(...)Ziel dieser Arbeit soll es sein, die einzelnen politischen Elemente auf diese These hin, Russland sei eine defekte Demokratie zu untersuchen und anschließend eine Prognose zu wagen, wohin der Weg Russlands unter dem amtierenden Präsidenten Dmitrij Medwedew führen wird. Ob Medwedew nur eine Amtszeit als eine Marionette Putins dient, ehe dieser wieder die gesamte Macht auf sich vereint um seine Mission, eines Russlands als alleinige Weltmacht, zu veredeln, oder der Machtwechsel von Dauer ist bleibt abzuwarten.
Bevor jedoch in die eigentliche Thematik eingestiegen werden kann, muss in den ersten beiden Kapiteln eine Hinführung erfolgen, in der eine kurze Abhandlung über die Geschichte Russlands bis in die heutige Zeit erfolgt, ehe dann anschließend im dritten Teil eine Begriffsklärung und die genau Abgrenzung des Phänomens einer defekten Demokratie fokussiert wird. Im vierten Kapitel werden die einzelnen Defekte in der russischen Demokratie aufgezeigt um dann im Schlussteil den Blick in die Zukunft, und dort auf die Ziele und Möglichkeiten, zu werfen.(...)
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Entwicklung des einstigen Zarentums
2.1 Wladimir Putin – der starke Mann den Russland braucht(e)
3 Russland als defekte Demokratie - Begriffsklärung
3.1 Teilregime einer defekten Demokratie
3.1.1 Teilregime A – Wahlregime
3.1.2 Teilregime B – politische Teilhaberrechte
3.1.3 Teilregime C – bürgerliche Freiheitsrechte
3.1.4 Teilregime D – Gewaltenkontrolle
3.1.5 Teilregime E – Regierungsgewalt
3.2 Typen Defekter Demokratie
3.2.1 Exklusive Demokratie
3.2.2 Illiberale Demokratie
3.2.3 Delegative Demokratie
3.2.4 Enklavendemokratie
4 Defekte in der russischen Politik
4.1 Medien
4.2 Parteiensystem
4.3 Asymmetrische Machtakkumulation
4.4 Gelenkte Justiz
5 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die These, dass Russland als eine "defekte Demokratie" zu klassifizieren ist. Dabei wird der politische Wandel unter Wladimir Putin und Dmitri Medwedew analysiert, um eine Prognose über die zukünftige demokratische Entwicklung des Landes unter Berücksichtigung autokratischer Tendenzen zu treffen.
- Analyse des russischen politischen Systems anhand des Konzepts der "defekten Demokratie" von Wolfgang Merkel.
- Untersuchung der fünf Teilregime (Wahlregime, Teilhabe, Freiheitsrechte, Gewaltenkontrolle, Regierungsgewalt).
- Kritische Beleuchtung der Medienlandschaft und des Parteiensystems als Indikatoren für demokratische Defizite.
- Evaluation der Machtfülle des Präsidenten und der Rolle der Justiz.
- Prognose zur weiteren politischen Entwicklung unter dem "System Putin".
Auszug aus dem Buch
4.1 Medien
Um die Medien Russlands am besten zu verstehen, soll an dieser Stelle der Fall der jungen Journalistin Natalja Morar zitiert werden, die aufgrund ihrer, wie sie es selbst nennt, „investigativen“ (URL:http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D 4FB916D7/Doc~EC73611CD061A49AF8CA4997431331C91~ATpl~Ecommon~Scont ent.html Stand: 02.03.2008) Recherche, als „Bedrohung für die Sicherheit des russischen Staates“ (ebenda) gilt. Kurz vor den Parlamentswahlen, über die Morar für ihren Arbeitsgeber „New Times“ berichten sollte, wurde ihr die Einreise nach Moskau, in die Stadt, in der sie seit sechs Jahren lebte, verweigert. Auch eine öffentliche Bitte Morars an den neuen Präsidenten Medwedew, er solle ihr die Einreise gewähren blieb, trotz der Hoffnung er wolle einen solchen Skandal zu Beginn seiner Amtszeit vermeiden, erfolglos.
