Wiedervereinigung unter Kohl

Der Einfluss von Persönlichkeit im Einigungsprozess


Hausarbeit, 2009
24 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Einfluss von Individuen

3. Die Beziehung zwischen Kohl und Mitterrand

4. Zusammenfassung

5. Literaturangabe

1. Einleitung

1949 – 1989 – 2009. Von der Bundesrepublik, begonnen als Provisorium, zeitweilig interpretiert als Kernland und in Zeiten der Resignation gegenüber der Einheit vereint bis heute. In diesem Jahr wird in vielen Publikationen die Gründung der Bundesrepublik Deutschland vor 60 Jahren reflektiert und auch Schriften zum 20 jährigen Jubiläum des Mauerfalls verfasst. Mit dem Ausscheiden der wichtigsten, an der Wiedervereinigung beteiligten Akteure aus der Politik, entsteht eine wahre Flut an Publikationen zum Thema der Einheit. Helmut Kohl, Michail Gorbatschow, François Mitterrand, Horst Teltschik, Eduard Schewardnadse oder Hans-Dietrich Genscher schreiben ihre Sicht der Ereignisse. Auch zahlreiche Journalisten, Historiker und Politikwissenschaftler beschäftigen sich mit dem Thema. Dabei treten nicht nur Widersprüche auf, sondern wird auch die Rolle Kohls in der Wiedervereinigung diskutiert. Welchen Einfluss besaß der ehemalige Kanzler? Ist Kohl die Mauer sinnbildlich nicht nur vor, sondern auch auf die Füße gefallen[1] oder gelang durch dessen Eigenschaften und Fähigkeiten die Einheit?

Nach 1989 gab es eine machtpolitische Verschiebung von der bipolaren Konfrontation der Supermächte USA und UdSSR zu einer Unipolarität, in der nur noch ein Staat über die Ressourcen einer Supermacht verfügte. Dieser Zustand galt aus neorealistischer Sicht als äußerst instabil, da die übrigen Staaten zu einer Ausbalancierung dieses Machtübergewichtes neigen („balancing“[2] ).[3]

Es kam dennoch zu keinem größeren Konflikt und vielmehr wurde die Situation genutzt die BRD und die DDR zu vereinen. Der zum Beispiel von Frankreich befürchtete Aufstieg Deutschlands zur Großmacht blieb jedoch aus, wobei die handelsstaatliche Ausrichtung der Bundesrepublik aus neorealistischer Perspektive als „unnatürlich“ erscheint. Liegt die Ursache für diese Ausrichtung der deutschen Außenpolitik an der Person des Kanzlers oder hatte dieser keine andere Wahl, als den zuvorbeschrittenen Weg der Integration und Konsenspolitik fortzuführen?

Die Betrachtung von Individuen wird in den Politikwissenschaften im Allgemeinen und den internationalen Beziehungen im Besonderen als marginaler Faktor betrachtet.[4]

Die von den klassischen Realisten in den Mittelpunkt gerückte „Natur des Menschen“ bezieht zwar den Faktor Mensch mit ein, jedoch auf eine allgemeine, das Individuum vernachlässigende Weise.

Bereits Aristoteles hat sich mit dem Einfluss von Individuen auf die Politik beschäftigt. Diese Linie führten Tuxidies, Machiavelli und Morgentau fort. Danach seien es einzig die Psychologen und Geschichtswissenschaftler gewesen, die viele gute Studien über den Einfluss von Individuen erarbeiten. Eine Ausnahme bilde Kenneth Waltz[5], der das Individuum in seiner Theorie als eine von drei Analyseebenen („images of international relations“) anführt.[6]

Um von einem Einzelnen auf das Allgemeine zu schließen, seien Individuen einfach zu individualistisch und taugten so nicht zur Verallgemeinerung.[7] In diesem Fall wäre in einer wissenschaftlichen Untersuchung in keinem Fall eine Prognose, jedoch aber eine rückblickende Erklärung von Situationen möglich.

In diesem Zusammenhang erarbeiteten Byman / Pollack dreizehn Hypothesen[8], mit denen der besondere Einfluss von Individuen deutlich gemacht werden soll.

