Diese Hausarbeit entstand in der Folge des Besuchs des Seminars „Einführung in die Energiepolitik-Analyse“. Hier wurden einzelne Energieträger vorgestellt, unter Zuhilfenahme der Policy-Analyse-Instrumente wurden die relevanten Akteure der Energiepolitik, sowie deren Instrumente zur Erreichung ihrer Ziele beleuchtet.
Seit rund drei Jahrzehnten wird die Atomenergiedebatte in der „Arena eines gesellschaftlichen Konflikts“ ausgetragen. Seit dem Regierungswechsel in Berlin im November 2005 wird in Medien und Politik viel über den Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie geredet und spekuliert. Bundeskanzlerin Angela Merkel stand zunächst zum Koalitionsvertrag, indem sich die CDU/CSU und die SPD zu der unter Rot-Grün zustande gekommenen Novellierung des Atomgesetzes von 2002 bekennen. Angesichts der deutschen Klimaschutzziele warnt Merkel nun aber vor einem Ausstieg aus der Atomenergie.
Angeregt über diese Debatte, die natürlich nicht nur von Bundeskanzlerin Merkel, sondern ebenso von den EVUs (Energieversorgungsunternehmen), diversen Parteien, Verbänden und Bürgerinitiativen geführt wird, möchte ich mich auf das Zustandekommen des eigentlichen Atomkonsenses konzentrieren.
Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder hat ein besonderes politisches Instrument, den Konsens, gewählt, um den Ausstieg aus der Atomenergie zu erreichen. Die These, dass aufgrund des gewählten Instruments des Konsenses nur bestimmte Akteure, Energieversorgungsunternehmen und Bundesregierung, am eigentlichen Entscheidungsfindungsprozess beteiligt waren, soll in dieser Arbeit untersucht werden.
Im fünften Kapitel werden die Akteure, die direkt oder indirekt an diesem Policy-Prozess beteiligt waren, aufgeführt. Die Akteure Bundesregierung und EVUs waren direkt an den Konsensgesprächen beteiligt, werden deshalb den Fokus dieser Arbeit darstellen. Ob und inwiefern sich die anderen beiden Akteure, CDU und BUND, als relevant in dem Prozess herausstellen, sollen die Abschnitte 5.3 und 5.4 zeigen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) wurde ausgewählt, weil er als einer der größten und einflussreichsten Akteure der Anti-AKW-Bewegung gesehen werden kann.Im fünften Kapitel werden die Akteure, die direkt oder indirekt an diesem Policy-Prozess beteiligt waren, aufgeführt. Die Akteure Bundesregierung und EVUs waren direkt an den Konsensgesprächen beteiligt, werden deshalb den Fokus dieser Arbeit darstellen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Kernenergie in Deutschland – historische Kontroverse bis 1998
- Die Idee des Konsens
- Der Atomkonsens
- Akteure
- Die Bundesregierung (Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) und Bündnis 90/Die Grünen)
- Energieversorgungsunternehmen
- Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
- Anti-AKW-Bewegung am Beispiel des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
- Fazit Welche Akteure hatten die besseren Instrumente zur Durchsetzung ihrer Interessen?
- Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit dem Zustandekommen des Atomkonsenses in Deutschland im Jahr 2000. Sie analysiert den Policy-Prozess unter der Perspektive der beteiligten Akteure und deren eingesetzten Instrumente. Die Arbeit untersucht, inwiefern der gewählte Konsensmechanismus bestimmte Akteure, insbesondere die Bundesregierung und Energieversorgungsunternehmen, in den Vordergrund stellte.
