[...] Diese resolution sollte nach der Meinung der Mehrheit im Kongress die alte, oder besser: die verfassungsrechtliche Balance zwischen der Exekutiv- und der Legislativgewalt – also dem Präsidenten und dem Kongress – in Bezug auf die Befugnisse, das Land bzw. dessen Truppen in einen Krieg zu führen, wiederherstellen. Dass es einer Wiederherstellung einer solchen Balance überhaupt bedurfte, zeigten die präsidentiellen Kriege der Johnson- und Nixon-Administrationen in Südostasien in den 1960ern und -70ern deutlich. Anders sah dies Nixon selbst, der sein Veto gegen die resolution einbrachte, aber an der 2/3-Mehrheit im Kongress scheiterte. Nixon sowie seine sechs Nachfolger lehnten bzw. lehnen die WPR ab und ignorierten bzw. ignorieren sie teilweise. Die WPR, so ihre Argumentation, beschneide das höchste Exekutivorgan des Landes in seiner wichtigsten Rolle als Comman-der-in-Chief und nehme ihm eines seiner wichtigsten Instrumentarien weg. In dieser Arbeit werden die Hintergründe der WPR erläutert und abschließend eine Bewertung vorgenommen, inwiefern die WPR funktioniert hat und inwiefern sie verbesserungswürdig ist. Zunächst wird der verfassungsrechtliche Rahmen, in den die WPR eingebunden ist, dargelegt. Hier wird darauf eingegangen, wie die Befugnisse des Kongresses und des Präsidenten staatsrechtlich definiert worden sind. Und ferner, welchen Intentionen die Founding Fathers bei der Formulierung der US-Verfassung folgten. Im Anschluss wird im zweiten Teil auf die resolution selbst eingegangen: Warum musste der Kongress dieses Gesetz erlassen? Wie konnte eine parlamentarische Mehrheit erkämpft werden, um die resolution durchzusetzen? Und wie ist diese genau gegliedert? Schließlich widmet sich der nächste Teil der Arbeit der eigentlichen Fragestellung, inwiefern die WPR sinnvoll ist bzw. inwiefern diese funktioniert hat? In diesem Teil werden auch die Fragen erläutert, welche strukturellen Probleme sich aus der Formulierung des Gesetzestexts ergeben und welche Probleme aus der WPR resultieren. Den Abschluss der Arbeit bilden eine Bewertung der WPR mit einem Aufzeigen möglicher Alternativen sowie ein Resümee inklusive einer Zusammenfassung der Kernaussagen dieser Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Verfassung und die War Powers
- Die Intentionen der Founding Fathers
- Kongress vs. Präsident
- Die War Powers Resolution von 1973
- Die Hintergründe: Von Washington zur Imperial Presidency
- Ein Gesetz erklimmt mühsam den Capitol Hill
- Die Struktur der War Powers Resolution
- Die War Powers Resolution kritisch betrachtet
- Inhärente Probleme der WPR
- Aus der WPR resultierende Probleme
- Die WPR in der Praxis
- Abschließende Betrachtung und Resümee
- Bibliographie
- Primärliteratur
- Sekundärliteratur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der War Powers Resolution (WPR) von 1973, einem Gesetz, das die verfassungsmässige Balance zwischen dem Präsidenten und dem Kongress in Bezug auf die Befugnisse, das Land in einen Krieg zu führen, wiederherstellen soll. Die Arbeit untersucht die Hintergründe der WPR, analysiert ihre Struktur und bewertet ihre Wirksamkeit.
- Die Intentionen der Founding Fathers in Bezug auf die War Powers
- Die Entwicklung der Präsidentschaft und die Entstehung der „Imperial Presidency“
- Die Struktur und die Funktionsweise der War Powers Resolution
- Die Kritik an der WPR und ihre Auswirkungen auf die Praxis
- Mögliche Alternativen zur WPR und ein Resümee der Kernaussagen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der War Powers Resolution ein und stellt die zentrale Fragestellung der Arbeit vor: Inwiefern hat die WPR die verfassungsmässige Balance zwischen dem Präsidenten und dem Kongress in Bezug auf die Befugnisse, das Land in einen Krieg zu führen, wiederhergestellt?
Kapitel II beleuchtet den verfassungsrechtlichen Rahmen der War Powers. Es werden die Intentionen der Founding Fathers in Bezug auf die Befugnisse des Kongresses und des Präsidenten im Bereich der Kriegsführung dargestellt.
Kapitel III widmet sich der War Powers Resolution selbst. Es werden die Hintergründe der Resolution, ihre Entstehung und ihre Struktur erläutert.
Kapitel IV analysiert die War Powers Resolution kritisch. Es werden die inhärenten Probleme der Resolution sowie die aus ihr resultierenden Probleme in der Praxis beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die War Powers Resolution, die verfassungsmässige Balance zwischen dem Präsidenten und dem Kongress, die Befugnisse zur Kriegsführung, die Imperial Presidency, die Hintergründe der WPR, die Struktur der WPR, die Kritik an der WPR, die Auswirkungen der WPR auf die Praxis, mögliche Alternativen zur WPR und ein Resümee der Kernaussagen.
- Quote paper
- Daniel M. Rother (Author), 2007, Die 'War Powers Resolution', Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/131093
