Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Thematik des ,,russischen Föderalismus’’ in der Zeit vor und nach dem Amtsantritt von Präsident Wladimir W. Putin. Schwerpunktmäßig werden dabei die ,,Putinschen Reformen’’ behandelt, welche die Situation des Föderalismus in Russland und Putins Maßnahmen zur Verbesserung der Situation reflektieren.Zum besseren Verständnis halte ich es für notwendig, den Aufbau bzw. die Struktur/Verwaltung der Russischen Föderation Russland, im Folgenden kurz ,,RFR’’ genannt, zu erläutern. Dieses dient dem Zweck, allgemeine Informationen über die ,,RFR’’ darzustellen und die spezielle Thematik dieser Arbeit einzuleiten. Der Gliederungspunkt 2.1 ist dieser Aufgabe gewidmet. Punkt 2.2 behandelt dann die Situation des russischen Föderalismus vor dem Amtsantritt Putins.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Zur Situation des russischen Föderalismus vor den ,,Putinschen Reformen’’:
2.1 Zur Struktur/Verwaltung/Aufbau der ,,Russischen Föderation Russland’’
2.2 Zur Situation des russischen Föderalismus unter Präsident Boris Jelzin
2.2.1 Machtfülle durch regionalen Autoritarismus
2.2.2 Dezentralisierung von Aufgaben
2.2.3 Bilateralverträge
3. Zu den ,,Putinschen Reformen’’:
3.1 Stärkung der Verwaltungshierarchie
3.2 Zusammensetzung des Föderationsrates
3.3 Amtsenthebungs-bzw. Auflösungsbefugnis
3.4 Rechtspflege
4. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung und Transformation des russischen Föderalismus unter besonderer Berücksichtigung der unter Präsident Wladimir W. Putin initiierten Reformen, um die föderale Struktur des Landes zu stärken und die Machtkonzentration in den Regionen zu begrenzen.
- Analyse der föderalen Struktur unter Präsident Boris Jelzin
- Untersuchung der regionalen Machtfülle und ihrer Auswirkungen
- Bewertung der administrativen Reformschritte unter Wladimir Putin
- Kritische Reflexion der Wirksamkeit dieser Reformen zur Machteindämmung
Auszug aus dem Buch
2.2.1 Machtfülle durch regionalen Autoritarismus
Am 12.Juni 1991 wurde der Präsident der RFR (damals: GUS = Gemeinschaft Unabhängiger Staaten), Boris Jelzin, in freier und geheimer Wahl vom Volk direkt gewählt. Auf Grund des Machtkampfes in Moskau (1991-1993) zwischen dem Parlament und dem Präsidenten um die Einführung eines präsidentiellen bzw. parlamentarischen Regierungssystems konnten sich die Regionalfürsten der einzelnen Regionen des Landes Machtkompetenzen aneignen. Durch die Vertretung im Föderationsrat, die bilateralen Verträge und die Wählbarkeit der Gouverneure gewannen die Regionen an Entscheidungsautonomie. Die endgültige Durchsetzung des Präsidentialismus im Herbst 1993 war nur durch eine erhebliche Stärkung der regionalen Exekutive auf Kosten der Legislative möglich.
,,Dieser Machtzuwachs legte jedoch auch den Grundstein für deren spätere Befreiung vom präsidialen Machtzugriff.’’ Ermöglicht wurde diese Entwicklung dadurch, dass die Kontrahenten in Moskau wechselseitig um die Gunst der Provinzen buhlten. Jelzin versuchte, so ein Machtdreieck zwischen dem Präsidenten, der Regierung und dem Föderationsrat als Bollwerk gegen das Parlament zu errichten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung skizziert die Thematik des russischen Föderalismus vor und nach dem Amtsantritt von Wladimir Putin und legt die methodische Vorgehensweise sowie die Forschungsfragen fest.
2. Zur Situation des russischen Föderalismus vor den ,,Putinschen Reformen’’: Dieses Kapitel untersucht die föderale Struktur Russlands, die Machtfülle unter Boris Jelzin, die Dezentralisierung von Aufgaben und die Rolle der Bilateralverträge.
3. Zu den ,,Putinschen Reformen’’: Hier werden Putins Reformmaßnahmen analysiert, darunter die Stärkung der Verwaltungshierarchie, die Umgestaltung des Föderationsrates, Befugnisse zur Amtsenthebung und Eingriffe in die Rechtspflege.
4. Resümee: Das Kapitel fasst die Ergebnisse der Untersuchung zusammen und bewertet die Auswirkungen der Putinschen Reformen auf die Machteindämmung der Regionalfürsten.
Schlüsselwörter
Russischer Föderalismus, Wladimir W. Putin, Boris Jelzin, Putinschen Reformen, Russische Föderation, Regionalgouverneure, Zentralisierung, Föderationsrat, Präfekten, Machtfülle, Administrative Kontrolle, Regionaler Autoritarismus, Bilateralverträge, Rechtsstaatlichkeit, Staatsduma
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung und Veränderung des russischen Föderalismus während des Übergangs von der Ära Jelzin hin zur Amtszeit von Wladimir Putin.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die föderale Struktur Russlands, der regionale Autoritarismus unter Jelzin sowie die Reformbestrebungen zur Stärkung der staatlichen Kontrolle unter Putin.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es zu untersuchen, ob die "Putinschen Reformen" effektiv dazu beigetragen haben, die föderalen Strukturen zu stärken und die Macht regionaler Akteure einzugrenzen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Vorgehensweise orientiert sich am Inhalt-Fazit-Prinzip, bei dem jeder Gliederungspunkt durch eine Quellenanalyse zusammengefasst und persönlich bewertet wird.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Ausgangslage unter Jelzin (Machtfülle, Dezentralisierung) und die verschiedenen Reformschritte Putins (Verwaltungshierarchie, Föderationsrat, Amtsenthebungsbefugnis, Rechtspflege).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Russischer Föderalismus, Putinschen Reformen, Machtfülle, Regionalgouverneure und Zentralisierung.
Wie wirkten sich die Bilateralverträge unter Jelzin aus?
Diese Verträge dienten zwar der Reintegration der Regionen, führten aber gleichzeitig zu einer Schwächung der föderalen Verfassungssuprematie und förderten die Macht der Regionen.
Warum wird die Einführung von Präfekten kritisch hinterfragt?
Die Einführung wird kritisch betrachtet, da sie zwar die Kontrolle erhöht, jedoch Finanzierungsprobleme sowie Gefahren durch einen übermäßig großen und anfälligen Beamtenapparat mit sich bringt.
Welche Rolle spielen die Regionalparlamente in den neuen Reformen?
Die Reformen zielen darauf ab, die Stellung der Regionalparlamente zu stärken, jedoch stellt sich die Praxis der Abhängigkeit der Abgeordneten von den Regionalfürsten als Hindernis dar.
Was ist die zentrale Schlussfolgerung in Bezug auf den Erfolg der Reformen?
Die Reformen sind lückenhaft und die dauerhaften Effekte noch nicht absehbar, da grundlegende strukturelle Probleme, wie die unklare Abgrenzung von Kompetenzen, bisher nicht behoben wurden.
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- Magister Artium Timo Hannemann (Author), 2003, Zu den Putinschen Reformen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/136106