Mit Hilfe von vier, nach Relevanz ausgewählten Hypothesen soll im Folgenden der Beitrag und Einfluss Kohls an der Deutschen Einheit bewertet werden. Im anschließenden Abschnitt wird Kohls Verhältnis zu Mitterrand und daraus resultierend etwaige Einflüsse auf den Einigungsprozess betrachtet.

Abschließend wird in der Zusammenfassung die Fragestellung dieser Arbeit beantwortet:

„Welchen Einfluss hatte das Individuum Dr. Helmut Kohl im Hinblick auf die Wiedervereinigung unter besonderer Berücksichtigung seines Verhältnisses zu François Mitterrand?“

2. Der Einfluss von Individuen

2001 appellierten Daniel L. Byman und Kenneth M. Pollack das Individuum in der wissenschaftlichen Analyse von politischen Entwicklungen der internationalen Beziehungen nicht länger zu ignorieren.[9]

Um die Relevanz von individuellen Faktoren, wie Fähigkeiten oder Charakterzüge zu verdeutlichen, stellten sie verschiedene Hypothesen auf, an denen als Rahmen die Einflussmöglichkeiten des ehemaligen Kanzlers Kohl gemessen werden sollen.

Byman/Pollack formulieren in ihrer ersten Hypothese die Möglichkeit von politischen Führern, auch gegen Widerstand in den eigenen Reihen ihre eigenen Vorstellungen zu verwirklichen. Dabei wird keineswegs ignoriert, dass andere Faktoren, wie zum Beispiel die strategische Position, die Kultur oder die Innenpolitik eine Rolle spielen, diese können jedoch auch durch den Regierenden[10] kompensiert oder umgangen werden. Deshalb kann die individuelle Macht eines Regierenden nur in Relation zu seiner Umwelt gesehen werden.[11]

Hypothese 1: Individuen legen das Haupt- und die Nebenziele eines Staates fest.

In der Verfassung wird, neben dem Recht zu Regierungsbildung im Artikel 64 I GG, im Artikel 65 GG mit der „Richtlinienkompetenz“ die klassische Befugnis des Kanzlerprinzips verwirklicht. In ihr steht zwar nicht explizit die Verantwortlichkeit für die Außenpolitik, jedoch weist Geschäftsordnung der Bundesregierung (§1) ergänzend darauf hin, dass es sich um Richtlinien sowohl der Innen- als auch der Außenpolitik handelt.[12]

Kohl musste sich nicht erst Führungsansprüche erkämpfen, „Deutschlandpolitik war zur jeder Zeit institutionell vorgegebene Chefsache.“[13] Damit ist gemeint, dass die vergleichsweise starke Stellung des Bundeskanzlers institutionell und auch durch eine informelle Entwicklung der politischen Entscheidungsbildung zu Amtsbeginn Kohls bestand. In dieser Situation hängt es von der Person des Kanzlers ab, ob dieser mehr oder weniger Einfluss ausüben kann und als „starker“ oder „schwächerer“ Kanzler wahrgenommen wird.

Die enge und vor allem effektive Zusammenarbeit mit dem Kanzleramt wurde nicht zuletzt durch Wolfgang Schäuble möglich, der 1984 bis 1989 Chef des Bundeskanzleramtes war.[14] Dies stellte einen wichtigen Machtfaktor für Kohl dar.

Außerdem konnte dieser mit der Zeit Hans-Dietrich Genschers Einfluss schmälern. Die vom Kanzleramt geleitete Bonner Viererrunde, die aus drei Botschaftern der USA, Frankreichs und Großbritanniens sowie einem deutschen Vertreter bestanden, ermöglichte es Kohl Verbindungen aufzubauen und zugleich außenpolitische Erfahrung zu sammeln. Auf diese Kontakte konnte er so später direkt oder telefonisch zurückgreifen und konnte so westliche Regierungschefs direkt informieren und damit die formellen diplomatischen Wege relativieren. Dies war gleichbedeutend mit einer größeren Unabhängigkeit gegenüber des Vizekanzlers und Bundesministers für Auswärtiges.[15]

