Das in der Praxis bedeutsam werdende Instrument des Cash Pooling, hat dazu geführt, dass im wirtschaftswissenschaftlichen und vor allem auch juristischen Schrifttum immer häufiger Diskussionen geführt wurden. Gerade zu Beginn der Praxis bedurfte es erheblicher Neuerungen im Kapitalersatzrecht, die im Verlauf der Jahre durch das MoMiG weiterentwickelt und im Gesetz komplett neu etabliert wurde. Das Cash-Pooling erhielt erstmals einen juristischen Einschnitt durch die Infragestellung ihrer Zulässigkeit im Gesetz, welcher im Nachhinein durch den Gesetzesurteil des BGH zu verdanken ist. Allerdings ergeben sich auch mit Einführung des MoMiG noch wesentliche, zu klärende Fragen aus dem Blickwinkel des Insolvenz- und Gesellschaftsrechts. Das Cash-Pooling ist ein komplexes System, welches daher zur besseren Verständnis tiefergreifend ausdiskutiert wird. Im Fokus der Arbeit liegt vor allem aber die insolvenzrechtliche Behandlung der konzerninternen Zahlungsströme, die vor der Zeit des MoMiG unter das Eigenkapitalersatzrecht fielen. Untersucht wird insbesondere die Insolvenzanfechtung im Rahmen des § 135 InsO. Hierbei werden auf die neu in Kraft getretenen Regelungen – COVInsAG und StaRUG – näher eingegangen, die in Zeiten der COVID-19-Pandemie eingeführt wurde und negative Auswirkungen für Unternehmen eindämmt.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Begriff des „Cash-Pooling“.
- I. Vorteile
- II. Nachteile
- III. Zwischenergebnis.
- C. Rechtliche Grundlage der Cash-Pooling Vereinbarung..
- I. Zahlungsströme......
- II. Vertragliche Beziehungen der Cash-Pool-Beteiligten
- D. Cash-Pooling in der Insolvenz
- I. Anfechtung der Downstream Loans nach § 135 InsO.
- 1. Historie.
- 2. Auswirkung der Insolvenzanfechtung auf das Cash-Pooling
- a) Insolvenzbeständigkeit von Verrechnungen
- aa) Anwendungsbereich des § 135 InsO .....
- bb) Einordnung Besicherung (Nr. 1) oder Befriedigung (Nr. 2)?.
- aaa) Meinungsstände ......
- bbb) Stellungnahme.………………………..\n
- ccc) Umfang der Anfechtbarkeit....
- aaa) Bargeschäftsprivilegs, § 142 InsO….......
- (1) Darlehensrückzahlung im Cash-Pooling
- (2) Sicherheitenbestellung für Darlehen
- (a) Anwendbarkeit.
- (b) Keine Anwendbarkeit
- (c) Stellungnahme
- bbb) Gläubigerbenachteiligung.
- ccc) Anspruchshöhe
- IIddd) Zwischenergebnis
- dd) Ergebnis
- b) Nutzungsüberlassung.
- c) Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen
- II. Gläubigeranfechtung gem. § 6 Abs. 1 S. 1 AnfG.
- III. Insolvenzanfechtung nach dem neuen COVInsAG bzw. StaRUG.
- E. Fazit
- Die rechtliche Grundlage des Cash-Pooling-Verfahrens
- Die Insolvenzanfechtung von Downstream Loans nach § 135 InsO
- Die Auswirkungen der neu in Kraft getretenen Regelungen COVINSAG und StaRUG auf das Cash-Pooling in der Insolvenz
- Die Anwendbarkeit des Bargeschäftsprivilegs im Cash-Pooling-Kontext
- Die Folgen der Gläubigeranfechtung im Rahmen des Cash-Pooling
- A. Einleitung: Die Einleitung gibt einen Überblick über das Thema und die Relevanz des Cash-Pooling in der Praxis, insbesondere im Kontext von Insolvenzverfahren. Dabei wird auch auf die rechtliche Entwicklung des Cash-Pooling hingewiesen.
- B. Begriff des „Cash-Pooling“: In diesem Kapitel wird das Cash-Pooling-Verfahren im Konzernkontext erläutert. Hierbei wird insbesondere auf die unterschiedlichen Arten des Cash-Pooling und die rechtlichen Grundlagen eingegangen. Es wird auch auf die Vorteile und Nachteile des Verfahrens hingewiesen.
- C. Rechtliche Grundlage der Cash-Pooling Vereinbarung: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen der Cash-Pooling-Vereinbarung, insbesondere die Zahlungsströme und die vertraglichen Beziehungen zwischen den beteiligten Unternehmen.
- D. Cash-Pooling in der Insolvenz: Dieses Kapitel fokussiert auf die insolvenzrechtliche Behandlung des Cash-Pooling. Es werden insbesondere die Anfechtungsmöglichkeiten im Rahmen des § 135 InsO und der Gläubigeranfechtung gemäß § 6 Abs. 1 S. 1 AnfG untersucht. Auch die Auswirkungen der neuen Gesetze COVINSAG und StaRUG auf das Cash-Pooling werden beleuchtet.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit setzt sich zum Ziel, die Anfechtungsrisiken beim Cash-Pooling in der Insolvenz zu untersuchen. Dabei wird insbesondere der Fokus auf die insolvenzrechtliche Behandlung der konzerninternen Zahlungsströme gelegt, die vor der Zeit des MoMiG unter das Eigenkapitalersatzrecht fielen.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt zentrale Themen wie Cash-Pooling, Insolvenzanfechtung, § 135 InsO, COVINSAG, StaRUG, Downstream Loans, Gläubigeranfechtung, Bargeschäftsprivileg, Konzernfinanzierung und Liquiditätsmanagement.
- Arbeit zitieren
- Sinem Türke (Autor:in), 2021, Anfechtungsrisiken beim Cash-Pooling in der Insolvenz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1313488
