Seit Beginn des Jahres 2020 hat sich die Covid-19 Pandemie auch flächendeckend über ganz Deutschland verbreitet und die Gesundheitssysteme sowie die sozialen und wirtschaftlichen Gefüge vor enorme Herausforderungen gestellt. Um die Verbreitung des SARS-CoV-2 Erregers einzudämmern, wurden innerhalb kürzester Zeit weitreichende Maßnahmen wie Kontaktverbote, Schließung der Gastronomie und Ausgangsbeschränkungen erlassen.
Neben diesen umfassenden Maßnahmen gilt eine Covid-19 Impfung nach wie vor als wirksamstes Mittel zum Selbstschutz vor einer Infektion sowie der Weiterverbreitung des Erregers. Diese Hausarbeit befasst sich daher mit dem Thema der Vereinbarkeit einer gesetzlichen Covid-19 Impfpflicht mit dem Grundgesetz.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Impfpflicht durch das Infektionsschutzgesetz
- Betroffene Grundrechte
- Prüfung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer gesetzlich verpflichtenden Covid-19 Impfung
- Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
- Schutzbereich
- Persönlicher Schutzbereich
- Sachlicher Schutzbereich
- Eingriff in den Schutzbereich
- Verhältnismäßigkeit einer gesetzlichen Impfpflicht
- Legitimes öffentliches Interesse
- Geeignetheit
- Erforderlichkeit
- Angemessenheit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht die Vereinbarkeit einer gesetzlichen Covid-19 Impfpflicht mit dem Grundgesetz. Die Forschungsfrage lautet: „Ist eine gesetzliche Covid-19 Impfpflicht verfassungsrechtlich zulässig und ist deren Einführung mit dem Grundgesetz vereinbar?"
- Prüfung der Möglichkeit einer Impfpflicht durch das Infektionsschutzgesetz
- Analyse der von einer Impfpflicht betroffenen Grundrechte
- Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer gesetzlichen Impfpflicht
- Bewertung der Verhältnismäßigkeit einer Impfpflicht
- Zusammenfassung und Beantwortung der Forschungsfrage
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Covid-19 Pandemie und die Herausforderungen für Gesundheitssysteme und Gesellschaft ein. Sie beleuchtet die Rolle der Impfung als Mittel zur Eindämmung der Pandemie und stellt die Forschungsfrage der Hausarbeit dar.
Das zweite Kapitel analysiert, ob eine gesetzliche Covid-19 Impfpflicht bereits durch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) erlassen werden kann. Es wird untersucht, welche Kompetenzen der Bund im Bereich der Gesundheitsvorsorge hat und ob das IfSG eine ausreichende Rechtsgrundlage für eine allgemeine Impfpflicht bietet.
Im dritten Kapitel werden die Grundrechte beleuchtet, die von einer gesetzlichen Impfpflicht betroffen sind. Hierzu gehört insbesondere das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Der Fokus liegt auf der Definition des Schutzbereichs dieses Grundrechts sowie auf der Frage, ob ein Eingriff in den Schutzbereich durch eine Impfpflicht gerechtfertigt wäre.
Das vierte Kapitel befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer gesetzlichen Covid-19 Impfpflicht. Es wird geprüft, ob eine Impfpflicht dem Grundgesetz entspricht und die Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in die Grundrechte gewahrt ist. Hierzu werden die Kriterien der Legitimität, Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit des Eingriffs analysiert.
Schlüsselwörter
Die Hausarbeit beschäftigt sich mit zentralen Themen wie Covid-19 Pandemie, Impfpflicht, Grundgesetz, Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, Infektionsschutzgesetz, Verhältnismäßigkeit, Herdenimmunität und verfassungsrechtliche Zulässigkeit.
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- Anonym (Autor), 2023, Die Vereinbarkeit einer gesetzlichen Covid-19 Impfpflicht mit dem Grundgesetz, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1355798
