Im Zentrum dieser Arbeit steht die Fragestellung, durch welche arbeitsrechtlichen Instrumente ein CMS und die entsprechenden Compliance-Regelungen in eine Unternehmung integriert werden können und welche Pflichten und Aufgaben sich dadurch für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und den Betriebsrat ergeben. Die Analyse und explizite Auseinandersetzung mit den verschiedenen Berührungspunkten sowie Spannungsverhältnissen zwischen den Themenkomplexen Compliance und Arbeitsrecht sind ein weiteres Kernelement dieser Arbeit.
Die Beantwortung dieser Forschungsfragen erfolgt dabei unter der Beachtung und Analyse der geltenden nationalen Gesetze und Vorschriften. Die Erhebung der Daten erfolgt über eine systematische Literaturrecherche zur Thematik Compliance und bedient sich dabei an gegenwärtig bestehender wissenschaftlicher und rechtlicher Literatur. Die Datenbanken Haufe-Online, BeckOnline, Wolter Kluwer, ECONBIZ, Bund-Verlag sowie die Suchdienste Google und Google Scholar werden mit den Schlagwörtern "Compliance", "Compliance-Regelungen", "Rechtskonformität", "Regelkonformität", "Compliance in deutschen
Unternehmen", "Compliance-Officer", "Regelungen zu Compliance", "Implementierung von Compliance-Regelungen" und "Arbeitsrecht und Compliance" zur Quellensuche verwendet.
Durch die Verwendung der benannten Datenbanken und einer entsprechenden Stichwortsuche wird sichergestellt, dass durch verschiedene Quellen ein vollumfänglicher Überblick zur Funktion und Aufgabe des Arbeitsrechts bei der Implementierung von Compliance-Regelungen gegeben wird. Parallel zu den geltenden Gesetzen und Verordnungen wird weiterhin auf verschiedene Urteile und Entscheidungen, u.a. des BAG, LAG, BGH und EGMR, sowie auf weitere nationale als auch internationale Vorschriften, wie u.a. den DCGK, den FCPA und einzelne ISO-Normen, eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung in die Thematik.
- Problemstellung
- Methodik
- Begrifflichkeiten und Grundlagen
- Der Compliance Begriff
- Compliance-Management-System
- Säulen der Compliance
- Rechtliche Vorschriften und Standards.
- Inhalte einer Compliance-Regelung
- Compliance-Officer und Betriebsrat
- Aufgaben und Rechte des Compliance-Officers.
- Aufgaben und Mitbestimmung des Betriebsrates
- Arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance-Regelungen
- Direktionsrecht gemäß § 106 GewO als rechtliche Basis.
- Individualvertragliche Vereinbarungen als rechtliche Basis
- Betriebsvereinbarung
- Tarifvertrag
- Sonstige arbeitsrechtliche Berührungspunkte
- Aspekte des Arbeitsschutzes und Arbeitszeitrechts
- Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit
- Arbeitszeitrecht
- Aspekte des Datenschutzes
- Anwendung und Bedeutung des Beschäftigtendatenschutzes
- Zentrale Vorgaben der DSGVO und des BDSG.
- Rechtsfolgen unerlaubter Datenverarbeitung
- Compliance-Maßnahmen außerhalb des Beschäftigtendatenschutzes
- Meldesysteme und Whistleblowing.
- Arbeitnehmerüberlassung
- Pflichten und Sanktionen
- Arbeitnehmerseitige Pflichten und Folgen bei Verstößen
- Pflichten
- Sanktionen und Haftung
- Arbeitgeberseitige Pflichten und Folgen bei Verstößen
- Pflichten
- Sanktionen und Haftung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Implementierung von Compliance-Regelungen im Arbeitsverhältnis. Sie beleuchtet die verschiedenen rechtlichen Grundlagen, die für die Einführung von Compliance-Regelungen relevant sind, und untersucht die Auswirkungen auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
- Rechtliche Grundlagen für die Implementierung von Compliance-Regelungen im Arbeitsverhältnis
- Arbeitnehmerseitige Pflichten und Folgen bei Verstößen gegen Compliance-Regelungen
- Arbeitgeberseitige Pflichten und Folgen bei Verstößen gegen Compliance-Regelungen
- Datenschutzaspekte im Zusammenhang mit Compliance-Regelungen
- Möglichkeiten zur Vermeidung von Compliance-Verstößen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel führt in die Thematik der Compliance ein und definiert die relevanten Begrifflichkeiten. Es werden die Säulen der Compliance sowie die relevanten rechtlichen Vorschriften und Standards erläutert. Das zweite Kapitel befasst sich mit den Aufgaben und Rechten des Compliance-Officers sowie der Mitbestimmung des Betriebsrats bei Compliance-Regelungen. Im dritten Kapitel werden die rechtlichen Grundlagen für die Implementierung von Compliance-Regelungen im Arbeitsverhältnis untersucht, wobei insbesondere die Direktionsrechte des Arbeitgebers, individualvertragliche und kollektivvertragliche Vereinbarungen betrachtet werden. Das vierte Kapitel befasst sich mit den arbeitsrechtlichen Berührungspunkten von Compliance-Regelungen, einschließlich Arbeitsschutz, Arbeitszeitrecht, Datenschutz, Meldesystemen und Whistleblowing. Im fünften Kapitel werden die Pflichten und Sanktionen bei Verstößen gegen Compliance-Regelungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber detailliert betrachtet.
Schlüsselwörter
Compliance, Arbeitsrecht, Compliance-Management-System, Compliance-Officer, Betriebsrat, Datenschutz, Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), Arbeitsschutz, Whistleblowing, Arbeitnehmerüberlassung, Pflichten, Sanktionen.
- Arbeit zitieren
- Adrian Sommer (Autor:in), 2022, Wie funktioniert arbeitsrechtliche Compliance? Rechtliche Vorschriften und ihre Implementierung in deutschen Unternehmen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1319120
