Beginnend wird in der vorliegenden Arbeit das Prinzip des Streamings im Internet anhand der verschiedenen Wiedergabearten und der technischen Hintergründe beschrieben und vorgestellt. Abgeschlossen wird das Kapitel durch eine kurze Erläuterung der Verfahrensweise, grundlegende Informationen sowie der technische Hintergrund von illegalen Streaming-Plattformen.
Anschließend folgt der Einstieg in das Verhältnis zwischen Streaming und dem Urheberrecht mit der Frage, welche betroffenen Verwertungsrechte bei einem Streaming aus der Sicht des Werkverwerters anfallen und ob beim Streaming ein Eingriff in das Vervielfältigungsrecht erfolgt. Schwerpunkt dieses Kapitels werden kurze Ausführungen zum Senderecht, Recht der öffentlichen Zugänglichmachung sowie das Vervielfältigungsrecht sein. Folglich wird im nächsten Schritt auf das Streaming aus der Sicht des Nutzers eingegangen. Hier wird geprüft, ob und welche Schrankenregelungen des Urheberrechts für den Nutzer des Stream greifen können. Der Schwerpunkt und deren Auslegung liegt dabei auf den §§ 53, 44a UrhG.
Das vorletzte Kapitel beschäftigt sich mit dem EuGH Urteil und der Rechtmäßigkeit des Streaming im Hinblick auf die Nutzer. Hierbei wird vor allem neben der inhaltlichen Thematik auf die Konsequenzen der urheberrechtlichen Bewertung des Nutzerverhaltens von illegalen Streaming-Diensten geblickt. Zum Schluss folgen ein Fazit sowie ein Ausblick inklusive der Erkenntnisse dieser Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Das Prinzip des Streamings im Internet
I Verschiedene Wiedergabearten des Streaming
1 Live-Streaming
2 On-Demand-Streaming
II Technische Hintergründe zum Streaming
III Verfahrensweise illegaler Streaming-Plattformen
C. Das Verhältnis zwischen Streaming und dem Urheberrecht
I Werkverwerter beim Streaming und dessen betroffenen Rechte
1 Senderecht, § 20 UrhG
2 Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG
3 Das Vervielfältigungsrecht beim Streaming, § 16 UrhG
D. Streaming aus der Sicht des Nutzers
I Eingriff in das Vervielfältigungsrecht
II Zwischenergebnis
III Schrankenregelungen zur Rechtfertigung der Vervielfältigung beim Streaming
1 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen Gebrauch, § 53 UrhG
2 Vorübergehende Vervielfältigung, § 44a UrhG
3 Zwischenergebnis
4 Strafrechtliche Komponenten aus der Sicht des Nutzers
IV Äußerung des Justizministeriums zur rechtlichen Einordnung zum Streaming aus der Perspektive der Nutzer
E. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof (C527/15)
I Entscheidung des Europäischen Gerichtshof
II Konsequenzen der urheberrechtlichen Bewertung des Nutzerverhaltens von illegalen Streaming-Diensten
F. Ausblick und Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die rechtliche Bewertung der Nutzung von illegalen Streaming-Angeboten aus der Perspektive der Nutzer, insbesondere unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Klärung durch den Europäischen Gerichtshof.
- Grundlagen des Streamings (Live vs. On-Demand und technische Abläufe).
- Die urheberrechtliche Einordnung der Werkverwertung und des Vervielfältigungsrechts.
- Anwendbarkeit von Schrankenregelungen (§§ 53, 44a UrhG) beim Streaming.
- Strafrechtliche und zivilrechtliche Konsequenzen für den Endnutzer.
- Analyse der EuGH-Rechtsprechung (C527/15) und deren Auswirkungen auf die Nutzerhaftung.
Auszug aus dem Buch
Die Vervielfältigung beim Streaming
Dabei stellt sich im Zusammenhang mit dem Verfahren und Kino.to die Frage, ob sich neben den Betreibern der Seite auch die Nutzer des Dienstes strafbar gemacht haben. Während in den Medien teilweise berichtet wurde, die Staatsanwaltschaft wolle nur die Betreiber der Seite strafrechtlich verfolgen, wurde an anderer Stelle darauf verwiesen, dass die Staatsanwaltschaft Dresden der Auffassung sei, die Nutzung von Video-Streaming-Diensten selber stelle eine strafbare Vervielfältigungshandlung dar.
