Die folgende Arbeit bietet eine Fülle von Implikationen in Bezug auf die Fragestellung - WTO and Fridays for Future -how green is WTO.
Die World Trade Organization, besser bekannt unter dem Kürzel WTO – zu deutsch: Welthandelsorganisation - wurde am 1.1.1996 mit Sitz in Genf als völkerrechtlich selbstständige Organisation gegründet und löste das sog. GATT-Abkommen (General Agreement on Tariffs and Trade) mit erweiterter Zielsetzung ab. Alle rechtlichen Angelegenheiten rund um den Welthandel werden in der WTO-Rechtsordnung (WTO-Übereinkommen) festgehalten. Die WTO bildet hierbei „[...]einen umfassenden vertraglichen und institutionellen Rahmen für die Stärkung der globalen wirtschaftlichen Kooperation und die Gestaltung der weltweiten Handelsbeziehungen.“ (Brockhaus 2020). Das WTO-Übereinkommen setzt sich aus drei Säulen zusammen: Reglungen bzgl. des allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens bzw. des Warenhandels (GATT - General Agreement on Tariffs and Trade), dem Dienstleistungshandel (GATS – General Agreement on Trade in Services) und dem Übereinkommen im Hinblick auf handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS - Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights). Heute umfasst die WTO als eigenständige Organisation im Geflecht der Vereinten Nationen 164 Mitglieder. Derzeit scheint die WTO jedoch handlungsunfähig zu sein, was auf diverse Aktionen der USA zurückzuführen ist. Die USA blockieren aktuell die Nachbesetzung von Berufungsrichtern im Streitschlichtungsgremium. Berufungsverfahren von Richterinnen und Richtern müssen aber einstimmig von allen WTO Mitgliedern beschlossen werden. Der amtierende US Präsident Donald Trump sowie die amtierende deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nahmen u.a. ebenso wie die Fridays for Future Aktivistinnen Greta Thunberg und Luisa Neubauer am 50. Weltwirtschaftsforum 2020 in Davos teil. Merkel betonte, dass sie den Multilateralismus weiterhin unterstützen werde. Zudem führte sie aus, dass der Klimaschutz für sie eine klare wissenschaftliche Evidenz hätte und forderte gleichzeitig diejenigen zu überzeugen, welche den Klimaschutz ablehnen. Als 'schockierend' bezeichneten führende US-Demokraten die Verabschiedung der USA aus den wichtigen internationalen Bemühungen im Kampf gegen den Klimawandel, welcher quasi die existenzielle Bedrohung unserer Zeit darstellt. Die USA reichten ihre schriftliche Austrittserklärung aus dem Pariser Klimaabkommen bei den UN ein, die formal am 04.11.2020 erfolgen kann. Für Umweltschutzorganisationen und Klimaaktivisten wie Greenpeace und Fridays for Future bietet diese Maßnahme nicht nur eine zukünftige Angriffsfläche, sondern stellt eine große Herausforderung für deren Bemühungen im Kampf für Umweltschutz und gegen den Klimawandel dar.
Inhaltsverzeichnis
1 EINFÜHRUNG
2 DIE WTO
2.1 AUFGABEN UND KOMPETENZEN
2.2 MITGLIEDSCHAFT
2.3 INSTITUTIONELLE STRUKTUR
2.4 ENTSCHEIDUNGSSTRUKTUR
2.5 ZIELE UND PRINZIPIEN
2.6 VORSORGEPRINZIP
3 WTO & UMWELTSCHUTZ
3.1 HISTORIE - UMWELTSCHUTZ UND WELTHANDEL
3.2 PRÄAMBEL DES WTO-ABKOMMEN
3.3 DAS SPS-ÜBEREINKOMMEN
4 WTO - STREITSCHLICHTUNGSGREMIUM
4.1 AUSNAHME REGELUNG ART. XX GATT LIT. B) U. G)
4.2 SHRIMP/TURTLE FALL
4.3 NEUE TRENDS IN DER WTO-UMWELTSCHUTZPOLITIK
5 WTO UND NON-GOVERNMENTAL ORGANIZATIONS
5.1 TRANSPARENZPRINZIP
5.2 GREENPEACE
6 WTO UND EUROPEAN UNION
7 FAZIT UND AUSBLICK
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen den Zielen der Welthandelsorganisation (WTO) und den Anforderungen an effektiven Umweltschutz, insbesondere im Kontext aktueller klimapolitischer Bewegungen wie "Fridays For Future". Die Forschungsfrage befasst sich mit der Vereinbarkeit des liberalisierten Welthandels mit ökologischen Notwendigkeiten.
