Diese Arbeit thematisiert die Herausforderungen an Compliance und thematisiert mögliche Lösungsansätze für Unternehmen mit dem Umgang des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes. Dabei soll ein Schwerpunkt auf das Konzept der "Bemühenspflichten" gelegt werden. Aufgrund der Neuartigkeit des Regelungskontextes und den damit einhergehenden erheblichen Unsicherheiten im Hinblick auf die praktische Umsetzung, wird zunächst der Anwendungsbereich des Gesetzes im Hinblick auf Schwellenwerte und Legaldefinitionen bestimmt.
Das Hauptaugenmerk der Arbeit liegt folglich bei den Herausforderungen an Compliance. Sie setzt sich mit den neuen Sorgfaltsanforderungen im eigenen Geschäftsbereich sowie den sog. Due Diligence-Pflichten in Bezug auf die unmittelbaren und mittelbaren Zulieferer auseinander. Hierbei wird vermehrt auf die speziellen Sorgfaltspflichten im eigenen Geschäftsbereich eines Unternehmens eingegangen. Die Arbeit nimmt des Weiteren Bezug zur Compliance-Organisation. Hierbei wird herausgearbeitet, ob eine Pflicht zur Errichtung einer Compliance-Organisation besteht und wie diese ausgestaltet werden kann.
Anschließend beschäftigt sich die Arbeit mit den verschiedensten Sanktionen und Bußgeldern. Zunächst wird ein Überblick über die behördlichen Befugnisse und Sanktionsmöglichkeiten gegeben. Nachfolgend werden verschiedene Verteidigungsansätze im Bußgeldverfahren dargestellt, erläutert und erforscht.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung.
- B. Völkerrechtliche Ursprünge......
- C. Anwendungsbereich.…......
- I. Personeller Bereich des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes..\li>
- 1. Inländische und ausländische Unternehmen….......
- 2. Arbeitnehmerschwellen
- 3. Konsolidierte Betrachtung des Anwendungsbereiches bei Konzernen.....
- II. Sachlicher Anwendungsbereich der Sorgfaltspflichten..\li>
- 1. Menschenrechtliche Risiken.......
- 2. Umweltbezogenen Risiken
- D. Gesetzliche Konkretisierung der Lieferkette....
- I. Allgemeine Definition der Lieferkette.........
- II. Eigener Geschäftsbereich
- III. Unmittelbarer Zulieferer....
- IV. Mittelbarer Zulieferer..\li>
- V. Vertriebsseite..\li>
- E. Unternehmerische Sorgfaltspflichten..\li>
- I. Allgemeine Grundsätze und Verantwortlichkeit..\li>
- 1. Vorbehalt der Angemessenheit des Handelns und die Bemühenspflichten..15
- 2. Angemessenheit als unbestimmter Rechtsbegriff..\li>
- II. Kriterien nach § 3 Abs. 2 LkSG............
- 1. Art und Umfang der Geschäftstätigkeit.........
- 2. Einflussmöglichkeiten auf unmittelbaren Verursacher.
- 3. Ausmaß der möglichen Verletzung - Gefahrenpotential.
- 4. Art des Verursachungsbeitrages.....
- ||5. Verhältnis der Kriterien zueinander...\li>
- I. Allgemeine Grundsätze und Verantwortlichkeit..\li>
- F. Sorgfaltspflichten im eigenen Geschäftsbereich...\li>
- I. Präventionsmaßnahmen im eigenen Geschäftsbereich..\li>
- II. Risikomanagement - § 4 LkSG....
- 1. Menschenrechtsbeauftragte® - § 4 Abs. 3 S. 1 LkSG..\li>
- 2. Geschäftsleitung - § 4 Abs. 3 S. 2 LkSG.........
- 3. Interessenberücksichtigung - § 4 Abs. 4 LkSG..\li>
- III. Risikoanalyse - § 5 LkSG.
- 1. Ausgestaltung der Risikoanalyse..\li>
- a. Risikoidentifikation.……......
- b. Bewertung und Priorisierung der identifizierten Risiken
- c. Kommunikation der Ergebnisse........
- 2. Zeitpunkt und Reichweite der Risikoanalyse...\li>
- IV. Angemessene Präventionsmaßnahmen - § 6 LkSG...........
- 1. Grundsatzerklärung - § 6 Abs. 2 LkSG..\li>
- a. Festgestellte Risiken und Erwartungen des Unternehmens an seine\nBeschäftigten und Zulieferer..\li>
- b. Empfehlungen für die Grundsatzerklärung…...\li>
- 2. Präventionsmaßnahmen im eigenen Geschäftsbereich\n§ 6 Abs. 3 LkSG....
- a. Umsetzung der Strategie..\li>
- b. Entwicklung und Implementierung von Beschaffungsstrategien und\nEinkaufspraktiken…………….\li>
- c. Durchführung von Fortbildungen und Schulungen...\li>
- d. Risikobasierte Kontrollmaßnahmen...\li>
- e. Weitere Präventionsmaßnahmen...\li>
- |||3. Präventionsmaßnahmen gegenüber unmittelbaren Zulieferern - § 6 Abs. 4\nLkSG.....
- a. Auswahl eines unmittelbaren Zulieferers....
