Im Regierungssystem der Russischen Föderation hat die KPRF es zunehmend schwer sich gegen die Partei der Macht durchzusetzen bzw. überhaupt eine Bedeutung zu behalten. Geschichte und Entwicklungen der Partei in der Amtszeit Putins werden dargestellt und erläutert.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. DIE KPRF IM RUSSLÄNDISCHEN PARTEIENSYSTEM–EINE KURZE VORSTELLUNG
3. ENTSTEHUNGSPHASE DER KPRF
3.1. VERBOT DER KPDSU
3.2. WIEDERZULASSUNG UND NEUFORMIERUNG
3.3. DIE PARLAMENTSWAHLEN 1993 – AUF DEM WEG ZUM ERFOLG IM RUSSLAND UNTER JELZIN
3.4. DIE WAHLERFOLGE DER KPRF
3.4.1. Die Dumawahl 1995
3.4.2. Die Dumawahl 1999
3.5. ZUSAMMENHÄNGE ZWISCHEN ORGANISATIONSSTRUKTUR UND WAHLERFOLGEN DER KPRF
4. WACHSENDE INTERNE UND EXTERNE PROBLEME
4.1. INTERNE PROBLEME
4.1.1. Das Überalterungsproblem
4.1.2. Kontakt zur Arbeiterklasse und Mobilisierungsfähigkeit
4.1.3. Spaltung der Partei
4.2. EXTERNE PROBLEME
4.2.1. Verschärfung der Wahl- und Parteiengesetze unter Putin
4.2.2. Die Entstehung von „Konkurrenzparteien“ – „Rodina“ und „Gerechtes Russland“
4.3. MÖGLICHE AUSWIRKUNGEN DER PROBLEME – EIN AUSBLICK AUF DIE STAATSDUMAWAHLEN IM DEZEMBER 2007
5. SCHLUSSBETRACHTUNG
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) und analysiert, warum die Partei trotz anfänglicher Wahlerfolge seit der Amtsübernahme von Präsident Putin an politischer Bedeutung verliert.
- Entstehungsgeschichte der KPRF nach dem Zerfall der Sowjetunion
- Analyse der Wahlerfolge in den 1990er Jahren (1993, 1995, 1999)
- Interne Herausforderungen wie Überalterung und Parteispaltungen
- Externe Faktoren durch Verschärfungen des Wahl- und Parteienrechts
- Konkurrenz durch neue, kremlnahe Parteien wie "Gerechtes Russland"
Auszug aus dem Buch
3.3. Die Parlamentswahlen 1993 – Auf dem Weg zum Erfolg im Russland unter Jelzin
Die in Kapitel 3.2. schon erwähnte Auflösung des Volksdeputiertenkongresses durch Präsident Boris Jelzin am 21. September 1993 und der sich daran anschließende gewaltsame Widerstand einiger Deputierter machte Neuwahlen erforderlich. Ebenso sollte das russische Volk bei dieser Wahl über eine neue, demokratische Verfassung abstimmen. Als Wahltag wurde der 12. Dezember 1993 festgelegt. Die Wahl sollte nach dem gemischten Wahlrecht erfolgen, was heißt das jeweils die Hälfte der 450 Abgeordneten der neuen Staatsduma direkt bzw. über eine Parteiliste gewählt werden sollten.
Von den 140 registrierten Parteien schafften es nur 13 die geforderten Unterschriftenlisten bei der Wahlkommission anerkennen zu lassen. Unter ihnen war auch die KPRF, die schon alleine durch ihre im Vergleich mit anderen Parteien hohe Mitgliederzahl ohne größere Probleme die ca. 100.000 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln konnte. Aus wahlkampftaktischen Gründen hatte die Partei neben nationalpatriotischen und marxistischen Elementen auch sozialdemokratische Züge in ihr Programm eingearbeitet. Dies blieb jedoch ohne große Bedeutung für den Ausgang der Wahl.
