In dieser Arbeit wird der politische Umgang mit einem der sichtbarsten Teilprozesse der Digitalisierung, der Verbreitung sozialer Netzwerke, genauer betrachtet. Trotz des schon in den frühen 2000ern beginnenden Aufstiegs großer Plattformen wie YouTube und Facebook, wurde erst 2017 das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“, kurz Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder auch NetzDG, vom deutschen Gesetzgeber verabschiedet. Dies war das international erste Gesetz, welches einen umfangreichen rechtlichen Rahmen für den Umgang mit Hasskriminalität, meist als „Hate Speech“ bezeichnet, auf sozialen Netzwerken schuf.
Zu Beginn wird die Auswahl des Advocacy-Koalitionsansatzes als Analyserahmen für diese Arbeit erläutert und seine zentralen Bestandteile skizziert. Der nachfolgende Abschnitt geht dann auf die für diese Analyse verwendete Methodik ein. Im nächsten Schritt widmet sich diese Arbeit dem Subsystem Plattformregulierung und den darin agierenden Akteuren. Daraufhin wird mithilfe des Advocacy-Koalitionsansatzes untersucht, welche Faktoren den Policy-Prozess der Entstehung des NetzDGs beeinflusst haben.
Untersuchungen aus politikwissenschaftlicher Perspektive zu einem Policy-Wandel in der deutschen Netzpolitik gibt es nur wenige, explizit zur Plattformregulierung wurden bisher keine vorgenommen. Es liegen dementsprechend auch keine Ansätze vor, die erklären, weshalb Deutschland neue Regulierungsmechanismen eingeführt und damit eine Vorreiterrolle in der Internetregulierung eingenommen hat. Diese könnten jedoch weitere Einblicke in die Politikfeldgenese der deutschen Netzpolitik bieten und sollten vor dem Hintergrund stetig neuer technischer Entwicklungen für weitere Regulierungsvorhaben nicht vernachlässigt werden.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- ANALYSERAHMEN
- METHODIK
- SUBSYSTEM: PLATTFORMREGULIERUNG
- EINGRENZUNG SUBSYSTEM
- ADVOCACY-KOALITIONEN
- POLICY WANDEL: PLATTFORMREGULIERUNG BIS 2017
- DER POLICY-WANDEL
- EXTERNE FAKTOREN
- POLICY-ORIENTIERTES LERNEN
- ERGEBNISSE & DISKUSSION
- FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und dessen Rolle als Vorstoß in der Internetregulierung. Der Fokus liegt auf der Analyse des Policy-Wandels, der zur Verabschiedung des NetzDGs im Jahr 2017 führte. Die Arbeit untersucht die relevanten Akteure, ihre Interessen und die Faktoren, die den Policy-Prozess beeinflusst haben.
- Die Entstehung des NetzDGs als Reaktion auf die Verbreitung von Hasskriminalität in sozialen Netzwerken
- Die Rolle von Advocacy-Koalitionen und deren Einfluss auf den Policy-Prozess
- Die Bedeutung von externen Faktoren und policy-orientiertem Lernen für den Policy-Wandel
- Die Analyse des Subsystems Plattformregulierung und der darin agierenden Akteure
- Die Frage, welche Variablen den Policy-Wandel in der deutschen Netzpolitik erklären können
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung erläutert den Kontext der Arbeit, indem sie die Bedeutung der Digitalisierung und der Verbreitung sozialer Netzwerke für die politische Kommunikation hervorhebt. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch die Verbreitung von Hasskriminalität in diesen Räumen entstehen, und die Entstehung des NetzDGs als Reaktion auf diese Problematik beleuchtet.
- Analyserahmen: Dieses Kapitel stellt den Advocacy-Koalitionsansatz als theoretischen Rahmen für die Analyse des Policy-Wandels vor. Es werden die zentralen Bestandteile des Ansatzes, wie Policy-Subsysteme, Advocacy-Koalitionen und Belief-Systems, erläutert.
- Methodik: Die Methodik des Kapitels beinhaltet eine qualitative Auswertung von Forschungsliteratur, Zeitungsartikeln, Drucksachen und weiteren Dokumenten, die sich mit dem NetzDG und der Plattformregulierung befassen. Der Schwerpunkt liegt auf der nationalen Ebene Deutschland.
- Subsystem: Plattformregulierung: Dieses Kapitel befasst sich mit dem Subsystem Plattformregulierung und den darin agierenden Akteuren. Es wird die Eingabe des Subsystems und die verschiedenen Advocacy-Koalitionen, die sich mit dem Thema auseinandersetzen, dargestellt.
- Policy Wandel: Plattformregulierung bis 2017: Das Kapitel untersucht den Policy-Wandel im Bereich der Plattformregulierung bis zum Jahr 2017. Es werden die externen Faktoren, die das Politikfeld beeinflusst haben, und das policy-orientierte Lernen, das im Prozess stattgefunden hat, analysiert.
Schlüsselwörter
Schlüsselwörter und zentrale Themen der Arbeit sind: Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), Plattformregulierung, Advocacy-Koalitionen, Policy-Wandel, Hate Speech, Online-Hasskriminalität, Internetregulierung, Digitalisierung, Social Media, Meinungsfreiheit, politische Kommunikation, deutsche Netzpolitik, Policy-Subsysteme, Belief-Systems, policy-orientiertes Lernen, qualitative Policy-Forschung.
- Arbeit zitieren
- Torben Dzillak (Autor:in), 2022, Netzwerkdurchsetzungsgesetz als Vorstoß der deutschen Internetregulierung. Hasskriminalität im Fokus des Gesetzgebers, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1335104
