Diese Arbeit befasst sich zunächst mit der historischen Entwicklung des § 100d StPO, zeigt danach die verfassungsrechtlichen Grundlagen auf, untersucht die strafprozessuale Konturierung und die allgemeinen sowie speziellen Auswirkungen des Kernbereichs privater Lebensgestaltung.
Heutzutage leben wir in einer Welt, die von Tag zu Tag immer schneller und vor allem immer digitaler wird. Die digitale Welt erobert dabei immer mehr und mehr unseren Alltag und wirkt auf viele Bürger bedrohlich. Ob die Debatten um Twitter, die Massen an Daten die durch Facebook abgeschöpft werden oder die neusten Social-Media Plattformen aus China. Vor allem deshalb haben wohl immer mehr Menschen den Wunsch nach Freiheit. gleichzeitig steigen jedoch auch die Rufe nach mehr Sicherheit.
Höchster Maßstab der hierbei in einem Rechtsstaat iSd Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten ist, ist aber vor allem, dass Verfolgung von Straftaten nicht um jeden Preis erfolgen dürfen. Aufgrund der besonderen Nähe zum Grundgesetz wird das Strafprozessrecht - wohl nicht ganz zu unrecht - häufig als angewandtes Verfassungsrecht bezeichnet. Auch deshalb hat das BVerfG einen Kernbereich privater Lebensgestaltung entwickelt, der heute in § 100d StPO niedergeschrieben ist.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die historische Entwicklung der Kernbereichsrechtsprechung des BVerfG
- Elfes-Urteil, 1957
- Die zweite Tagebuch-Entscheidung, 1989
- Das Urteil zum Großen Lauschangriff, 2004
- Der Beschluss zum BKA-Gesetz, 2016
- Verfassungsrechtliche Grundlagen
- Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG
- Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 GG
- Allgemeine Handlungsfreiheit, Art 2 Abs. 1 GG
- Speziellere Grundrechte
- Strafprozessuale Konturierung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung
- Allgemeine Auswirkungen des Schutzbereichs privater Lebensgestaltung
- Zwei-Stufen-Konzept des BVerfG
- Erste Stufe: Datenerhebung
- Zweite Stufe: Auswertung und Verwertung
- Spezielle Auswirkungen des Schutzbereichs privater Lebensgestaltung
- Vorkehrungen zum Kernbereichsschutz bei Maßnahmen nach § 100a StPO
- Vorkehrungen zum Kernbereichsschutz bei Maßnahmen nach § 100b StPO
- Vorkehrungen zum Kernbereichsschutz bei Maßnahmen nach § 100c StPO
- Kumulation verschiedener Überwachungsmethoden
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Entwicklung und Anwendung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung im deutschen Strafprozessrecht. Sie untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die strafprozessuale Konturierung dieses Schutzbereichs. Dabei wird insbesondere auf die Auswirkungen des Kernbereichsschutzes auf verschiedene Überwachungsmaßnahmen und die Bedeutung des Zwei-Stufen-Konzepts des Bundesverfassungsgerichts eingegangen.
- Entwicklung und Bedeutung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung im Strafprozessrecht
- Verfassungsrechtliche Grundlagen des Kernbereichsschutzes
- Strafprozessuale Konturierung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung
- Auswirkungen des Kernbereichsschutzes auf verschiedene Überwachungsmaßnahmen
- Das Zwei-Stufen-Konzept des Bundesverfassungsgerichts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung im Strafprozessrecht dar und skizziert den Aufbau der Arbeit. Das zweite Kapitel befasst sich mit der historischen Entwicklung der Kernbereichsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Dabei werden die wichtigsten Urteile zur Thematik, vom Elfes-Urteil bis zum Beschluss zum BKA-Gesetz, analysiert.
Kapitel III untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Kernbereichs privater Lebensgestaltung. Es werden die relevanten Grundrechte wie Menschenwürde, allgemeines Persönlichkeitsrecht und allgemeine Handlungsfreiheit analysiert.
Kapitel IV widmet sich der strafprozessualen Konturierung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung. Hier werden die relevanten Faktoren wie Geheimhaltungswille, Art der Örtlichkeit und personelle Indikatoren sowie der Strafvorbehalt betrachtet.
Kapitel V analysiert die allgemeinen Auswirkungen des Schutzbereichs privater Lebensgestaltung. Es wird auf das Zwei-Stufen-Konzept des Bundesverfassungsgerichts eingegangen, welches die Datenerhebung und die Auswertung und Verwertung von Daten unterscheidet.
Kapitel VI behandelt die spezifischen Auswirkungen des Kernbereichsschutzes auf verschiedene Überwachungsmaßnahmen, wie etwa Maßnahmen nach § 100a, § 100b und § 100c StPO.
Schlüsselwörter
Kernbereich privater Lebensgestaltung, Strafprozessrecht, Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Menschenwürde, allgemeines Persönlichkeitsrecht, allgemeine Handlungsfreiheit, Überwachungsmaßnahmen, Zwei-Stufen-Konzept, Datenerhebung, Auswertung und Verwertung, Strafvorbehalt.
- Quote paper
- Dominik Stanislavchuk (Author), 2022, Reichweite und Auswirkungen des Kernbereichs privater Lebensgestaltung im Sinne des § 100d Abs. 1 StPO, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1308340
