Diese Arbeit soll hinterfragen, ob das Wiederaufnahmeverfahren tatsächlich ein geeigneter Rechtsbehelf zur Korrektur von Fehlurteilen ist oder ob Umstände vorliegen, die das Gegenteil begründen. Besondere Relevanz hat die Beantwortung dieser Frage in Hinblick auf die aktuelle Fehlurteilsproblematik, die derzeit noch unzureichend untersucht wurde. Um der Frage nachzugehen, soll in dieser Arbeit zunächst ein Überblick über das deutsche Strafverfahren verschafft werden, um das Verständnis dieses Gebietes zu fördern.
Da die Feststellung des Fehlurteils die erste Aufgabe des Verteidigers ist, um ein Wiederaufnahmeverfahren anstrengen zu können und somit das Wissen über Fehlurteile zum Verständnis des Wiederaufnahmerechts gehört, schließt sich weiterhin eine Begriffsklärung, die Untersuchung der möglichen Fehlerquellen und die Darlegung der Häufigkeit von Fehlurteilen an. Sodann folgt der Schwerpunkt der Arbeit mit der Auseinandersetzung des Wiederaufnahmeverfahrens. Dabei soll ein Vergleich der Struktur des Wiederaufnahmeverfahrens zum sonstigen Strafverfahren gezogen werden. Danach ist die systematische Darstellung der Zulässigkeit und Begründetheit eines Wiederaufnahmeantrages, zugunsten des Verurteilten unter eingehender Berücksichtigung des praxisrelevanten Wiederaufnahmegrundes neuer Tatsachen und Beweismittel als auch zuungunsten des Verurteilten, darzulegen.
Zu den Wiederaufnahmegründen gehört unter anderem auch die Wiederaufnahme nach § 79 I BVerfGG, wonach die Wiederaufnahme zulässig ist, wenn das Strafurteil auf einer mit dem Grundgesetz für unvereinbar oder nach § 78 BVerfGG für nichtig erklärten Norm oder auf Auslegung einer Norm beruht, die vom Bundesverfassungsgericht für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt worden ist. Weiterhin soll eine kritische Überprüfung der justiziellen Praxis von Wiederaufnahmeanträgen erfolgen. Im Folgenden ist die Entschädigung und Rehabilitation nach erfolgreicher Wiederaufnahme zu beleuchten und abschließend als Fazit zu ziehen, inwiefern das Wiederaufnahmeverfahren ein geeigneter Rechtsbehelf zu Korrektur von Fehlurteilen ist.
Inhaltsverzeichnis
- Ist das Wiederaufnahmeverfahren ein geeigneter Rechtsbehelf zur Korrektur von Fehlurteilen?
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1. Einleitung
- 1.1. Problemlage und Relevanz des Themas
- 1.2. Zielsetzung und Aufbau der Arbeit
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2. Das Wiederaufnahmeverfahren im Überblick
- 2.1. Rechtsgrundlage und Verfahrensablauf
- 2.2. Voraussetzungen für die Wiederaufnahme
- 2.3. Das Wiederaufnahmeverfahren im Vergleich zu anderen Rechtsbehelfen
- 3. Die Funktion des Wiederaufnahmeverfahrens als Instrument der Fehlurteilskorrektur
- 4. Die Kritik am Wiederaufnahmeverfahren
- 5. Reformvorschläge zur Verbesserung des Wiederaufnahmeverfahrens
- 6. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Eignung des Wiederaufnahmeverfahrens als Rechtsbehelf zur Korrektur von Fehlurteilen im Strafprozess. Ziel ist es, die Funktionsweise, die Stärken und Schwächen sowie die potenziellen Reformmöglichkeiten dieses Verfahrens zu beleuchten.
- Rechtliche Rahmenbedingungen und Verfahrensablauf des Wiederaufnahmeverfahrens
- Voraussetzungen für die Wiederaufnahme und deren praktische Relevanz
- Kritikpunkte am Wiederaufnahmeverfahren und deren Auswirkungen auf die Fehlurteilskorrektur
- Reformvorschläge zur Verbesserung der Effektivität des Verfahrens
- Bedeutung des Wiederaufnahmeverfahrens im Kontext der Rechtsstaatlichkeit und der Gewährung eines fairen Verfahrens
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Die Einleitung stellt die Problemlage und Relevanz des Themas "Fehlurteile im Strafprozess" dar. Es wird die Notwendigkeit der Korrektur von Fehlurteilen und die Rolle des Wiederaufnahmeverfahrens in diesem Zusammenhang beleuchtet.
- Kapitel 2: Dieses Kapitel erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen und den Verfahrensablauf des Wiederaufnahmeverfahrens. Die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme werden im Detail betrachtet.
- Kapitel 3: Hier werden die verschiedenen Funktionen des Wiederaufnahmeverfahrens im Hinblick auf die Korrektur von Fehlurteilen analysiert. Es wird insbesondere auf die Bedeutung des Verfahrens für die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und des fairen Verfahrens eingegangen.
- Kapitel 4: Dieses Kapitel befasst sich mit der Kritik am Wiederaufnahmeverfahren. Es werden die verschiedenen Kritikpunkte und deren Auswirkungen auf die Effektivität des Verfahrens beleuchtet.
Schlüsselwörter
Fehlurteilsforschung, Strafprozess, Wiederaufnahmeverfahren, Rechtsbehelf, Fehlurteilskorrektur, Rechtsstaatlichkeit, faires Verfahren, Kritikpunkte, Reformvorschläge, Beweiswürdigung, Sachverständigenbeweis, DNA-Analyse.
- Arbeit zitieren
- Miriam Younes (Autor:in), 2019, Ist das Wiederaufnahmeverfahren ein geeigneter Rechtsbehelf zur Korrektur von Fehlurteilen?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1356453
