Die Seminararbeit thematisiert die Fragestellung, wie die internationale Staatengemeinschaft mit Hilfe des Prinzips der internationalen Kooperation den internationalen Terrorismus möglichst effektiv und nachhaltig bekämpfen kann. Die Arbeit macht die Leser*innen zunächst mit dem Prinzip der internationalen Kooperation und den wesentlichen Charakteristika des Terrorismus sowie den Herausforderungen bei seiner Bekämpfung vertraut und geht danach auf die Bedeutung zwischenstaatlicher Kooperation für den Kampf der Staaten gegen terroristische Handlungen ein. Insbesondere wird dabei die Bedeutung des Prinzips der Kooperation für die Möglichkeiten zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus im Rahmen der UN als Repräsentantin der internationalen Staatengemeinschaft untersucht und bewertet.
Es gibt in der aktuellen globalen sicherheitspolitischen Diskussion und in der Analyse der Ereignisse der Gegenwartsgeschichte wohl kaum ein brisanteres Thema als den internationalen Terrorismus. Dabei ist Terrorismus nicht erst seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA ein Thema, das die Menschen weltweit bewegt. Die Staaten sehen sich schon lange damit konfrontiert, ihre Bevölkerung nicht nur vor Übergriffen anderer Staaten, sondern auch vor Gewaltakten einzelner Gruppen im Inneren zu schützen. Doch seit dem 11. September 2001 ist der Begriff Terrorismus omnipräsent und die Problematik des international operierenden Terrorismus in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt.
Inhaltsverzeichnis
A. EINLEITUNG
I. Problemaufriss und Forschungsfrage
II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes
B. DIE FRIENDLY RELATIONS DECLARATION VON 1970
C. DAS VÖLKERRECHTLICHE PRINZIP DER KOOPERATION
I. Der Begriff der Kooperation im Allgemeinen und Besonderen
II. Historische Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit
1. Erste Anfänge
2. Das Prinzip der Kooperation in der UN-Charta (1945)
3. Das Prinzip der Kooperation in der FRD (1970)
3.1. Entstehungsgeschichte
3.2. Inhalt des Prinzips der Kooperation
4. Kooperation von 1970 bis heute
D. INTERNATIONALER TERRORISMUS
I. (K)eine allgemeingültige Terrorismusdefinition
II. Internationalisierung des Terrorismus
E. INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT UND TERRORISMUS
I. Internationaler Terrorismus als „Globalproblem“
II. Probleme bei der Bekämpfung
III. Übereinkommen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung
1. Resolution 1373 des UN-Sicherheitsrates (2001)
2. Zusammenschau der Anti-Terrorismus-Konventionen
IV. Eine umfassende Terrorismuskonvention als neue Chance?
V. Die UN als Kooperationsforum gegen den Terrorismus
F. FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Prinzip der Kooperation innerhalb der Vereinten Nationen als zentrales völkerrechtliches Instrument zur effektiven Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Dabei wird analysiert, inwieweit multilaterale Mechanismen zur strukturellen Herausforderung durch transnationale terroristische Bedrohungen beitragen können.
- Grundlagen des völkerrechtlichen Kooperationsprinzips (UN-Charta und Friendly Relations Declaration)
- Definitionsdilemma des Terrorismus und dessen Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit
- Rolle internationaler Abkommen, insbesondere zur Unterbindung der Terrorismusfinanzierung
- Die UN als Koordinations- und Vermittlungsinstanz für präventive und repressive Gegenmaßnahmen
Auszug aus dem Buch
D. Internationaler Terrorismus
Auch wenn das Thema „Terrorismus“ alles andere als neu ist, hat man sich innerhalb der Staatengemeinschaft bisher nicht auf eine einheitliche Terrorismus-Definition einigen können. Hintergrund ist vor allem, dass politische Bewegungen, die für die Unabhängigkeit eines Staates oder Volkes auch mit dem Einsatz von Waffengewalt kämpfen, von einigen Staaten als (illegitime) Terrorgruppen und von anderen Staaten als (legitime) Freiheitsbewegungen angesehen werden. Es gilt der Satz “one man’s terrorist is another man’s freedom fighter“.
Walter Laqueur beschreibt den Versuch eine allgemeingültige Definition zu formulieren als „aussichtsloses Unterfangen“. Folglich wird es aller Voraussicht nach nie eine einheitliche Definition geben. Die Schwierigkeit der Begriffsbestimmung liegt darin, dass politische Begriffe wie Terrorismus stets einem historischen und gesellschaftlichen Wandel unterliegen und die Definitionen somit abhängig von den kulturellen, politischen, religiösen und intellektuellen Hintergründen der Betrachter*innen sind.
