Realisierung von Abfallwirtschaftskonzepten in Entwicklungs- und Schwellenländern

Inhaltsverzeichnis

Abstract

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 EINLEITUNG

2 ENTWICKLUNGS- UND SCHWELLENLÄNDER
2.1 Begriff
2.2 Charakteristische Eigenschaften von Entwicklungsländern
2.2.1 Wirtschaftliche Indikatoren
2.2.2 Politische Indikatoren
2.2.3 Soziale Indikatoren
2.2.4 Soziokulturelle Indikatoren
2.2.5 Ökologische Indikatoren
2.3 Wirkungszusammenhänge
2.4 Human Development Index (HDI) und Gini Index (GI)
2.5 Charakteristische Eigenschaften von Schwellenländern

3 AUSGANGSSITUATION ABFALLWIRTSCHAFT

4 UNTERSTÜTZUNG DER ENTWICKLUNGSLÄNDER
4.1 Entwicklungspolitik
4.1.1 Official Development Assistance (ODA)
4.1.2 Entschuldung
4.1.3 Abkommen für nachhaltige Entwicklung
4.2 Entwicklungsbanken
4.2.1 Weltbank Gruppe
4.2.2 Regionale Entwicklungsbanken
4.2.3 Nationale Entwicklungsbanken
4.3 Institutionen
4.3.1 Vereinten Nationen (VN)
4.3.2 Internationaler Währungsfond (IWF)
4.3.3 OECD
4.3.4 Welthandelsorganisation (WTO)
4.3.5 Ministerium für Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ)
4.3.6 Nichtregierungsorganisationen(NGO)

5 PROJEKTREALISIERUNG
5.1 Entwicklungsprojekte
5.2 Projektverlauf
5.3 Projektfinanzierung
5.3.1 Finanzielle Zusammenarbeit (FZ)
5.3.2 Kapitalanteile
5.3.3 Kriterien aus Fremdkapitalgebersicht
5.4 Projektorganisation
5.4.1 Rahmenbedingungen schaffen
5.4.2 Private Sector Participation(PSP)
5.4.3 Strategische Allianzen in der EZ

6 BETRIEBLICHE ORGANISATION UND FINANZIERUNG
6.1 Allgemein
6.2 Anforderungen
6.3 Organisationsformen
6.3.1 Lösungen auf Stadtteilebene - dezentrale Lösungen
6.3.2 Teilweise Anbindung in übergeordnete Stadtteile
6.3.3 Gesamtstädtische Lösung
6.4 Träger des Betriebs
6.4.1 Nutzergemeinschaften
6.4.2 Öffentliche Träger
6.4.3 Private Entsorgungsbetriebe
6.5 Ausgangssituation öffentlicher Träger
6.6 Partnerschaften
6.6.1 Betreibermodell
6.7 Finanzierungsansätze
6.7.1 Kostenerfassung
6.7.2 Gebühren
6.7.3 weitere Finanzierungsmöglichkeiten
6.8 Evaluierungsverfahren

7 RISIKOBETRACHTUNG

8 POTENTIELLE CHANCEN

9 ZUSAMMENFASSUNG

Quellenverzeichnis

Abstract

This work is concerned with the topic of the Realisation of the Waste Management Concepts with the Private Sector Cooperation in Developing Countries. The implementation of waste management concepts in these countries in linked with organisational and financial difficulties. These capital lacking countries are often unable to realise projects individually. For the realisation of waste management concepts it is very important to the cooperation with international institutions. They give out grants and cheaper loans for the project.

This work involved the analysing of assistance possibilities and assistance conditions for the total project time. In the realisation, the developing countries have to individually accomplish their part of the project and therefore they have to use the private sector. It is also further elaborated how the local companies and the international companies can be integrated in the project implementation. The private companies bring the capital to the project, know how and effectiveness.

The investment costs are covered by the grants. The long-time operational costs are usually unsecured, since the people in the poverty stricken areas are incapable of paying. Due to this scenario, this work determined the organisation and financing of the operational phase for waste disposal concept.

The types of charges were further looked on. In addition partnerships between private companies and the public institutions to find possible solutions way analysed. From these partnerships with help from international economic assistance, strategic alliances can be built so that they are lasting or to act in accordance to millennium objectives.

The Federal Ministry for Development and Cooperation supports these projects both financially and technically. It is then considered in which ways the leading organisation of the BMZ and the local Non Governmental Organisations contribute to the success of the projects.