- Historische Entwicklung der Kernenergie in Deutschland bis 1998
- Das Instrument des Konsenses in der Politik
- Der Atomkonsens von 2000 und seine wichtigsten Regelungen
- Die Rolle der Bundesregierung, Energieversorgungsunternehmen, CDU und BUND im Policy-Prozess
- Analyse der Instrumente der Akteure zur Durchsetzung ihrer Interessen
Zusammenfassung der Kapitel
Das zweite Kapitel bietet einen historischen Überblick über die Entwicklung der Kernenergie in Deutschland bis 1998. Es beleuchtet die Anfänge der Atomenergieforschung und -nutzung, die verschiedenen Phasen der Entwicklung und die Rolle der Bundesregierung und der Energieversorgungsunternehmen. Das Kapitel zeigt auch die zunehmende Kontroverse um die Kernenergie auf, die durch die Ölkrise 1973 und die wachsende Anti-AKW-Bewegung verstärkt wurde.
Das dritte Kapitel widmet sich der Idee des Konsenses als politisches Instrument. Es erläutert die Einordnung des Konsenses in die Vielfalt von politischen Steuerungswerkzeugen und beleuchtet die Vor- und Nachteile dieses weichen Steuerungsinstruments. Das Kapitel untersucht, wie der Konsens als Mittel zur Entscheidungsfindung eingesetzt werden kann und welche Akteure in diesem Prozess eine Rolle spielen.
Das vierte Kapitel stellt den Atomkonsens von 2000 vor. Es beschreibt die wichtigsten Regelungen des Konsenses, die den Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland regeln. Das Kapitel beleuchtet die Hintergründe des Konsenses und die beteiligten Akteure.
Das fünfte Kapitel analysiert die Akteure, die am Policy-Prozess des Atomkonsenses beteiligt waren. Es konzentriert sich auf die Bundesregierung und die Energieversorgungsunternehmen, die direkt an den Konsensgesprächen beteiligt waren. Das Kapitel untersucht die Interessen und Ziele der Akteure sowie die Instrumente, die sie zur Durchsetzung ihrer Interessen einsetzten. Darüber hinaus werden die Rolle der CDU und des BUND als weitere relevante Akteure im Policy-Prozess beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Atomkonsens, die Kernenergiepolitik in Deutschland, die Rolle der Bundesregierung, der Energieversorgungsunternehmen, der CDU und des BUND, die Instrumente der Politikgestaltung, den Policy-Prozess und die historische Entwicklung der Atomenergiedebatte.
Häufig gestellte Fragen
Was war das Ziel des Atomkonsenses von 2000?
Das Ziel war die gesetzliche Regelung des Ausstiegs aus der Atomenergienutzung in Deutschland durch eine einvernehmliche Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen (EVUs).
Welche Akteure waren am Policy-Prozess beteiligt?
Direkt beteiligt waren die rot-grüne Bundesregierung und die großen Energieversorgungsunternehmen. Indirekt spielten auch die CDU als Opposition und die Anti-AKW-Bewegung (z. B. der BUND) eine Rolle.
Warum wurde das Instrument des „Konsenses“ gewählt?
Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder wählte den Konsens als „weiches“ Steuerungsinstrument, um langwierige rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden und eine gesellschaftlich befriedete Lösung zu finden.
Welche Rolle spielte der BUND im Verfahren?
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vertrat als einflussreicher Akteur der Anti-AKW-Bewegung die Interessen der Zivilgesellschaft, war jedoch nicht direkt an den Konsensgesprächen am Tisch beteiligt.
Wie unterschieden sich die Interessen der EVUs von der Regierung?
Die EVUs wollten möglichst lange Restlaufzeiten für ihre Kraftwerke und Planungssicherheit, während die Regierung den Atomausstieg als zentrales politisches Ziel umsetzen wollte.
Welche Auswirkungen hatte der Regierungswechsel 2005?
Nach 2005 unter Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde der „Ausstieg aus dem Ausstieg“ diskutiert, da die CDU/CSU die Kernenergie angesichts der Klimaschutzziele neu bewertete.
- Citation du texte
- Dominique Beaucaire (Auteur), 2009, Policy-Prozess: Atomkonsens - Inwiefern haben sich welche Akteure mit welchen Instrumenten durchgesetzt?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/130100