Bereits am 16. November 1937 hatte ein Expertenausschuss dem Völkerbund die „Genfer Konvention zur Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus“ zur Unterzeichnung vorgelegt. Dieser Vertragsentwurf definiert Terrorismus als „kriminelle Taten, die gegen einen Staat gerichtet sind und das Ziel verfolgen, bestimmte Personen, eine Gruppe von Menschen oder die Allgemeinheit in einen Zustand der Angst zu versetzen“. Das Abkommen scheiterte jedoch, weil kein Land außer Indien die Konvention ratifizierte. Einen modernen und prägnanten Definitionsvorschlag bietet Peter Waldmann, wonach „Terrorismus [...] planmäßig vorbereitete, schockierende Gewaltanschläge gegen eine politische Ordnung aus dem Untergrund [sind]. Sie sollen allgemeine Unsicherheit und Schrecken, daneben aber auch Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen.“
Zusammenfassung der Kapitel
A. EINLEITUNG: Die Einleitung beleuchtet die Brisanz des internationalen Terrorismus nach dem 11. September 2001 und führt das Prinzip der Kooperation als Untersuchungsfokus ein.
B. DIE FRIENDLY RELATIONS DECLARATION VON 1970: Dieses Kapitel erläutert die Bedeutung der FRD als Instrument zur Konkretisierung der völkerrechtlichen Grundprinzipien trotz ihrer fehlenden Rechtsverbindlichkeit.
C. DAS VÖLKERRECHTLICHE PRINZIP DER KOOPERATION: Es wird die historische und begriffliche Entwicklung des Kooperationsprinzips vom 19. Jahrhundert bis zur modernen zwischenstaatlichen Zusammenarbeit dargelegt.
D. INTERNATIONALER TERRORISMUS: Dieses Kapitel analysiert das Fehlen einer universellen Terrorismusdefinition und die Internationalisierung terroristischer Strategien ab den 1960er Jahren.
E. INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT UND TERRORISMUS: Hier steht der kooperative Ansatz der UN zur Bekämpfung des Terrorismus als Globalproblem, inklusive der Terrorismusfinanzierung und der Resolution 1373, im Zentrum.
F. FAZIT: Das Fazit fasst zusammen, dass trotz des anhaltenden Definitionsproblems eine umfassende internationale Kooperation unumgänglich für die weltweite Friedenssicherung ist.
Schlüsselwörter
Völkerrecht, Kooperationsprinzip, Internationaler Terrorismus, Vereinte Nationen, Friendly Relations Declaration, Terrorismusfinanzierung, Multilateralismus, UN-Charta, Resolution 1373, Sicherheitsrat, Global Governance, Friedenssicherung, Prävention, Terrorismusbekämpfung, Staatengemeinschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle der internationalen Zusammenarbeit bei der Bewältigung des internationalen Terrorismus im Rahmen völkerrechtlicher Strukturen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen sind das Kooperationsgebot des Völkerrechts, die Mechanismen der UN-Terrorismusbekämpfung und die ökonomischen sowie politischen Dimensionen terroristischer Bedrohungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es zu untersuchen, wie das von der UN statuierte Prinzip der Kooperation als Instrument und Rahmen für Staaten dienen kann, um dem globalen Problem des Terrorismus wirksam zu begegnen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine völkerrechtliche und politikwissenschaftliche Analyse, die den Forschungsgegenstand durch die Auswertung von UN-Dokumenten, Völkerrechtsquellen und Fachliteratur untersucht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung des Kooperationsprinzips (UNCh/FRD), die Problematik der Terrorismusdefinition und die Analyse spezifischer UN-Instrumente gegen Terrorismusfinanzierung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Völkerrecht, Kooperation, Vereinte Nationen, multilaterale Strategien und Terrorismusbekämpfung charakterisiert.
Warum ist eine universelle Terrorismus-Definition so schwierig zu finden?
Aufgrund politischer Wertungsdivergenzen zwischen Staaten – etwa bei der Abgrenzung von Terrorismus zu legalen Freiheitsbewegungen – konnten sich die UN bisher nicht auf eine einheitliche, rechtsverbindliche Definition einigen.
Welche Rolle spielt die Terrorismusfinanzierung in der Arbeit?
Die Finanzierung wird als kritische Basis terroristischer Netzwerke analysiert, wobei das Übereinkommen von 1999 und die Resolution 1373 als erfolgreiche Beispiele für internationale Normsetzung hervorgehoben werden.
Wie bewertet die Autorin die Rolle der UN?
Die UN werden als essenzielles, wenn auch in der Durchsetzung begrenztes Forum gewertet, das den notwendigen institutionellen Rahmen für globale Sicherheitsstandards bietet.
- Arbeit zitieren
- Annabelle Bösing (Autor:in), 2021, Terrorismusbekämpfung durch internationale Kooperation. Neuere Entwicklungen im Völkerrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1316004
