Gegenstand dieser Arbeit sollen die politischen Theorien und Ideen der Federalists Papers und ihrer Autoren sein. Zu untersuchen wird sein, ob die Theorien und Konzepte der amerikanischen Verfassungsväter die Demokratie stärken und ihre als Instrumente gegen den politischen Extremismus fungieren können. Indirekt wird durch diese Bearbeitung auch der Versuch gestartet, die Frage zu beantwortet, ob die Demokratie als Theorie bei der Bekämpfung ihrer Feinde, wie dem politischen Extremismus von seinem demokratischen Prinzipien abkommen soll.
Dazu bedarf es der Überprüfung, ob der Extremismus oder ähnlich gerichtete Gruppierungen in den Federalists Papers auftauchen und ob und wie gegen sie vorgegangen werden soll.
Die Federalists Papers wurden deshalb als Untersuchungsgegenstand ausgesucht, weil sie umfassend die politischen Ideen und Theorien darstellen, die zur spezifischen Institutionalisierung der amerikanischen Bundesstaates führte und deshalb eine große historische Bedeutung für die letzte Weltmacht USA darstellt, die nicht nur sichtbar durch den 11. September, wie andere Demokratien gegen den politischen Extremismus kämpfen müssen.
Zwecks dieser Zielsetzung werden in dieser Arbeit, die Konzepte der Federalist Papers mit den Konzepten der streitbaren Demokratie und der offenen Gesellschaft, verglichen. Die größte Schwierigkeit dieser Arbeit wird wohl die Gegenüberstellung des modernen Begriffes des politischen Extremismus mit dem Begriff der factions sein, der in den Federalist Papers als die größte Bedrohung der jungen föderalen Republik angesehen wird. „Deshalb [sollte man] sich bemühen, jeden Plan gebührend zu würdigen, der ohne Verletzung seiner politischen [und demokratischen] Prinzipien, Abhilfe für dieses Übel verspricht“ (Adams 1994: S. 50).
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Inhaltsangabe
1. Einleitung
2. Federalist Papers
2.1. Entstehung der Federalist Papers
4.2. Konzepte und Theorien in den Federalists Papers
4.3. Faktionen
4.4. Konzepte gegen Faktionen
5. Federalists Papers = Demokratie
6. Faktionen = politische Extremisten
7. Resùme
8. Literatur
1. Einleitung
Gegenstand dieser Arbeit sollen die politischen Theorien und Ideen der Federalists Papers und ihrer Autoren sein. Zu untersuchen wird sein, ob die Theorien und Konzepte der amerikanischen Verfassungsväter die Demokratie stärken und ihre als Instrumente gegen den politischen Extremismus fungieren können. Indirekt wird durch diese Bearbeitung auch der Versuch gestartet, die Frage zu beantwortet, ob die Demokratie als Theorie bei der Bekämpfung ihrer Feinde, wie dem politischen Extremismus von seinem demokratischen Prinzipien abkommen soll.
Dazu bedarf es der Überprüfung, ob der Extremismus oder ähnlich gerichtete Gruppierungen in den Federalists Papers auftauchen und ob und wie gegen sie vorgegangen werden soll.
Die Federalists Papers wurden deshalb als Untersuchungsgegenstand ausgesucht, weil sie umfassend die politischen Ideen und Theorien darstellen, die zur spezifischen Institutionalisierung der amerikanischen Bundesstaates führte und deshalb eine große historische Bedeutung für die letzte Weltmacht USA darstellt, die nicht nur sichtbar durch den 11. September, wie andere Demokratien gegen den politischen Extremismus kämpfen müssen.
Zwecks dieser Zielsetzung werden in dieser Arbeit, die Konzepte der Federalist Papers mit den Konzepten der streitbaren Demokratie und der offenen Gesellschaft, verglichen. Die größte Schwierigkeit dieser Arbeit wird wohl die Gegenüberstellung des modernen Begriffes des politischen Extremismus mit dem Begriff der factions sein, der in den Federalist Papers als die größte Bedrohung der jungen föderalen Republik angesehen wird. „Deshalb [sollte man] sich bemühen, jeden Plan gebührend zu würdigen, der ohne Verletzung seiner politischen [und demokratischen] Prinzipien, Abhilfe für dieses Übel verspricht“ (Adams 1994: S. 50).
