Die in diesem Essay zu diskutierende zentrale Frage lautet, inwiefern sich die Handlungsfähigkeit der GSVP durch den Brexit verändert hat beziehungsweise immer noch verändert.
Nach nun knapp sechs Jahren, vielen Verhandlungsrunden und mehreren Verschiebungen des konkreten Austrittsdatums ist das Vereinigte Königreich heute kein Mitglied mehr der Europäischen Union (EU). Mit dem Austritt hat sich das Vereinigte Königreich auch aus der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zurückgezogen. Damit offenbart sich, dass der Brexit nicht nur weitreichende Folgen für das Vereinigte Königreich hat, sondern die EU, die sich zum ersten Mal in ihrer Geschichte von einem Mitgliedsstaat trennen muss, gleichermaßen betrifft.
Die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit gilt sicherlich als eines der Politikfelder in der EU, in dem bislang nur sehr kleine Fortschritte erzielt werden konnten. Die Ursachen dafür sind vielseitig, allen voran ist aber natürlich die NATO zu nennen. Viele Mitglieder der EU sind auch in eben dieser aktiv, sodass die NATO weiterhin die übergeordnete Aufgabe der Verteidigung übernimmt und schlichtweg keine Notwendigkeit für eine weitere Zusammenarbeit in diesem Bereich bestand. Des Weiteren liegt der Schwerpunkt der GSVP aktuell eher im zivilen und militärischen Krisenmanagement, was sich auch in den 18 aktiven Missionen der EU widerspiegelt. Die militärische Zusammenarbeit im Rahmen der GSVP ist also keinesfalls mit der NATO zu vergleichen. Die GSVP ist aber Teil eines fortlaufenden und dynamischen Integrationsprozesses innerhalb der EU, sodass die Zukunft hier noch viele Möglichkeiten offenlässt. Regelmäßig aufkommende Debatten, zum Beispiel um die Notwendigkeit einer Europäischen Armee, verdeutlichen dies und zeigen, dass der Integrationsspielraum noch sehr groß ist. Im Zusammenhang mit dem Brexit stellt sich daher die Frage, ob die GSVP nicht einen relevanten Partner verliert – schließlich ist das Vereinigte Königreich eine Atommacht und verfügt auch darüber hinaus über beachtliche militärische Fähigkeiten.
Inhaltsverzeichnis
1. Brexit und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen des Brexits auf die Handlungsfähigkeit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union und analysiert, inwiefern sich durch den Austritt des Vereinigten Königreichs neue Dynamiken oder Herausforderungen für die europäische Sicherheitsarchitektur ergeben haben.
- Historische Rolle und Blockadehaltung des Vereinigten Königreichs in der GSVP
- Verlust von militärischen Fähigkeiten und finanziellen Beiträgen durch den Brexit
- Die Rolle der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) und deren Budgetentwicklung
- Bedeutung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) für die neue GSVP
- Kompensation des britischen Hauptquartiers durch neue Kommandozentren in Rota und Brüssel
Auszug aus dem Buch
Brexit und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
„WE’RE OUT“ titelte der Evening Standard am 24. Juni 2016. Es ist der Tag nach dem EU-Mitgliedschaftsreferendum, bei dem sich das ‚Vote Leave‘-Lager knapp durchsetzen konnte und damit ein politisches Erdbeben auslöste, dass weit über die Grenzen des Vereinigten Königreichs zu spüren war. Nach nun knapp sechs Jahren, vielen Verhandlungsrunden und mehreren Verschiebungen des konkreten Austrittsdatums ist das Vereinigte Königreich heute kein Mitglied mehr der Europäischen Union (EU). Mit dem Austritt hat sich das Vereinigte Königreich auch aus der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zurückgezogen. Damit offenbart sich, dass der Brexit nicht nur weitreichende Folgen für das Vereinigte Königreich hat, sondern die EU, die sich zum ersten Mal in ihrer Geschichte von einem Mitgliedsstaat trennen muss, gleichermaßen betrifft.
