Das Erkenntnisinteresse der Arbeit liegt nach Auswertung des Themas in der Beantwortung der Frage, inwieweit der aus den Aussagen des Weißbuchs (WB) 2006 zu abstrahierende Responsibility to Protect (R2P) Ansatz im Vergleich zum Weltgipfeldokument 2005 heute als zweckmäßigeres R2P Modell fungieren könnte?
"No government has the right to hide behind national sovereignty in order to violate the human rights […] of its peoples." Mit diesem Statement regte Kofi Annan nach dem Beginn der völkerrechtswidrigen Luftschläge durch die North Atlantic Treaty Or ganiza tion (NATO) im Kosovo eine Debatte zur „Responsibility to Protect (R2P)“ an. Eine Debatte, die sich bis heute im Spannungsfeld zwischen völkerrechtlicher Legalität und dem ethisch moralisch als legitim Empfundenen bewegt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Responsibility to Protect (R2P)
- Zur Einordnung der R2P
- Der R2P-Modellansatz nach Resolution 60/1
- Der deutsche R2P-Modellansatz im Weißbuch 2006
- Diskussion im Lichte der Res. 60/1
- Synopse
- Status/ Reichweite
- Legitimierende Instanz
- Präventions-/ Interventionsfähigkeit
- Folgerungen für die R2P
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der "Responsibility to Protect" (R2P) und analysiert den deutschen R2P-Modellansatz im Weißbuch 2006 im Vergleich zum Weltgipfeldokument 2005. Ziel ist es, herauszufinden, ob der Ansatz des Weißbuchs als ein zweckmäßigeres R2P-Modell dienen könnte.
- Die Einordnung der R2P im Kontext der völkerrechtlichen Legalität und der ethisch-moralischen Legitimität
- Der R2P-Modellansatz nach Resolution 60/1 des Weltgipfels 2005
- Der deutsche R2P-Modellansatz im Weißbuch 2006
- Ein synoptischer Vergleich der beiden Positionen im Hinblick auf Status, Reichweite, legitimierende Instanz und Präventions-/ Interventionsfähigkeit
- Eine Bewertung der Eignung des WB-Modells als ein zweckmäßigeres R2P-Modell
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Das Papier setzt sich mit der "Responsibility to Protect" (R2P) auseinander und untersucht, ob der deutsche R2P-Ansatz im Weißbuch (WB) 2006 im Vergleich zum Weltgipfeldokument 2005 ein zweckmäßigeres Modell darstellt.
- Die Responsibility to Protect (R2P): Die Einordnung der R2P im Spannungsfeld zwischen völkerrechtlicher Legalität und ethisch-moralischer Legitimität wird dargestellt. Die Arbeit konzentriert sich auf den R2P-Modellansatz nach Resolution 60/1 des Weltgipfels 2005.
- Der deutsche R2P-Modellansatz im Weißbuch 2006: Das WB-Modell wird skizziert und im Kontext der R2P-Debatte positioniert.
- Diskussion im Lichte der Res. 60/1: Ein synoptischer Vergleich der beiden Positionen wird gezogen. Die Status/ Reichweite, die legitimierende Instanz und die Präventions-/ Interventionsfähigkeit der beiden Modelle werden diskutiert.
Schlüsselwörter
Responsibility to Protect (R2P), Weltgipfeldokument 2005, Weißbuch 2006, Resolution 60/1, völkerrechtliche Legalität, ethisch-moralische Legitimität, Schutzverantwortung, Prävention, Intervention, Status, Reichweite, Legitimierende Instanz, Präventions-/ Interventionsfähigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Was bedeutet „Responsibility to Protect“ (R2P)?
Es ist das Prinzip der Schutzverantwortung, laut dem die internationale Gemeinschaft eingreifen darf (oder muss), wenn ein Staat seine eigene Bevölkerung nicht vor schweren Menschenrechtsverletzungen schützt.
Wie unterscheidet sich das Weißbuch 2006 von der UN-Resolution 60/1?
Die Arbeit untersucht, ob der deutsche Ansatz im Weißbuch 2006 ein pragmatischeres oder zweckmäßigeres Modell für R2P darstellt als das globale Weltgipfeldokument von 2005.
War der Kosovokrieg der Auslöser für die R2P-Debatte?
Ja, die völkerrechtlich umstrittenen NATO-Luftschläge führten dazu, dass Kofi Annan eine Debatte über Souveränität vs. Menschenrechtsschutz anstieß.
Was ist das Spannungsfeld bei R2P-Einsätzen?
Es besteht ein Konflikt zwischen der völkerrechtlichen Legalität (Souveränität der Staaten) und der ethisch-moralischen Legitimität eines Eingreifens bei Gräueltaten.
Welche Instanz muss eine R2P-Intervention legitimieren?
Nach der UN-Resolution 60/1 liegt die legitimierende Instanz primär beim UN-Sicherheitsrat.
- Quote paper
- Dr. phil. Mathias Jahn (Author), 2016, Der Kosovokrieg als Modell für die Responsibility to Protect. Eine Diskussion im Lichte der UNGA-Resolution 60/1 und des Weißbuchs 2006, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1347514
