Die vorliegende Bachelorarbeit gewährt einen Überblick über alle rechtlichen Aspekte des Einsatzes von Aufklärungsdrohnen. Sie beschäftigt sich genauer mit den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen von Aufklärungsdrohnen im polizeilichen Einsatz in Deutschland. Der Fokus liegt dabei auf den rechtlichen Bestimmungen Nordrhein-Westfalens.
Ziel dieser Arbeit ist es, die grundlegenden Einsatzmöglichkeiten von polizeilichen Drohnen darzustellen und insbesondere zu untersuchen, welche Rechtsgrundlagen Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen überhaupt zu solchen Maßnahmen ermächtigen können.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Begriffe und Definitionen
I. Drohnen/Unbemannte Luftfahrtsysteme
II. Videoüberwachung
III. Datenschutz
IV. Beobachtung/Monitoring
V. Aufzeichnung
C. Einsatzmöglichkeiten von Polizeidrohnen
I. Suche nach vermissten oder sonst polizeilich relevanten Personen, Tieren oder Sachen
II. Temporäre Überwachung von Gebäuden, Orten oder Plätzen
III. Beschaffung oder Sicherung von Beweisen zur Aufklärung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten
IV. Gefahrenfeststellung und Einschätzung ihrer Größe
V. Weitere Möglichkeiten
D. Ermächtigungsnormen
I. Vorschriften des Luftrechts
II. Vorschriften des Datenschutzgesetzes NRWs
III. Vorschriften des Versammlungsgesetzes
IV. Vorschriften der Strafprozessordnung
V. Vorschriften des Polizeigesetzes NRWs
1. Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen
2. Datenerhebung durch den Einsatz optisch-technischer Mittel
VI. Polizeigesetze anderer Länder
1. Vergleichbare Vorschriften
a) Zweck-und Ortsbindung
b) Zeitraum der Datenspeicherung
c) Zuständigkeit/Anordnende Behörde
2. Bestehende Vorschriften über den Einsatz von Drohnen
E. Grundrechtsverletzungen
I. Schutzbereich
II. Eingriff
III. Eingriffsrechtfertigung
1. Schranken
a) Verfassungsmäßigkeit des § 15a PolG NRW
aa) Formelle Verfassungsmäßigkeit
bb) Materielle Verfassungsmäßigkeit
b) Formelle Anforderungen an die Videoüberwachung
aa) Zuständigkeit
bb) Verfahren
cc) Form
c) Materielle Anforderungen an die Videoüberwachung
aa) Öffentlich zugänglicher Ort
bb) Alternative Voraussetzung
(1) Datenerhebung nach § 15a Abs. 1 Satz 1 Nr.1 PolG NRW
(2) Datenerhebung nach § 15a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 PolG NRW
cc) Möglichkeit des unverzüglichen Eingreifens
dd) Offenheit der Maßnahme
2. Schranken-Schranken
a) Legitimer Zweck
b) Geeignetheit
c) Erforderlichkeit
d) Angemessenheit
F. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen und Einsatzmöglichkeiten von polizeilichen Aufklärungsdrohnen in Deutschland mit besonderem Fokus auf Nordrhein-Westfalen. Die zentrale Forschungsfrage ist, welche Ermächtigungsgrundlagen den Polizeibehörden für solche Maßnahmen zur Verfügung stehen und inwieweit diese den verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Grundrechtsschutz, insbesondere im Hinblick auf das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, entsprechen.
- Grundlagen und Definitionen unbemannter Luftfahrtsysteme
- Einsatzspektrum und polizeiliche Anwendungsbereiche
- Analyse geltender Ermächtigungsgrundlagen (Luftrecht, Datenschutz, Polizeigesetz NRW)
- Verfassungsrechtliche Prüfung von Grundrechtseingriffen
- Verhältnismäßigkeitsprüfung (Eignung, Erforderlichkeit, Angemessenheit)
Auszug aus dem Buch
I. Suche nach vermissten oder sonst polizeilich relevanten Personen, Tieren oder Sachen
Zunächst wird die Möglichkeit dargestellt, polizeiliche Drohnen für die Suche nach vermissten oder polizeilich relevanten Personen, Tieren oder Sachen einzusetzen. Eine Suche per Drohne könnte viele positive Auswirkungen auf die Arbeit der Gefahrenabwehrbehörden haben. Für die Suche per Drohne spricht zum Beispiel unter anderem, dass aufgrund der hochauflösenden Kameratechnik in „Vogelperspektive“ ein schwerbegehbares Gelände deutlich besser abgesucht werden kann. Zudem ermöglichen Drohnen die Suche unter Brücken oder in Tunneln, die Suche unmittelbar neben Hochspannungsleitungen oder sogar die Suche in brennenden, absturzgefährdeten oder toxischen Gebäuden, was für den ermittelnden Polizeibeamten eine enorme Gefahr darstellen könnte. Zudem kann eine Drohne nützlich sein, um Informationen über die Infrastruktur eines bestimmten Gebiets zu beschaffen, etwa die Beschaffenheit des Geländes zu analysieren oder sich über etwaige Verstecke zu informieren. Ein weiterer Vorteil für die Suche per Drohne ist, dass sie sehr präzise steuerbar sind und Geschwindigkeiten von bis zu 80 km/h erreichen können, was bei einer Flughöhe von ca. 100 m ermöglicht, bereits innerhalb einer halben Stunde größere Gebiete zu erkunden.
