Europarechtliche Vorschriften beeinflussen maßgeblich die nationale Rechtsgestaltung. Dies gilt auch für das Wasserrecht. Wassserrahmenrichtlinie und Hochwasser-Richtlinie legen weit gehende und vielfach neue Rahmenbedingungen und Ziele für die nationale Rechtspolitik im Bereich der Wasserwirtschaft fest. Als Grundlage wird dafür eine überblicksweise Darstellung wesentlicher Elemente und Strukturen des Europäischen Wasserrechts gegeben, um das Verständnis für gemeinschaftsrechtliche Vorgaben zu heben und nationale Probleme lösen zu helfen. Dies gilt für die Entwicklung und Implementierung der Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplanung ebenso wie für die Entwicklung eines sachgerechten Hochwasserrisikomanagements.
Inhaltsverzeichnis
- Wasserrecht
- Entwicklung der Wasserpolitik der europäischen Gemeinschaft
- Grundlagen und Struktur des EG - Wasserrechts
- Grundprinzipien und Ziele des EG - Wasserrechts
- Motive und Ziele der Wasser-Rahmenrichtlinie
- Motive und Ziele der Hochwasser-Richtlinie
- Die Gewässer
- Die Bewirtschaftung der Gewässer nach der WRRL
- Bestandsaufnahme
- Umweltziele
- Maßnahmenprogramme
- Überwachung
- Öffentlichkeitsbeteiligung
- Umsetzung und Aktualisierung der WRRL
- Verhältnis der WRRL zu anderen Rechtsakten
- Die Bewirtschaftung der Gewässer nach der WRRL
- Die Nutzung der Gewässer
- Kostendeckung der Wasserdienstleistungen
- Reinhaltung und Schutz der Gewässer
- Stand der Technik
- ,,Kombinierter Ansatz”
- Prioritäre Stoffe
- Abwehr und Pflege der Gewässer, Hochwasserrisikomanagement
- Wasserwirtschaftliche Planung
- Wasserwirtschaftliche Organisationsformen
- Verfahrensvorschriften
- Anhänge zur WRRL
- Zusammenfassende Bewertung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Werk bietet einen Überblick über das europäische Wasserrecht, seine Entwicklung und seine Struktur. Es beleuchtet die wichtigsten Richtlinien und Prinzipien, die die Bewirtschaftung und den Schutz der Gewässer in der Europäischen Gemeinschaft regeln. Der Fokus liegt auf der Darstellung des gemeinschaftsrechtlichen Rahmens ohne detaillierte Einbeziehung nationaler Rechtsvorschriften.
- Entwicklung des europäischen Wasserrechts
- Grundprinzipien und Ziele des EG-Wasserrechts
- Bewirtschaftung der Gewässer nach der Wasser-Rahmenrichtlinie (WRRL)
- Nutzung und Schutz der Gewässer
- Hochwasserrisikomanagement
Zusammenfassung der Kapitel
Wasserrecht: Dieses Kapitel definiert Wasserrecht als die Gesamtheit der Rechtsvorschriften zum Schutz und zur Nutzung von Gewässern sowie zum Schutz vor wasserbedingten Gefahren. Es beschreibt die verschiedenen Rechtsbereiche, die das Wasserrecht umfasst, von Eigentumsrechten an Gewässern bis hin zu staatlichen Aufgaben in der Wasserwirtschaft. Der Text betont die historische Entwicklung des Wasserrechts aus nachbarrechtlichen Regelungen und gesellschaftlichen Bedürfnissen und hebt die Herausforderungen hervor, die durch Konflikte zwischen Nutzern und die Notwendigkeit des Schutzes der Gewässer entstehen.
