Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen Umstrukturierungen oder Unternehmenskäufe im Wege der Umwandlung oder verbunden mit einem Betriebsübergang für die betriebliche Altersversorgung haben, ist von entscheidender Bedeutung für deren erfolgreiche Durchführbarkeit. Die vorliegende Arbeit befasst sich deshalb mit den arbeitsrechtlichen Folgen von Unternehmensumstrukturierungen nach dem Umwandlungsgesetz. Ausgehend von der dogmatischen Entwicklung in dem Umwandlungsrecht werden die Folgen einer Umwandlung für die einzelnen Arbeitsverhältnisse dargestellt. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den Haftungsfragen sowie auf der Auswirkung einer Spaltung im Hinblick auf die betriebliche Altersversorgung. Insbesondere werden die umwandlungsrechtlichen Folgen für den Übergang bestehender Versorgungsverpflichtungen im Einzelnen beleuchtet. Es wird weiter die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) zu den hier relevanten Fragestellungen dargestellt. Schließlich wird aufgezeigt, welche Schlußfolgerungen sich aus diesen Entscheidungen für die umwandlungs- sowie arbeitrechtliche Praxis ziehen lassen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Skizzierung des Konfliktfeldes
- A. Unternehmensumwandlung und betriebliche Altersversorgung
- I. Der Begriff Umwandlung
- II. Umwandlungsarten
- 1. Formwechsel
- 2. Verschmelzung
- a) Verschmelzung durch Aufnahme
- b) Verschmelzung zur Neugründung
- 3. Spaltung bzw. Vermögensteilübertragung
- a) Aufspaltung
- b) Abspaltung
- c) Ausgliederung
- III. Auswirkungen der Spaltung auf betriebliche Versorgungsverpflichtungen
- 1. Gesamtschuldnerische Haftung
- 2. Versorgungsverpflichtungen gegenüber aktiven Mitarbeitern
- 3. Versorgungsverpflichtungen gegenüber ehemaligen Mitarbeitern und Rentnern
- 4. Rentnergesellschaften
- IV. Besonderheiten für verschiedene Durchführungswege
- 1. Unterstützungskasse
- 2. Pensionskasse
- 3. Direktversicherung
- B. Betriebsübergang und Altersversorgung
- I. Übertragung und Übernahme von Versorgungsverpflichtungen
- 1. Übertragung
- 2. Schuldbeitritt und Erfüllungsübernahme
- C. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die arbeitsrechtlichen Konsequenzen von Unternehmensumstrukturierungen und -käufen, insbesondere im Hinblick auf die betriebliche Altersversorgung. Die Arbeit analysiert die Auswirkungen des Umwandlungsgesetzes auf die einzelnen Arbeitsverhältnisse und beleuchtet die Haftungsfragen im Detail. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf den Folgen einer Spaltung für die betriebliche Altersversorgung.
- Auswirkungen des Umwandlungsgesetzes auf die betriebliche Altersversorgung
- Haftungsfragen bei Unternehmensumwandlungen und Betriebsübergängen
- Folgen einer Spaltung für die betriebliche Altersversorgung
- Übertragung und Übernahme von Versorgungsverpflichtungen
- Relevanz der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG)
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung skizziert die zentrale Fragestellung der Arbeit: die arbeitsrechtlichen Folgen von Umstrukturierungen und Unternehmenskäufen für die betriebliche Altersversorgung. Sie betont die Bedeutung des Themas für die erfolgreiche Durchführung von Unternehmensumwandlungen und kündigt den Fokus auf das Umwandlungsgesetz und die Rechtsprechung des BAG an.
Skizzierung des Konfliktfeldes: Dieses Kapitel beleuchtet den Kontext von Unternehmensumwandlungen im Spannungsfeld zwischen Dezentralisierungstendenzen und Globalisierung. Es beschreibt die wachsende Bedeutung der betrieblichen Altersversorgung als bilanzwirksamer Posten und als wichtiger Faktor bei Umstrukturierungen. Es hebt die soziale und wirtschaftliche Relevanz der betrieblichen Altersversorgung hervor und unterstreicht das Interesse sowohl der Unternehmen als auch der Arbeitnehmer an der Klärung der Haftungsfragen im Zusammenhang mit Umwandlungen.
A. Unternehmensumwandlung und betriebliche Altersversorgung: Dieses Kapitel behandelt umfassend die Auswirkungen von Unternehmensumwandlungen auf die betriebliche Altersversorgung. Es definiert den Begriff der Umwandlung und differenziert zwischen verschiedenen Arten wie Formwechsel, Verschmelzung und Spaltung. Der Schwerpunkt liegt auf der Analyse der Auswirkungen, insbesondere der Haftungsfragen und der Behandlung von Versorgungsverpflichtungen gegenüber aktiven und ehemaligen Mitarbeitern sowie Rentnern. Die verschiedenen Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung und ihre jeweiligen Besonderheiten werden ebenfalls berücksichtigt.
