Ziel dieser Arbeit ist es die Auswirkungen, durch die Neukonzeption des Bund-Länder-Finanzausgleichs ab 2020 zu ermitteln. Hierfür werden die Ausgleichssysteme anhand einer Modellrechnung miteinander verglichen.
Auf Grundlage des derzeitigen, sowie des zukünftigen Finanzausgleichsgesetzes wird der Finanzausgleich für das Basisjahr 2016 durchgeführt und die unterschiedlichen Ergebnisse einander gegenübergestellt. Für eine weitergehende Analyse wird bei der anschließenden Ergebnisinterpretation auch auf, in der Finanzwissenschaft bereits durchgeführte, Hochrechnungen für andere Ausgleichsjahre zurückgegriffen. Insgesamt vermindern sich die horizontalen Ausgleichszahlungen durch die Neuregelungen. Außerdem werden diese weniger sichtbar, da zukünftig keine direkten Zuweisungen mehr zwischen den Ländern fließen, sondern der horizontale Ausgleich ausschließlich über Zu- und Abschläge bei der Umsatzsteuerverteilung auf die Länder stattfindet. Gleichzeitig steigt die Belastung für den Bund. Die Ausprägung des Vertikalisierungseffekts wäre im Jahr 2016 noch nicht besonders stark erkennbar gewesen, nimmt durch die dynamische Ausgestaltung des reformierten Systems in den Folgejahren jedoch immer weiter zu. Für die, aus dem Systemwechsel resultierenden, Verteilungseffekte hätten auch Makulaturen am derzeitigen Ausgleichsmechanismus ausgereicht. Das der Ausgleich nun aber verstärkt über die vertikale Ebene abgerechnet wird ist psychologisch wertvoll für den Föderalismus der Bundesrepublik. Als „Entschädigung“ für die höhere finanzielle Belastung stärkt der Bund seine Kompetenzen in verschiedenen Sachbereichen, wie beispielsweise bei der Verwaltung von Bundesautobahnen, sowie der Steuerverwaltung.
Inhaltsverzeichnis
- Zusammenfassung
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Tabellenverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Aktueller Forschungsstand
- 3. Der Föderalismus als Grundlage der Finanzordnung
- 4. Die historische Entwicklung horizontaler Ausgleichszahlungen
- 5. Der Länderfinanzausgleich
- 5.1 Die vertikale Steuerverteilung
- 5.2 Die horizontale Steuerverteilung
- 5.3 Der Länderfinanzausgleich i.e.S.
- 5.4 Die Bundesergänzungszuweisungen
- 5.5 Kritik am Länderfinanzausgleich
- 6. Der Finanzkraftausgleich ab 2020
- 6.1 Die wichtigsten Neuregelungen ab 2020
- 6.2 Kritik an der Neuordnung
- 7. Methodischer Vergleich der Ausgleichssysteme
- 7.1 Die Finanzkraft nach vertikaler Steuerverteilung
- 7.2 Der Umsatzsteuervorwegausgleich im LFA
- 7.3 Der horizontale Ausgleich im LFA
- 7.4 Der horizontale Ausgleich nach den Regeln des FKA
- 7.5 Die Bundesergänzungszuweisungen im LFA
- 7.6 Die Bundesergänzungszuweisungen nach den Regeln des FKA
- 7.7 Einnahmen der Länder
- 8. Ergebnisdiskussion
- 9. Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Ziel dieser Arbeit ist es, die Auswirkungen der Neukonzeption des Bund-Länder-Finanzausgleichs ab 2020 zu ermitteln. Hierfür werden die Ausgleichssysteme anhand einer Modellrechnung miteinander verglichen.
- Die historische Entwicklung der horizontalen Ausgleichszahlungen
- Die Funktionsweise des Länderfinanzausgleichs und des Finanzkraftausgleichs
- Der methodische Vergleich der Ausgleichssysteme anhand eines Basisjahres
- Die Auswirkungen der Neuregelungen auf die Verteilungseffekte und den Föderalismus
- Die Kritik an den beiden Ausgleichssystemen
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einleitung: Die Einleitung stellt die Reform des Bund-Länder-Finanzausgleichs ab 2020 und die Notwendigkeit einer Neuordnung vor.
