Zentrales Element dieser Arbeit ist die Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen für Online-Transaktionen. Der Fokus liegt hierbei auf einer literaturanalytischen Vorgehensweise, bei dem die gesetzlichen Regelungen und Fachliteratur dahingehend untersucht werden, wie die Rahmenbedingungen für Online-Transaktionen in Deutschland ausgestaltet sind. Im Zuge dessen wird die Bundesgesetzgebung im Bereich des Verwaltungsverfahrensrechts, Verwaltungsrechts und Steuerverfahrensrechts untersucht. Die Arbeit schließt mit einem Fazit und Ausblick.
Alleine in Deutschland betrug im Jahr 2020 der Anteil der Internetnutzer, bei der Bevölkerung ab 14 Jahren, 94 Prozent. Unter den 14- bis 49-Jährigen zählten sogar 100 Prozent zu den Internetnutzern. Das Internet wird hierbei unter anderem zur Informationsgewinnung, für Einkäufe, Hotel- und Flugbuchungen sowie Bankgeschäfte genutzt. Darüber hinaus wird ebenfalls erwartet, die Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung ständig nutzen zu können. Auch Unternehmen, welche ihre Geschäftsprozesse und -abläufe oftmals weitestgehend mittels Informationstechnik vernetzt haben, erwarten von öffentlichen Verwaltungen eine durchgängige und schnelle elektronische Bearbeitung ihrer Anliegen und Anfragen.
Durch E-Government sollen verstärkt moderne Informationstechniken und elektronische Medien für Verwaltungsprozesse eingesetzt werden. Gleichzeitig stellt das E-Government die öffentlichen Verwaltungen vor eine neue Herausforderung. Weg vom Obrigkeitsdenken hin zur kundenorientierten, kommunikativen Dienstleistungsverwaltung. Dies ist nicht damit getan, existierende Prozesse im Internet abzubilden oder auf Mobilgeräten verfügbar zu machen - vielmehr gilt es im Zuge der digitalen Transformation Abläufe, Prozesse und auch die Servicementalität grundsätzlich zu überdenken. Eine Säule des E-Governments sind hierbei die Online-Transaktionen, die elektronische Datenaustauschprozesse zwischen Verwaltung und ihren Kunden ermöglichen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Grundlagen des E-Governments
2.1 Begriffliche und konzeptionelle Grundlagen
2.2 Interaktionsebenen im E-Government
2.3 Online-Transaktionen
3 Die rechtlichen Voraussetzungen für Online-Transaktionen in verschiedenen Rechtsgebieten der staatlichen Verwaltung
3.1 Online-Transaktionen im allgemeinen Verwaltungsverfahrensrecht
3.2 Online-Transaktionen in speziellen Bereichen des Verwaltungsrechts
3.2.1 Die E- Signatur
3.2.2 Die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises
3.2.3 Die Blockchain-Technologie
3.3 Online-Transaktionen im steuerlichen Verfahrensrecht
4 Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Hausarbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für Online-Transaktionen im deutschen Verwaltungskontext unter Berücksichtigung der digitalen Transformation von Geschäftsprozessen.
- Grundlagen und Definitionen des E-Government-Begriffs
- Die drei Interaktionsebenen des E-Governments
- Rechtliche Grundlagen im allgemeinen Verwaltungsverfahrensrecht
- Einsatzmöglichkeiten von E-Signaturen und Online-Ausweisfunktionen
- Potenziale und Herausforderungen der Blockchain-Technologie
- Spezifika des steuerlichen Verfahrensrechts bei Online-Transaktionen
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Die E- Signatur
Im Jahr des Inkrafttretens des OZG löste das Vertrauensdienstegesetz (VDG) das bis zu diesem Zeitpunkt geltende Signaturgesetz (SigG – in Kraft getreten am 22. Juli 1997) ab. Gleichwohl der § 3a VwVfG, wie unter 3.1 erwähnt, erst im Jahr 2003 ergänzt wurde, gab es bereits im Vorfeld Überlegungen, elektronische Signaturen in den Verwaltungsablauf zu integrieren. Das SigG sowie die Signaturverordnung (SigV) wurden vor Inkrafttreten des VDG von der EU-Verordnung über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt (Nr. 910/2014 - eIDAS-Verordnung) verdrängt. Viele wesentliche Bestandteile blieben jedoch erhalten, so bspw. die Unterscheidung der elektronischen Signaturen in einfache E-Signaturen und qualifizierte E-Signaturen (ebd.: 297). Letztere gewährleisten einen höheren Schutz vor Manipulationen und Veränderungen und ermöglichen eine rechtsverbindliche Unterzeichnung elektronischer Dokumente (Beck 2019: 5).
