Diese Arbeit versucht die Frage zu beantworten, welche Handlungsmöglichkeiten die Europäische Union hat, um dem Abbau der Rechtsstaatlichkeit in ihrem Mitgliedsland Ungarn den Riegel vorzuschieben. Dazu soll zunächst ein konzeptueller Rahmen geschaffen werden, der das Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Union darstellt. Anschließend soll auf fünf konkrete Bereiche näher eingegangen werden, in denen durch Orbáns Regierung Änderungen vorgenommen wurden, die den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn veranschaulichen, woraufhin im darauffolgenden Kapitel die Möglichkeiten der EU, mit den Verletzungen ihrer Werte seitens Ungarn umzugehen, dargestellt und diskutiert werden sollen. Insbesondere die Möglichkeit der Vertragsverletzungsverfahren, des Verfahrens gemäß Artikel 7 des EU-Vertrages und der Rechtsstaatsmechanismus sollen in diesem Zuge näher beleuchtet werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Konzeptueller Rahmen
- Demokratie
- Rechtsstaatlichkeit
- Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn
- Änderungen am Medien- und Pressegesetz
- Umfangreiche Änderungen der Verfassung
- Reform des Verfassungsgerichts
- Reform des Hochschulgesetzes
- Vorgehen gegen Nichtregierungsorganisationen
- Handlungsmöglichkeiten der EU
- Vertragsverletzungsverfahren
- Artikel 7 EUV
- Rechtsstaatsmechanismus
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, welche Handlungsmöglichkeiten die Europäische Union hat, um dem Abbau der Rechtsstaatlichkeit in ihrem Mitgliedsland Ungarn entgegenzuwirken. Dazu wird zunächst ein konzeptueller Rahmen geschaffen, der das Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Union darstellt. Anschließend werden fünf konkrete Bereiche näher beleuchtet, in denen durch Orbáns Regierung Änderungen vorgenommen wurden, die den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn veranschaulichen. Die Arbeit untersucht anschließend die Möglichkeiten der EU, mit den Verletzungen ihrer Werte seitens Ungarn umzugehen, wobei insbesondere Vertragsverletzungsverfahren, das Verfahren gemäß Artikel 7 des EU-Vertrages und der Rechtsstaatsmechanismus näher beleuchtet werden.
- Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn
- Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Union
- Vertragsverletzungsverfahren
- Artikel 7 EUV
- Rechtsstaatsmechanismus
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problematik des Abbaus von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn unter der Regierung von Viktor Orbán dar und skizziert den Fokus der Arbeit. Das zweite Kapitel, "Konzeptueller Rahmen", definiert die Begriffe "Demokratie" und "Rechtsstaatlichkeit" im Kontext der Europäischen Union. Kapitel drei analysiert die konkreten Maßnahmen Orbáns, die als Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gedeutet werden, wie z.B. die Änderungen am Medien- und Pressegesetz, die Reform des Verfassungsgerichts und das Vorgehen gegen Nichtregierungsorganisationen. Schließlich beleuchtet Kapitel vier die Handlungsmöglichkeiten der EU, um dem Abbau der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn entgegenzuwirken, wobei Vertragsverletzungsverfahren, Artikel 7 EUV und der Rechtsstaatsmechanismus im Detail betrachtet werden.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Themen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Verfassungsänderungen, Medienfreiheit, Rechtsstaatsmechanismus, Vertragsverletzungsverfahren, Artikel 7 EUV, EU-Grundrechte, Ungarn und die Europäische Union.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2021, Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Sind der EU die Hände gebunden?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1365523
