Folgende Arbeit wird sich grundsätzlich auf eine rechtliche Aufarbeitung von Voraussetzungen einer zulässigen Triage in Deutschland beschränken. Konkret wird auf die Selbstregulierung der Mediziner selbst, und jene die durch das Strafrecht bestehen, eingegangen. Des weiteren wird diskutiert inwieweit der Staat Regelungen zu treffen hat und dies überhaupt muss in unserer jetzigen Pandemie. Zuletzt wird sich diese Arbeit außerdem noch auf eine rechtliche Aufarbeitung eines aktuellen politischen Dilemmas stürzen, ob der Impfstatus einer Person, als zulässiges Kriterium während einer Triage anerkannt werden darf.
Bis vor kurzem war die Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen eine Triage angewendet werden solle, eine Frage, welcher keiner akuten Antwort bedurfte. Dies änderte sich jedoch rasant, durch das sich ebenso rasant ausbreitende Virus Covid-19, welcher seinen Ursprung und Anfang in Wuhan Dezember 2019 hatte. Die schnelle Ausbreitung führte dazu, dass eine hohe Anzahl an Menschen gleichzeitig, künstlich beatmet und medizinisch behandelt werden mussten. Gepaart mit der Unvorhersehbarkeit der möglichen zukünftigen Mutationen, kommt Wohl oder Übel die Frage auf, wie wir in Zeiten von Knappheit an Beatmungsgeräten und Intensivbetten handeln sollten. Die Notwendigkeit einer Klärung wurde auch aktuell nochmal verstärkt, als Krankenhäuser in Deutschland an ihre Belastungsgrenzen im Dezember 2021 kamen, dies wurde jedoch durch das Ausfliegen von Patienten an andere Krankenhäuser durch das deutsche Militär verhindert. Andere hatten weniger Glück und die Triage wurde zum Beispiel in Norditalien im Frühjahr 2020 angewandt.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung.
- B. Rechtliche Auseinandersetzung mit der Triage.......
- I. Selbstregulierung durch das Strafrecht.......
- 1. Mögliche Straftatbestände für eine Selbstregulierung durch das Strafrecht
- 2. Rechtfertigungsgründe bei Triage-Entscheidungen .....
- 3. Ex-ante-Triage.......
- 4. Ex-post-Triage .....
- 5. Präventive Triage
- II. Entscheidungskriterien ....
- 1. Dringlichkeit......
- 2. Ethik-Rat und DIVI.....
- 3. Erfolgsaussichten
- 4. Zufallsprinzip .....
- III. Darf/Muss der Gesetzgeber Regelungen für eine Triage treffen? .......
- 1. Verfassungsrechtliche Einschätzung der Triage-Problematik. .….…..…………….……………..
- a) Notwendigkeit gesetzlicher Vorschriften für die Triage?
- b) Regulierungsmöglichkeiten.....
- IV. Aktuelle Probleme
- 1. Einschätzung zur Entscheidung des BVerfG zum Schutz behinderter Menschen bei pandemiebedingter Triage
- 2. Der Impfstatus als zulässige Voraussetzung während einer Triage ....
- C. Fazit & de lege ferenda..\n
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Triage im Strafrecht
- Ethische und rechtliche Herausforderungen bei der Ressourcenverteilung in Notfallsituationen
- Verfassungsrechtliche Aspekte der Triage-Problematik
- Die Rolle des Gesetzgebers bei der Regulierung von Triage-Entscheidungen
- Aktuelle Herausforderungen und Debatten im Zusammenhang mit der Triage in der Pandemie
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Studienarbeit befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit von Triage-Entscheidungen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Sie analysiert die potenziellen Straftatbestände im medizinischen Kontext und untersucht die rechtlichen Möglichkeiten der Selbstregulierung durch das Strafrecht.
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel A führt in die Thematik der Triage-Entscheidungen in der Pandemie ein und erläutert die Relevanz der rechtlichen Untersuchung. Kapitel B beschäftigt sich mit der rechtlichen Auseinandersetzung mit der Triage. Es analysiert die möglichen Straftatbestände für eine Selbstregulierung durch das Strafrecht und untersucht die Rechtfertigungsgründe bei Triage-Entscheidungen. Dabei werden sowohl ex-ante- als auch ex-post-Triage sowie die präventive Triage betrachtet. Kapitel III diskutiert die Frage, ob und wie der Gesetzgeber Regelungen für eine Triage treffen sollte. Es beleuchtet die verfassungsrechtlichen Aspekte der Triage-Problematik und diskutiert verschiedene Regulierungsmöglichkeiten. Kapitel IV beschäftigt sich mit aktuellen Problemen, wie z. B. der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz behinderter Menschen bei pandemiebedingter Triage und der Frage, ob der Impfstatus als zulässige Voraussetzung während einer Triage herangezogen werden darf. Das Kapitel C fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und formuliert de lege ferenda-Empfehlungen.
Schlüsselwörter
Triage, Pandemie, Strafrecht, Rechtfertigungsgründe, Pflichtenkollision, Notstand, Verfassungsrecht, Gesetzgebung, Behinderte, Impfstatus, Ressourcenverteilung, Ethik, Medizinrecht, Selbstregulierung.
- Quote paper
- Diren Karabulat (Author), 2022, Voraussetzungen zulässiger Triage in der Pandemie. Rechtliche Auseinandersetzung mit der Triage, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1361244
