Der Zerfall der Sowjetunion initiierte eine Politik der Konsolidierung, die durch Kooperationsbereitschaft mit dem Westen eine neue Identität und eine militärische Umorientierung schaffen sollte. Eine durch Annäherung gekennzeichnete Post-Cold-
War-Politik ermöglichte die entscheidende Institutionalisierung und Kodifikation des Völkerstrafrechts. Derzeit jedoch konfrontieren angekündigte Austritte afrikanischer Staaten und die Signaturrücknahme der RF als beständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (United Nation Security Council, UNSC) das Völkerstrafrecht mit Schwierigkeiten. Letztere wird in dieser Arbeit thematisiert.
Mögliche Ursachen des Rechtsschritts werden untersucht, aufbauend auf der Aussage des russischen Außenministers und ergänzt durch mögliche weitere Gründe. Unter Bezug auf aktuelle Ermittlungen des ICCs werden vermeintliche individualstrafrechtliche Konsequenzen ausgearbeitet, um sie dann auf mögliche Folgewirkungen der Signaturrücknahme zu untersuchen, stets mit dem Fokus auf der völkerstrafrechtlichen Individualverantwortlichkeit. Um der Interdependenz zwischen Politik und Recht zu genügen, wird abschließend eine Beurteilung möglicher Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen vorgenommen. Die Rolle der RF in den Institutionen, wie dem UNSC und dem ICC, wird erörtert, um dann eine globale Betrachtung, mit dem Fokus auf die europäisch russischen Beziehungen, vorzunehmen.
Inhaltsverzeichnis
- Der Rückzug der Russischen Föderation aus dem Statut von Rom des Internationalen Strafgerichtshofs
- Eine Untersuchung möglicher Gründe für dieses Vorgehen
- Das Statut von Rom als Grundlage für den Rückzug der Russischen Föderation
- Die rechtliche und politische Bedeutung des Internationalen Strafgerichtshofs
- Die Rolle der Russischen Föderation im Statut von Rom
- Eine rechtspolitische Bewertung der Folgewirkungen
- Die Auswirkungen des Rückzugs der Russischen Föderation auf den Internationalen Strafgerichtshof
- Die rechtlichen und politischen Konsequenzen des Rückzugs für die Russische Föderation
- Zukünftige Entwicklungen im Bereich des Völkerstrafrechts
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert den Rückzug der Russischen Föderation aus dem Statut von Rom des Internationalen Strafgerichtshofs. Sie befasst sich mit den möglichen Gründen für diesen Schritt und bewertet die rechtspolitischen Folgen. Die Arbeit zielt darauf ab, ein umfassendes Verständnis des Sachverhalts und seiner Implikationen zu vermitteln.
- Die rechtliche und politische Bedeutung des Internationalen Strafgerichtshofs
- Die Rolle der Russischen Föderation im Statut von Rom
- Die Auswirkungen des Rückzugs der Russischen Föderation auf den Internationalen Strafgerichtshof
- Die rechtlichen und politischen Konsequenzen des Rückzugs für die Russische Föderation
- Zukünftige Entwicklungen im Bereich des Völkerstrafrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel behandelt die rechtliche und politische Bedeutung des Internationalen Strafgerichtshofs und analysiert die Rolle der Russischen Föderation im Statut von Rom. Das zweite Kapitel befasst sich mit den möglichen Gründen für den Rückzug der Russischen Föderation aus dem Statut von Rom. Die Arbeit analysiert die rechtlichen und politischen Hintergründe des Rückzugs sowie die Motive der Russischen Föderation. Das dritte Kapitel befasst sich mit den rechtspolitischen Folgen des Rückzugs der Russischen Föderation aus dem Statut von Rom. Die Arbeit untersucht die Auswirkungen des Rückzugs auf den Internationalen Strafgerichtshof und auf die Russische Föderation. Abschließend werden die zukünftigen Entwicklungen im Bereich des Völkerstrafrechts im Kontext des Rückzugs der Russischen Föderation analysiert.
Schlüsselwörter
Internationaler Strafgerichtshof, Statut von Rom, Russische Föderation, Völkerstrafrecht, Rechtspolitik, Internationales Recht, Völkerrecht, Strafrecht, Rückzug, Folgen, Auswirkungen, Zukunft, Entwicklungen, Analyse, Bedeutung.
- Quote paper
- Franca Langlet (Author), 2014, Der Rückzug der Russischen Föderation aus dem Statut von Rom des Internationalen Strafgerichtshofs. Gründe und Folgewirkungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1333796
