Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Thematik des ,,Europäischen Verfassungsvertrages“. Wobei hierzu verschiedene nationale Positionen einzelner Mitgliedsstaaten aufgezeigt werden sollen, um zu analysieren welche Konflikte mit welchen Kernthemen des Vertrages in Verbindung stehen. Dazu erachten wir es als notwendig zunächst einmal in Punkt 2 einen Überblick über den EU-Verfassungsvertrag zu erstellen, um besser in die Thematik einleiten zu können. Zum einen wird unter Punkt 2.1 ein allgemeiner Überblick zum europäischen Verfassungsvertrag dargestellt. Die Kernthemen des Vertrages sollen hierbei herausgefiltert werden und stehen gesondert unter Punkt 2.2. Unter Punkt 3 bzw. den folgenden Unterpunkten stellen wir drei verschiedene nationale Positionen einzelner Mitgliedsstaaten dar bzw. gegenüber. Diese wären dann, in der Reihenfolge stehend, die Sichtweise der Bundesrepublik Deutschland, die von Österreich und die von Großbritannien. Allerdings werden wir ausdrücklich differenzieren, ob es sich um die Sichtweise der Bevölkerung dieses Staates oder der der vorherrschenden Regierung handelt, da beide Ansichten nicht immer deckungsgleich sein müssen. Im vierten Punkt der Arbeit werden dann die Konflikte der einzelnen Staaten mit dem Verfassungsvertrag reflektiert. Die Themenwahl ergab sich unter anderem im Zusammenhang mit dem Schwerpunkt des Seminars, welcher sich auf „die Europäische Verfassung als Prozess“ bezieht, sowie auf Grund eines Vorschlages des zuständigen Dozenten, welcher das Seminar leitet. Gleichermaßen ist die vorliegende Arbeit auch durch ein persönliches Interesse motiviert, welches durch die vorgetragenen Referate der Kommilitonen, als auch die Aktualität des Themas entstand. Die grundsätzliche Fragestellung in dieser Seminararbeit richtet sich danach, per Fallanalyse von drei ausgewählten Mitgliedsstaaten der EU, die Konflikte und Kernthemen in der EU-Verfassungsdebatte in den betreffenden Ländern herauszuarbeiten. Die geplante methodische Vorgehensweise in dieser Arbeit richtet sich nach dem Inhalt-Fazit-Prinzip, d.h. jeder zu behandelnde Gliederungspunkt wird durch eine Quellenanalyse inhaltlich zusammengefasst und durch ein persönliches Fazit bewertet. [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Was ist der europäische Verfassungsvertrag ?
2.1 Zum europäischen Verfassungsvertrag
2.2 Zu den Kernthemen des Verfassungsvertrages
3. Zu den nationalen Positionen einzelner Mitgliedsstaaten anhand von drei Beispielen
3.1 Zur nationalen Position der Bundesrepublik Deutschland
3.2 Zur nationalen Position von Österreich
3.3 Zur nationalen Position von Großbritannien
4. Zu den Konflikten der Mitglieder mit den Kernthemen
5. Resümee
6. Analyse und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert anhand von Fallbeispielen der Bundesrepublik Deutschland, Österreichs und Großbritanniens die nationalen Positionen zum europäischen Verfassungsvertrag, um die mit den Kernthemen des Vertrages verbundenen Konflikte zu identifizieren und zu reflektieren.
- Analyse der nationalen Sichtweisen auf den europäischen Verfassungsvertrag
- Unterscheidung zwischen Regierungs- und Bevölkerungspositionen
- Identifikation der zentralen Konfliktthemen in den untersuchten Mitgliedsstaaten
- Reflexion des europäischen Verfassungs- und Demokratieprozesses
- Untersuchung von Legitimationsfragen und Souveränitätsbedenken
Auszug aus dem Buch
3.3 Zur nationalen Position von Großbritannien
"Tatsächlich jagt den meisten Briten die Vorstellung, dass die EU eines Tages in eine Europäische Föderation umwandelt werden könne Angst ein. Die EU wird als eine zwar häufig nützliche, aber ebenso oft auch ärgerliche und störende zwischenstaatliche Organisation betrachtet"42
Als Reaktion auf die gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden hat die britische Regierung, die für das Frühjahr geplante Volksabstimmung über die EU-Verfassung, auf unbestimmte Zeit verschoben. Ein Sprecher des Premierministers Tony Blair lies verlauten, das man in Europa zunächst einmal über die Folgen der gescheiterten Referenden nachdenken müsse und daher eine Abstimmung in Großbritannien zu diesem Zeitpunkt keinen Sinne mache und man daher erst einmal den für Juni 2006 geplanten EU- Gipfel abwarten werde.43 Die britische Absage gilt weithin als endgültiges Ende des Ratifizierungsprozesses und somit auch als das Ende der Europäischen Verfassung.
