Ziel dieser Arbeit ist es, die angeordnete und die genehmigte Therapie für betäubungsmittelabhängige Straftäter genauer zu betrachten und deren Spannungsverhältnis, insbesondere Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Anwendungsvorrang, herauszuarbeiten.
Bereits seit der Zeit des Nationalsozialismus setzten sich Legislative und Judikative mit dem Umgang von betäubungsmittelabhängigen Straftätern und deren Besonderheiten auseinander. In der deutschen Gesetzgebung und Rechtsprechung stehen für jene vorwiegend zwei Instrumente zur Verfügung. Diese sind die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB (die angeordnete Therapie) und die Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG (die genehmigte Therapie). Letztere findet jedoch in neuerer Literatur nahezu keine Beachtung. Hingegen wird die angeordnete Therapie zum Teil scharf kritisiert.
Es erfolgen zunächst für das bessere Verständnis, allgemeine Ausführungen zu Problemen im Hinblick auf empirische Daten und ausgewählte Betäubungsmittel, welche später im Zusammenhang mit der Abhängigkeit relevant werden, im Überblick. Daran schließt sich die Beleuchtung exemplarischer Tatbestände der Beschaffungskriminalität an, welche besonders relevant sind im Hinblick auf die genehmigte Therapie nach § 35 BtMG.
Der Hauptteil behandelt die ausführliche Untersuchung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB und die Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG, welche jeweils beginnt mit der Darstellung des geschichtlichen Hintergrunds, den Anwendungsvoraussetzungen, den jeweiligen Rechtsfolgen und im Falle des § 64 StGB Reformbestrebungen sowie im Falle des § 35 BtMG ein internationaler Vergleich.
Darauf folgt die Gesamtschau der angeordneten und der genehmigten Therapie in dessen Spannungsverhältnis mit dem Fokus auf den Anwendungsvorrang. Das Fazit zeigt die herausgearbeiteten Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Normen auf. Der Ausblick wiederum, welcher noch offene und noch zu untersuchende weitere Probleme aufzeigt, die sich durch die vorherigen Untersuchungen herauskristallisiert haben, rundet die Arbeit schließlich ab.
Inhaltsverzeichnis
- A. Literaturverzeichnis
- Einleitung
- I. Problemaufriss
- II. Ziel und Aufbau der Arbeit
- B. Allgemeines
- I. Probleme im Hinblick auf Kosten, Belegung und Verlauf
- 1. Entziehungsanstalten nach § 64 StGB
- 2. Zurückstellungen nach § 35 BtMG
- II. Ausgewählte Betäubungsmittel im Überblick
- 1. Cannabis
- 2. Amphetamin
- 3. Heroin
- C. Exemplarische Tatbestände der Beschaffungskriminalität
- I. Der Anbau nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Var. 1 BtMG
- II. Der Erwerb nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Var. 9 BtMG
- III. Sich in sonstiger Weise verschaffen nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Var. 10 BtMG
- IV. Der Besitz nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BtMG
- D. Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB
- I. Geschichtlicher Hintergrund
- 1. Ursprungsfassung von 1933
- 2. Die Fassung von 1975
- 3. Die Fassung von 2007
- 4. Die Fassung seit 2016
- II. Voraussetzungen
- 1. Hang zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln
- 2. Hangbedingte, rechtswidrige Tat
- 3. Gefahrprognose
- 4. Erfolgsaussicht
- III. Rechtsfolgen
- 1. Ermessen
- 2. Vollstreckungsreihenfolge und Vorwegvollzug
- 3. Die Beendigung der Maßregel
- IV. Reformbestrebungen
- 1. Reformbedarf
- 2. Reformansätze
- E. Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG
- I. Geschichtlicher Hintergrund
- 1. Die rechtskräftige Verurteilung
- 2. Betäubungsmittelabhängigkeit
- 2. Die Motivation hinter der Einführung des § 35 BtMG
- II. Voraussetzungen
- 3. Die Therapie
- 4. Formale Bedingungen
- III. Rechtsfolgen
- IV. Internationaler Vergleich
- F. § 64 StGB und § 35 BtMG im Spannungsverhältnis
- G. Fazit und Ausblick
- I. Fazit
- II. Ausblick
- Anhang: § 64 StGB und § 35 BtMG in der jeweils gültigen Fassung
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit befasst sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen § 64 StGB und § 35 BtMG. Sie untersucht, wie die angeordnete Therapie Betäubungsmittelabhängiger nach § 64 StGB mit der genehmigten Therapie nach § 35 BtMG zusammenhängt. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen und Praxisprobleme beider Regelungen zu analysieren und aufzuzeigen, wie die beiden Vorschriften im Zusammenspiel Anwendung finden.
- Rechtliche Rahmenbedingungen von § 64 StGB und § 35 BtMG
- Praxisprobleme bei der Anwendung der beiden Vorschriften
- Das Spannungsverhältnis zwischen Unterbringung und Zurückstellung der Strafvollstreckung
- Reformansätze zur Verbesserung der Rechtslage
- Bedeutung der Therapie für Betäubungsmittelabhängige im Strafrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und erläutert das Problemfeld des Spannungsverhältnisses zwischen § 64 StGB und § 35 BtMG. Kapitel B gibt einen Überblick über die allgemeinen Probleme im Hinblick auf Kosten, Belegung und Verlauf von Entziehungsanstalten nach § 64 StGB und Zurückstellungen nach § 35 BtMG. Kapitel C beleuchtet exemplarische Tatbestände der Beschaffungskriminalität im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln. Kapitel D widmet sich der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB, einschließlich des historischen Hintergrunds, der Voraussetzungen, der Rechtsfolgen und der Reformbestrebungen. Kapitel E behandelt die Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG, einschließlich des historischen Hintergrunds, der Voraussetzungen, der Rechtsfolgen und des internationalen Vergleichs. Kapitel F analysiert das Spannungsverhältnis zwischen § 64 StGB und § 35 BtMG. Das Fazit und der Ausblick im Kapitel G fassen die Ergebnisse der Arbeit zusammen und diskutieren zukünftige Entwicklungen.
Schlüsselwörter
Die Masterarbeit konzentriert sich auf die Schlüsselwörter: Betäubungsmittelabhängigkeit, Therapie, Strafrecht, § 64 StGB, § 35 BtMG, Entziehungsanstalt, Zurückstellung der Strafvollstreckung, Spannungsverhältnis, Reformbedarf, Praxisprobleme.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2023, Das Spannungsverhältnis zwischen § 64 StGB und § 35 BtMG. Die angeordnete und die genehmigte Therapie Betäubungsmittelabhängiger, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1363360
