Im Zentrum dieser Arbeit steht die Fragestellung, durch welche arbeitsrechtlichen Instrumente ein CMS und die entsprechenden Compliance-Regelungen in eine Unternehmung integriert werden können und welche Pflichten und Aufgaben sich dadurch für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und den Betriebsrat ergeben. Die Analyse und explizite Auseinandersetzung mit den verschiedenen Berührungspunkten sowie Spannungsverhältnissen zwischen den Themenkomplexen Compliance und Arbeitsrecht sind ein weiteres Kernelement dieser Arbeit.
Die Beantwortung dieser Forschungsfragen erfolgt dabei unter der Beachtung und Analyse der geltenden nationalen Gesetze und Vorschriften. Die Erhebung der Daten erfolgt über eine systematische Literaturrecherche zur Thematik Compliance und bedient sich dabei an gegenwärtig bestehender wissenschaftlicher und rechtlicher Literatur. Die Datenbanken Haufe-Online, BeckOnline, Wolter Kluwer, ECONBIZ, Bund-Verlag sowie die Suchdienste Google und Google Scholar werden mit den Schlagwörtern "Compliance", "Compliance-Regelungen", "Rechtskonformität", "Regelkonformität", "Compliance in deutschen
Unternehmen", "Compliance-Officer", "Regelungen zu Compliance", "Implementierung von Compliance-Regelungen" und "Arbeitsrecht und Compliance" zur Quellensuche verwendet.
Durch die Verwendung der benannten Datenbanken und einer entsprechenden Stichwortsuche wird sichergestellt, dass durch verschiedene Quellen ein vollumfänglicher Überblick zur Funktion und Aufgabe des Arbeitsrechts bei der Implementierung von Compliance-Regelungen gegeben wird. Parallel zu den geltenden Gesetzen und Verordnungen wird weiterhin auf verschiedene Urteile und Entscheidungen, u.a. des BAG, LAG, BGH und EGMR, sowie auf weitere nationale als auch internationale Vorschriften, wie u.a. den DCGK, den FCPA und einzelne ISO-Normen, eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung in die Thematik
1.1 Problemstellung
1.2 Methodik
2 Begrifflichkeiten und Grundlagen
2.1 Der Compliance Begriff
2.2 Compliance-Management-System
2.3 Säulen der Compliance
2.4 Rechtliche Vorschriften und Standards
2.5 Inhalte einer Compliance-Regelung
3 Compliance-Officer und Betriebsrat
3.1 Aufgaben und Rechte des Compliance-Officers
3.2 Aufgaben und Mitbestimmung des Betriebsrates
4 Arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance-Regelungen
4.1 Direktionsrecht gemäß § 106 GewO als rechtliche Basis
4.2 Individualvertragliche Vereinbarungen als rechtliche Basis
4.3 Kollektivvertragliche Vereinbarungen als rechtliche Basis
4.3.1 Betriebsvereinbarung
4.3.2 Tarifvertrag
5 Sonstige arbeitsrechtliche Berührungspunkte
5.1 Aspekte des Arbeitsschutzes und Arbeitszeitrechts
5.1.1 Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit
5.1.2 Arbeitszeitrecht
5.2 Aspekte des Datenschutzes
5.2.1 Anwendung und Bedeutung des Beschäftigtendatenschutzes
5.2.2 Zentrale Vorgaben der DSGVO und des BDSG
5.2.3 Rechtsfolgen unerlaubter Datenverarbeitung
5.2.4 Compliance-Maßnahmen außerhalb des Beschäftigtendatenschutzes
5.3 Meldesysteme und Whistleblowing
5.4 Arbeitnehmerüberlassung
6 Pflichten und Sanktionen
6.1 Arbeitnehmerseitige Pflichten und Folgen bei Verstößen
6.1.1 Pflichten
6.1.2 Sanktionen und Haftung
6.2 Arbeitgeberseitige Pflichten und Folgen bei Verstößen
6.2.1 Pflichten
6.2.2 Sanktionen und Haftung
7 Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance-Regelungen in deutschen Unternehmen und untersucht, welche Instrumente Arbeitgebern zur Einbindung von Compliance-Vorgaben rechtssicher zur Verfügung stehen sowie welche Rechte und Pflichten sich daraus für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und den Betriebsrat ergeben.