2. Federalist Papers
Wie in der Einleitung schon erwähnt wurde, waren die Ideen und Theorien in den Federalists Papers prägend für die amerikanische Staatsbildung und beeinflussten ihre Verfassung im hohen Maße. Im folgenden Abschnitt werden wir ein kurzen Blick auf die Entstehungsgeschichte und die Grundgedanken der Federalists Papers werfen und so ihre dauerhafte historische Bedeutung für die USA verdeutlichen.
2.1. Entstehung der Federalist Papers
Veröffentlicht wurden die Federalists Papers im Zeitraum von Oktober 1787 bis Mai 1788 in Form von 85 Zeitungsartikeln und später als ein zweibändiges Buch The Federalists in New York 1788. Diese Zeit, in den Vereinigten Staaten (1783-1787), war geprägt durch wirtschaftliche Depressionen, soziale Bewegungen und zentrifugale Tendenzen (Adams/ Lösche 1999). Der Unabhängigkeitskrieg war gerade gewonnen und die Verfassungsrevolution durchführt (1776-1783). „Der äußeren Herausforderung folgten innere“ (Adams/ Lösche 1999: S. 26), dass Erreichte sollte bewahrt bleiben und die dauerhaften Voraussetzungen von Stabilität und Wohlstand sollten gefunden werden. Bedingt durch die Kriegslasten war die junge Union kurz vor dem Staatsbankrott. Interessenkonflikte, die bei der Trennung vom Mutterland zurückgestellt wurden, brachen wieder aus (Adams/ Lösche 1999):
- Streit um die ausgewogene Verteilung der Steuerlasten,
- um eine bessere Repräsentation des agrarischen Hinterlandes,
- Beseitigung wirtschaftlicher Monopolen,
- die Sklaverei und
- religiöse Sonderstellungen von bestimmten Gruppen.
Die „Werte der revolutionären Republikanismus“ (Adams/ Lösche 1999. S. 27) sollten mit den geistigen und materiellen Voraussetzungen der neuen Ära im Einklang gebracht werden und genau da entbrannte die Diskussion um den konstitutionellen Neubeginn.
Die Federalist stellten ihr neuartiges „Modell der Bundesrepublik“ der kleinen, überschaubaren und möglichst homogenen Republik in einem lockeren Staatenbund, der Anti-Federalists durch die Autoren Hamilton, Madison und Jay entgegen, die sich während der Ratifizierungsphase in der Serie der 85 anonymen Publius-Briefen an die Bevölkerung richtete und die, den Entwurf einer zukünftigen Bundesverfassung für die Vereinigten Staaten kommentierten (Adams/ Lösche 1999). Sie setzten Thomas Paines Common Sense (1776) mit seiner aufklärerischen Idee fort, dass das Volk der Souverän sei und sich selbst regieren kann.
4.2. Konzepte und Theorien in den Federalists Papers
Madison entwickelte die Theorie der „ausgedehnten Republik“: eine Teils nationale und Teils föderative politische Ordnung mit einer engen Einbindung der Einzelstaaten, um die Republik vor dem Auseinanderreißen, durch in ihnen wirkende zentrifugal Kräfte und manipulative Hegemonialmächte, zu schützen.
Thomas Paines Gedanke, dass das Volk der alleinige Souverän sei sollte, blieb durch den demokratischen Charakter bewahrt. Denn durch direkte und indirekte Volkswahlen sollten „alle Ämter und Institutionen[...]hervorgehen (Adams/ Lösche 1999: S. 32) und Teile der Regierungsbefugnisse und an den Bund und an die Einzelstaaten hin geleitet werden, wodurch es innere Stabilität und äußere Sicherheit produzierte.