Der „Fall Morar“ ist jedoch kein Einzelfall. In den acht Jahren unter Wladimir Putin haben Journalisten und Medien stark gelitten. Betrachtet man die alljährlich erscheinende Liste der „Reporter ohne Grenzen“ so findet man Russland bei der Pressefreiheit auf Rang 144 von 169 Plätzen (ebenda).
Ausgehend von der fehlenden Umsetzung einer in der Verfassung garantierten aber in der Praxis ignorierten Pressefreiheit, weist Russland einen ersten nachweislich vorhandenen Defekt auf.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung stellt den Wandel Russlands seit dem Ende der Sowjetunion dar und führt in das Konzept der defekten Demokratie ein, um die Forschungsfrage zur politischen Lage unter Medwedew zu begründen.
2 Entwicklung des einstigen Zarentums: Dieses Kapitel skizziert die historische Entwicklung ab der Perestrojka bis zur Etablierung des modernen russischen Staates unter Jelzin und den Beginn der Ära Putin.
3 Russland als defekte Demokratie - Begriffsklärung: Hier werden die theoretischen Grundlagen der defekten Demokratie nach Wolfgang Merkel dargelegt, inklusive der fünf Teilregime und der Typologie der Defekte.
4 Defekte in der russischen Politik: In diesem Kapitel werden konkrete Defizite in der russischen Praxis, insbesondere bei Medien, Parteiensystem, Machtkonzentration und Justiz, detailliert analysiert.
5 Schlussbetrachtung: Die Arbeit schließt mit einer Reflexion über die Zukunft der russischen Demokratie und stellt die Frage, ob das System Putin eine dauerhafte Abweichung oder einen notwendigen Übergang darstellt.
Schlüsselwörter
Defekte Demokratie, Wladimir Putin, Dmitri Medwedew, Russische Föderation, Teilregime, Gewaltenkontrolle, Pressefreiheit, System Putin, Transformation, Politische Teilhabe, Autoritärer Sonderweg, Rechtsstaatlichkeit, Machtakkumulation, Justizreform, Politische Systeme.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische System Russlands unter den Präsidenten Putin und Medwedew unter Anwendung der politikwissenschaftlichen Theorie der "defekten Demokratie".
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind die institutionellen Rahmenbedingungen Russlands, die Einschränkungen demokratischer Freiheitsrechte und die Analyse der Machtkonzentration innerhalb des Staates.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Es wird untersucht, ob Russland als defekte Demokratie einzustufen ist und inwieweit unter Dmitri Medwedew eine demokratische Konsolidierung stattfindet oder ob das "System Putin" fortbesteht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Systemanalyse auf Basis der Theorie der "embedded democracy" nach Wolfgang Merkel, ergänzt durch die Auswertung aktueller politischer Ereignisse und Berichterstattungen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Begriffsklärung der defekten Demokratie und die empirische Überprüfung dieser Kategorien anhand der russischen Politik, insbesondere durch die Analyse von Medien, Parteien und der Justiz.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen defekte Demokratie, Machtakkumulation, Rechtsstaatlichkeit, autoritärer Sonderweg und das System Putin.
Warum wird Russland im Kontext der Arbeit als "illiberale Demokratie" bezeichnet?
Der Autor ordnet Russland primär als illiberale Demokratie ein, da zwar ein formales Wahlsystem existiert, jedoch bürgerliche Freiheitsrechte stark eingeschränkt sind und die Exekutive die Justiz und das politische Geschehen dominiert.
Welche Rolle spielt die Justiz laut der Untersuchung?
Die Justiz wird als "gelenkt" beschrieben, da sie laut der Arbeit ihre Unabhängigkeit verloren hat und oft als Instrument der Machtausübung fungiert, statt den Rechtsstaat zu sichern.
Wie bewertet der Autor die Zukunft des russischen Staates?
Der Autor ist skeptisch und sieht Russland vorerst nicht bereit für eine ideale demokratische Form; es wird ein langwieriger Prozess prognostiziert, bei dem das System Putin trotz formaler Reformansätze prägend bleibt.
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- Andreas Uffelman (Author), 2008, Defekte Demokratie in Russland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/136455