Zwei Hauptziele, die Kohl für sich und die Bundesrepublik Deutschland festlegte, waren zum einen die europäische Integration und zum anderen das Festhalten am Ziel der deutschen Einheit.[16] Die europäische Integration ist als traditionelles Ziel seit Adenauer und die Unterstützung hierfür durch Kohl ist unumstritten. Bei der Frage nach der deutschen Einheit wird Kohl vorgeworfen, dadurch, dass er die Zeichen der Zeit nicht erkannt oder ignoriert hatte, das „Problem Deutsche Einheit“ auf nachfolgende Generationen abwälzen zu wollen.[17]

Die europäische Integration ist indirekt in der Präambel des Grundgesetzes impliziert und die deutsche Einigung dort wörtlich festgehalten und somit für die Regierenden in gewisser Weise bindend. Trotzdem kann in der Umsetzung des Grundgesetzes in gewissen Grenzen variiert werden. Bezüglich der deutschen Einigung Kohl setzt sich beispielsweise gegen Heiner Geißler durch, der diese aus dem Parteiprogramm der CDU streichen wollte.[18]

Mit entscheidend für Kohls Machtpotenzial war dessen Fähigkeit Personalpolitik zu betreiben. Er schaffte es sich ein ausreichend sicheres Netz aus loyalen Mitarbeitern zu schaffen, die sowohl auf den unteren Ebenen, als auch in der Parteispitze zu finden waren. Nachdem er den Bremer Parteitag 1989 und damit verbunden einen etwaigen Umsturzversuch überstanden hatte, konnte er durch weitere Personalmaßnahmen seine Handlungsfreiheit stärken. Ein Beispiel hierfür ist die Entmachtung Heiner Geißlers durch die Ernennung Volker Rühes zum Generalsekretär der CDU 1989, nachdem Geißler vorher 12 Jahre lang diese Position innehatte.[19] In den Kohlbiografien von Dreher und Pruys[20] scheint Kohls Schwerpunkt mehr auf Machterhalt und internem Machtkalkül, als auf Politikinhalten zu liegen, wobei in Kohls „Erinnerungen“ oder „Ich wollte Deutschlands Einheit“ dieser Eindruck nicht vermittelt wird.

In einer Demokratie sind dem Regierenden weniger Handlungsmöglichkeiten gegeben, als in einer Staatsform, in der die Herrschaft monistisch, die Willensbildung monopolisiert und der Gestaltungsanspruch unbegrenzt ist.[21]

Daher kann an dieser Stelle nur die relative Macht des Kanzlers in der „Kanzlerdemokratie“ Deutschlands betrachtet werden.

Auf der einen Seite entschied Kohl meist in informellen Kreisen, im bilateralen Dialog mit den jeweiligen Betroffenen bzw. Verantwortlichen, wie zum Beispiel Wolfgang Schäuble, Rudolf Seiters oder Philipp Jenninger. Auf der anderen Seite war er durch die Struktur des deutschen Systems durch Parteiinteressen, Fraktionsrücksichtsnahmen, Koalitionsansprüchen, Demoskopien, dem Ressort- und Kabinettsprinzip (Art. 65 GG), begrenzt.

Seine Entscheidungsmöglichkeiten lagen also im Zusammenspiel der genannten Positionen.

Oft beschränkte sich Kohl auch darauf zu dem, von ihm als richtig perzipierten Zeitpunkt Impulse auszugeben, sodass am Ende mit der Verkündigung des Ergebnisses durch ihn selbst nicht eindeutig sichtbar war, wie viel Anteil Kohl an der Entscheidungsfindung wirklich hatte. Der jeweilige Anteil Kohls hing nicht vom Sachgebiet als solchem ab, vielmehr war der Kontext wichtig, je machtpolitisch wichtiger ein Thema war, desto mehr Einfluss übte der ehemalige Kanzler aus.[22]

Somit ist der Einfluss, den Kohl auf die Ziele der Regierungspolitik hatte schwer an Beispielen oder Situationen festzulegen. Auf der anderen Seite kann man bei einer Betrachtung der formellen und informellen Strukturen der „Kanzlerdemokratie“ feststellen, dass für einen Kanzler als Regierenden eine große Gestaltungsmacht verfügbar sein kann. Verbunden ist diese Macht mit den Fähigkeiten des jeweiligen Kanzlers, sich gegenüber anderen Politikern aus Fraktion, Regierung und Opposition zu behaupten. Wie bereits beschrieben, schaffte es Kohl durch rationales Einsetzen von Personen seine eigene Stellung zu festigen und seine Entscheidungen durchzusetzen.[23] Dadurch, dass viele Politiker in relevanten Stellungen ihre Karriere Kohl zu verdanken hatten, konnte dieser sich auf deren Loyalität verlassen.

