Welche Auswirkungen der Direkten Demokratie können auf Bundesländerebene identifiziert werden? Worin unterscheiden sich die elementarsten Effekte zwischen den Ländern? Ein Vergleich zwischen den Bundesländern NRW und Bayern.
Die Idee der Demokratie ist alt und keine Erfindung der Moderne. Inzwischen hat sie die Menschen auf der ganzen Welt angesteckt und erreichte im 20. Jahrhundert ihren Siegeszug. Nach den jüngsten Untersuchungen des World Value Survey (2010-2014) zeigen sich große Teile der Bevölkerung in allen Regionen der Erde von der Idee der Demokratie fasziniert. Nach ihrer Sympathie für unterschiedliche Regierungsformen gefragt, räumen nach Daten des WVS große Bevölkerungsmehrheiten der Demokratie den Vorrang ein.
Dabei existieren zwar Unterschiede, denn die westeuropäische Bevölkerung wünscht sich im Durchschnitt noch häufiger eine Demokratie (91%) als das politische Ordnungssystem, als z.B. der Bevölkerungsdurchschnitt in Ländern Mittel- und Osteuropas (78%). Folgendes bleibt aber bemerkenswert: Auch in dieser Region geben große Bevölkerungsmehrheiten der Demokratie den Vorzug vor anderen Regierungsformen. Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am politischen Prozess gilt dabei als Grundvoraussetzung einer funktionierenden Demokratie. Nach Schmidt (2010) wird der Ruf nach mehr direkter Demokratie immer größer.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriffsdefinition Direkte Demokratie
- Begriffsdefinition Volksbegehren - Volksentscheid und Volksinitiative
- Methodisches Vorgehen
- Auswertung des Rankings
- Auswahl des Untersuchungsgegenstands
- Auswertung des Freistaats Bayern
- Auswertung des Landes Nordrhein-Westfalen
- Ergebnisse
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der direkten Demokratie in Deutschland und untersucht die unterschiedlichen direktdemokratischen Elemente in den einzelnen Bundesländern. Ziel ist es, die Unterschiede zwischen den Bundesländern in Bezug auf die Gestaltung direkter Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger*innen aufzuzeigen und den Wandel der direkten Demokratie in Deutschland zu analysieren.
- Unterschiede in den direktdemokratischen Elementen der Bundesländer
- Entwicklung der direkten Demokratie in den Bundesländern im Laufe der Jahre
- Auswertung des Volksentscheids-Rankings
- Analyse der Stärken und Schwächen direkter Demokratie in Deutschland
- Bewertung der direkten Demokratie als Instrument zur Stärkung der Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den aktuellen Stand der Forschung zur direkten Demokratie in Deutschland dar und erläutert die Bedeutung der Bürgerbeteiligung für eine funktionierende Demokratie. Anschließend wird der Begriff der direkten Demokratie definiert und die unterschiedlichen Formen der direkten Demokratie in Deutschland vorgestellt.
Das Kapitel „Methodisches Vorgehen“ beschreibt die Methodik der Arbeit, insbesondere die Auswertung des Volksentscheids-Rankings und die Auswahl der Bundesländer für die Untersuchung. Die Ergebnisse der Untersuchung werden im Kapitel „Ergebnisse“ präsentiert und analysiert.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Volksentscheid, Volksbegehren, Volksinitiative, Bürgerbeteiligung, Bundesländer, Deutschland, Politikwissenschaft, Volksentscheids-Ranking.
Häufig gestellte Fragen
Was ist der Unterschied zwischen Volksbegehren und Volksentscheid?
Ein Volksbegehren ist der Antrag der Bürger auf ein Gesetz; ist dieses erfolgreich und wird vom Parlament abgelehnt, kommt es zum Volksentscheid (der Abstimmung).
Wie unterscheidet sich die direkte Demokratie in Bayern und NRW?
Bayern gilt oft als Vorreiter mit niedrigeren Hürden für Volksentscheide, während NRW und andere Länder unterschiedliche Quoren und Regelungen haben.
Was ist das Volksentscheids-Ranking?
Es ist ein Vergleichsinstrument, das die Bürgerfreundlichkeit und Hürden der direktdemokratischen Verfahren in den deutschen Bundesländern bewertet.
Welche Bedeutung hat die Bürgerbeteiligung für die Demokratie?
Sie gilt als Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie und stärkt die Legitimation politischer Entscheidungen.
Was ist eine Volksinitiative?
Die Volksinitiative ist die niedrigste Stufe der direkten Demokratie, mit der Bürger das Parlament zwingen können, sich mit einem bestimmten Thema zu befassen.
Nimmt der Ruf nach direkter Demokratie in Deutschland zu?
Ja, laut politikwissenschaftlichen Untersuchungen (z.B. Schmidt 2010) fordern immer größere Teile der Bevölkerung mehr direkte Mitbestimmungsrechte.
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- Anonym (Author), 2021, Direkte Demokratie in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Saarland. Ein Vergleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1333985