Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, ob die Begründung eines Markenschutzes an gemeinfreien Werken durch eine entsprechende Markeneintragung überhaupt möglich ist. Falls dies zu bejahen ist, soll ermittelt werden, in welchem Umfang die Eintragung tatsächlich erfolgen kann. Aus der Eintragung ergibt sich zudem die Frage nach den einhergehenden Rechtsfolgen, vor allem wie die Monopolisierung des Werkes über das Markenrecht zu werten ist.
Um die aufgeworfenen Fragen zu klären, soll zu Beginn die auf diese Arbeit beschränkte Problematik der Eintragung des gemeinfreien Werkes als Marke, von der Möglichkeit abgegrenzt werden, in der das gemeinfreie Werk das Produkt darstellt, für welches die Marke eingetragen wird. Von der hiesigen Untersuchung sind zudem die Fälle auszuschließen, in denen das Werk bereits vor Ablauf der urheberrechtlichen Frist einen Markenschutz genießt. Sodann soll der Schutzgegenstand des Urheberrechts sowie die einfach gesetzliche Wirkung des Ablaufs der urheberrechtlichen Schutzfrist dargestellt werden. Darauf aufbauend erfolgt ein Vergleich des urheberrechtlichen zum markenrechtlichen Schutzrecht, wobei im Anschluss auf ihr Verhältnis zueinander einzugehen ist. Dabei sollen beide Schutzgegenstände voneinander abgegrenzt und der Frage nachgegangen werden, ob der Markeninhaber mithilfe seiner Marke die Verbreitung des gemeinfreien Werkes verbieten kann. Weiter soll festgestellt werden, ob ein gemeinfreies Werk tatsächlich zum Gegenstand einer Markenanmeldung gemacht werden kann oder ob die Gemeinfreiheit dem entgegensteht. Hierfür ist erforderlich, den rechtlichen Gehalt und die Folgen der urheberrechtlichen Gemeinfreiheit auf das Werk, als auch ihre Auswirkungen auf das Markenrecht zu bestimmen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Auslegungsmöglichkeiten der Themenstellung
- C. Urheberrecht und Markenrecht
- I. Gegenstand und Umfang des urheberrechtlichen Schutzes
- II. Vergleich und Verhältnis des Urheber- und Markenrechts
- III. Die urheberrechtliche Gemeinfreiheit
- 1. Positive Zuordnungsfunktion der Gemeinfreiheit
- a) Regierungsentwurf zum Urheberrechtsgesetz
- b) Rechtfertigung der urheberrechtlichen Schutzfrist in der Literatur
- 2. Nutzungsfreiheit als Regelzustand ohne Zuordnungsfunktion
- 1. Positive Zuordnungsfunktion der Gemeinfreiheit
- D. Umfang der Eintragung
- I. Entstehung des Markenrechts an gemeinfreien Werken
- 1. Abstrakte Markenfähigkeit
- a) Abstrakte Unterscheidungseignung
- b) Selbstständigkeit der Marke gegenüber der Ware
- 2. Die absoluten Eintragungshindernisse, § 8 II MarkenG
- a) Fehlende Unterscheidungskraft, § 8 II Nr. 1 MarkenG
- b) Freihaltebedürftige Angaben, § 8 II Nr. 2 MarkenG
- c) Übliche Bezeichnung, § 8 II Nr. 3 MarkenG
- d) Öffentliche Ordnung und gute Sitten, § 8 II Nr. 5 MarkenG
- e) Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung, § 8 II Nr. 10 MarkenG
- 1. Abstrakte Markenfähigkeit
- II. Der Umfang des Markenschutzes
- 1. Die markenrechtlichen Untersagungsansprüche
- a) allgemeine Voraussetzungen
- b) Verletzungstatbestände
- aa) Identitätsschutz, § 14 II Nr. 1 MarkenG
- bb) Verwechslungsschutz, § 14 II Nr. 2 MarkenG
- cc) Bekanntheitsschutz, § 14 II Nr. 3 MarkenG
- 2. Die Schranken des Markenschutzes
- 1. Die markenrechtlichen Untersagungsansprüche
- I. Entstehung des Markenrechts an gemeinfreien Werken
- E. Rechtsfolgen
- I. Die Remonopolisierung des gemeinfreien Werkes
- II. Faktische Beeinträchtigung der Nutzungsfreiheit
- III. Kommerzialisierung des gemeinfreien Werks durch das Markenrecht
- IV. Markengrabbing und Missbrauch gemeinfreier Werke
- V. Entstellung des gemeinfreien Werkes
- F. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Möglichkeit der Markeneintragung für gemeinfreie Werke. Ziel ist es, den Umfang und die Rechtsfolgen einer solchen Eintragung im Kontext des Marken- und Urheberrechts zu klären.
- Markenfähigkeit gemeinfreier Werke
- Verhältnis von Urheberrecht und Markenrecht
- Absoluten Eintragungshindernisse im Markenrecht
- Umfang des Markenschutzes für gemeinfreie Werke
- Rechtsfolgen der Markeneintragung
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der Markeneintragung für gemeinfreie Werke ein und umreißt die Forschungsfrage der Arbeit. Es skizziert den methodischen Ansatz und die Struktur der Untersuchung.
B. Auslegungsmöglichkeiten der Themenstellung: Hier werden verschiedene Interpretationsmöglichkeiten der zentralen Forschungsfrage beleuchtet und die Abgrenzung zu verwandten Themenbereichen vorgenommen. Es wird eine präzise Eingrenzung des Untersuchungsschwerpunktes vorgenommen, um die nachfolgende Analyse zu fokussieren.
