Die Berufung auf den Höheren Befehl bei Kriegsverbrechen in
internationalen
bewaffneten Konflikten
Einleitung
Seit mehr als 50 Jahren herrscht in weiten Teilen Europas Frieden.
Mit dem Prozess der europäischen Integration der zur EU führte, wurde eine Ordnung des Friedens und der Sicherheit in Europa erricht. Dieser Integrationsprozess, der mit dem Entzug der einzelstaatlichen Verfügungsgewalt über kriegswichtige Industrien begann, begründete eine Gemeinschaft, in der auf Grund einer engen ökonomischen, sozialen, rechtlichen und kulturellen Verzahnung Kriege zwischen den Mitgliedsstaaten als höchst unwahrscheinlich erscheinen.(1)
Doch in weiten Teilen der Welt bestimmen bewaffnete Konflikte
weiterhin das Leben von Millionen Menschen. In Afrika ist zwar mit dem Ende der Konfrontation zwischen den USA und der UdSSR das Zeitalter der Stellvertreterkriege der beiden Großmächte beendet, dafür werden neue Kriege konventioneller Art, wie z.B. zwischen Äthiopien und Eritrea geführt, andererseits versinkt Schwarzafrika, insbesondere der Kongo und die Region der Großen Seen in blutigen Auseinandersetzungen, in denen die Grenze zwischen internationalen und innerstaatlichen
bewaffneten Auseinandersetzungen verschwimmt. In Asien stehen
sich mit Indien und Pakistan zwei Nuklearmächte gegenüber,
die in der Vergangenheit zweimal Krieg gegeneinander führten und heute immer noch am Rande einer militärischen Auseinandersetzung stehen. Der erstmalig ausgerufene Bündnisfall der NATO als Antwort auf die Anschläge vom 11. September 2001, die Konfrontation zwischen Marokko und Spanien um die Insel Laila/Perejil machen deutlich, dass auch die europäischen Staaten in Zukunft in bewaffnete Konflikte involviert sein
können.
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(1)Marschik, in: McCormack./ Simpson, The Law of War Crimes, 68.
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Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Gang der Untersuchung
- C. Die Kriegsverbrechen
- 1. Die historische Entwicklung des Kriegsrechts bis 1945
- 2. Das Kriegsvölkerrecht nach 1945
- 3. Kriegsverbrechen vor dem ad-hoc Tribunalen für Jugoslawien und vor dem Ständigen Internationalen Strafgerichtshof
- 4. Abgrenzung zu anderen Völkerrechtsdelikten
- a) Das Verbrechen der Aggression
- b) Völkermord
- c) Verbrechen gegen die Menschheit
- 5. Die individuelle Strafbarkeit für Kriegsverbrechen
- D. Die Berufung auf den höheren Befehl
- 1. Allgemeine Überlegungen
- 2. Völkerrechtliche Lehrmeinungen
- a) Act of State Doctrine
- b) Theorie des Respondeat Superior
- c) Theorie der Absolute Liability
- d) Theorien der conditional liability
- aa) Theorie des Manifest Illegality Principle
- bb) Theorie des Personal Knowledge Principle
- e) Theorie des Mens Rea Principle
- 3. Völkervertragsrecht
- a) Nach dem Ersten Weltkrieg
- b) Nach dem Zweiten Weltkrieg
- c) Die Genfer Konventionen
- d) Die Tribunale für Ruanda und Jugoslawien
- e) Der Ständige Internationale Strafgerichtshof
- 4. Völkergewohnheitsrecht
- 5. Die von den Kulturvölkern anerkannten allgemeinen Rechtsgrundsätze
- 6. Völkerrechtliche Judikatur
- a) Die Urteile des Reichsgerichts
- b) Die Nürnberger Prozesse
- c) Die Prozesse von Tokyo
- d) Die Nürnberger Nachfolgeprozesse
- e) Kriegsverbrecherprozesse vor deutschen Gerichten
- f) Sonstige Kriegsverbrecherprozese
- g) Der Erdemovic-Prozess vor dem Jugoslawien-Tribunal
- E. Schlussfolgerung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Rechtsgrundlagen und die praktische Anwendung des Rechtsgrundsatzes der höheren Befehlsgewalt im Kontext von Kriegsverbrechen in internationalen bewaffneten Konflikten. Die Arbeit beleuchtet die historische Entwicklung des Kriegsrechts, die relevanten völkerrechtlichen Normen und die Rechtsprechung internationaler und nationaler Gerichte.
- Die historische Entwicklung des Kriegsrechts und die Entstehung des Kriegsverbrechens
- Die völkerrechtlichen Normen, die die Strafbarkeit von Kriegsverbrechen regeln
- Die Rechtsprechung zu den höheren Befehlsgewalt im Zusammenhang mit Kriegsverbrechen
- Die Debatte um die individuelle Strafbarkeit für Kriegsverbrechen und die Rolle der höheren Befehlsgewalt
- Aktuelle Entwicklungen im Völkerstrafrecht und ihre Auswirkungen auf die Rechtssprechung zu Kriegsverbrechen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der höheren Befehlsgewalt im Kontext von Kriegsverbrechen ein und erläutert die Relevanz und Aktualität dieser Problematik. Der Gang der Untersuchung beschreibt die methodische Vorgehensweise und die Gliederung der Arbeit.
Das Kapitel "Die Kriegsverbrechen" analysiert die historische Entwicklung des Kriegsrechts und definiert das Konzept des Kriegsverbrechens. Es beleuchtet die Entwicklung des Kriegsvölkerrechts nach 1945 sowie die relevanten Rechtsnormen, die von den ad-hoc Tribunalen für Jugoslawien und dem Ständigen Internationalen Strafgerichtshof entwickelt wurden.
Das Kapitel "Die Berufung auf den höheren Befehl" widmet sich der zentralen Fragestellung der Arbeit. Es untersucht verschiedene völkerrechtliche Lehrmeinungen und Theorien zur höheren Befehlsgewalt, die von der "Act of State Doctrine" bis hin zur "Theorie des Mens Rea Principle" reichen.
Die Arbeit beleuchtet zudem die Rolle der völkervertraglichen Normen, insbesondere der Genfer Konventionen, sowie das Völkergewohnheitsrecht und die von den Kulturvölkern anerkannten allgemeinen Rechtsgrundsätze. Abschliessend werden wichtige Urteile der völkerrechtlichen Judikatur analysiert, darunter die Nürnberger Prozesse und die Kriegsverbrecherprozesse vor deutschen Gerichten.
Schlüsselwörter
Kriegsverbrechen, Völkerstrafrecht, Höhere Befehlsgewalt, Internationale Strafgerichtsbarkeit, Internationale Tribunale, Nürnberg, Genfer Konventionen, Strafbarkeit, Individualverantwortlichkeit.
- Quote paper
- Hannes Püschel (Author), 2003, Die Berufung auf den Höheren Befehl bei Kriegsverbrechen in internationalen bewaffneten Konflikten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/13113
