Die Geschichte des deutschen Parlamentarismus aus der Sicht des Vetospieler-Ansatzes

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Analyse und Kritik der Hauptquelle:
Definitionen:
Kurzer Überblick über die Geschichte des deutschen Parlamentarismus:

Analyse
I. Parlamentarismus im Kaiserreich
Betrachtung aus der Sicht des Vetospieler-Ansatzes
II. Parlamentarismus in der Weimarer Republik
Betrachtung aus der Sicht des Vetospieler -Ansatzes
III. Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland
Betrachtung aus der Sicht des Vetospieler -Ansatzes
Gemeinsamkeiten und Unterschiede

Fazit

Quellen:

Einleitung

Analyse und Kritik der Hauptquelle:

Als hauptsächliche Quelle für die Daten und die jeweiligen staatlichen Systeme in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus dient in dieser Hausarbeit "Parlamentarismus: Historische Wurzeln - Moderne Entfaltung" von Wolfgang Zeh aus dem Jahr 1997, deshalb werden an dieser Stelle eine kurze Analyse und eine kurze Kritik an der Quelle vorgenommen. Bei der Quelle handelt es sich um ein Sachbuch über die historische Entwicklung des Parlamentarismus von den Anfängen in der Antike bis zur Gegenwart, wobei der Schwerpunkt auf Deutschland liegt. Zielgruppe des Buches sind zum einen Leser, die sich über den Parlamentarismus informieren möchten, zum anderen aber auch Schüler im Politikunterricht (etwa der Jahrgangsstufe 10). Ziel des Buches ist eher die Erfüllung des Bildungsauftrags der Bundesregierung als eine Analyse der Systeme. Analyse und Kritik des Parlamentarismus werden nur in wenigen Kapiteln zur Ideengeschichte gestreift. Deshalb ist es mein Ziel, diesem Buch zu mindestens auf die parlamentarischen Systeme in Deutschland eine analytische Perspektive hinzu zufügen.
Zur Analyse habe ich folgende Fragestellungen entwickelt:

Wie sehen die Systeme aus der Perspektive der Verfassungssystematik aus?

Wie sieht der Vetospieler-Ansatz die Systeme?

In wie weit spielen Interessengruppen in den Systemen eine Vetospieler-Rolle?

Verfassungssystematik und Vetospieler -Ansatz werden in meiner Hausarbeit unter "Definitionen: Forschungsansätze" zusammen mit weiteren Begriffen erklärt, die zu den jeweiligen Theorien gehören.

Abgrenzungen in Bezug dieser Hausarbeit sind : Das Deutsche Kaiserreich wird trotz seiner Demokratiedefizite als Vorform für den heutigen demokratischen Parlamentarismus in der Bundesrepublik besprochen. Außerdem wird auf die demokratischen Formen des Parlamentarismus in der Weimarer Republik und der Bundesrepublik eingegangen. Das 3. Reich und die DDR werden nicht berücksichtigt, da es sich nicht um Demokratien handelt. Im wesentlichen beschränkt sich diese Hausarbeit auf die Systeme in Deutschland zwischen 1871 und 1990.

Definitionen:

Forschungsansätze:

1. Verfassungssystematik^[1]: Beschreibung unterschiedlicher politischer Systemtypologien, die nach normativen oder formalen Kriterien unterteilt werden. Beispiele sind die Unterscheidungen von Zentralismus vs. Föderalismus oder in die Einteilung in eher gewaltenverschränkte bzw. gewaltengeteilte Systeme.

2. Vetospieler-Theorie^[2] nach Tsebelis (1995; 2002 ) Betrachtet die individuellen bzw. kollektiven Akteure (Vetospieler), deren Zustimmung für eine Veränderung des legislativen Status quo nötig sind. Durch die Betrachtung der Anzahl der Vetospieler lässt sich die policy-Stabilität bestimmen.

