Diese Hausarbeit entstand in der Folge des Besuchs des Seminars „Einführung in die Energiepolitik-Analyse“. Hier wurden einzelne Energieträger vorgestellt, unter Zuhilfenahme der Policy-Analyse-Instrumente wurden die relevanten Akteure der Energiepolitik, sowie deren Instrumente zur Erreichung ihrer Ziele beleuchtet.
Seit rund drei Jahrzehnten wird die Atomenergiedebatte in der „Arena eines gesellschaftlichen Konflikts“ ausgetragen. Seit dem Regierungswechsel in Berlin im November 2005 wird in Medien und Politik viel über den Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie geredet und spekuliert. Bundeskanzlerin Angela Merkel stand zunächst zum Koalitionsvertrag, indem sich die CDU/CSU und die SPD zu der unter Rot-Grün zustande gekommenen Novellierung des Atomgesetzes von 2002 bekennen. Angesichts der deutschen Klimaschutzziele warnt Merkel nun aber vor einem Ausstieg aus der Atomenergie.
Angeregt über diese Debatte, die natürlich nicht nur von Bundeskanzlerin Merkel, sondern ebenso von den EVUs (Energieversorgungsunternehmen), diversen Parteien, Verbänden und Bürgerinitiativen geführt wird, möchte ich mich auf das Zustandekommen des eigentlichen Atomkonsenses konzentrieren.
Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder hat ein besonderes politisches Instrument, den Konsens, gewählt, um den Ausstieg aus der Atomenergie zu erreichen. Die These, dass aufgrund des gewählten Instruments des Konsenses nur bestimmte Akteure, Energieversorgungsunternehmen und Bundesregierung, am eigentlichen Entscheidungsfindungsprozess beteiligt waren, soll in dieser Arbeit untersucht werden.
Im fünften Kapitel werden die Akteure, die direkt oder indirekt an diesem Policy-Prozess beteiligt waren, aufgeführt. Die Akteure Bundesregierung und EVUs waren direkt an den Konsensgesprächen beteiligt, werden deshalb den Fokus dieser Arbeit darstellen. Ob und inwiefern sich die anderen beiden Akteure, CDU und BUND, als relevant in dem Prozess herausstellen, sollen die Abschnitte 5.3 und 5.4 zeigen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) wurde ausgewählt, weil er als einer der größten und einflussreichsten Akteure der Anti-AKW-Bewegung gesehen werden kann.Im fünften Kapitel werden die Akteure, die direkt oder indirekt an diesem Policy-Prozess beteiligt waren, aufgeführt. Die Akteure Bundesregierung und EVUs waren direkt an den Konsensgesprächen beteiligt, werden deshalb den Fokus dieser Arbeit darstellen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Kernenergie in Deutschland – historische Kontroverse bis 1998
3. Die Idee des Konsens
4. Der Atomkonsens
5. Akteure
5.1 Die Bundesregierung (Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) und Bündnis 90/Die Grünen)
5.2 Energieversorgungsunternehmen
5.3 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
5.4 Anti-AKW-Bewegung am Beispiel des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
6. Fazit – Welche Akteure hatten die besseren Instrumente zur Durchsetzung ihrer Interessen?
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den politischen Entscheidungsprozess des "Atomkonsenses" im Jahr 2000. Das primäre Ziel ist es zu analysieren, welche Akteure durch die Wahl des Instruments "Konsens" maßgeblich an der Ausgestaltung des Atomausstiegs beteiligt waren und inwieweit sie ihre Interessen erfolgreich durchsetzen konnten.
- Analyse des Atomkonsenses als politisches Instrument der Governance
- Untersuchung der Akteurskonstellationen (Bundesregierung, Energieversorger, Opposition, Verbände)
- Bewertung des Einflusses der Energieversorgungsunternehmen auf die Laufzeitentscheidungen
- Diskussion über den Ausschluss gesellschaftlicher Gruppen aus dem Entscheidungsprozess
Auszug aus dem Buch
3. Die Idee des Konsens
Der Konsens ist ein politisches Instrument des pluralistischen Korporatismus. Korporatismus bedeutet, dass der Staat bestimmte einflussreiche Interessengruppen in institutionalisierter Form in den politischen Entscheidungsprozess einbezieht, als klassischer Fall gilt die Zusammenarbeit von Staat, Unternehmerverbänden und Gewerkschaften. Organisierte Interessen sind demnach als Sprachrohr und Bündelungsorgan gesellschaftlicher Partikularinteressen zu sehen. Der Konsens ist das Ergebnis von Verhandlungen zwischen Regierung und organisierten Interessen. Solche Konsensverhandlungen sind im Grundgesetzt (GG) nicht vorgesehen und finden zum größten Teil informell statt. Ziel von Konsensverhandlungen ist es, zu besseren Lösungen für alle Interessensparteien zu gelangen als es in einseitiger Politikgestaltung möglich wäre.
