In den 90er Jahren erwarben infolge des durch die deutsche Wiedervereinigung ausgelösten Immobilienbooms zahlreiche Anleger Immobilien und Beteiligungen an Immobilienfonds als Kapitalanlagemodelle. Unterstützt durch steuerliche Anreize wie die Sonder-Afa Ost , der staatlichen Euphorie über blühende Landschaften im Osten und einer vermeintlich risikolosen und rentablen Kapitalanlage in Immobilien, ließen sich viele Investoren von der damaligen Stimmung anstecken. Etwaigen Bedenken der Investoren hinsichtlich der Lagen, der Gebäude, der erzielbaren Renditen und der Nachhaltigkeit der Investitionen begegneten Bauträger, Fondsinitiatoren und der Vertrieb mit Hochglanzprospekten, Mietgarantien und weiteren Scheinargumenten. Letzte Zweifel der Anleger wurden meist dadurch ausgeräumt, dass den Anlegern, welche oft in sogenannten Haustürsituationen geworben wurden, vom Vertrieb neben den Fondsanteilen, Angebote namhafter Kreditinstitute zur Fremdfinanzierung des Fondsbeitritts, als auch Treuhandverträge mitvermittelt wurden. Die Treuhänder sollten den Fondsbeitritt, den Abschluss der Darlehensverträge und die Verwaltung der Fondsanteile im Namen und für Rechnung der Anleger durchführen, während sich die Aufgabe der Anleger darauf beschränken sollte, die erforderlichen Unterschriften zu leisten, Willenserklärungen abzugeben und einer positiven Entwicklung ihres Immobilienengagements zuzusehen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung/Problemstellung
- Abhandlung
- Allgemeines zu Immobilienfonds
- Immobilienfonds
- Geschlossene Fonds
- Geschlossene Immobilienfonds
- Konzeption und Initiierung
- Rechtsform
- Modelle
- Beteiligung der Anleger an der Fondsgesellschaft
- Beteiligung von Banken an Immobilienfonds
- Anlageobjekte
- Steuerliche Behandlung geschlossener Immobilienfonds
- Unterscheidungskriterien v. geschlossenen Immobilienfonds
- Abgrenzung zu offenen Immobilienfonds
- Vertragliche Gestaltungen
- Haustürwiderrufsgesetz
- Rechtsgrundlagen
- Allgemeines
- Anwendungsbereich
- Begriffe
- Widerrufsrecht
- Rechtsprechung
- Rechtsprechung des BGH
- Widerrufsrecht nach § 1 HWiG
- Zurechenbarkeit der Haustürsituation
- Widerrufsbelehrung nach § 2 HWiG
- Rechtsfolgen des Widerrufs nach § 3 HWIG
- Umgehungsverbot/Unabdingbarkeit nach § 5 HWiG
- Vertretung bei Abschluss des Darlehensvertrags
- Rechtsprechung des EuGH
- Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 234 EG
- Heininger-Entscheidung
- Schulte ./. Badenia
- Conrads u. a. ./. Crailsheimer Volksbank
- Rechtsprechung des BGH
- Fazit
- Rechtsgrundlagen
- Verbraucherkreditgesetz
- Rechtsgrundlagen
- Allgemeines
- Anwendungsbereich
- Begriffe
- Mindestbestimmungen in Kreditverträgen
- Rechtsfolgen v. Formmängeln o. unvollständigen Angaben
- Widerrufsrecht
- Verbundene Geschäfte
- Einwendungsdurchgriff
- Rechtsprechung
- Anwendungsbereich nach §§ 1, 3 VerbrKrG
- Schriftform / erforderliche Angaben nach § 4 VerbrKrG
- Rechtsfolgen von Formmängeln nach § 6 VerbrKrG
- Folgen des Widerrufs nach §§ 7, 9 VerbrKrG
- Verbundene Geschäfte nach § 9 VerbrKrG
- Rückforderungsdurchgriff nach § 9 Abs. 2 VerbrKrG
- Einwendungsdurchgriff nach § 9 Abs. 3 VerbrKrG
- Fazit
- Rechtsgrundlagen
- Rechtsberatungsgesetz
- Rechtsgrundlagen
- Allgemeines
- Begriff der Rechtsberatung
- Abgrenzung Rechtsberatung / kaufmännische Hilfeleistung
- Rechtsprechung
- Fazit
- Rechtsgrundlagen
- Sonstige Ansprüche des Anlegers
- Allgemeines
- Rechtsprechung
- Gesellschaftsvertragliche Nachschusspflichten
- Änderung des Gesellschaftsvertrags
- Haftungsbeschränkung bei Immobilienfonds
- Fazit
- Zusammenfassung
- Literaturverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Allgemeines zu Immobilienfonds