Wenn im Rahmen des Streaming Zwischenspeicherungen der Datenpakete entstehen und darauf eine körperliche Festlegung des geschützten Werkes resultiert, kann von einer Vervielfältigung gesprochen werden. Dieser zentrale Punkt ist aus diesem Grund wichtig, da eine Vervielfältigung beim Streaming eben nicht so offensichtlich erscheint wie bei einer Vervielfältigung von anderen Werken, beispielsweise einer DVD oder eines Buches.
Auf welchem Daten- oder Werkträger sich das Werk schlussendlich befindet sowie ob diese Handlung nur vorübergehend oder dauerhaft erfolgt, ist für die Vervielfältigungshandlung unerheblich. Darüber hinaus steht der Annahme einer Vervielfältigung nicht entgegen, wenn die Datenpakete beim Streaming-Verfahren in der Regel nach wenigen Sekunden automatisch wieder gelöscht werden.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Bedeutung des Streamings in der modernen Unterhaltungsbranche ein und umreißt die rechtlichen Herausforderungen, die sich aus der Nutzung illegaler Plattformen ergeben.
B. Das Prinzip des Streamings im Internet: Dieses Kapitel erläutert die technischen Unterschiede zwischen Live-Streaming, On-Demand-Streaming und Filesharing sowie die Funktionsweise illegaler Streaming-Portale.
C. Das Verhältnis zwischen Streaming und dem Urheberrecht: Hier werden die relevanten Verwertungsrechte des Urhebers beleuchtet, insbesondere das Senderecht, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung und das Vervielfältigungsrecht.
D. Streaming aus der Sicht des Nutzers: Dieser Abschnitt analysiert, inwieweit der Nutzer durch das bloße Ansehen von Streams Vervielfältigungsrechte verletzt und ob Schrankenregelungen wie §§ 53 und 44a UrhG greifen können.
E. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof (C527/15): Dieses Kapitel analysiert das richtungsweisende EuGH-Urteil zur Haftung und klärt die Konsequenzen der urheberrechtlichen Bewertung für den Nutzer.
F. Ausblick und Fazit: Der abschließende Teil fasst die Erkenntnisse zusammen und bewertet die Auswirkungen der höchstrichterlichen Entscheidung auf das Risiko von Endnutzern.
Schlüsselwörter
Urheberrecht, Streaming, illegale Streaming-Angebote, Nutzerhaftung, Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG, § 53 UrhG, § 44a UrhG, EuGH, Rechtssache C527/15, öffentliche Zugänglichmachung, Senderecht, Streaming-Plattformen, Digitalisierung, Schutz des geistigen Eigentums
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die juristische Bewertung der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten auf illegalen Streaming-Plattformen aus Sicht der Endanwender.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Arbeit?
Zu den zentralen Themen gehören die technischen Grundlagen des Streamings, die urheberrechtliche Systematik der Verwertungsrechte sowie die Anwendbarkeit von Schrankenregelungen für Nutzer.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, auf Basis der Rechtsprechung, insbesondere des EuGH-Urteils (C527/15), zu klären, unter welchen Bedingungen die private Nutzung von illegalen Streams urheberrechtlich relevant ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die einschlägige Urteile, Gesetzeskommentare zum Urheberrechtsgesetz und Fachliteratur aus dem Immaterialgüterrecht auswertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert, ob eine Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG vorliegt, und diskutiert, ob sich Nutzer auf Schranken wie die Privatkopie (§ 53) oder vorübergehende Vervielfältigungen (§ 44a) berufen können.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Urheberrecht, Streaming, illegale Streaming-Angebote, Nutzerhaftung, EuGH-Rechtsprechung und das Vervielfältigungsrecht stehen im Zentrum der Arbeit.
Was war die Bedeutung der Anfrage der Linksfraktion bezüglich Redtube?
Diese Anfrage markierte einen Wendepunkt in der Debatte, da zum ersten Mal massenhaft Abmahnungen direkt gegen Streaming-Nutzer gerichtet wurden, anstatt nur gegen die Betreiber der Portale zu agieren.
Wie bewertete der EuGH den Verkauf von Medienabspielern wie dem "Filmspeler"?
Der EuGH entschied, dass der Verkauf von Geräten mit vorinstallierten Links zu rechtswidrigen Quellen eine "öffentliche Wiedergabe" darstellt, da der Anbieter in voller Kenntnis der Sachlage handelte.
- Quote paper
- Lukas Berg (Author), 2021, Rechtliche Bewertung der Nutzung illegaler Streamingangebote aus der Perspektive der Nutzer, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1316656
