In der Arbeit wird der Fragestellung nachgegangen, welche Aufgaben der ehemalige Bundesgrenzschutz nach der Öffnung der Grenzen im Zuge des Schengener Abkommens noch verfolgt beziehungsweise neu verfolgt. Ich werde die Entwicklung darstellen, inwiefern sich der Bundesgrenzschutz vor dem Schengener Abkommen entwickelte, daraufhin erläutern inwiefern sich die Organisation nach der Öffnung der Grenzen veränderte und dann zum Themenkomplex der Neuorganisation der Bundespolizei kommen, die auch in besonderer Weise durch den Beitritt weiterer Länder (Polen, Tschechien, Ungarn) zum Schengener Abkommen gekennzeichnet ist.
Zunächst werde ich die Aufgaben des Bundesgrenzschutzes seit seiner Gründung 1951 bis zum Schengener Durchführungsübereinkommen darstellen, im Folgenden die Änderungen im Bereich des Bundesgrenzschutzes erläutern und der Frage nachgehen, ob er sich vom reinen Grenzschutz zu einer multifunktionalen Polizei entwickelte.
War es ein fließender Übergang vom Bundesgrenzschutz zur Bundespolizei? Brachte die Neuorganisation eine effektivere Institution? Inwieweit veränderte sich der Bundesgrenzschutz, sodass es nötig war, von einer Bundespolizei zu sprechen?
Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht das Schengener Abkommen, welches als ein Katalysator zur Veränderung einer Institution wie dem Bundesgrenzschutz gesehen werden kann. Mit dem Entfallen der Personenkontrollen mussten ganz andere Kontrollmechanismen entwickelt werden, Rechtslagen verändert und Personal neu ausgebildet werden.
Es wurde sehr viel schwieriger, die innere Sicherheit zu gewährleisten und kriminelle Handlungen zu verhindern. Die Aufgaben des Bundesgrenzschutzes waren einem steten Wandel unterworfen, den ich im Folgenden darstellen möchte.
In dieser Arbeit möchte ich primär die Veränderungen und die Gründe für diese Veränderungen darstellen, die die Entwicklung dieser nun 57 Jahre alten Institution kennzeichnen.
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Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Hauptteil
2.1 Die Entwicklung des Bundesgrenzschutzes seit 1951 bis zum Schengener Abkommen
2.2 Das Schengener Durchführungsübereinkommen
2.3 Die weitere Entwicklung des Bundesgrenzschutzes nach dem Schengener Abkommen und der Übergang zur Bundespolizei
2.4 Die Neuorganisation der Bundespolizei seit dem 1. März 2008
3. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den strukturellen und aufgabenbezogenen Wandel des ehemaligen Bundesgrenzschutzes hin zur heutigen Bundespolizei unter dem Einfluss des Schengener Abkommens sowie weiterer sicherheitspolitischer Herausforderungen.
- Historische Entwicklung des Bundesgrenzschutzes seit 1951
- Einfluss des Schengener Abkommens als Katalysator für institutionelle Veränderungen
- Erweiterung der Aufgabenbereiche (Bahn- und Luftsicherheit)
- Neuorganisation der Bundespolizei zum 1. März 2008
- Anpassung an moderne Bedrohungslagen wie Terrorismus und organisierte Kriminalität
Auszug aus dem Buch
2.4 Die Neuorganisation der Bundespolizei seit dem 1. März 2008
Ein entscheidender Grund für die Neuorganisation der Bundespolizei war das Hinzukommen Polens und Tschechiens zu den Schengen-Ländern. Desweiteren waren für das Innenministerium „steigende Zahlen illegaler Migranten und wegen der Terrorbedrohung wachsender Kontrollnotwendigkeiten an Flughäfen und Bahnhöfen“ ausschlaggebend, diesen Schritt der Neuorganisation der Bundespolizei gehen zu müssen. Daneben bestehen weitere Argumente, beispielsweise die „dynamische Entwicklung der Verkehrsströme“ oder auch die Berücksichtigung der Einsätze der Bundespolizei bei Großeinsätzen wie Fußballspielen oder sonstigen Großereignissen.