Entwicklung der Wasserpolitik der europäischen Gemeinschaft: Dieses Kapitel beschreibt die Entwicklung des europäischen Wasserrechts von seinen Anfängen im EWG-Vertrag bis zur Einführung der Wasser-Rahmenrichtlinie (WRRL). Es zeigt, wie sich die europäische Wasserpolitik von einer sektoralen, stoffbezogenen Regulierung hin zu einem integrierten, gewässerbezogenen Ansatz entwickelt hat. Die Bedeutung des fünften Umweltprogramms der EU und die damit verbundene Notwendigkeit einer nachhaltigen Wasserbewirtschaftung werden hervorgehoben. Der Übergang zu einem einheitlichen Ordnungsrahmen durch die WRRL wird als Meilenstein dargestellt.
Grundlagen und Struktur des EG - Wasserrechts: Dieser Abschnitt legt die fundamentalen Prinzipien und Ziele des europäischen Wasserrechts dar. Er beleuchtet die wichtigsten Richtlinien und ihre Zielsetzungen, wobei der Schwerpunkt auf der Wasser-Rahmenrichtlinie und der Hochwasser-Richtlinie liegt. Die Kapitel erläutern die zugrunde liegenden Motive und die angestrebten Resultate dieser Richtlinien im Kontext der europäischen Wasserpolitik. Es wird die Verknüpfung mit anderen Rechtsbereichen der EU angesprochen.
Die Gewässer: Das Kapitel beschreibt die Bewirtschaftung der Gewässer gemäß der WRRL. Es geht detailliert auf die verschiedenen Schritte ein, beginnend mit der Bestandsaufnahme über die Festlegung von Umweltzielen und Maßnahmenprogrammen bis hin zur Überwachung und Öffentlichkeitsbeteiligung. Das Kapitel analysiert die Umsetzung und Aktualisierung der WRRL und deren Verhältnis zu anderen Rechtsakten. Der Fokus liegt auf der ganzheitlichen Betrachtung der Gewässerbewirtschaftung.
Die Nutzung der Gewässer: Dieser Abschnitt behandelt die verschiedenen Aspekte der Gewässernutzung im Rahmen des europäischen Rechts. Es werden die rechtlichen Grundlagen und Regelungen zur Nutzung von Gewässern im Kontext der nachhaltigen Wasserbewirtschaftung erörtert. Mögliche Konflikte zwischen den unterschiedlichen Nutzungsansprüchen werden angesprochen.
Kostendeckung der Wasserdienstleistungen: Dieses Kapitel widmet sich den finanziellen Aspekten der Wasserwirtschaft. Es beschreibt die verschiedenen Modelle und Mechanismen zur Deckung der Kosten für die Bereitstellung von Wasserdienstleistungen. Es werden die rechtlichen Grundlagen und die ökonomischen Aspekte dieser Thematik erläutert.
Reinhaltung und Schutz der Gewässer: Der Abschnitt beleuchtet die Maßnahmen zur Reinhaltung und zum Schutz der Gewässer, darunter der Stand der Technik, der kombinierte Ansatz und die Behandlung prioritärer Stoffe. Die rechtlichen Grundlagen und die praktische Umsetzung der Schutzmaßnahmen werden detailliert beschrieben.
Abwehr und Pflege der Gewässer, Hochwasserrisikomanagement: Dieses Kapitel befasst sich mit dem Schutz vor Hochwasser und der Pflege der Gewässer. Es behandelt die rechtlichen Grundlagen und Maßnahmen zum Hochwasserschutz sowie die Strategien zur nachhaltigen Gewässerpflege. Die Bedeutung des vorbeugenden Hochwasserschutzes und die Koordination der Maßnahmen werden hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Europäisches Wasserrecht, Wasser-Rahmenrichtlinie (WRRL), Gewässerbewirtschaftung, Gewässerschutz, Hochwasserrisikomanagement, Umweltqualitätsziele, Nachhaltige Wasserwirtschaft, Rechtsangleichung, Gemeinschaftsrecht, Mitgliedstaaten.
