Die vorliegende Arbeit verfolgt zwei Ziele: zuerst soll gezeigt werden, in welchem Maß Personen mit psychischer Erkrankung trotz der Bemühungen des AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) weiterhin in der Berufswelt benachteiligt und in der Rechtsprechung und Literatur gewissermaßen vernachlässigt werden. Zweitens soll gezeigt werden, dass das AGG weit mehr Relevanz und Schutz für Bewerber und Erwerbstätige mit psychischer Erkrankung bieten kann.
Hauptuntersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist die Frage, ob und inwieweit eine Nichteinstellung oder Kündigung einer Person mit psychischer Erkrankung rechtens ist. Um diese Frage zu beantworten, werden im ersten Teil der Arbeit wichtige Begriffe zum Verständnis definiert und erläutert. Die Definition der psychischen Erkrankung ist relevant für die Arbeit, um zu überprüfen, inwieweit eine psychische Erkrankung unter einer Behinderung i. S. d. des AGG subsumiert werden kann und wann der Anwendungsbereich des AGG eröffnet wird. Hierfür wird das Begriffsverständnis der Behinderung aus der Rechtsprechung und Literatur vorgestellt.
Nach den Begriffsbestimmungen soll im Hauptteil dargestellt werden, inwieweit Benachteiligungen vor, während und nach dem Arbeitsverhältnis auftreten können. Beginnend mit der Untersuchung der Stellenausschreibungen soll geklärt werden, welche Formulierungen und Auswahlkriterien gegen das Benachteiligungsverbot verstoßen. Nachfolgend werden die Benachteiligungsarten in Einstellungstests mit künstlicher Intelligenz aufgezeigt und das Fragerecht des Arbeitgebers bezüglich der psychischen Gesundheit des Bewerbers in Einstellungsgesprächen examiniert. Der letzte Teil der Arbeit widmet sich den Entlassungsbedingungen für Arbeitnehmer und der Frage, inwieweit einem Arbeitnehmer aufgrund psychischer Erkrankung gekündigt werden kann. Für die Beantwortung werden auch andere Kündigungsschutzvorschriften zur Hilfestellung herangezogen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Problembeschreibung
- II. Ziel und Arbeitsweise der Arbeit
- B. Psychische Störungen
- I. Medizinische Definition
- II. Begriff der Behinderung nach § 1 AGG
- III. Psychische Störung unter dem Schutzschirm der „Behinderung“
- C. Benachteiligung
- I. Abgrenzung zwischen Benachteiligung und Diskriminierung
- II. Benachteiligung im Einstellungsverfahren
- III. Benachteiligung während des bestehenden Arbeitsverhältnisses
- IV. Entlassung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund psychischer Störung
- V. Rechtfertigungsgründe nach § 8 Abs. 1 AGG
- D. Rechte und Pflichten des Arbeitgebers und der Betroffenen
- I. Pflichten des Arbeitgebers
- E. Beweiserleichterung nach § 22 AGG
- F. Rechtsfolgen
- I. Entschädigung und Schadensersatz nach § 15 AGG
- G. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Benachteiligung von Menschen mit psychischen Erkrankungen nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Das Ziel ist es, die rechtliche Situation dieser Personengruppe im Kontext des Arbeitslebens zu analysieren und aufzuzeigen, wo Benachteiligungen auftreten können. Die Arbeit beleuchtet dabei sowohl die Phasen des Bewerbungs- und Einstellungsverfahren als auch die Dauer des Arbeitsverhältnisses inklusive der Beendigung.
- Definition und Abgrenzung psychischer Störungen im Kontext des AGG
- Benachteiligung im Bewerbungs- und Einstellungsprozess (z.B. durch Stellenausschreibungen, KI-gestützte Verfahren)
- Benachteiligung während des Arbeitsverhältnisses (z.B. beruflicher Aufstieg, Mobbing, Kündigungen)
- Rechtfertigungsgründe nach dem AGG
- Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Betroffenen
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Dieses einführende Kapitel beschreibt die Problematik der Benachteiligung von Personen mit psychischen Erkrankungen im Arbeitsleben und skizziert den Aufbau und die Methodik der Arbeit. Es wird die Relevanz des Themas im Kontext des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hervorgehoben.
B. Psychische Störungen: Dieses Kapitel liefert zunächst eine medizinische Definition psychischer Störungen anhand des DSM und ICD. Es analysiert anschließend den Begriff der Behinderung gemäß § 1 AGG und untersucht die Einordnung psychischer Erkrankungen unter den Schutzbegriff der „Behinderung“. Die juristische Einordnung im Kontext der Rechtsprechung des EuGH und BAG wird im Detail dargestellt, um einen klaren Rahmen für die folgenden Kapitel zu schaffen.
C. Benachteiligung: Dieses zentrale Kapitel differenziert zwischen Benachteiligung und Diskriminierung und untersucht verschiedene Formen der Benachteiligung. Es analysiert Benachteiligungen im Einstellungsverfahren, beispielsweise durch diskriminierende Formulierungen in Stellenausschreibungen oder den Einsatz von künstlicher Intelligenz. Weiterhin werden Benachteiligungen während des bestehenden Arbeitsverhältnisses, wie etwa beim beruflichen Aufstieg oder durch Mobbing, behandelt. Schließlich wird die Thematik der Entlassung aufgrund psychischer Erkrankungen im Lichte des AGG und des Kündigungsschutzgesetzes beleuchtet.
