„Seit Beginn der Industrialisierung nahm die Treibhausgaskonzentration in der Erdatmosphäre zu. Die erhöhte Treibhausgaskonzentration in der Erdatmosphäre verstärkt dabei den natürlichen Treibhauseffekt und führt zu klimatischen Veränderungen.“ Die damit verbundene globale Erderwärmung ist in das Bewusstsein der Menschen und Politiker gerückt. Sie wird nahezu tagtäglich diskutiert, vor allem zur Suche nach Lösungsvorschlägen. Klimaveränderungen sind eindeutig zu beobachten. So ist die Durchschnittstemperatur in den letzten 100 Jahren weltweit um 0,6°C gestiegen, allein in Europa um 1,2°C. In den Jahren von 1990-2100 soll der Anstieg zwischen 1,4°C und 5,8°C betragen. Folglich steht auch die Umweltpolitik vermehrt im Fokus der Öffentlichkeit, um verheerende Folgen für die Umwelt zu verhindern. Untersuchungen im zweiten Lagebericht des Zwischenstaatlichen Ausschuss über Klimaände-rungen (IPCC) ergaben, dass die bis Mitte der 90er Jahre ergriffenen politischen Maßnahmen bis zu diesem Zeitpunkt zu keinen wesentlichen Verbesserungen führten.
Hauptverantwortlich für die Treibhausgasemissionen in Europa ist der Energieverbrauch. Allein die Emissionen aus der Industrie tragen zu ca. 20% des Gesamtausstoßes an Treibhausgasen in Europa bei.Um diese Emissionen einzudämmen und ein weiteres Ansteigen der Temperaturen nachhaltig zu verhindern, musste ein wirksames politisches Instrumentarium gefunden werden.
Gegenstand dieser Arbeit soll es sein, das europäische Emissionshandelssystem als umweltpolitisches Instrumentarium darzustellen. Gerade vor dem Hintergrund des aktuellen Bezuges und den ersten Erfahrungen aus der Handelsperiode 2005-2008, stellt sich die Frage, ob ein Zertifikatsystem gemeinschafts-rechtlich umgesetzt werden und zu einer effektiven Umsetzung von Klima-schutzzielen führen kann?
Abschnitt 2 stellt die Grundcharakteristika eines Zertifikatsystems dar. Die Grundlage für einen gemeinschaftlichen Emissionshandel bildet die in Abschnitt 3 dargestellte EU-Richtlinie 2003/87/EG (EH-RL).Der vierte und letz-te Abschnitt befasst sich mit der Umsetzung der EH-RL in das Deutsche Recht. In der Schlussbetrachtung wird ein Ausblick auf künftige Entwicklungen gegeben.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Zertifikatsystem als umweltpolitisches Steuerungsinstrument
3. Die gemeinschaftsrechtliche Grundlage für einen europaweiten Handel mit Emissionszertifikaten, die EU-Richtlinie 2003/87/EG
3.1 Die Umsetzung des Kyoto-Protokolls in das Europäische Recht
3.2 Projektbasierte Mechanismen: JI „Joint Implementation“ und CDM „Clean Development Mechanism“
3.3 Teilnahmevoraussetzung am Emissionshandel
3.4 Die Vergaberegelung der Emissionszertifikate
3.5 Eigenschaften der Zertifikate
3.6 Überwachungs- und Sanktionsmechanismen des Emissionshandels
4. Die Umsetzung der EU-Richtlinie in das deutsche Recht
4.1 Die Vereinbarkeit mit dem deutschen Recht
4.2 Die deutsche Gesetzesgrundlage
4.3 Der Nationale Allokationsplan I 2005-2007
4.4 Die Struktur des Nationalen Allokationsplanes
4.4.1 Der Makroplan
4.4.2 Der Mikroplan
4.4.2.1 Bestehende Anlagen
4.4.2.2 Sonderregelungen
4.5 Der Nationale Allokationsplan II 2008-2012
5. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert das europäische Emissionshandelssystem als umweltpolitisches Steuerungsinstrument, untersucht dessen gemeinschaftsrechtliche Grundlagen und beleuchtet die praktische Umsetzung der EU-Richtlinie 2003/87/EG in das deutsche Recht, um zu bewerten, ob das Zertifikatsystem zur effektiven Erreichung von Klimaschutzzielen führen kann.
- Funktionsweise des „Cap and Trade“-Systems
- Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen (Kyoto-Protokoll und EU-Richtlinie)
- Nationale Allokationspläne (NAP I und NAP II) in Deutschland
- Vergaberegelung, Überwachung und Sanktionsmechanismen
Auszug aus dem Buch
2. Das Zertifikatsystem als umweltpolitisches Steuerungsinstrument
Das europäische Emissionshandelssystem ist ein mengenorientiertes wirtschaftliches Instrument. „Volkswirtschaftlich gesehen würden“, durch die integrierte Handelbarkeit der Zertifikate, „die höchste Reduktionsleistung dort erbracht, wo die individuellen Vermeidungskosten am geringsten sind.“ Durch die Hauptcharakteristika mengenorientiert und handelbar, wird es auch als „cap and trade“ System bezeichnet.