Konkret kam es zu der Gründung eines Bundespolizeipräsidiums in Potsdam, was von nun an die gesamte Arbeit der Bundespolizei steuert und verantwortet. Die bisherigen fünf Bundespolizeipräsidien wurden aufgelöst und mit den einzelnen Referaten des Bundesinnenministeriums zusammengelegt. Aus den bislang 19 Bundespolizeiämtern werden neun Bundespolizeidirektionen (Bad Bramstedt, Hannover, Berlin, Sankt Augustin, Koblenz, Frankfurt am Main, Pirna, Stuttgart, München). Außerdem sollen aus den bisher bestehenden 128 Bundespolizeiinspektionen 76 werden, darunter speziell 9 Inspektionen zur Kriminalitätsbekämpfung.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung umreißt die Fragestellung nach dem Wandel des Bundesgrenzschutzes zur Bundespolizei im Kontext der Grenzöffnung durch das Schengener Abkommen.
2. Hauptteil: Der Hauptteil analysiert die historische Entwicklung, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die organisatorischen Umstrukturierungen der Behörde bis zum Jahr 2008.
2.1 Die Entwicklung des Bundesgrenzschutzes seit 1951 bis zum Schengener Abkommen: Dieses Kapitel behandelt die Gründung des BGS im Jahr 1951 und dessen frühe Rolle als nichtmilitärische Sonderorganisation zur Grenzsicherung.
2.2 Das Schengener Durchführungsübereinkommen: Hier wird der Prozess der schrittweisen Aufhebung der Personenkontrollen und die damit verbundene Notwendigkeit neuer Kontrollmechanismen dargelegt.
2.3 Die weitere Entwicklung des Bundesgrenzschutzes nach dem Schengener Abkommen und der Übergang zur Bundespolizei: Dieses Kapitel beleuchtet die Erweiterung der Aufgaben auf Bahn- und Luftsicherheit sowie die schwierige Umstrukturierung der Behörde.
2.4 Die Neuorganisation der Bundespolizei seit dem 1. März 2008: Der Fokus liegt auf den Gründen für die umfassende Reform, wie Terrorbedrohung und Migration, sowie der neuen Führungsstruktur in Potsdam.
3. Schluss: Der Schluss fasst den komplexen Wandel zur multifunktionalen Bundespolizei zusammen und betont die Notwendigkeit ständiger Anpassungen an neue Bedrohungslagen.
Schlüsselwörter
Bundesgrenzschutz, Bundespolizei, Schengener Abkommen, Grenzsicherung, Neuorganisation, Innere Sicherheit, Kriminalitätsbekämpfung, Bahnsicherheit, Luftsicherheit, Europäisierung, Terrorismusbekämpfung, Polizeistruktur
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit primär?
Die Arbeit analysiert den Wandel der deutschen Grenzschutzinstitution vom historischen Bundesgrenzschutz hin zur modernen Bundespolizei.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Fokus stehen die historische Genese, die Auswirkungen des Schengener Abkommens und die strukturelle Neuorganisation der Bundespolizei im Jahr 2008.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu klären, inwiefern das Schengener Abkommen als Katalysator für die Umwandlung des BGS in eine multifunktionale Bundespolizei fungierte.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, die offizielle Dokumente, Fachliteratur und Zeitungsberichte zur Polizeigeschichte und -organisation auswertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der BGS-Gründung, die Auswirkungen von Schengen auf die Polizeiaufgaben sowie die organisatorischen Reformen der letzten Jahre.
Welche Schlagworte charakterisieren das Werk?
Zentrale Begriffe sind Bundespolizei, Schengener Abkommen, Grenzsicherung, Neuorganisation und Innere Sicherheit.
Welche Rolle spielte das Schengener Abkommen für den BGS?
Das Abkommen zwang die Institution dazu, ihre Aufgaben von zentralen Grenzkontrollen auf dezentrale, anlassbezogene Kontrollen und erweiterte Sicherheitsbereiche umzustellen.
Warum wurde die Bundespolizei im Jahr 2008 neu organisiert?
Die Neuorganisation war eine Reaktion auf die EU-Erweiterung (Polen/Tschechien), die Terrorbedrohung sowie die Notwendigkeit effizienterer Führungsstrukturen durch das Präsidium in Potsdam.
- Arbeit zitieren
- Dominik Mönnighoff (Autor:in), 2008, Vom Bundesgrenzschutz zur Bundespolizei, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/133670