[...]


[1] Vgl. Pruys, Karl Hugo 2004: Helmut Kohl – der Mythos vom Kanzler der Einheit. Berlin: Be.bra, S.8.

[2] Vgl. Waltz, Kenneth N. 1979: Theory of International Politics. New York: McGraw-Hill, S.127.

[3] Vgl. Hellmann, Gunther 2006: Deutsche Außenpolitik. Eine Einführung. Wiesbaden: VS Verlag, S.97.

[4] Vgl. ebd ., S.113.

[5] Vgl. Waltz, Kenneth N. 1962: Man , State and War. New York: Columbia Univ. Pr..

[6] Vgl. Byman, Daniel L. / Pollack, Kenneth M. 2001: Let Us Now Praise Great Men: Bringing the Statesman Back In, in: International Security 25 Band 4 (März 2001), S.110f..

[7] Vgl. ebd., S.108.

[8] Vgl. ebd., S.134-145.

[9] Vgl. ebd., S.108f..

[10] Byman/Pollack sprechen, wenn sie den regierenden Staatsmann meinen vom „leader“, dessen Übersetzung als „Führer“ ins Deutsche die gewünschte Bedeutung verwischt bzw. verfehlt. „(Staats-)Oberhaupt“ ist auch nicht zwingend passend, da der Bundespräsident in Deutschland zwar das Staatsoberhaupt, jedoch der Bundeskanzler der mächtigere politische Entscheidungsträger ist.

[11] Vgl. Byman/Pollack, 2001, S. 134.

[12] Vgl. Fröhlich, Stefan 2001: Auf den Kanzler kommt es an. Helmut Kohl und die deutsche Außenpolitik. Paderborn: Schöningh, S.11.

[13] Korte, Karl Rudolf 1998: Kommt es auf die Person des Kanzlers an? Zum Regierungsstil Helmut Kohl in der „Kanzlerdemokratie“ des deutschen „Parteienstaates“, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen 29 Heft 3 (September 1998), S.389.

[14] Vgl. Fröhlich, 2001, S.124f..

[15] Vgl. Korte, 1998, S.390.

[16] Vgl. Fröhlich, 2001, S.112.

[17] Vgl. Pruys, 2004, S.65ff..

[18] Vgl. Pruys, Karl Hugo 1995: Helmut Kohl. Die Biographie [sic]. Berlin: ed q, S.509.

[19] Vgl. ebd., S.365.

[20] Vgl. Dreher, Klaus 1998: Helmut Kohl. Leben mit Macht. Stuttgart: DVA sowie Pruys, Karl Hugo 1995: Helmut Kohl. Die Biographie[sic]. Berlin: ed q.

[21] Vgl. Schreyer, Bernhard; Schwarzmeier, Manfred 2005: Grundkurs Politikwissenschaft: Studium der politischen Systeme. Wiesbaden: VS Verlag, S.52; 58.

[22] Vgl. Korte, 1998, S.393.

[23] Vgl. Dreher, 1998, 285ff..

Ende der Leseprobe aus 24 Seiten

Details

Titel
Wiedervereinigung unter Kohl
Untertitel
Der Einfluss von Persönlichkeit im Einigungsprozess
Hochschule
Universität der Bundeswehr München, Neubiberg  (Internationale Beziehungen)
Veranstaltung
60 Jahre Bundesrepublik Deutschland. Entwicklungen und Ergebnisse bundesdeutscher Außenpolitik seit 1949
Note
1,0
Autor
Jahr
2009
Seiten
24
Katalognummer
V132330
ISBN (eBook)
9783640384556
ISBN (Buch)
9783640384969
Dateigröße
539 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Internationale Beziehungen, (Neo-) Realismus, Deutsche Einheit, Helmut Kohl, Individuen, François Mitterrand
Arbeit zitieren
Markus A. M. Rietschel (Autor), 2009, Wiedervereinigung unter Kohl , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/132330

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