B. Betriebsübergang und Altersversorgung: Dieses Kapitel fokussiert auf die Übertragung und Übernahme von Versorgungsverpflichtungen im Kontext eines Betriebsübergangs. Es untersucht die rechtlichen Aspekte der Übertragung von Versorgungsverpflichtungen und differenziert zwischen Übertragung, Schuldbeitritt und Erfüllungsübernahme. Die Kapitel beleuchtet die rechtlichen Implikationen dieser verschiedenen Szenarien für die betroffenen Arbeitnehmer und das fortbestehende Recht auf Altersversorgung.
Schlüsselwörter
Betriebliche Altersversorgung, Unternehmensumwandlung, Umwandlungsgesetz, Betriebsübergang, Haftungsfragen, Spaltung, Verschmelzung, Rechtsprechung BAG, Versorgungsverpflichtungen, Arbeitnehmerrechte, Sozialversicherungsrentenniveau.
Häufig gestellte Fragen zum Dokument: Unternehmensumwandlung und Betriebliche Altersversorgung
Was ist der Gegenstand dieses Dokuments?
Das Dokument befasst sich umfassend mit den arbeitsrechtlichen Konsequenzen von Unternehmensumstrukturierungen und -käufen, insbesondere im Hinblick auf die betriebliche Altersversorgung. Es analysiert die Auswirkungen des Umwandlungsgesetzes und beleuchtet Haftungsfragen im Detail, mit besonderem Schwerpunkt auf den Folgen einer Spaltung.
Welche Arten von Unternehmensumwandlungen werden behandelt?
Das Dokument behandelt verschiedene Arten von Unternehmensumwandlungen, darunter Formwechsel, Verschmelzung (Aufnahme und Neugründung), Spaltung (Aufspaltung, Abspaltung, Ausgliederung) und Betriebsübergänge.
Welche Auswirkungen haben Unternehmensumwandlungen auf die betriebliche Altersversorgung?
Das Dokument untersucht die Auswirkungen dieser Umwandlungen auf die betriebliche Altersversorgung, einschließlich der Haftungsfragen bei der Übertragung von Versorgungsverpflichtungen an aktive und ehemalige Mitarbeiter sowie Rentner. Es betrachtet die Gesamtschuldnerische Haftung und die Besonderheiten für verschiedene Durchführungswege (Unterstützungskasse, Pensionskasse, Direktversicherung).
Wie werden Betriebsübergänge im Zusammenhang mit der Altersversorgung behandelt?
Das Dokument analysiert die Übertragung und Übernahme von Versorgungsverpflichtungen bei Betriebsübergängen. Es unterscheidet zwischen Übertragung, Schuldbeitritt und Erfüllungsübernahme und beleuchtet die rechtlichen Implikationen für die Arbeitnehmer.
Welche Rolle spielt das Umwandlungsgesetz und die Rechtsprechung des BAG?
Das Dokument betont die Bedeutung des Umwandlungsgesetzes und der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) für die Klärung der Haftungsfragen und die Durchsetzung der Arbeitnehmerrechte im Zusammenhang mit Unternehmensumwandlungen und der betrieblichen Altersversorgung.
Welche Themenschwerpunkte werden besonders behandelt?
Besondere Schwerpunkte liegen auf den Auswirkungen des Umwandlungsgesetzes auf die betriebliche Altersversorgung, den Haftungsfragen bei Unternehmensumwandlungen und Betriebsübergängen, den Folgen einer Spaltung für die betriebliche Altersversorgung, der Übertragung und Übernahme von Versorgungsverpflichtungen sowie der Relevanz der Rechtsprechung des BAG.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt des Dokuments?
Schlüsselwörter sind: Betriebliche Altersversorgung, Unternehmensumwandlung, Umwandlungsgesetz, Betriebsübergang, Haftungsfragen, Spaltung, Verschmelzung, Rechtsprechung BAG, Versorgungsverpflichtungen, Arbeitnehmerrechte, Sozialversicherungsrentenniveau.
Wie ist das Dokument strukturiert?
Das Dokument enthält eine Einleitung, eine Skizzierung des Konfliktfeldes, Kapitel zu Unternehmensumwandlung und betrieblicher Altersversorgung sowie zu Betriebsübergang und Altersversorgung, eine Schlussbetrachtung, eine Zielsetzung mit Themenschwerpunkten, eine Zusammenfassung der Kapitel und eine Liste der Schlüsselwörter. Ein ausführliches Inhaltsverzeichnis ist ebenfalls enthalten.
- Arbeit zitieren
- Diana Stol (Autor:in), 2008, Betriebliche Altersversorgung bei Umwandlungen und anderen Strukturänderungen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/131067