- Kapitel 2: Aktueller Forschungsstand: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über den aktuellen Forschungsstand zu den Veränderungen im Zahlungsgefüge durch die Neuordnung des Finanzausgleichs.
- Kapitel 3: Der Föderalismus als Grundlage der Finanzordnung: In diesem Kapitel wird der Föderalismus als Grundlage der Finanzordnung in der Bundesrepublik erläutert, mit einem Fokus auf die Ausgestaltung des Föderalismus.
- Kapitel 4: Die historische Entwicklung horizontaler Ausgleichszahlungen: Dieses Kapitel beleuchtet die Entwicklung der horizontalen Ausgleichszahlungen seit Beginn des Finanzausgleichs und untersucht, ob die Disparitäten zwischen den Bundesländern in den letzten Jahren zugenommen haben.
- Kapitel 5: Der Länderfinanzausgleich: Dieses Kapitel beschreibt den Länderfinanzausgleich, einschließlich der vertikalen und horizontalen Steuerverteilung, sowie der Bundesergänzungszuweisungen. Zudem werden kritische Punkte des Systems aufgezeigt.
- Kapitel 6: Der Finanzkraftausgleich ab 2020: Hier werden die wichtigsten Neuregelungen des Finanzkraftausgleichs, der den Länderfinanzausgleich ab 2020 ablöst, vorgestellt, und kritische Punkte der Neuregelung werden erörtert.
- Kapitel 7: Methodischer Vergleich der Ausgleichssysteme: In diesem Kapitel wird ein methodischer Vergleich der beiden Ausgleichssysteme anhand eines Basisjahres (2016) durchgeführt, wobei sowohl die Finanzkraft nach vertikaler Steuerverteilung als auch der horizontale und vertikale Ausgleich im Detail analysiert werden.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen dieser Arbeit sind der Länderfinanzausgleich, der Finanzkraftausgleich, die vertikale und horizontale Steuerverteilung, die Bundesergänzungszuweisungen, der Föderalismus und die Verteilungseffekte im deutschen Bundesstaat. Die Arbeit analysiert die Reform des Finanzausgleichssystems ab 2020 und untersucht die Auswirkungen der Neuregelungen auf das Zahlungsgefüge zwischen Bund und Ländern.
Häufig gestellte Fragen
Was änderte sich beim Länderfinanzausgleich ab 2020?
Ab 2020 fließen keine direkten Zuweisungen mehr zwischen den Ländern. Der horizontale Ausgleich erfolgt nun über Zu- und Abschläge bei der Verteilung der Umsatzsteuer, was das System weniger sichtbar macht.
Welche Auswirkungen hat die Neuregelung auf den Bund?
Die finanzielle Belastung für den Bund steigt durch das neue System an, da er verstärkt vertikale Ausgleichszahlungen übernimmt.
Was ist der Unterschied zwischen vertikaler und horizontaler Steuerverteilung?
Die vertikale Verteilung regelt die Aufteilung der Steuereinnahmen zwischen Bund und Ländern insgesamt, während die horizontale Verteilung den Ausgleich zwischen den einzelnen Bundesländern betrifft.
Warum wird die Reform als „psychologisch wertvoll“ für den Föderalismus bezeichnet?
Da der Ausgleich nun primär über die vertikale Ebene (Bund zu Ländern) abgerechnet wird, entfallen die oft konfliktreichen direkten Zahlungen zwischen „Geber-“ und „Nehmerländern“.
Welche neuen Kompetenzen erhält der Bund im Gegenzug?
Als Entschädigung für die höhere finanzielle Last erhält der Bund mehr Befugnisse, beispielsweise in der Verwaltung der Bundesautobahnen und der Steuerverwaltung.
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- Jonas Englert (Author), 2019, Entwicklung der Ausgleichszahlungen mit einhergehender Analyse der Neukonzeption des Länderfinanzausgleichs ab 2020, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1363067
