Wie lassen sich offensichtlich autokratisierende Demokratien, wie Ungarn und Polen, einordnen? Bleiben sie weiterhin (noch) Demokratien oder haben sie sich bereits hin zur Autokratie entwickelt und wie sind sie dann im Verhältnis zu unstrittigen Autokratien wie Russland oder China zu betrachten? Diese Fragen stellt sich dieser Essay und versucht sie zu beantworten.
Seit Viktor Orbáns erneuter Regierungsübernahme in Ungarn nach 2010 erlebt das Land nach einhelliger Einschätzung einen kontinuierlichen Abstieg in Erhebungen zur Demokratie. Der ehemalige ungarische Bildungsminister, Politikwissenschaftler und Ökonom Bálint Magyar bezeichnet sein Land vor diesem Hintergrund gar als „Mafia-Staat“. Seit dieser Einschätzung ist abermals Zeit vergangen und der Autokratisierungsprozess scheint noch weiter vorangeschritten. Auch in Polen hat die seit 2015 amtierende Regierung der Partei „Prawo i Sprawiedliwosc“ oder zu Deutsch „Recht und Gerechtigkeit“ zahlreiche Veränderungen am Rechtsstaat vorgenommen, was vor allem diesem zu Lasten geschah.
Inhaltsverzeichnis
Definition von „Demokratie“ und „Autokratie“
Autokratisierung in Polen unter der PiS-Regierung
Autokratisierung in Ungarn unter Viktor Orbán und Fidesz
Einordnung Ungarns und Polens in politische Systeme
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht den schleichenden Demokratieabbau in Polen und Ungarn und analysiert, ob diese Staaten noch als Demokratien klassifiziert werden können oder bereits in Richtung autokratischer Systeme abgedriftet sind. Dabei steht die politikwissenschaftliche Einordnung unter Berücksichtigung definierter Kriterien und Indizes im Zentrum der Untersuchung.
- Grundlagendefinition von Demokratie und Autokratie im politikwissenschaftlichen Diskurs.
- Analyse der Autokratisierungstendenzen in Polen unter der PiS-Regierung.
- Untersuchung der politischen Entwicklungen in Ungarn unter Viktor Orbán und der Fidesz-Partei.
- Vergleichende Einordnung beider Länder anhand etablierter Demokratie-Skalen.
- Bewertung von Rechtsstaatsprinzipien, Pressefreiheit und Judikatur-Unabhängigkeit.
Auszug aus dem Buch
Definition von „Demokratie“ und „Autokratie“
Um die angesprochenen Staaten als Demokratie, Autokratie oder dazwischen einordnen zu können, bedarf es zunächst einer Definition der genannten politischen Systeme.
Der italienische Politikwissenschaftler und Philosoph Giovanni Sartori definierte den Begriff der Demokratie in Anlehnung an seinen Ursprung als „Macht des Volkes über das Volk“ (Sartori 1992: S.39f). Als Abgrenzung zu anderen Systemen definierte er als Kriterien zusätzlich das Verbot der Machtverleihung durch einen selbst und unbeschränkten Machtausübung (Sartori 1992: Vgl. S.209f). Daraus ergeben sich für die weitläufige moderne Demokratie-Definition drei Voraussetzungen: die eingeschränkte Herrschaft der Mehrheit, Wahlverfahren und eine repräsentative Machtübertragung (Sartori 1992: S.39f).
Eine tiefergehende Definition mit eventuellen Unterscheidungen ergibt sich beispielsweise aus erhobenen Demokratieskalen. So bewertet der Demokratieindex der britischen Zeitschrift The Economist den Zustand der Demokratie eines Landes nach fünf Kriterien. Freie und gerechte Wahlen, frei gewählte Abgeordnete als Entscheider über die Politik der Regierung, ein hoher Anteil an Staatsbürgern, die Politik über Medien verfolgen, demokratischer gesellschaftlicher Konsens und die Anwendung von Bürgerrechten, beispielsweise das Verbot von Folter, ermöglichen hier das Ideal einer funktionierenden Demokratie.
Kapitelübersichten
Definition von „Demokratie“ und „Autokratie“: Dieses Kapitel legt die theoretischen Grundlagen fest, indem es politikwissenschaftliche Definitionen von Demokratie und Autokratie einführt und Kriterien für deren Unterscheidung, etwa durch Demokratieindizes, erläutert.
Autokratisierung in Polen unter der PiS-Regierung: Hier wird der Prozess der politischen Veränderung in Polen seit 2015 untersucht, wobei insbesondere die Justizreformen und die Beeinflussung der Medien im Fokus stehen.
Autokratisierung in Ungarn unter Viktor Orbán und Fidesz: Dieses Kapitel analysiert die Entwicklung in Ungarn seit 2010, beleuchtet die Einschränkung von Menschenrechten und die systematische Kontrolle der Medienlandschaft durch die Regierung.
Einordnung Ungarns und Polens in politische Systeme: In diesem abschließenden Hauptkapitel werden die beiden Länder anhand der eingeführten Kriterien bewertet und als hybride Regime oder defekte Demokratien in aktuelle politische Systeme eingeordnet.
Schlüsselwörter
Demokratie, Autokratie, Autokratisierung, Polen, Ungarn, PiS, Fidesz, Viktor Orbán, Rechtsstaatlichkeit, Justizreform, Demokratieindex, Freiheit, Hybridregime, defekte Demokratie, politische Systeme
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert kritisch den Prozess des Demokratieabbaus in Polen und Ungarn und diskutiert deren Einordnung in aktuelle politische Systeme.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Arbeit behandelt die Begriffe Demokratie und Autokratie, sowie die politische Praxis in Polen und Ungarn im Hinblick auf Gewaltenteilung und Pressefreiheit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die politische Entwicklung der genannten Länder unter Anwendung politikwissenschaftlicher Kriterien objektiv einzuordnen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es wird eine analytische Herangehensweise gewählt, bei der theoretische Kriterien (u.a. nach Sartori und Linz) auf aktuelle politische Entwicklungen und Indizes angewendet werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Begriffsbestimmung, eine länderspezifische Fallanalyse für Polen und Ungarn sowie eine vergleichende Einordnung der Ergebnisse.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Autokratisierung, Rechtsstaatlichkeit, hybride Regime sowie die spezifischen Parteien PiS und Fidesz.
Warum wird Ungarn als „defekte Demokratie“ eingestuft?
Laut Analyse und internationalen Indizes weist das ungarische System erhebliche Einschränkungen bei der politischen Teilhabe und Judikatur auf, die weit über das Maß einer stabilen Demokratie hinausgehen.
Welche Rolle spielt die EU in diesem Prozess?
Die EU greift regulierend ein, etwa durch Urteile des Europäischen Gerichtshofs oder angedrohte Auszahlungsstopps aus dem EU-Haushalt, um Rechtsstaatlichkeit zu schützen.
- Arbeit zitieren
- Leon Hirte (Autor:in), 2022, Demokratie oder Autokratie. Einordnung von Polen und Ungarn, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1321758