C. Urheberrecht und Markenrecht: Dieses Kapitel behandelt die grundlegenden Prinzipien des Urheberrechts und des Markenrechts. Es beleuchtet die jeweiligen Schutzgegenstände, die Rechtsnatur der Schutzrechte und das Verhältnis der beiden Rechtsgebiete zueinander. Die Bedeutung der urheberrechtlichen Gemeinfreiheit wird ausführlich erläutert. Der Vergleich der beiden Rechtsgebiete ist zentral für die nachfolgende Analyse.
D. Umfang der Eintragung: Dieses Kapitel befasst sich eingehend mit der Frage der Markenfähigkeit gemeinfreien Materials. Es untersucht die Voraussetzungen für eine Markeneintragung und analysiert die einschlägigen Bestimmungen des Markengesetzes (§ 8 II MarkenG), insbesondere die absoluten Eintragungshindernisse. Der Fokus liegt auf der Unterscheidungskraft und den möglichen Einschränkungen durch die Gemeinfreiheit des zugrundeliegenden Werkes.
E. Rechtsfolgen: Dieses Kapitel analysiert die möglichen Rechtsfolgen einer Markeneintragung für gemeinfreie Werke. Es befasst sich mit der Frage der Remonopolisierung, der faktischen Beeinträchtigung der Nutzungsfreiheit, der Kommerzialisierung und des möglichen Missbrauchs. Die verschiedenen Szenarien und deren rechtliche Bewertung werden detailliert untersucht.
Schlüsselwörter
Markenrecht, Urheberrecht, Gemeinfreiheit, Markeneintragung, Unterscheidungskraft, absolute Eintragungshindernisse, Markenschutz, Nutzungsfreiheit, Kommerzialisierung, Markenmissbrauch.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Markeneintragung gemeinfreier Werke
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht die Möglichkeit der Markeneintragung für gemeinfreie Werke. Sie klärt den Umfang und die Rechtsfolgen einer solchen Eintragung im Kontext des Marken- und Urheberrechts.
Welche Themen werden im Einzelnen behandelt?
Die Arbeit behandelt die Markenfähigkeit gemeinfreier Werke, das Verhältnis von Urheberrecht und Markenrecht, absolute Eintragungshindernisse im Markenrecht, den Umfang des Markenschutzes für gemeinfreie Werke und die Rechtsfolgen der Markeneintragung.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in die Kapitel Einleitung, Auslegungsmöglichkeiten der Themenstellung, Urheberrecht und Markenrecht, Umfang der Eintragung, Rechtsfolgen und Fazit. Jedes Kapitel behandelt einen spezifischen Aspekt der Markeneintragung für gemeinfreie Werke.
Was sind die zentralen Forschungsfragen?
Die Arbeit untersucht, unter welchen Voraussetzungen gemeinfreie Werke markenrechtlich geschützt werden können und welche Folgen dies für die Nutzungsfreiheit und die Allgemeinheit hat. Ein Schwerpunkt liegt auf der Analyse der absoluten Eintragungshindernisse im Markenrecht im Kontext der Gemeinfreiheit.
Wie wird das Verhältnis von Urheberrecht und Markenrecht dargestellt?
Die Arbeit vergleicht die grundlegenden Prinzipien des Urheberrechts und des Markenrechts, beleuchtet die jeweiligen Schutzgegenstände und das Verhältnis der beiden Rechtsgebiete zueinander. Die Bedeutung der urheberrechtlichen Gemeinfreiheit wird ausführlich erläutert.
Welche Rechtsfolgen einer Markeneintragung werden untersucht?
Die Arbeit analysiert die Rechtsfolgen einer Markeneintragung für gemeinfreie Werke, darunter die Remonopolisierung, die faktische Beeinträchtigung der Nutzungsfreiheit, die Kommerzialisierung und den möglichen Missbrauch gemeinfreier Werke durch Markenrechte.
Welche Schlüsselbegriffe sind zentral für die Arbeit?
Zentrale Schlüsselbegriffe sind Markenrecht, Urheberrecht, Gemeinfreiheit, Markeneintragung, Unterscheidungskraft, absolute Eintragungshindernisse, Markenschutz, Nutzungsfreiheit, Kommerzialisierung und Markenmissbrauch.
Welche methodischen Ansätze werden verwendet?
Die Arbeit verwendet eine systematische und strukturierte Analyse des Marken- und Urheberrechts, insbesondere des Markengesetzes (§ 8 II MarkenG). Sie beleuchtet verschiedene Interpretationsmöglichkeiten der zentralen Forschungsfrage und grenzt den Untersuchungsschwerpunkt präzise ab.
Welche Kapitelzusammenfassungen werden angeboten?
Die Arbeit bietet Kapitelzusammenfassungen, die jeweils die Inhalte der einzelnen Kapitel (Einleitung, Auslegungsmöglichkeiten, Urheberrecht & Markenrecht, Umfang der Eintragung, Rechtsfolgen, Fazit) kurz und prägnant beschreiben.
Für wen ist diese Arbeit relevant?
Diese Arbeit ist relevant für Juristen, Wissenschaftler, Studierende und alle, die sich mit dem Schnittstellenbereich von Urheberrecht und Markenrecht, insbesondere im Kontext der Gemeinfreiheit, befassen.
- Quote paper
- Miriam Younes (Author), 2019, Die Eintragung einer Marke für gemeinfreie Werke nach dem Markengesetz. Umfang und Rechtsfolgen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1352078