In diesem Zusammenhang ist die erfolgreiche und schnelle Einbindung der Regelungen zur elektronischen Signatur und die Ermöglichung von Online-Transaktionen im Justizbereich zu erwähnen. Seit Anfang des Jahres 2018 wurden verschiedene Rechtsnormen erlassen, welche rechtliche Grundlage für die elektronische Kommunikation zwischen Staatsanwaltschaften und Gerichten schafften (BfJ 2021). Von besonderer Bedeutung hier ist die Regelung über die Einführung des elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfaches (EGVP). Dieses Postfach bietet eine elektronische Kommunikationsinfrastruktur für eine verschlüsselte Übertragung von Akten und Dokumenten zwischen authentifizierten Teilnehmern (ebd.).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Beschreibt die zunehmende Bedeutung des Internets für Bürger und Unternehmen sowie die Notwendigkeit, Verwaltungsverfahren durch E-Government-Maßnahmen digital zu transformieren.
2 Grundlagen des E-Governments: Führt in die Begrifflichkeiten, die Entwicklungsprojekte seit dem Jahr 2000 und die verschiedenen Interaktionsebenen (Information, Kommunikation, Transaktion) ein.
3 Die rechtlichen Voraussetzungen für Online-Transaktionen in verschiedenen Rechtsgebieten der staatlichen Verwaltung: Analysiert detailliert die gesetzlichen Rahmenbedingungen, angefangen beim Verwaltungsverfahrensgesetz bis hin zu speziellen Anwendungen wie der E-Signatur, dem Personalausweis und der Blockchain.
4 Fazit und Ausblick: Resümiert den Fortschritt der digitalen Infrastruktur und betont die Zukunftsrelevanz neuer Technologien wie der Blockchain bei gleichzeitigem Bedarf an schneller gesetzlicher Nachsteuerung.
Schlüsselwörter
E-Government, Online-Transaktionen, Verwaltungsverfahrensrecht, E-Signatur, Personalausweisgesetz, Blockchain, Digitalisierung, De-Mail, OZG, ELSTER, öffentliche Verwaltung, digitale Transformation, Vertrauensdienstegesetz, E-Forms, E-Transactions
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Voraussetzungen für Online-Transaktionen, die notwendig sind, um moderne digitale Verwaltungsprozesse in Deutschland zu ermöglichen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das allgemeine Verwaltungsverfahrensrecht, spezielle IT-Sicherheitsinstrumente wie E-Signaturen und die Online-Ausweisfunktion sowie der Bereich des steuerlichen Verfahrensrechts.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die literaturanalytische Darstellung und Untersuchung der gesetzlichen Rahmenbedingungen, die eine medienbruchfreie elektronische Kommunikation zwischen Bürger, Wirtschaft und Verwaltung stützen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine literaturanalytische Vorgehensweise gewählt, bei der gesetzliche Regelungen, Fachliteratur und Dokumente der Bundesregierung systematisch untersucht werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die Grundlagen des E-Governments erläutert, gefolgt von einer tiefgehenden Analyse der rechtlichen Anforderungen in der allgemeinen Verwaltung und spezialisierten Bereichen wie der Blockchain-Technologie.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind E-Government, Online-Transaktionen, E-Signatur, OZG, Blockchain, Verwaltungsverfahrensrecht und digitale Identität.
Welche Rolle spielt die Blockchain-Technologie in der aktuellen Strategie?
Die Blockchain wird als zukunftsträchtiges Instrument für eine staatliche Infrastruktur angesehen, für die die Bundesregierung derzeit erste Leuchtturmprojekte initiiert und Handlungsfelder definiert.
Inwiefern unterscheiden sich die Regelungen im Steuerrecht vom VwVfG?
Die Arbeit stellt fest, dass die gesetzlichen Regelungen im steuerlichen Verfahrensrecht (Abgabenordnung) aufgrund des Schutzes sensibler Steuerdaten und Haftungsfragen oft strikter gefasst sind als im allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2021, Die rechtlichen Voraussetzungen zur Tätigung von Online-Transaktionen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1361000