Wichtige Begriffe des Vetospieler-Ansatzes:

- Polilicy-Stabilität: Wie wandelbar ist ein System, bzw. wie stabil ist das System gegenüber Wandlungen. Wenn das System politisch sehr wandelbar ist, ist die policy-Stabilität schwach. Wenn das System gegenüber Wandlungen stabil ist, ist die policy-Stabilität stark.
- Institutionelle Vetospieler: Vetospieler, die durch die Verfassung vor gesehen sind. In Deutschland zum Beispiel: Bundestag, Bundesrat, Verfassungsgericht.
- Situative Vetospieler bzw. Partisan-Vetospieler: Vetospieler die sich aus der jeweiligen politischen Situation ergeben: In einer Regierungskoalition werden beispielsweise die beteiligten Parteien als situative Vetospieler gesehen.
- Individuelle Vetorspieler: Im Normalfall Einzelpersonen, die an der Veränderung des Status quo beteiligt sind. In bestimmten Fällen können auch Gruppen individuelle Vetorspieler werden, genauere Erläuterung erfolgt in der Definition "Kollektive Vetospieler".
- Kollektive Vetospieler: Gruppen, die an der Veränderung des Status quo beteiligt sind: z.B. Parteien, Fraktionen, Kammern von Parlamenten. In einer größeren Gruppe können auch kleinere Gruppen zum individuellen Vetospieler werden: z.B. Eine Partei in einer Regierungskoalition.
- Winset: Der Bereich, in dem die Möglichkeiten für einen Kompromiss der unterschiedlichen Vetospieler liegen. Gibt es keine Möglichkeiten für einen Kompromiss, bleibt der Status quo erhalten.
- Agenda-Setzer: Kennt die optimalsten Möglichkeiten innerhalb des winset und er schlägt die Möglichkeit vor, die seiner optimalen Lösung am nächsten ist.

Parteiensysteme nach Sartori: Sartori untersucht bei den Parteiensystemen Fragmentierung (Anzahl der Parteien im System) und Polarisierung (wie weit liegen die Parteien ideologisch auseinander) des Parteiensystems. Dabei nimmt Sartori eine Unterteilung von Einparteiensystem( eine Partei regiert allein: Keine Fragmentierung und Polarisierung) bis atomisierten Parteiensystem (Viele kleine Parteien regieren, die sich kaum einigen können: stark fragmentiert, stark polarisiert) vor. Wenn ich auf Parteiensysteme eingehe, dann nutze ich die Einteilung nach Sartorti, da ich die Fragmentierung und Polarisierung des Parteiensystems als eine Ursache für die Anzahl der situativen Vetospieler sehe. Die beiden wichtigsten Parteiensysteme für meine Betrachtung sind:

- Polarisierter Pluralismus: Nummerische Faustregel (kein hinreichendes Kriterium): Anzahl der relevanten Parteien liegt zwischen 6 und 7. Weiteres Kriterium: Die Polarisierung im Parteiensystem ist eher stark.
- Moderater Pluralismus: Nummerische Faustregel (kein hinreichendes Kriterium): Anzahl der relevanten Parteien liegt zwischen 3 und 5, weiteres Kriterium: Die Polarisierung ist eher schwach. Für beide Formen des Pluralismus gilt: Keine Partei kann allein so eine große Mehrheit bekommen, dass sie allein regieren kann, sie benötigt andere Parteien als Partner

Einen weiteren wichtigen Punkt für die Anzahl der Vetospieler ist die Theorie der kleinen gut organisierten nach Mancur Olson.^[3]

Parlamentarismus:

Parlament nach Schubert, Klaus; Klein, Martina: "Politiklexikon"^[4]:

Vertretung des Volkes in demokratischen Staaten

Wichtigste Aufgaben:

- Gesetzgebung
- Staatsbuget

Wichtigste Organe:

- Parlamentspräsidium: bestehend aus Präsident und Stellvertretern
- Ältestenrat
- Ausschüsse

Formen des Parlamentarismus^[5]:

Unechter Parlamentarismus: Die Gewalten im System ist zwischen den durch das Volk legitimierten Präsidenten und den Parlament geteilt. Der Präsident ernennt die Regierung und darf sie auch wieder entlassen. Außerdem hat der Präsident die Möglichkeit, Notstandsverordnungen zu verabschieden. Der unechte Parlamentarismus kann zur gegenseitigen Machtbeschränkung von Parlament und Präsident führen.

