Wie lassen sich offensichtlich autokratisierende Demokratien, wie Ungarn und Polen, einordnen? Bleiben sie weiterhin (noch) Demokratien oder haben sie sich bereits hin zur Autokratie entwickelt und wie sind sie dann im Verhältnis zu unstrittigen Autokratien wie Russland oder China zu betrachten? Diese Fragen stellt sich dieser Essay und versucht sie zu beantworten.
Seit Viktor Orbáns erneuter Regierungsübernahme in Ungarn nach 2010 erlebt das Land nach einhelliger Einschätzung einen kontinuierlichen Abstieg in Erhebungen zur Demokratie. Der ehemalige ungarische Bildungsminister, Politikwissenschaftler und Ökonom Bálint Magyar bezeichnet sein Land vor diesem Hintergrund gar als „Mafia-Staat“. Seit dieser Einschätzung ist abermals Zeit vergangen und der Autokratisierungsprozess scheint noch weiter vorangeschritten. Auch in Polen hat die seit 2015 amtierende Regierung der Partei „Prawo i Sprawiedliwosc“ oder zu Deutsch „Recht und Gerechtigkeit“ zahlreiche Veränderungen am Rechtsstaat vorgenommen, was vor allem diesem zu Lasten geschah.
Inhaltsverzeichnis
- Definition von „Demokratie“ und „Autokratie”
- Autokratisierung in Polen unter der PiS-Regierung
- Autokratisierung in Ungarn unter Viktor Orbán und Fidesz
- Einordnung Ungarns und Polens in politische Systeme
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Frage, wie sich Polen und Ungarn im Kontext der politischen Entwicklungen in den letzten Jahren in Bezug auf Demokratie und Autokratie einordnen lassen. Sie untersucht die Autokratisierungsprozesse in beiden Ländern und analysiert die Herausforderungen, die diese für die jeweiligen politischen Systeme darstellen.
- Definitionen von Demokratie und Autokratie
- Autokratisierungsprozesse in Polen und Ungarn
- Veränderungen im Rechtsstaat und in den demokratischen Institutionen
- Einordnung der Länder in politische Systeme (Demokratie, Autokratie, hybride Regime)
- Vergleich mit anderen Ländern, insbesondere Russland und China
Zusammenfassung der Kapitel
- Definition von „Demokratie“ und „Autokratie”: Dieses Kapitel beleuchtet die begrifflichen Grundlagen der Analyse und stellt verschiedene Definitionen von Demokratie und Autokratie vor. Dabei werden klassische Definitionen sowie aktuelle Ansätze zur Einordnung von politischen Systemen im Wandel berücksichtigt.
- Autokratisierung in Polen unter der PiS-Regierung: Dieses Kapitel befasst sich mit der politischen Entwicklung Polens seit der Machtübernahme der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) im Jahr 2015. Es analysiert die Veränderungen im Rechtsstaat, in den demokratischen Institutionen und in der Medienlandschaft, die mit dem Aufstieg der PiS verbunden sind.
- Autokratisierung in Ungarn unter Viktor Orbán und Fidesz: Dieses Kapitel widmet sich dem Autokratisierungsprozess in Ungarn unter der Führung von Viktor Orbán und seiner Partei Fidesz. Es untersucht die Veränderungen im politischen System, in der Medienlandschaft und in der Justiz, die in den letzten Jahren stattgefunden haben.
Schlüsselwörter
Demokratie, Autokratie, Autokratisierung, Polen, Ungarn, PiS, Fidesz, Viktor Orbán, Andrzej Duda, Rechtsstaat, politische Institutionen, Medienlandschaft, Demokratieindex, hybride Regime, defekte Demokratie, Vergleichende Politikwissenschaft.
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- Leon Hirte (Autor), 2022, Demokratie oder Autokratie. Einordnung von Polen und Ungarn, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1321758