Die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit gilt sicherlich als eines der Politikfelder in der EU, in dem bislang nur sehr kleine Fortschritte erzielt werden konnten. Die Ursachen dafür sind vielseitig, allen voran ist aber natürlich die NATO zu nennen. Viele Mitglieder der EU sind auch in eben dieser aktiv, sodass die NATO weiterhin die übergeordnete Aufgabe der Verteidigung übernimmt und schlichtweg keine Notwendigkeit für eine weitere Zusammenarbeit in diesem Bereich bestand. Des Weiteren liegt der Schwerpunkt der GSVP aktuell eher im zivilen und militärischen Krisenmanagement, was sich auch in den 18 aktiven Missionen der EU widerspiegelt. Die militärische Zusammenarbeit im Rahmen der GSVP ist also keinesfalls mit der NATO zu vergleichen.
Zusammenfassung der Kapitel
Brexit und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Dieses Kapitel beleuchtet die historischen Hindernisse durch das Vereinigte Königreich in der GSVP, die Auswirkungen des Brexits auf die Handlungsfähigkeit der EU sowie die neuen Integrationsschritte wie PESCO, EVA-Budgetsteigerungen und neue Kommandozentren.
Schlüsselwörter
Brexit, GSVP, GASP, Europäische Union, PESCO, Europäische Verteidigungsagentur, EVA, Krisenmanagement, Verteidigung, NATO, Integration, Militärische Fähigkeiten, Kommandozentrale, Sicherheitsarchitektur, Souveränität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die sicherheits- und verteidigungspolitischen Folgen des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs und bewertet, wie die EU nach dem Wegfall eines einflussreichen Mitgliedsstaates ihre Handlungsfähigkeit im Bereich GSVP neu gestaltet hat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Zentrum stehen die historische Blockadehaltung Großbritanniens, der Verlust militärischer und finanzieller Ressourcen nach dem Brexit sowie die daraus resultierenden neuen strukturellen Entwicklungen innerhalb der EU.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Hauptziel ist es aufzuzeigen, dass die GSVP trotz der Sorgen über den Verlust britischer Fähigkeiten durch den Brexit wider Erwarten an Handlungsfähigkeit gewonnen hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird primär verwendet?
Es handelt sich um eine Literaturanalyse, die offizielle Berichte des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages sowie fachwissenschaftliche Beiträge in einen aktuellen Kontext setzt und bis zum Jahr 2022 fortschreibt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Rolle des Vereinigten Königreichs vor dem Brexit, die Folgen des Austritts für die EU-Missionen, die Budgetentscheidungen der EVA und die Etablierung neuer Strukturen wie der PESCO und zentraler Kommandozentren.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Brexit, GSVP, PESCO, Europäische Verteidigungsagentur, militärische Handlungsfähigkeit und europäische Sicherheitsintegration.
Wie bewerten die zitierten Experten den Wegfall des Vereinigten Königreichs?
Während einige Experten den Verlust an Expertise und Fähigkeiten beklagen, heben andere hervor, dass der Wegfall einer stetigen Vetomacht neue Möglichkeiten für eine vertiefte Integration der verbleibenden EU-Mitglieder schafft.
Welche Rolle spielt die NATO im Kontext dieser Arbeit?
Die NATO wird als wesentlicher Faktor genannt, der die europäische Verteidigungszusammenarbeit historisch eher gebremst hat, da viele EU-Staaten die Verteidigungsaufgabe primär bei dem Bündnis sahen.
Hat der Brexit zu einem Ende von EU-Missionen geführt?
Nein, der Autor stellt fest, dass keine Mission abgebrochen wurde und sogar neue Projekte wie die Mission in Mosambik gestartet wurden, was die anhaltende Handlungsfähigkeit unterstreicht.
Was ist die Schlussfolgerung bezüglich des neuen Kommandozentrums?
Das durch Großbritannien jahrelang blockierte Kommandozentrum in Brüssel konnte nach dem Brexit realisiert werden, was als ein klares Indiz für die gestiegene Integrationskraft der verbleibenden EU-Staaten gewertet wird.
- Citation du texte
- Anonym (Auteur), 2022, Folgen des Brexit auf die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1335418