Häufig gestellte Fragen zum Europäischen Wasserrecht
Was ist der Inhalt dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über das europäische Wasserrecht. Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der einzelnen Kapitel und ein Glossar mit Schlüsselbegriffen. Der Fokus liegt auf der Darstellung des gemeinschaftsrechtlichen Rahmens und der wichtigsten Richtlinien, ohne detailliert auf nationale Rechtsvorschriften einzugehen.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt die Entwicklung der europäischen Wasserpolitik, die Grundlagen und Struktur des EG-Wasserrechts, die Bewirtschaftung der Gewässer nach der Wasser-Rahmenrichtlinie (WRRL), die Nutzung und den Schutz der Gewässer, die Kostendeckung der Wasserdienstleistungen, die Reinhaltung und den Schutz der Gewässer, die Abwehr und Pflege der Gewässer sowie das Hochwasserrisikomanagement. Es werden auch verfahrensrechtliche Aspekte und die Zusammenhänge zu anderen Rechtsakten beleuchtet.
Was sind die wichtigsten Richtlinien im europäischen Wasserrecht?
Die wichtigsten Richtlinien sind die Wasser-Rahmenrichtlinie (WRRL) und die Hochwasser-Richtlinie. Die WRRL bildet den zentralen Rahmen für die Bewirtschaftung und den Schutz der europäischen Gewässer. Die Hochwasser-Richtlinie konzentriert sich auf den Schutz vor Hochwasserschäden.
Wie ist die Gewässerbewirtschaftung nach der WRRL aufgebaut?
Die Gewässerbewirtschaftung nach der WRRL umfasst mehrere Schritte: Bestandsaufnahme der Gewässer, Festlegung von Umweltzielen, Entwicklung von Maßnahmenprogrammen, Überwachung der Maßnahmen und Öffentlichkeitsbeteiligung. Der Prozess wird regelmäßig überprüft und aktualisiert.
Welche Aspekte der Gewässernutzung werden behandelt?
Das Dokument behandelt die rechtlichen Grundlagen und Regelungen zur Nutzung von Gewässern im Kontext der nachhaltigen Wasserbewirtschaftung, einschließlich möglicher Konflikte zwischen verschiedenen Nutzungsansprüchen.
Wie wird die Kostendeckung der Wasserdienstleistungen geregelt?
Das Dokument beschreibt verschiedene Modelle und Mechanismen zur Deckung der Kosten für die Bereitstellung von Wasserdienstleistungen und erläutert die rechtlichen und ökonomischen Aspekte.
Welche Maßnahmen zur Reinhaltung und zum Schutz der Gewässer werden beschrieben?
Es werden Maßnahmen wie der Stand der Technik, der kombinierte Ansatz und die Behandlung prioritärer Stoffe erläutert, einschließlich der rechtlichen Grundlagen und der praktischen Umsetzung.
Wie wird das Hochwasserrisikomanagement im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt den Schutz vor Hochwasser und die Gewässerpflege, einschließlich der rechtlichen Grundlagen, Maßnahmen zum Hochwasserschutz und Strategien zur nachhaltigen Gewässerpflege. Die Bedeutung des vorbeugenden Hochwasserschutzes wird hervorgehoben.
Welche Schlüsselbegriffe werden im Dokument verwendet?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind Europäisches Wasserrecht, Wasser-Rahmenrichtlinie (WRRL), Gewässerbewirtschaftung, Gewässerschutz, Hochwasserrisikomanagement, Umweltqualitätsziele, Nachhaltige Wasserwirtschaft, Rechtsangleichung, Gemeinschaftsrecht und Mitgliedstaaten.
Für wen ist dieses Dokument bestimmt?
Dieses Dokument ist für alle Personen gedacht, die sich einen Überblick über das europäische Wasserrecht verschaffen möchten, insbesondere für Studierende, Wissenschaftler und Fachleute im Bereich der Wasserwirtschaft und des Umweltschutzes.
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- Dr. Franz Oberleitner (Author), 2009, Europäisches Wasserrecht - Die Gewässer in Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/137308
