Medienpolitik soll als ein „elementares Stück Verfassungspolitik“ die Entwicklung von Gesamtperspektiven für die Gewährleistung und Erhaltung von Meinungs- Informations- und Medienvielfalt leisten. Auf Ebene der Arbeit des Deutschen Bundestages können medienpolitisch ausgerichtete Kommissionen ein konstruktives Mittel zur Verfolgung eines solchen Ziels sein. Mehrfach wurde in der Geschichte der bundesdeutschen Medienpolitik auf das Mittel der Kommission zurückgegriffen. Nicht nur aus Sicht von Kommunikationswissenschaftlern sind bestimmte Kommissionen dabei
untrennbar mit Einschnitten in der Geschichte des deutschen Mediensystems verbunden. Die aufzufindende Bewertung der Arbeit einzelner Kommissionen reicht dabei von anerkennender Bezeichnung als „Zäsur“ bis zur Attestierung von „Scheitern auf ganzer
Linie“. Als Institution, die ihre Mitglieder zumindest teilweise außerhalb der Reihen politischer Amtsträger rekrutiert, gehört die Kommission zu den Instanzen von Politikberatung. Es gilt zu untersuchen, was die konkreten Funktionen solcher Kommissionen
im Gefüge von Verfahren der Medienpolitik sein können und anhand welcher Indikatoren Erfolg oder Misserfolg von Kommissionen bewertet werden kann. Anzunehmen ist, dass dabei für verschiedene Kommissionen unterschiedlich geartete, zuweilen auch abweichend bewertbare Anhaltspunkte gefunden werden können. Es sollen medienpolitische Kommissionen untersucht werden, die, was den gesellschaftlichen Widerhall und die politische Reichweite ihrer Arbeit angeht, höchst unterschiedlich bewertet werden.
Die unbestritten reichweitenstarken Kommissionen der 1960er Jahre, die Michel- und die Günther-Kommission, sollen neben die allgemein als wenig erfolgreich eingeschätzten Enquete-Kommissionen „Neue Informations- und Kommunikationstechniken“ und
„Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft – Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft“ gestellt werden.
Eine Neubewertung der Kommissionsarbeit kann dabei nicht das Ziel sein - jedoch gilt es, den Kommissionen durch die Analyse auch eventuell weniger offensichtliche und unmittelbar politisch relevante Erträge zuordnen zu können.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gegenstand medienpolitischer Kommissionen
- Spezifika des Politikfeldes Medienpolitik
- Bundestag und Medienpolitik
- Medienpolitische Zuständigkeiten des Bundes
- Bundestagsausschüsse als zentrale Arbeitsinstanzen
- Parlamentsreform und Politikberatung
- Enquete-Kommissionen als Mittel der Politikberatung
- Hintergrund und Wesen
- Einsetzung durch den Bundestag
- Mitglieder
- Arbeitsorganisation
- Berichte
- Bewertung medienpolitischer Kommissionen
- Bedingungen einer Gegenüberstellung
- Analyse von Kommissionsfunktionen
- Der Ansatz
- Gesetzgebungsfunktion
- Kontrollfunktion
- Kommunikationsfunktion
- Kommissionsanalyse
- Michel-Kommission
- Einsetzung
- Mitgliederstruktur
- Auftrag
- Ergebnisse
- Rahmenbedingungen
- Funktionsanalyse
- Gesetzgebungsfunktion
- Kontrollfunktion
- Kommunikationsfunktion
- Günther-Kommission
- Einsetzung
- Mitgliederstruktur
- Auftrag
- Rahmenbedingungen
- Ergebnisse
- Funktionsanalyse
- Gesetzgebungsfunktion
- Kontrollfunktion
- Kommunikationsfunktion
- Enquete „Neue Informations- und Kommunikationstechniken“
- Einsetzung
- Mitgliederstruktur
- Auftrag
- Rahmenbedingungen
- Ergebnisse
- Funktionsanalyse
- Gesetzgebungsfunktion
- Kontrollfunktion
- Kommunikationsfunktion
- Enquete „Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft“
- Einsetzung
- Mitgliederstruktur
- Auftrag
- Rahmenbedingungen
- Ergebnisse
- Funktionsanalyse
- Gesetzgebungsfunktion
- Kontrollfunktion
- Kommunikationsfunktion
- Michel-Kommission
- Zusammenfassung
- Quellenverzeichnis
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit der Analyse von medienpolitischen Kommissionen des Deutschen Bundestages. Ziel ist es, die Funktionsweise und den Einfluss dieser Kommissionen auf die deutsche Medienpolitik zu untersuchen. Dabei werden sowohl aktuelle Kommissionsrechte als auch historische Analysen herangezogen. Die Arbeit konzentriert sich auf die Untersuchung der Funktionsweise von Kommissionen im Kontext der Medienpolitik und die Bewertung ihrer Erfolge und Misserfolge.
- Analyse der Funktionsweise medienpolitischer Kommissionen
- Bewertung der Erfolge und Misserfolge von Kommissionen
- Untersuchung der Rolle von Kommissionen im Kontext der Medienpolitik
- Vergleich verschiedener Kommissionen hinsichtlich ihrer Funktionsweise und Ergebnisse
- Analyse der Rahmenbedingungen und des Einflusses von Kommissionen auf die deutsche Medienpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der medienpolitischen Kommissionen des Deutschen Bundestages ein und erläutert die Relevanz dieser Institutionen für die deutsche Medienpolitik. Es werden die Ziele der Arbeit sowie die zu untersuchenden Kommissionen vorgestellt.
Kapitel 2 definiert den Gegenstandsbereich der zu untersuchenden Kommissionen und grenzt die Regelungsfelder staatlicher Medienpolitik ab. Es wird die Bedeutung der Medienpolitik für das kulturelle und politische Selbstverständnis der deutschen Gesellschaft hervorgehoben.
Kapitel 3 beleuchtet die Besonderheiten des Politikfeldes Medienpolitik und die Rolle des Bundestages in diesem Bereich. Es werden die medienpolitischen Zuständigkeiten des Bundes, die Bedeutung von Bundestagsausschüssen und die Rolle von Enquete-Kommissionen als Mittel der Politikberatung erläutert.
Kapitel 4 befasst sich mit der Bewertung medienpolitischer Kommissionen. Es werden die Bedingungen für eine Gegenüberstellung von Kommissionen sowie die Analyse von Kommissionsfunktionen (Gesetzgebungsfunktion, Kontrollfunktion, Kommunikationsfunktion) dargestellt.
Kapitel 5 analysiert verschiedene medienpolitische Kommissionen, darunter die Michel-Kommission, die Günther-Kommission, die Enquete „Neue Informations- und Kommunikationstechniken“ und die Enquete „Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft“. Für jede Kommission werden die Einsetzung, die Mitgliederstruktur, der Auftrag, die Rahmenbedingungen, die Ergebnisse und die Funktionsanalyse (Gesetzgebungsfunktion, Kontrollfunktion, Kommunikationsfunktion) dargestellt.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen medienpolitische Kommissionen, Deutscher Bundestag, Medienpolitik, Funktionsweise, Einfluss, Gesetzgebungsfunktion, Kontrollfunktion, Kommunikationsfunktion, Michel-Kommission, Günther-Kommission, Enquete-Kommissionen, Neue Informations- und Kommunikationstechniken, Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft, Rahmenbedingungen, Ergebnisse, Bewertung, Analyse.
- Quote paper
- Maik Roßmann (Author), 2007, Medienpolitische Kommissionen des Deutschen Bundestages, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/130570