- Rechtliche Grundlagen und Implementierungsmethoden für Compliance-Regelungen
- Rollen und Mitbestimmungsrechte von Compliance-Officer und Betriebsrat
- Spannungsfeld zwischen Compliance, Arbeitsschutz und Datenschutz
- Regelungen zu Whistleblowing und Arbeitnehmerüberlassung
- Pflichten der Arbeitsvertragsparteien und Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen
Auszug aus dem Buch
1.1 Problemstellung
„If you think compliance is expensive, try non-compliance!”1
Dieses Statement aus dem Jahr 2009 von Paul McNulty, ehemaliger U.S. Deputy Attorney General, beschreibt kurz und präzise, die Notwendigkeit sowie die Relevanz einer Implementierung von Compliance-Regelungen. Neben finanziellen Schäden, die durch systematische Compliance-Verstöße ausgelöst werden können und oftmals kleinen und mittelständischen Unternehmen existenzielle Sorgen bereiten, sind Reputations- bzw. Imageverluste ebenfalls mögliche Folgen eines fehlenden CMS. Das Erfordernis eines solchen Systems und einhergehender Regelungen beruht vordergründig auf einer Fülle an branchenspezifischen Vorschriften, einem Dschungel aus Gesetzen, gesellschaftlichen Normen und Richtlinien. Gegenwärtig spielt Compliance eine entscheidende Rolle in deutschen Unternehmen. Denn Unternehmen sind in erster Linie bestrebt, straf- sowie zivilrechtliche Risiken zu minimieren, ggf. erhebliche Bußgelder und Schadensersatzansprüche gegenüber Dritten zu vermeiden und sich einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.2 Nicht nur große Konzerne und Aktiengesellschaften sind mit der Thematik vertraut, auch immer mehr kleine Unternehmen und der Mittelstand erkennen den Wert eines CMS.3 Das Einführen von Maßnahmen infolge einer Risikoanalyse ist hierbei der erste Schritt. Essentiell für alle Unternehmen ist darüber hinaus auch der richtige „tone from the top“ beim Thema Compliance, was anhand von Beispielen wie u.a. dem VW-Skandal deutlich wird.4 Denn erst wenn das rechtskonforme Verhalten von der Führungsebene selbst gelebt und konkret unternehmensweit kommuniziert wird, bekommt es die entsprechende Aufmerksamkeit. Das Ziel dieser Arbeit ist die Erstellung einer Analyse sowie eines Überblicks zu den gegenwärtig bestehenden arbeitsrechtlichen Vorschriften, welche bei der Implementierung von Compliance-Regelungen in deutschen Unternehmen zu beachten sind. Weitere zentrale Themen sind zum einen das Spannungsverhältnis zwischen Compliance und Arbeits- sowie Datenschutz und zum anderen die Grenzen der Mitarbeiterüberwachung.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung in die Thematik: Dieses Kapitel erläutert die Relevanz von Compliance in deutschen Unternehmen zur Risikominimierung und definiert das Ziel der Arbeit als arbeitsrechtliche Analyse der Implementierung solcher Regelungen.
2 Begrifflichkeiten und Grundlagen: Das Kapitel definiert den Compliance-Begriff, erläutert die Funktion eines Compliance-Management-Systems (CMS) und beschreibt die drei zentralen Säulen Prävention, Kontrolle und Sanktionen.
3 Compliance-Officer und Betriebsrat: Hier werden die Aufgaben und Befugnisse des Compliance-Officers sowie die Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei der Einführung von Compliance-Maßnahmen untersucht.
4 Arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance-Regelungen: Dieses Kapitel analysiert verschiedene rechtliche Instrumente wie Direktionsrecht, individualvertragliche Vereinbarungen, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge zur Verankerung von Compliance-Regeln.
5 Sonstige arbeitsrechtliche Berührungspunkte: Das Kapitel beleuchtet Aspekte des Arbeitsschutzes, Arbeitszeitrechts, Datenschutzes sowie Besonderheiten bei Whistleblowing und Arbeitnehmerüberlassung im Kontext von Compliance.
6 Pflichten und Sanktionen: Hier werden die Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, mögliche Sanktionen bei Pflichtverletzungen sowie die Haftungsfragen im Falle von Verstößen detailliert behandelt.
7 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und betont, dass Compliance für Unternehmen unverzichtbar ist, wobei eine Kombination verschiedener Instrumente zur Implementierung unter Beachtung der arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen zu empfehlen ist.
Schlüsselwörter
Compliance, Compliance-Management-System, CMS, Arbeitsrecht, Mitarbeiterüberwachung, Datenschutz, Betriebsrat, Compliance-Officer, Whistleblowing, Sanktionen, Arbeitsschutz, Treuepflicht, Mitbestimmung, Rechtskonformität, Arbeitsvertrag
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der arbeitsrechtlichen Implementierung von Compliance-Regelungen in Unternehmen unter Berücksichtigung deutscher Gesetze und Rechtsprechung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die rechtliche Basis von Compliance im Arbeitsrecht, das Rollenverständnis von Compliance-Officer und Betriebsrat sowie die sensiblen Bereiche Datenschutz, Arbeitsschutz und Mitarbeiterüberwachung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Hauptziel ist die Erstellung eines Überblicks über die arbeitsrechtlich zulässigen Instrumente zur Integration von Compliance in Unternehmen und die daraus resultierenden wechselseitigen Rechte und Pflichten.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Der Autor führt eine systematische Literaturrecherche in juristischen Datenbanken und wissenschaftlichen Suchdiensten durch, um geltende nationale Gesetze und einschlägige Rechtsprechung (z.B. BAG, BGH) zu analysieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Nach Klärung der Grundbegriffe werden verschiedene rechtliche Wege der Implementierung (Direktionsrecht, Verträge) diskutiert und spezifische arbeitsrechtliche Berührungspunkte wie Datenschutz und Sanktionen detailliert erörtert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich bestimmt durch Begriffe wie Compliance, Arbeitsrecht, Datenschutz, Mitbestimmung und Sanktionen.
Warum ist das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Compliance ein zentraler Punkt?
Der Betriebsrat hat weitreichende Informations- und Mitbestimmungsrechte bei Maßnahmen, die das Ordnungsverhalten der Arbeitnehmer betreffen, was eine strikte Trennung zwischen gesetzlich zwingenden Vorgaben und unternehmenseigenen Verhaltensregeln erfordert.
Welche Rolle spielt die DSGVO bei Compliance-Kontrollen?
Die DSGVO setzt enge Grenzen für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen von Überwachungsmaßnahmen und Kontrollen, weshalb ein datenschutzkonformes Compliance-Management für Unternehmen heute zwingend erforderlich ist.
- Quote paper
- Adrian Sommer (Author), 2022, Wie funktioniert arbeitsrechtliche Compliance? Rechtliche Vorschriften und ihre Implementierung in deutschen Unternehmen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1319120
