Diese Abhandlung widmet sich der Fragestellung, inwieweit Smart Contracts in Finanz- und Datenschutzbestimmungen subsumiert werden können sowie der genaueren Betrachtung möglicher Herausforderungen. Eine fundierte Analyse verdeutlicht die rechtlichen Rahmenbedingungen, in der die Smart Contracts praxisorientiert angewendet werden. Hierbei soll eine detaillierte Untersuchung erfolgen, ob und inwieweit Smart Contracts als geltende Verträge im rechtlichen Rahmen zu klassifizieren sind und in welchen Fällen gängige Verträge oder auch Rechtsanwälte von dessen Verwendung ausgenommen werden können. Schließlich ist zu prüfen, inwieweit die deutsche Rechtslehre auf die Einführung dieser Technik vorbereitet ist und ob de lege ferenda Anpassungsmaßnahmen erforderlich sind. Dazu werden Rechtsprechungen sowie einschlägige Fachliteratur herangezogen und dessen Ausführungen auf die Problemstellung übertragen.
Eine nähere Betrachtung der Smart Contracts bedarf ein gewisses Verständnis der Blockchain sowie eine Analyse ihrer zugrunde liegenden Eigenschaften und Konzepte. Der erste Teil dieser Abhandlung dient daher als Einblick in die technologischen Grundlagen. Es folgt eine Einführung in die Terminologie, Funktionsweise sowie die tatsächlichen und potenziellen Anwendungsgebiete von Smart Contracts. Mithilfe der Literarturrecherche werden die verschiedenen Sichtweisen zum Vertragsschluss von Smart Contracts verglichen und analysiert.
Die bisher hervorgehobenen Konzepte schaffen die Grundlage für die vertragsrechtliche Analyse im darauffolgenden Abschnitt. Dieser ist chronologisch gegliedert und beinhaltet nebst dem vorgesehenen Vertragsschluss auch prä‐ sowie postvertragliche Tatbestände. Die denkbaren regulatorischen Herausforderungen, die sich aus der Anwendung der Smart Contracts in den unterschiedlichen Phasen bilden, werden erläutert und situationsabhängige Handlungsoptionen aufgezeigt. Zuletzt folgt eine Betrachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen und eine Zusammenfassung relevanter Aspekte der vorliegenden Abhandlung. Dabei werden die erfassten Ansichten kritisch beurteilt und die Ergebnisse nochmals aufgegriffen. Mithilfe des abschließenden Ausblicks werden Anregungen für die Fortführung dieser Thematik gegeben.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 1.1 Relevanz der Thematik
- 1.2 Gang der Arbeit
- 2 Smart Contracts und ihre technologischen Grundlagen
- 2.1 Begriffserklärung und -bedeutung
- 2.2 Distributed-Ledger
- 2.3 Peer-to-Peer Netzwerke
- 2.4 Blockchain-Typen
- 2.4.1 Funktionsweise der Blockchain
- 2.4.2 Private and Public Key
- 2.4.3 Klassifikation
- 2.4.4 Herausforderung und Weiterentwicklung
- 2.5 Blockchain 2.0
- 3 Smart Contracts
- 3.1 Der Begriff „Smart Contracts“ und dessen Bedeutung
- 3.2 Funktionsweise von Smart Contracts
- 3.3 Voraussetzungen des Smart Contracts
- 3.4 Abgrenzung von traditionellen Verträgen
- 3.5 Anwendungsgebiete und Evaluation
- 4 Rechtliche Rahmenbedingungen von Smart Contracts
- 4.1 Vorvertragliche Herausforderungen
- 4.1.1 Zurechnung der Willenserklärungen
- 4.1.2 Programmcode als Vertragssprache
- 4.1.3 Beurteilung der Smart Contracts hinsichtlich der AGB
- 4.1.4 Risiko der unerlaubten Rechtsdienstleistung
- 4.2 Vertragsschluss
- 4.2.1 Angebot und Annahme durch Smart Contracts
- 4.2.2 Kryptowährungen als schuldrechtliche Gegenleistung
- 4.3 Leistungsstörungen im Vertragsverhältnis eines Smart Contracts
- 4.3.1 Wirksamkeitshindernisse
- 4.3.2 Rechtsvernichtende Einwendungen
- 4.3.3 Leistungsstörungsrecht
- 4.3.4 Smart Contracts als digitale Konfliktlösung
- 4.3.5 Smart Contracts als Rückabwicklung
- 4.3.6 Automatisierte Selbstjustiz
- 4.3.6.1 Rechtliche Grundlagen
- 4.3.6.2 Besitzbeeinträchtigung
- 4.3.6.3 Anwendung einzelner Sachverhalte
- 4.4 Personenbezogene Daten
- 4.4.1 Die Vereinbarkeit von Transparenz und Datenschutz
- 4.4.2 Speicherung und Löschung personenbezogener Daten
- 4.4.3 Automatisierte Entscheidungen i. S. d. Art. 22 I DS-GVO
- 4.4.4 Vereinbarkeit von öffentlichen Blockchain und Datenschutz
- 4.1 Vorvertragliche Herausforderungen
- 5 Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen von Smart Contracts. Dabei werden sowohl die technologischen Grundlagen als auch die Anwendungsgebiete und die rechtlichen Herausforderungen im Fokus stehen.
- Die Funktionsweise und die technischen Grundlagen von Smart Contracts
- Die rechtlichen Aspekte des Vertragsschlusses und der Leistungsstörungen im Kontext von Smart Contracts
- Die Regulierung von Smart Contracts im Hinblick auf Datenschutz und Datensicherheit
- Die Herausforderungen und Möglichkeiten der Anwendung von Smart Contracts in verschiedenen Bereichen
- Der Einfluss von Smart Contracts auf das zukünftige Rechtswesen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über die Relevanz der Thematik und die Gliederung der Arbeit. In Kapitel 2 werden die technologischen Grundlagen von Smart Contracts erläutert, insbesondere die Funktionsweise der Blockchain und deren unterschiedliche Typen. Kapitel 3 befasst sich mit der Definition und Funktionsweise von Smart Contracts sowie deren Abgrenzung zu traditionellen Verträgen. Im vierten Kapitel werden die rechtlichen Rahmenbedingungen von Smart Contracts im Detail beleuchtet, wobei vorvertragliche Herausforderungen, der Vertragsschluss und die rechtlichen Auswirkungen von Leistungsstörungen im Vordergrund stehen. Schließlich werden die Herausforderungen und Chancen der Anwendung von Smart Contracts im Hinblick auf Datenschutz und Datensicherheit sowie die Zukunft des Rechtswesens beleuchtet.
Schlüsselwörter
Smart Contracts, Blockchain, Distributed-Ledger, Vertragsschluss, Leistungsstörungen, Datenschutz, Datensicherheit, Recht, Technologie, digitale Transformation.
- Quote paper
- Jussra Ibrahim (Author), 2022, Smart Contracts und ihre juristischen Rahmenbedingungen in Deutschland. Wie werden digitale Verträge eingesetzt?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1329860