- Institutionelle Struktur und Entscheidungsprozesse der WTO
- Geschichte und Entwicklung des Umweltschutzes im Welthandel
- Mechanismen des Streitschlichtungsgremiums und umweltrelevante Fallbeispiele
- Die Rolle von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) bei der Transparenz
- Herausforderungen für die EU bei nationalen Klimaschutzmaßnahmen
Auszug aus dem Buch
4.2 Shrimp/Turtle Fall
Im Shrimp Turtle Fall ging es grundsätzlich das Einfuhrverbot, das die USA gegen WTO Staaten für bestimmte Garnelen und Garnelenprodukte verhängt hat. Hintergrund dessen waren die vom Aussterben bedrohten Seeschildkröten. Ihre Lebensumstände wurden entweder durch direkte menschliche Aktivitäten, wie die Ausbeutung ihres Fleisches, ihrer Muscheln oder ihrer Eier erschwert oder durch indirekte Handlungen, wie etwa die Zerstörung ihrer Lebensräume, Verschmutzung der Ozeane oder der zufällige Fang durch Fischereien. Deshalb haben die USA schon im Jahre 1973 den Fang von Seeschildkröten in territorialen US-Gewässern und auf Hoher See durch den US Endangered Species Act verboten. Die größte Bedrohung der Schildkröten aber nicht der aktive Fang. Eine Vielzahl von Schildkröten sterben, indem sie beim Fang von Schrimps unglücklicherweise in die Fischernetze geraten. Durch Schutzverordnungen, wie die Einführung eines Turtle Excluder Device soll sichergestellt werden, dass bei der Ernte von Garnelen keine Seeschildkröten in die Netze kommen. Gemäß des US-Gesetzes 101-162 Section 609 aus dem Jahr 1989 sollte dies nun auch extraterritorial durchgesetzt werden. Das Gesetz stellte die Grundlage für die Einleitung der WTO-Streitbeilegung dar.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINFÜHRUNG: Die Einleitung beleuchtet die Rolle der WTO als Welthandelsorganisation und thematisiert das Spannungsfeld zwischen internationalem Handel und dem drängenden Bedarf an Klimaschutz.
2 DIE WTO: Dieses Kapitel erläutert die institutionellen Grundlagen, die Mitgliederstruktur sowie die Prinzipien und Entscheidungsprozesse, die das operative Handeln der Organisation bestimmen.
3 WTO & UMWELTSCHUTZ: Es wird die historische Entwicklung des Umweltschutzes im Welthandel betrachtet und die Rolle umweltbezogener Formulierungen in den WTO-Abkommen analysiert.
4 WTO - STREITSCHLICHTUNGSGREMIUM: Hier wird anhand prägnanter Fallbeispiele, wie dem Shrimp/Turtle Fall, untersucht, wie die WTO mit handelsbezogenen Umweltschutzmaßnahmen in der Streitschlichtung umgeht.
5 WTO UND NON-GOVERNMENTAL ORGANIZATIONS: Dieses Kapitel behandelt das Transparenzprinzip und die kritische Einflussnahme von NGOs wie Greenpeace auf die Handelspolitik.
6 WTO UND EUROPEAN UNION: Es wird analysiert, wie die EU klimapolitisches Handeln mit den strikten Handelsregeln der WTO in Einklang zu bringen versucht.
7 FAZIT UND AUSBLICK: Das Fazit fasst die Ambivalenz der WTO im Umgang mit Umweltfragen zusammen und gibt einen Ausblick auf die notwendige Balance zwischen Handelsvorteilen und ökologischer Nachhaltigkeit.
Schlüsselwörter
Welthandelsorganisation, WTO, Umweltschutz, Fridays For Future, Welthandel, Streitschlichtung, Nachhaltigkeit, Klimawandel, Shrimp/Turtle Fall, NGO, GATT, Umweltschutzpolitik, Protektionismus, Handelsabkommen, Europäische Union
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich kritisch mit der Rolle der Welthandelsorganisation (WTO) in Bezug auf den globalen Umwelt- und Klimaschutz.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zu den Kernbereichen gehören das WTO-Recht, das Verhältnis von Handelsfreiheit zu ökologischen Standards und der Einfluss zivilgesellschaftlicher Akteure.
Welches primäre Ziel verfolgt die Untersuchung?
Die Arbeit hinterfragt, inwieweit die bestehenden WTO-Strukturen "grün" genug sind, um den Herausforderungen des Klimawandels im internationalen Handelswesen gerecht zu werden.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturrecherche und der Analyse rechtlicher WTO-Grundlagen sowie präzedenzschaffender Fallstudien.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die institutionellen WTO-Grundlagen, die Historie des Umweltschutzgedankens, Streitschlichtungsverfahren, politische Einflüsse durch NGOs und EU-spezifische Herausforderungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Begriffe WTO, Umweltschutz, Klimawandel, Welthandel, Streitschlichtung und NGO bilden das inhaltliche Zentrum.
Warum ist der "Shrimp/Turtle Fall" für die Arbeit so wichtig?
Er dient als bedeutendes Beispiel dafür, wie die WTO versucht, den Konflikt zwischen Artenschutzmaßnahmen und dem Verbot diskriminierender Handelshemmnisse zu lösen.
Welch kritische Haltung nimmt Greenpeace gegenüber der WTO ein?
Greenpeace kritisiert, dass die WTO-Regeln einseitig auf wirtschaftliche Interessen und Handelsvorteile ausgerichtet seien, anstatt notwendige ökologische Prioritäten im Welthandel zu setzen.
- Quote paper
- Lucas Grimm (Author), 2020, WTO and Fridays For Future. How green is WTO?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1326749