D. Rechte und Pflichten des Arbeitgebers und der Betroffenen: Dieses Kapitel fokussiert auf die Pflichten des Arbeitgebers im Umgang mit psychisch erkrankten Arbeitnehmern. Es untersucht die rechtlichen Verantwortlichkeiten des Arbeitgebers und die Rechte der betroffenen Arbeitnehmer. Die Kapitel beleuchtet die notwendigen Maßnahmen zur Vermeidung von Benachteiligung und zur Förderung der Inklusion am Arbeitsplatz.
E. Beweiserleichterung nach § 22 AGG: Das Kapitel beschreibt die erleichterte Beweisführung für Betroffene gemäß § 22 AGG und erläutert die Bedeutung dieser Regelung für den praktischen Rechtsdurchsetzungsprozess. Es wird dargestellt, wie diese Regelung die Beweislast im Verfahren beeinflusst und welche Auswirkungen dies für die Betroffenen hat.
F. Rechtsfolgen: Hier werden die möglichen Rechtsfolgen einer Benachteiligung aufgrund psychischer Erkrankungen behandelt. Schwerpunkte bilden die Entschädigung und der Schadensersatz gemäß § 15 AGG, sowohl im Kontext von Einstellungsverfahren als auch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die Kapitel zeigt auf, welche Ansprüche Betroffene geltend machen können und wie diese durchgesetzt werden können.
Schlüsselwörter
Psychische Erkrankung, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), Benachteiligung, Diskriminierung, Behinderung, Einstellungsverfahren, Arbeitsverhältnis, Kündigung, Rechtfertigungsgründe, Beweiserleichterung, Schadensersatz, EuGH-Rechtsprechung, BAG-Rechtsprechung, künstliche Intelligenz, Mobbing.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Benachteiligung von Menschen mit psychischen Erkrankungen nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht die Benachteiligung von Menschen mit psychischen Erkrankungen im Arbeitsleben nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Sie analysiert die rechtliche Situation dieser Personengruppe in allen Phasen des Arbeitslebens, vom Bewerbungsverfahren bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Welche Themen werden im Einzelnen behandelt?
Die Arbeit behandelt die Definition und Abgrenzung psychischer Störungen im Kontext des AGG, Benachteiligungen im Bewerbungs- und Einstellungsprozess (inkl. KI-gestützter Verfahren), Benachteiligungen während des Arbeitsverhältnisses (z.B. beruflicher Aufstieg, Mobbing, Kündigungen), die Rechtfertigungsgründe nach dem AGG, die Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Betroffenen, die Beweiserleichterung nach § 22 AGG und die Rechtsfolgen einer Benachteiligung (Entschädigung und Schadensersatz nach § 15 AGG).
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit ist in sieben Kapitel gegliedert: Einleitung, Psychische Störungen, Benachteiligung, Rechte und Pflichten des Arbeitgebers und der Betroffenen, Beweiserleichterung nach § 22 AGG, Rechtsfolgen und Fazit. Jedes Kapitel behandelt einen spezifischen Aspekt der Benachteiligung von Menschen mit psychischen Erkrankungen am Arbeitsplatz.
Wie definiert die Arbeit psychische Störungen im Kontext des AGG?
Die Arbeit liefert eine medizinische Definition psychischer Störungen anhand von DSM und ICD und analysiert anschließend den Begriff der Behinderung gemäß § 1 AGG. Sie untersucht detailliert die juristische Einordnung psychischer Erkrankungen unter den Schutzbegriff der „Behinderung“ unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH und BAG.
Welche Arten von Benachteiligung werden untersucht?
Die Arbeit untersucht Benachteiligungen im Einstellungsverfahren (z.B. diskriminierende Formulierungen in Stellenausschreibungen, Einsatz von KI), während des Arbeitsverhältnisses (z.B. beruflicher Aufstieg, Mobbing) und im Zusammenhang mit der Entlassung aufgrund psychischer Erkrankungen. Die Abgrenzung zwischen Benachteiligung und Diskriminierung wird ebenfalls thematisiert.
Welche Rechte und Pflichten haben Arbeitgeber und Betroffene?
Die Arbeit beleuchtet die Pflichten des Arbeitgebers im Umgang mit psychisch erkrankten Arbeitnehmern, die notwendigen Maßnahmen zur Vermeidung von Benachteiligung und zur Förderung der Inklusion am Arbeitsplatz sowie die Rechte der betroffenen Arbeitnehmer.
Welche Bedeutung hat die Beweiserleichterung nach § 22 AGG?
Das Kapitel erläutert die erleichterte Beweisführung für Betroffene gemäß § 22 AGG und deren Bedeutung für den praktischen Rechtsdurchsetzungsprozess. Es wird dargestellt, wie diese Regelung die Beweislast im Verfahren beeinflusst.
Welche Rechtsfolgen können sich aus einer Benachteiligung ergeben?
Die Arbeit beschreibt die möglichen Rechtsfolgen einer Benachteiligung, insbesondere die Entschädigung und den Schadensersatz gemäß § 15 AGG, sowohl im Kontext von Einstellungsverfahren als auch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren den Inhalt der Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Psychische Erkrankung, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), Benachteiligung, Diskriminierung, Behinderung, Einstellungsverfahren, Arbeitsverhältnis, Kündigung, Rechtfertigungsgründe, Beweiserleichterung, Schadensersatz, EuGH-Rechtsprechung, BAG-Rechtsprechung, künstliche Intelligenz, Mobbing.
- Arbeit zitieren
- Leyla Dastan (Autor:in), 2020, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz für Arbeitnehmer. Benachteiligung aufgrund psychischer Erkrankungen?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1331581