„Cap“ bedeutet die Festlegung einer maximalen Emissionsmenge eines Schadstoffes (bspw. Kohlenstoffdioxid). Aus der Aufteilung der Gesamtmenge in Teilmengen einer bestimmten Größenordnung (bspw. 1 t CO2), ergeben sich die Zertifikate „European Allowance Unit“ (EUA). Auf internationaler Ebene werden die Zertifikate „Assigned Amount Unit“ (AAU) genannt. Jedes Zertifikat berechtigt zum Ausstoß einer bestimmten Menge, eines bestimmten Schadstoffes, in einem festgelegten Zeitraum. Die Zertifikate müssen im Rahmen eines Emissionshandelssystems den Betreibern zugeteilt werden. Bei der Zuteilung werden zwei Verfahren angewendet, zum Einen die kostenlose Zuteilung, das so genannte „grandfathering“, welches eine „kostenlose Zuteilung von Emissionen auf Basis historischer Emissionswerte“ darstellt und zum Anderen eine kostenpflichtige Versteigerung der Zertifikate.
„Trade“ bezieht sich auf den Handel mit Zertifikaten und bestimmt deren Wert. Demnach können die Betreiber von Anlagen frei entscheiden, ob sie neue Zertifikate am Markt einkaufen oder ob eine Emissionsminderung der Anlage durch verbesserte Technologien kostengünstiger ist. Ein weiterer Modernisierungsanreiz besteht darin, den eigenen Ausstoß über das vorgeschriebene Emissionsniveau hinaus zu verringern, um Zertifikate am Markt mit Gewinn verkaufen zu können. Der Handel soll zu einer optimalen Reduktion von Schadstoffen führen. Kernelement dieses Systems ist der Verbrauch (Abgabe) oder die Löschung der Zertifikate und die Neuausgabe in festgelegten Handelszeiträumen. Dieses ermöglicht den „Cap“ zu verringern und somit die zwingend notwendige Dynamik des Systems aufrecht zu erhalten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die Problematik des Klimawandels ein und definiert die Zielsetzung, das europäische Emissionshandelssystem rechtlich und praktisch einzuordnen.
2. Das Zertifikatsystem als umweltpolitisches Steuerungsinstrument: Dieses Kapitel erläutert die ökonomischen Grundlagen des „Cap and Trade“-Systems, bestehend aus der Mengenfestlegung und der Handelbarkeit der Zertifikate.
3. Die gemeinschaftsrechtliche Grundlage für einen europaweiten Handel mit Emissionszertifikaten, die EU-Richtlinie 2003/87/EG: Es werden die internationalen Bezüge zum Kyoto-Protokoll sowie die spezifischen Mechanismen und Anforderungen der EU-Richtlinie dargestellt.
4. Die Umsetzung der EU-Richtlinie in das deutsche Recht: Das Kapitel detailliert die deutsche Gesetzgebung, insbesondere die Rolle des TEHG und die Struktur der Nationalen Allokationspläne (NAP I und II).
5. Schlussbetrachtung: Hier wird ein kritisches Resümee der ersten Handelsperioden gezogen und ein Ausblick auf künftige Entwicklungen und notwendige Anpassungen gegeben.
Schlüsselwörter
Emissionshandel, Emissionszertifikate, Treibhausgase, Kyoto-Protokoll, Cap and Trade, Nationaler Allokationsplan, Grandfathering, EU-Richtlinie, Klimaschutz, TEHG, CO2-Emissionen, Zuteilungsgesetz, Klimapolitik, Emissionsreduktion, Umweltrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen und funktionalen Grundlagen des europäischen Emissionshandelssystems für Treibhausgase und dessen Umsetzung in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die Klimaschutzpolitik, die Funktionsweise von handelbaren Emissionszertifikaten, europäische Richtlinien sowie die deutsche Gesetzgebung zur Zuteilung dieser Zertifikate.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, das Emissionshandelssystem darzustellen und zu hinterfragen, ob dieses gemeinschaftsrechtlich effektiv umgesetzt werden kann, um Klimaschutzziele zu erreichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse europäischer Richtlinien und deren Umsetzung in deutsches Recht sowie der Untersuchung der Allokationspläne und ökonomischer Prinzipien des Emissionshandels.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden das „Cap and Trade“-Prinzip, die europarechtliche Grundlage durch die Richtlinie 2003/87/EG, Mechanismen wie JI und CDM sowie die konkrete Ausgestaltung der nationalen Allokationspläne I und II in Deutschland erörtert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Emissionshandel, Zertifikate, Treibhausgase, Kyoto-Protokoll, Nationaler Allokationsplan und Klimaschutz charakterisiert.
Wie unterscheidet sich der Makroplan vom Mikroplan?
Der Makroplan legt das nationale Emissionsbudget und die Verteilung auf Sektoren fest, während der Mikroplan die spezifischen Regeln und Kriterien für die Zuteilung an die einzelnen Anlagenbetreiber definiert.
Warum spielt das Verfahren des „Grandfathering“ eine Rolle?
Das „Grandfathering“ ist das zentrale Verfahren zur kostenlosen Zuteilung von Zertifikaten auf Basis historischer Emissionswerte, das in der ersten Handelsperiode zur Anwendung kam.
Was unterscheidet den NAP I vom NAP II?
Der NAP II baut auf den Erfahrungen des NAP I auf, erweitert die Basisperiode, führt Änderungen beim Erfüllungsfaktor ein und implementiert eine Malusregel für ineffiziente Anlagen, um Innovationsanreize zu erhöhen.
- Quote paper
- Tim Schuster (Author), 2009, Vergabe von und Handel mit Emissionshandelszertifikaten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/135509