Die gescheiterten Absagen in Frankreich und den Niederlanden ermöglichen es Großbritannien der ohnehin ungeliebten EU-Verfassung eine Absage zu erteilen, ohne als der alleinige Spielverderber dazustehen. Denn das die Briten der EU-Verfassung und grundsätzlich jeder Einmischung durch die EU kritisch bis ablehnend gegenüberstehen ist kein Geheimnis. Dies zeigt sich in der vergangenen Politik Großbritanniens gegenüber der EU, sowohl in Umfragen der Bevölkerung zu europäischen Themen als auch in der Art der Berichterstattung der britischen Medien, die häufig einer Hetzkampagne gegen die EU gleichkommt, dies trifft im besonderen Maße auf die britische Boulevardpresse zu. Die Briten wollten seit jeher eine EU, die vor allem eine liberale Freihandelszone schafft und die Demokratie und Marktwirtschaft in möglichst viele Länder exportiert. In Großbritannien sind sich große Teile der Bevölkerung sowie der politischen Landschaft in ihrer, bezüglich ihrer Europa und verfassungskritischen Haltung, einig. Die Vorstellung eines mächtigen Brüssels ist den Briten ein Graus.44
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung erläutert die Thematik des europäischen Verfassungsvertrages, die Zielsetzung der Fallanalyse dreier Mitgliedsstaaten sowie die methodische Vorgehensweise.
2. Was ist der europäische Verfassungsvertrag ?: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über den europäischen Verfassungsvertrag, seine Entstehungsgeschichte sowie die wesentlichen Kernthemen und Bestimmungen.
3. Zu den nationalen Positionen einzelner Mitgliedsstaaten anhand von drei Beispielen: Hier werden detailliert die Positionen Deutschlands, Österreichs und Großbritanniens zur EU-Verfassung dargestellt, unter Berücksichtigung von Regierungs- und Bevölkerungssichtweisen.
4. Zu den Konflikten der Mitglieder mit den Kernthemen: Dieses Kapitel reflektiert die konkreten Konfliktpunkte und Streitfragen, die in den drei untersuchten Ländern bezüglich der Inhalte und der Ratifizierung der Verfassung auftraten.
5. Resümee: Hier werden die Arbeitsergebnisse zusammenfassend dargestellt und die unterschiedlichen nationalen Haltungen zum Verfassungsvertrag rekapituliert.
6. Analyse und Ausblick: Der abschließende Abschnitt analysiert das Desinteresse der Bevölkerung am Verfassungsprozess und wagt einen Ausblick auf die zukünftigen Entwicklungen innerhalb der EU.
Schlüsselwörter
Europäischer Verfassungsvertrag, Mitgliedsstaaten, Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Großbritannien, Ratifizierung, Volksabstimmung, Souveränität, Kompetenzabgrenzung, Europäische Union, Demokratiedefizit, Integrationsprozess, politische Konflikte, Außenpolitik, Verfassungsdebatte
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die unterschiedlichen nationalen Positionen einzelner EU-Mitgliedsstaaten zum europäischen Verfassungsvertrag und die damit verbundenen politischen Konfliktfelder.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Arbeit beleuchtet den Verfassungsentwurf selbst, die Ratifizierungsprozesse, das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und europäischer Integration sowie die öffentliche Wahrnehmung in den gewählten Fallbeispielen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, durch eine vergleichende Fallanalyse von Deutschland, Österreich und Großbritannien herauszuarbeiten, welche inhaltlichen Konflikte und Kernthemen die europäische Verfassungsdebatte in diesen Ländern dominierten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt das Inhalt-Fazit-Prinzip, bei dem die Gliederungspunkte jeweils durch eine Quellenanalyse inhaltlich zusammengefasst und anschließend durch ein persönliches Fazit bewertet werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung zum Verfassungsvertrag, eine detaillierte Darstellung der nationalen Standpunkte in den drei ausgewählten Ländern sowie eine Reflexion über die spezifischen Konflikte mit den Kernthemen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen zählen unter anderem EU-Verfassungsvertrag, Souveränität, Integrationsprozess, nationale Positionen, Kompetenzabgrenzung und Demokratiedefizit.
Wie bewerten die Autoren das Interesse der Bevölkerung am Verfassungsprozess?
Die Autoren stellen ein generelles Desinteresse der Bevölkerung in den untersuchten Ländern fest, das sie unter anderem auf eine unzureichende mediale Aufarbeitung und die Komplexität der Materie zurückführen.
Warum wurde in Großbritannien keine Volksabstimmung durchgeführt?
Nach den gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden verschob die britische Regierung das geplante Referendum auf unbestimmte Zeit, da ein solches zum damaligen Zeitpunkt politisch nicht sinnvoll erschien.
- Quote paper
- Magister Artium Timo Hannemann (Author), 2006, Europäischer Verfassungsvertrag - Nationale Positionen, Konflikte und Kernthemen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/136099