Kontrollierter Parlamentarismus: Die Gewalt ist im Parlament verschränkt, da das Staatsoberhaupt vom Parlament benannt wird. Im kontrollierten Parlamentarismus hat das Staatsoberhaupt nur eingeschränkte Rechte.

Auf diese beiden Punkte gehe ich ein, da es die Formen der Weimarer Republik und der Bundesrepublik sind.

Kurzer Überblick über die Geschichte des deutschen Parlamentarismus:

Tendenzen zum Parlamentarismus zeigten sich in Deutschland, anders als in England und Frankreich, erst im 19. Jahrhundert. Angeregt wurden die Demokratisierungsprozesse in den deutschen Staaten durch die Julirevolution in Frankreich 1830. Demokratische Reformen setzten sich allerdings nur in wenigen deutschen Kleinstaaten mit bescheidenen Erfolg durch.

1848 gab es ein erstes gemeinsames Parlament in der Paulskirche. Das Parlament wurde in allgemeiner Wahl von wahlberechtigten Männer gewählt und es versuchte eine gemeinsame Verfassung zu finden. Das Parlament hatte schon einige wesentliche Elemente des Parlamentarismus. Beispielsweise gab es schon Fraktionen, die sich als politische Gruppen in Cafes trafen, die nach den Fraktionen benannt wurden.

Der Versuch des Aufbaus eines gemeinsamen Parlamentes scheiterte, weil einige Fürsten in ihren Territorium absolutistisch weiter regieren wollten. Vor allen Österreich und Preußen waren gegen ein gemeinsames deutsches Parlament.

Die politische Entwicklung in Deutschland vor der Kaiserzeit wird ab jetzt nicht mehr weiter berücksichtigt.

Das deutsche Kaiserreich entstand 1871 und endete mit dem ersten Weltkrieg 1918. Beim Kaiserreich handelte es sich um eine Monarchie und nicht um eine Demokratie, trotzdem hatte es ein Parlament mit 2 Kammern, den gewisse Kompetenzen zugestanden wurden. Allerdings sollte hinzugefügt werden, dass eine Kammer des Parlamentes zwar das Volk repräsentierte, aber nicht wie es heute verstanden wird. So wurden Gruppen in der Bevölkerung durch Klassen - und Zensuswahlrechte ungleich behandelt.

Die Weimarer Republik bestand von 1918 bis 1933. Bei der Weimarer Republik handelte es sich um eine demokratische Mischform aus präsidentiellen und parlamentarischen System. Die beiden wichtigsten Punkte im Bezug auf das Weimarer System:

1. Der Präsident konnte durch Notstandsverordnungen, Einsetzung des Kanzlers und Parlamentsauflösung faktisch an dem Parlament vorbei regieren.
2. Große Teile der Bevölkerung standen, aus Gründen auf die ich nicht näher eingehe, nicht hinter der Weimarer Demokratie.

Das führte in der Republik zur labilen Demokratie und am Schluss zu einer anti-parlamentarischen, anti-demokratischen Diktatur.

Seit 1945 besteht die Bundesrepublik Deutschland. Ihre Verfassung (Grundgesetz) ist eine Reaktion auf die vorherigen Regierungsformen in Deutschland, vor allen auf die Weimarer Republik und des dritten Reichs. Die Funktionen der Posten im Parlament, Regierung und Verfassungsgericht sind weitestgehend durch das Grundgesetz bestimmt.

In meiner Analyse werde ich genauer auf die Systeme eingehen.

[...]

^[1] vgl. Lehner, Franz; Widmaier, Ulrich (2002): Vergleichende Regierungslehre; Wiesbaden; VS Verlag S.21 -37

^[2] vgl. Abromeit, Heidrun; Stoiber, Michael(2006): Demokratien in Vergleich Wiesbaden; VS-Verlag S. 62-81

^[3] vgl. Olson, Mancur (1985): Die Logik, in: derselbe: Aufstieg und Niedergang von Nationen, Tübingen: J.C.B. Mohr (Paul Siebeck), S. 20-45.

^[4] vgl. Schubert, Klaus; Klein; Martina(2006): Politiklexikon;Bonn Bundeszentrale für politische Bildung; S. 223

^[5] vgl. Pelinka Anton(2005): Vergleich politscher Systeme; Wien/Köln/Weimar S. 57-95