Dass Konsensgespräche in der bundesrepublikanischen Verfassung nicht explizit formuliert werden, bedeutet nicht, dass sie nicht verfassungskonform sind. Das Wirken von organisierten Interessen ist dem politischen System der Bundesrepublik inhärent und nach Meinung von Politikwissenschaftlern auch notwendig und stabilisierend. In der Bundesrepublik wird der Einfluss von Verbänden weitgehend als legitim angesehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Hausarbeit führt in die Energiepolitik-Analyse ein und formuliert die Forschungsfrage, ob beim Atomkonsens nur ausgewählte Akteure am Entscheidungsprozess beteiligt waren.
2. Kernenergie in Deutschland – historische Kontroverse bis 1998: Das Kapitel liefert einen historischen Überblick der Atomenergienutzung und der gesellschaftlichen Kontroversen in Deutschland bis zum Regierungswechsel 1998.
3. Die Idee des Konsens: Hier wird der Konsens als politisches Instrument des pluralistischen Korporatismus definiert und seine Rolle im politischen System der Bundesrepublik beleuchtet.
4. Der Atomkonsens: Dieses Kapitel erläutert die Vereinbarungen zwischen Bundesregierung und Energieversorgungsunternehmen zur schrittweisen Beendigung der Kernenergienutzung aus dem Jahr 2000.
5. Akteure: Die verschiedenen Akteure des Prozesses, darunter die Bundesregierung, Energieversorger, die CDU und der BUND, werden hinsichtlich ihrer Einflussnahme und genutzten Instrumente analysiert.
6. Fazit – Welche Akteure hatten die besseren Instrumente zur Durchsetzung ihrer Interessen?: Das Fazit bestätigt die These, dass der Prozess maßgeblich von Bundesregierung und Energieversorgern dominiert wurde, während andere Akteure de facto ausgeschlossen blieben.
Schlüsselwörter
Atomkonsens, Energiepolitik, Kernenergie, Bundesregierung, Energieversorgungsunternehmen, Governance, Korporatismus, Atomausstieg, Interessengruppen, Policy-Prozess, Politische Instrumente, BUND, Parteipolitik, Atomwirtschaft, Demokratie
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den "Atomkonsens" aus dem Jahr 2000 als politisches Steuerungsinstrument und bewertet, welche Akteure diesen Prozess maßgeblich beeinflusst haben.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themen umfassen die Geschichte der Kernenergie in Deutschland, die Theorie politischer Konsensinstrumente, den speziellen Verhandlungsprozess zum Atomausstieg sowie die Rolle von Wirtschaftsinteressen in der Politik.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Autorin untersucht, inwiefern sich bestimmte Akteure durch das gewählte Instrument des Konsenses bei der Aushandlung des Atomausstiegs durchsetzen konnten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine Policy-Analyse durchgeführt, die Akteure, ihre Interessen und die von ihnen eingesetzten politischen Instrumente auf Basis politikwissenschaftlicher Governance-Konzepte bewertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Einordnung, eine theoretische Definition des Konsens-Begriffs, eine detaillierte Betrachtung des Atomkonsenses von 2000 sowie eine Akteursanalyse der Bundesregierung, der Energiekonzerne, der Opposition und des BUND.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Schlagworte sind Atomkonsens, Energiepolitik, Governance, Korporatismus und Politische Instrumente.
Warum wurde der "Konsens" als Instrument gewählt?
Laut Arbeit diente der Konsens dazu, teure und langwierige juristische Auseinandersetzungen mit den Energiekonzernen zu vermeiden und den politischen Prozess durch informelle Absprachen zu stabilisieren.
Wie bewertet der BUND die Ergebnisse des Atomkonsenses?
Der BUND kritisiert den Konsens scharf als eine Vereinbarung, die lediglich die Interessen der Industrie schützt und den tatsächlichen Atomausstieg durch lange Laufzeiten faktisch verschleppt.
- Arbeit zitieren
- Dominique Beaucaire (Autor:in), 2009, Policy-Prozess: Atomkonsens - Inwiefern haben sich welche Akteure mit welchen Instrumenten durchgesetzt?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/130100