- b. Vertragliche Zusicherung des Zulieferers...\li>
- c. Durchführung von Schulungen und Weiterbildungen
- d. Vertragliche Kontrollmechanismen………………..\li>
- 4. Wirksamkeit der Präventionsmaßnahmen.....
- V. Abhilfemaßnahmen - § 7 LkSG..\li>
- 1. Konzept zur Beendigung bzw. Minimierung von Pflichtverletzungen..\li>
- 2. Abbruch einer Geschäftsbeziehung..\li>
- 3. Wirksamkeit der Abhilfemaßnahmen......
- 4. Abhilfemaßnahmen im eigenen Geschäftsbereich im Inland und Ausland..33
- VII. Beschwerdeverfahren - § 8 LkSG...\li>
- 1. Allgemeines........
- 2. Ausgestaltung des Beschwerdeverfahrens...\li>
- 3. Zuständigkeit im Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren ........35
- VIII. Dokumentations- und Berichtspflichten..\li>
- 1. Dokumentationspflicht....
- 2. Berichtspflicht........
- G. Compliance-Organisation....
- I. Compliance-Pflicht?..\li>
- 1. Pflicht zur Errichtung einer Compliance-Organisation („Ob\")
- a. Allgemeine Pflicht..\li>
- b. Spezialgesetzliche Anordnung des LkSG..\li>
- 2. Ausgestaltung der Compliance-Organisation..\li>
- a. Grundsatz des risikobasierten Ansatzes..\li>
- IVb. Risikomanagement nach § 4 LkSG..\li>
- II. Zuständigkeit..\li>
- III. Einzelne Elemente eines Compliance-Management-Systems für die Lieferkette..42
- 1. Risikoanalyse als Grundlage für die weiteren Maßnahmen.....
- 2. Weitere Maßnahmen.....
- H. Rechtsfolgen.......
- I. Adressatenkreis......
- II. Bußgeldrahmen / Sanktionierung..\li>
- III. Verteidigungsansätze im Bußgeldverfahren..\li>
- 1. Bußgeldverfahren....
- 2. Verteidigung.......
- a. Effektive Umsetzung des Compliance-Managements.…….....
- b. Schwachstellen identifizieren und Forderung der Akteneinsicht.....47
- c. Kooperation oder „,Sockelverteidigung“..\li>
- d. Einspruch….………………
- I. Fazit...\li>
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) in der Unternehmenspraxis und untersucht die Herausforderungen, die sich für Compliance und die Verteidigung in Bußgeldverfahren ergeben. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Gesetzes, seine konkrete Anwendung in der Praxis und die Möglichkeiten zur Vermeidung von Bußgeldern.
- Anwendungsbereich und Reichweite des LkSG
- Sorgfaltspflichten von Unternehmen in der Lieferkette
- Risikomanagement und Präventionsmaßnahmen
- Compliance-Organisation und -Management
- Rechtsfolgen und Verteidigungsansätze im Bußgeldverfahren
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema und stellt das LkSG im Kontext der völkerrechtlichen Ursprünge dar. Im Anschluss wird der Anwendungsbereich des Gesetzes detailliert erläutert, sowohl im personellen als auch im sachlichen Bereich. Es werden die relevanten Definitionen und Kriterien für die Zuordnung von Unternehmen und Sachverhalten zum Geltungsbereich des LkSG dargelegt.
Im weiteren Verlauf der Arbeit werden die unternehmerischen Sorgfaltspflichten im Einzelnen betrachtet. Die allgemeinen Grundsätze und Kriterien, die für die Erfüllung der Sorgfaltspflichten relevant sind, werden erläutert. Es wird dabei insbesondere auf die Angemessenheit des unternehmerischen Handelns und die Notwendigkeit von präventiven Maßnahmen eingegangen. Die Kapitel beleuchten die konkreten Pflichten im eigenen Geschäftsbereich, wie Risikomanagement, Risikoanalyse und Präventionsmaßnahmen. Es wird dargelegt, welche konkreten Maßnahmen Unternehmen ergreifen müssen, um den Anforderungen des LkSG gerecht zu werden.
Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Compliance-Organisation. Die Notwendigkeit einer effektiven Compliance-Struktur zur Erfüllung der LkSG-Anforderungen wird dargelegt. Die Ausgestaltung der Compliance-Organisation, die relevanten Elemente eines Compliance-Management-Systems und die Aufgaben der Compliance-Verantwortlichen werden behandelt.
Die Arbeit schließt mit einer Analyse der Rechtsfolgen, die im Falle eines Verstoßes gegen das LkSG eintreten können. Der Adressatenkreis des Bußgeldrechts und der mögliche Sanktionsrahmen werden dargestellt. Es werden zudem Verteidigungsansätze im Bußgeldverfahren beleuchtet, die Unternehmen nutzen können, um sich gegen Bußgeldforderungen zu wehren.
Schlüsselwörter
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG), Compliance, Menschenrechte, Umwelt, Risikoanalyse, Präventionsmaßnahmen, Risikomanagement, Compliance-Organisation, Bußgeldverfahren, Verteidigung.
- Quote paper
- Julia Dziwniel (Author), 2022, Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz in der Unternehmenspraxis. Die Herausforderung an Compliance & Verteidigungsansätze in Bußgeldverfahren, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1339251