- Rechtsprechung zur Haftung von Fondsinitiatoren und Vermittlern
- Anwendbarkeit des Haustürwiderrufsgesetzes auf Immobilienfonds
- Rechte und Pflichten der Anleger im Zusammenhang mit Darlehensverträgen
- Anwendbarkeit des Verbraucherkreditgesetzes auf Immobilienfonds
- Haftungsfragen im Zusammenhang mit der Rechtsberatung bei Immobilienfonds
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit befasst sich mit der Rechtsprechungsentwicklung bei kreditfinanzierten Immobilienfonds. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Entwicklung der Rechtsprechung in Bezug auf die Rechte und Pflichten der Anleger in diesen Fonds. Die Arbeit zielt darauf ab, die rechtlichen Risiken und Chancen für Anleger in kreditfinanzierten Immobilienfonds aufzuzeigen und die aktuelle Rechtslage zu beleuchten.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung/Problemstellung beleuchtet die Entstehung und Entwicklung des Marktes für kreditfinanzierte Immobilienfonds in den 1990er Jahren. Sie beschreibt die damaligen Anreizsysteme und die Euphorie der Anleger, die zu einer Vielzahl von problematischen Investitionen führten. Die Einleitung stellt die Problematik der fehlgeschlagenen Investitionen und die daraus resultierenden Rechtsstreitigkeiten zwischen Anlegern und Fondsinitiatoren dar.
Das Kapitel "Allgemeines zu Immobilienfonds" bietet eine umfassende Einführung in die verschiedenen Arten von Immobilienfonds, insbesondere in geschlossene Immobilienfonds. Es erläutert die Konzeption, die Rechtsform, die Modelle und die Beteiligung von Anlegern und Banken an diesen Fonds. Das Kapitel beleuchtet auch die steuerliche Behandlung und die Abgrenzung zu offenen Immobilienfonds.
Das Kapitel "Haustürwiderrufsgesetz" analysiert die Rechtsgrundlagen und die Rechtsprechung zum Haustürwiderrufsgesetz im Zusammenhang mit Immobilienfonds. Es untersucht die Anwendbarkeit des Gesetzes auf den Vertrieb von Fondsanteilen und die damit verbundenen Darlehensverträge. Das Kapitel beleuchtet die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu diesem Thema.
Das Kapitel "Verbraucherkreditgesetz" befasst sich mit der Anwendbarkeit des Verbraucherkreditgesetzes auf Darlehensverträge im Zusammenhang mit Immobilienfonds. Es analysiert die Rechtsgrundlagen und die Rechtsprechung zu den Rechten und Pflichten der Anleger im Zusammenhang mit diesen Kreditverträgen. Das Kapitel beleuchtet die Rechtsprechung zu den Themen Schriftform, Formmängel, Widerrufsrecht, verbundene Geschäfte und Einwendungsdurchgriff.
Das Kapitel "Rechtsberatungsgesetz" untersucht die Anwendbarkeit des Rechtsberatungsgesetzes auf die Beratung von Anlegern bei Immobilienfonds. Es analysiert die Rechtsgrundlagen und die Rechtsprechung zu der Frage, ob die Beratung durch Fondsinitiatoren oder Vermittler als Rechtsberatung im Sinne des Gesetzes anzusehen ist.
Das Kapitel "Sonstige Ansprüche des Anlegers" beleuchtet weitere Ansprüche der Anleger, die sich aus dem Gesellschaftsvertrag oder aus anderen Rechtsgrundlagen ergeben können. Es analysiert die Rechtsprechung zu den Themen Nachschusspflichten, Änderung des Gesellschaftsvertrags und Haftungsbeschränkung bei Immobilienfonds.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen kreditfinanzierte Immobilienfonds, Rechtsprechungsentwicklung, Anlegerrechte, Haustürwiderrufsgesetz, Verbraucherkreditgesetz, Rechtsberatungsgesetz, Fondsinitiatoren, Vermittler, Darlehensverträge, Haftungsfragen, Gesellschaftsvertrag, Nachschusspflichten, Änderung des Gesellschaftsvertrags, Haftungsbeschränkung.
- Quote paper
- Diplom-Wirtschaftsjurist (FH) Marc Oliver Cleiss (Author), 2007, Die Rechtsprechungsentwicklung bei kreditfinanzierten Immobilienfonds, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/131110