Von der Möglichkeit Drohnen unterstützend für Suchen einzusetzen, wird auch schon bereits von Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen Gebrauch gemacht. So hat auch die Polizei in Minden zum Beispiel im Februar 2020 zur Suche eines vermissten Mannes eine Drohne eingesetzt. Ein Schuh des vermissten Mannes wurde zuvor in einem See gefunden, woraufhin die Einsatzkräfte das Suchgebiet einschränken konnten. Aber auch nach 14 Tagen regulärer Suche durch Einsatzkräfte der Polizei konnte keine Spur des Mannes gefunden werden. Daraufhin wurde der Bereich um den See aus der Luft durch eine Drohne abgesucht. Dies wurde durch die Einsatzkräfte damit begründet, dass man auf Bilder von Gebieten hoffe, die man zu Fuß nur schwer erreichen kann.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den gesellschaftlichen Diskurs über den Polizeieinsatz von Drohnen und definiert das Ziel der Untersuchung bezüglich der Rechtslage in Deutschland und Nordrhein-Westfalen.
B. Begriffe und Definitionen: Dieses Kapitel erläutert die technischen und rechtlichen Kernbegriffe wie Drohnen, Videoüberwachung und Datenschutz, um eine Grundlage für die weitere Analyse zu schaffen.
C. Einsatzmöglichkeiten von Polizeidrohnen: Es wird das breite Einsatzspektrum dargestellt, von der Personensuche über die Überwachung von Kriminalitätsbrennpunkten bis hin zur Beweissicherung bei Straftaten.
D. Ermächtigungsnormen: Das Kapitel prüft verschiedene Rechtsgrundlagen auf Bundes- und Landesebene, insbesondere das Polizeigesetz NRW, die als Basis für den Drohneneinsatz in Betracht kommen.
E. Grundrechtsverletzungen: Hier erfolgt eine tiefgreifende verfassungsrechtliche Prüfung am Beispiel des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung unter Anwendung der Kriterien der Verhältnismäßigkeit.
F. Fazit und Ausblick: Abschließend wird konstatiert, dass trotz des Nutzens der Technologie gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht, um den Eingriffscharakter der Maßnahme rechtlich ausreichend zu legitimieren.
Schlüsselwörter
Polizeidrohnen, Aufklärungsdrohnen, Polizeigesetz NRW, Videoüberwachung, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Grundrechtseingriff, Verhältnismäßigkeit, Gefahrenabwehr, Strafverfolgung, Datenschutzgesetz, Unbemannte Luftfahrtsysteme, Ermächtigungsgrundlage, Kriminalitätsbekämpfung, Öffentliche Sicherheit, Luftverkehrsgesetz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Voraussetzungen, Möglichkeiten und Grenzen beim Einsatz von unbemannten Luftfahrtsystemen (Polizeidrohnen) durch die Polizei in Deutschland, mit einem Schwerpunkt auf Nordrhein-Westfalen.
Welche zentralen Themenfelder deckt die Arbeit ab?
Die Themenfelder umfassen die Definition technischer Begriffe, die Anwendungsgebiete im polizeilichen Alltag, die Analyse bestehender Ermächtigungsgrundlagen sowie eine detaillierte verfassungsrechtliche Prüfung der Maßnahme.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, welche Rechtsgrundlagen den Polizeibehörden den Einsatz von Drohnen erlauben und ob diese Eingriffe in Grundrechte, insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, verfassungsrechtlich haltbar sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Untersuchung, die eine Literaturanalyse sowie die Prüfung geltender Gesetze und Verordnungen (insb. PolG NRW, StPO, Grundgesetz) umfasst.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme der Einsatzmöglichkeiten, eine Untersuchung der Ermächtigungsgrundlagen auf verschiedenen Rechtsebenen und eine umfassende Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Rahmen der Grundrechtsprüfung.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Zu den zentralen Begriffen zählen Polizeidrohnen, Aufklärungsdrohnen, informationelle Selbstbestimmung, Verhältnismäßigkeitsprüfung und das Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen.
Welche Rolle spielen Kriminalitätsbrennpunkte bei der Anwendung des § 15a PolG NRW?
Kriminalitätsbrennpunkte dienen als Voraussetzung für die Videoüberwachung mittels Drohnen, wobei nachgewiesen werden muss, dass dort gehäuft Straftaten begangen wurden oder begangen werden.
Warum wird im Fazit ein gesetzgeberischer Nachholbedarf konstatiert?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die aktuellen Regelungen teilweise unzureichend sind, um den hohen Eingriffscharakter moderner Drohnentechnik zu rechtfertigen, weshalb spezifischere gesetzliche Grundlagen notwendig wären.
- Quote paper
- Farina Emonds (Author), 2020, Der Einsatz von polizeilichen Aufklärungsdrohnen. Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1341610