Die Federalist erkannten die neuen politisch-sozialen Grundbedingungen der modernen Gesellschaft (siehe auch Dilemma bei den Faktionen):
- Pluralität von Werten,
- der Vielfalt von Interessen und
- der Unterschiedlichkeit von gesellschaftlichen Gruppen.
Die Konsequenzen für die Institutionen des zukünftigen Regierungssystems waren, Etablierung der repräsentativen Demokratie mit einem System basierend auf Wahl von Abgeordneten und Mandatsträgern (Adams & Adams 1994). Diese Wahlen sollten als Willensbildungsprozesse verstanden werden, mit dem Ergebnis vernünftiger und gerechter Entscheidungen der Repräsentanten als Abwehr gegen die „Mehrheitstyrannei“ (Adams/ Lösche 1999: S. 32). Diese „innergesellschaftliche Balance“, entstanden durch die räumliche Ausdehnung und Interessenvielfalt der Union, bekräftigte das etablierte System der Gewaltenteilung checks and balance innerhalb der Bundesregierung und machte es dadurch noch widerstandsfähiger.
4.3. Faktionen
Diese Widerstandsfähigkeit war auch von Nöten, denn besaß nun [die gut aufgebaute Union[...]die mögliche Fähigkeit, die Gewalttätigkeiten von Faktionen [ factions ] zu beenden und auf Dauer zu kontrollieren (Adams & Adams 1994: S. 50). Madison definierte die Faktionen als „eine Gruppe von Bürgern, - das kann eine Mehrheit oder eine Minderheit der Gesamtheit sein, - die durch den gemeinsamen Impuls einer Leidenschaft oder eines Interesses vereint und zum Handeln motiviert ist, welcher im Widerspruch zu den Rechten andere Bürger oder dem permanenten und gemeinsamen Interesse der Gesellschaft steht“ (Adams & Adams 1994: S. 51). Die latenten Ursachen für die Faktionen waren also, sagt Madison weiter, in der menschlichen Natur angelegt und die permanenten Ursachen liegen in den vielfältigen und ungleichen Eigentumsverteilung. Madison sah zwei Möglichkeiten die Folgen von Faktionen zu beseitigen:
1. die Beseitigung der Ursachen und
2. die Beherrschung der Konsequenzen.
Bei der Beseitigung der Ursachen der Faktionen musste man entweder die Freiheit zerstören, die für „ihre Existenz lebensnotwendig ist“ oder zweitens alle Bürger mit den gleichen „Meinungen, den gleichen Leidenschaften und den selben Interessen[...]versehen“ (Adams & Adams 1994: S. 51). Die Freiheit zu zerstören, nur weil sie die Faktionen fördert, ist unsinnig, da sie auch für das politische Leben unerlässlich ist und mit ihrer Zerstörung würden wir jegliche Prinzipien der Demokratie und der offenen Gesellschaft verletzten. Auch bei der zweiten Möglichkeit, die Ursachen der Faktionen zu beseitigen, befinden wir uns in einem Dilemma, denn „solange die menschliche Vernunft fehlbar ist, und der Mensch frei ist, sie zu benutzen, wird es unterschiedliche Meinungen geben“ (Adams & Adams 1994: S. 52). Gepaart mit dem menschlichen Egoismus und dem Zusammenspiel beider werden aus den Meinungen Ziele entstehen, die sich dann an die Leidenschaften hängen und somit ist die Gleichschaltung aller ungangbar ist. Diese unterschiedlichen Fähigkeiten sind der Ursprung von Eigentumsrechten. Da der Schutz dieser Fähigkeiten, die Aufgabe des Staates ist, entstehen dadurch „unterschiedliche Arten und Mengen von Eigentum“ (Adams & Adams 1994: S. 52) (permanente Ursachen) und so mit erfolgt eine Einteilung in unterschiedliche Interessen und Parteien.
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- Quote paper
- Zaya Davaadorj (Author), 2007, Federalists Papers - ein Konzept der Demokratie im Kampf gegen den politischen Extremismus?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/135726