Diese Arbeit möchte die von Anfang an besondere Beziehung zwischen der EU (bzw. ihren Vorgängerorganisationen) und dem GATT/WTO-System beleuchten. Dabei soll zunächst die Stellung regionaler Integrationszonen im GATT im Allgemeinen erläutert werden, danach die Entwicklung der (Sonder-)Stellung der EU. Der zweite Teil widmet sich der EU als internationalem Akteur, der dritte beschäftigt sich mit der Verflechtung der beiden Rechtssysteme von EU und GATT/WTO, wobei insbesondere auf die Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit des GATT-Rechts am Beispiel des Bananenstreits eingegangen wird.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Regionale Zusammenschlüsse im WTO-Recht
- Der Art. XXIV GATT und seine Auslegung
- EU und Vorgängerorganisationen und deren GATT-Vereinbarkeit
- EU als internationaler Akteur
- Grundlagen der Gemeinsamen Handelspolitik
- EU (bzw. EWG) als Akteur im GATT/WTO-System
- Die EG in der Uruguay-Runde
- Interaktion der Rechtsordnungen von EU und GATT/WTO
- Unmittelbare Anwendbarkeit von GATT-Bestimmungen
- Grundsatzentscheidungen des EuGH
- Der Bananenstreitfall
- Unmittelbare Wirkung von Entscheidungen des Streitschlichtungsausschusses oder des WTO-Panels?
- Fazit: Mögliche Auswirkungen der weiteren Verneinung einer unmittelbaren Anwendbarkeit auf die globale Wirtschaftsordnung
- Quellen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der besonderen Beziehung zwischen der EU und dem GATT/WTO-System. Sie analysiert die Stellung regionaler Integrationszonen im GATT, die Entwicklung der EU im GATT/WTO-System und die Verflechtung der Rechtssysteme von EU und GATT/WTO. Ein besonderer Fokus liegt auf der Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit des GATT-Rechts am Beispiel des Bananenstreits.
- Stellung regionaler Integrationszonen im GATT
- Entwicklung der EU im GATT/WTO-System
- Verflechtung der Rechtssysteme von EU und GATT/WTO
- Unmittelbare Anwendbarkeit des GATT-Rechts
- Der Bananenstreit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Zielsetzung der Arbeit dar und beleuchtet die besondere Beziehung zwischen der EU und dem GATT/WTO-System. Sie zeigt die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den Zielsetzungen beider Organisationen auf und betont die Notwendigkeit einer Ausnahmeregelung vom GATT-Prinzip der Meistbegünstigung für die EU.
Das zweite Kapitel befasst sich mit regionalen Zusammenschlüssen im WTO-Recht. Es erläutert das Prinzip der Nicht-Diskriminierung im GATT und die Notwendigkeit von Ausnahmen für regionale Freihandelszonen. Der Artikel XXIV GATT und seine Auslegung werden detailliert analysiert, wobei die Bedingungen für die Genehmigungsfähigkeit von Regionalzusammenschlüssen im Vordergrund stehen. Die Entwicklung der EU und ihrer Vorgängerorganisationen im GATT-System wird im Kontext der GATT-Vereinbarkeit beleuchtet.
Das dritte Kapitel widmet sich der EU als internationalem Akteur. Es analysiert die Grundlagen der Gemeinsamen Handelspolitik der EU und ihre Rolle im GATT/WTO-System. Die Entwicklung der EU (bzw. EWG) als Akteur im GATT/WTO-System wird dargestellt, wobei die Teilnahme der EG an der Uruguay-Runde besondere Aufmerksamkeit erhält.
Das vierte Kapitel untersucht die Interaktion der Rechtsordnungen von EU und GATT/WTO. Es analysiert die Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit von GATT-Bestimmungen und die Grundsatzentscheidungen des EuGH in diesem Zusammenhang. Der Bananenstreitfall wird als Beispiel für die Konflikte zwischen EU-Recht und GATT-Recht dargestellt. Die Frage der unmittelbaren Wirkung von Entscheidungen des Streitschlichtungsausschusses oder des WTO-Panels wird ebenfalls diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die EU, WTO, GATT, Freihandel, Regionalzusammenschlüsse, Meistbegünstigung, Nicht-Diskriminierung, Art. XXIV GATT, unmittelbare Anwendbarkeit, Bananenstreit, Rechtsordnung, globale Wirtschaftsordnung.
- Arbeit zitieren
- Tatjana Böttger (Autor:in), 2005, EU und WTO - Mit- oder Gegeneinander auf dem Weg zum Freihandel, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/132609