Zur Finanzierung der Wahlkampfkosten bekam jeder Kandidat von der jeweiligen Wahlkommission einen Festbetrag zuerkannt, der allerdings bei weitem nicht ausreichte um einen vernünftigen Wahlkampf führen zu können. Aus diesem Grunde konnten Kandidaten, Parteien und Wahlblöcke so genannte Wahlfonds einrichten, auf die inländische Privatpersonen bis zu einem festgelegten Maximalbetrag Geld einzahlen konnten. Zahlungen aus dem Ausland waren grundsätzlich verboten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Darstellung der Ausgangslage vor den Wahlen zur 5. Staatsduma und Formulierung der zentralen Thesen zur Entwicklung der KPRF.
2. DIE KPRF IM RUSSLÄNDISCHEN PARTEIENSYSTEM–EINE KURZE VORSTELLUNG: Einordnung der KPRF in das russische Parteiensystem, das sich durch geringes Vertrauen der Bevölkerung und einen starken Formierungsprozess auszeichnet.
3. ENTSTEHUNGSPHASE DER KPRF: Analyse der Wiedergründung der Partei 1993 als Rechtsnachfolgerin der KPdSU sowie der Faktoren, die zu den Wahlerfolgen der 90er Jahre führten.
4. WACHSENDE INTERNE UND EXTERNE PROBLEME: Untersuchung der internen Schwächen wie Überalterung und Spaltung sowie der äußeren Bedrohungen durch gesetzliche Änderungen und neue Konkurrenzparteien.
5. SCHLUSSBETRACHTUNG: Zusammenfassende Bewertung der KPRF-Entwicklung und Ausblick auf die politischen Konsequenzen bei weiterem Bedeutungsverlust.
Schlüsselwörter
KPRF, Kommunistische Partei, Russische Föderation, Staatsduma, Wahlerfolge, Parteienlandschaft, Gennadij Zjuganov, Politik in Russland, Parteistruktur, Wahlgesetz, politische Opposition, Protestwähler, Vladimir Putin, Einiges Russland, Gerechtes Russland
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die historische Entwicklung der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) von ihrer Gründung nach dem Verbot der KPdSU bis hin zu ihrer kritischen Lage in der Ära Putin.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Fokus stehen der Einfluss der Organisationsstruktur auf Wahlerfolge in den 90er Jahren, die ideologische Heterogenität der Partei sowie die Auswirkungen veränderter politischer Rahmenbedingungen auf die Oppositionsrolle der KPRF.
Was ist die primäre Forschungsfrage der Arbeit?
Die Arbeit untersucht, inwiefern die KPRF durch eine Mischung aus internen Problemen und externen politischen Faktoren seit der Amtszeit Putins ihre frühere Bedeutung im russischen politischen System verloren hat.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor stützt sich auf eine Analyse von Fachliteratur, wissenschaftlichen Artikeln sowie Daten aus Wahlergebnissen und Meinungsumfragen, um die Leitthesen der Arbeit zu prüfen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Entstehungsphase, die Analyse der Wahlergebnisse (1993, 1995, 1999) und eine detaillierte Untersuchung der wachsenden internen (Überalterung, Spaltung) und externen Probleme (Wahlgesetz, Konkurrenzparteien).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Zu den zentralen Begriffen zählen KPRF, Parteiensystem in Russland, Wahlerfolge, Opposition, Parteistruktur, Gennadij Zjuganov und politische Transformation.
Welche Rolle spielt Gennadij Zjuganov für die KPRF?
Zjuganov fungiert seit der Parteigründung als Vorsitzender und führt die KPRF autoritär, wobei er die Partei als Sammelbecken zwischen nationalpatriotischen und marxistischen Strömungen zu etablieren versucht.
Warum haben neue Parteien wie "Gerechtes Russland" einen negativen Einfluss auf die KPRF?
Diese Parteien zielen auf das gleiche Wählerpotenzial wie die KPRF ab und wurden teilweise gezielt vom Kreml gefördert, um die KPRF als stärkste Oppositionspartei zu schwächen und das Parteienspektrum zu kontrollieren.
Welche Bedeutung haben die Änderungen im Wahlrecht für die KPRF?
Die Einführung des reinen Verhältniswahlrechts und die Erhöhung der Hürde auf 7 % erschweren den Verbleib der KPRF in der Duma, da die Bedeutung von lokal beliebten Direktkandidaten schwindet und die Partei stärker unter Mobilisierungsdruck gerät.
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- Martin Neumann (Author), 2007, Kommunistische Partei der russischen Föderation - Geschichte und gegenwärtige Entwicklungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/134574