The aim of alliances is to exploit the dynamism and competence of the private sector and to mobilize additional capital from private sources for development programs. Partnerships, conceived as a joint means of addressing global challenges. They are seen as a strategic concern for the future of development cooperation.

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 3.1:Sortierung auf Deponien und giftiges Sickerwasser

Abbildung 3.2:Wirkungskomplex Abfallwirtschaft

Abbildung 4.1:Wirkungsbeziehung von Entwicklungspolitik

Abbildung 4.2:Finanzielle Hilfe ODA 2006 an Entwicklungsländer

Abbildung 4.3:Weltorganisation für Umwelt und Entwicklung

Abbildung 4.4:Prinzipien zur Kapitalvergabe bei Entwicklungsbanken

Abbildung 4.5:Übersicht Weltbankgruppe

Abbildung 4.6:KfW Bankengruppe

Abbildung 4.7:Durchführungsorganisationen des BMZ

Abbildung 5.1:Beteiligte des Finanzierungsvertrags

Abbildung 5.2:Anteile der Kapitalformen am Projekt

Abbildung 5.3:Öffentliche Aufgabe Rahmenbedingungen zu schaffen

Abbildung 5.4:Stakeholder bei internationalen Projekten

Abbildung 5.5:Finanzielle Beziehungen bei Projektgesellschaften

Abbildung 5.6:Integration und Fazilität

Abbildung.6.1:Aufgabenerfüllung der öffentlichen Hand

Abbildung 6.2:Vertragsstrukturen Betreibermodell

Abbildung 6.3:Kostenermittlung und Kostendeckung

Abbildung 6.4:Zahlungsbereitschaft und -fähigkeit von Gebühren

Abbildung 6.5:Projektevaluierung

V

Tabellenverzeichnis

Tabelle 2.1:Übersicht zur Einteilung von Pro Kopf Einkommen

Tabelle 2.2:Übersicht Entwicklungs- und Schwellenländer

Tabelle 3.1:Ausgangssituation Abfallwirtschaft

Tabelle 4.1:IBRD und IDA Gegenüberstellung

Tabelle 4.2:Übersicht deutsche Entwicklungsbanken

Tabelle 5.1:Varianten der Finanzierung von Projekten in EL

Tabelle 5.2:Projektzyklus der Finanziellen Zusammenarbeit (FZ)

Tabelle 5.3:Übersicht Entwicklungskredite

Tabelle 5.4:Finanzierungsprodukte DEG

Tabelle 5.5:Finanzierungsfähigkeit aus Sicht der Fremdkapitalgeber

Tabelle 5.6:Überblick PPP-Fazilitäten in der EZ

Tabelle 6.1:Übersicht zu den Ursachen des Scheiterns

Tabelle 6.2:Einflussfaktoren auf Organisation

Tabelle 6.3:Übersicht der Organisationsformen in EL

Tabelle 6.4:Übersicht über Träger des Betriebs

Tabelle 6.5:Übersicht über die Gebührenarten

Tabelle 6.6:Vorteile der jeweiligen Gebührenarten

Tabelle 7.1:Allgemeine Risiken und ihre Minimierung

Tabelle 7.2:Wesentliche globale Risiken

Tabelle 7.3:Wesentliche Projektrisiken

Tabelle 8.1:Chancen der Beteiligten

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 EINLEITUNG

Der Mensch verändert seine Umwelt sowohl qualitativ als auch quantitativ. Bei alltäglichen Abläufen wie der Mobilität, Wohnen, Güterproduktion und Kom-munikation wird durch Entnahme und Abgabe von Stoffen in den Boden, Wasser und Luft die Umwelt und der Mensch in zunehmendem Maße belastet. In aktuellen Studien wird diese Problematik vor allem als Ursache für den Klimawandel und der schwindenden natürlichen Ressourcen belegt.

Aus den Gütern, die bei Produktion und Konsum anfallen entstehen Abfallprodukte. Diese müssen gelagert werden, solange man sie nicht zur Verwertung in den Wirtschaftskreislauf zurückführen kann. Die notwendigen Lagerflächen können nur bedingt zugewiesen werden, da sie in Konkurrenz mit anderen Nutzungsarten des Bodens stehen. Das bedeutet, dass Lagerflächen sehr begrenzt sind. Zusätzlich müssen die angrenzenden Flächen in die Planung mit einbezogen werden. Im industriellen Bereich wird durch steigenden Konsum die Produktion erhöht. Dabei fällt mehr Abfall mit teilweise neuartigen Inhaltsstoffen an. Sobald er nicht mehr verwertet werden kann, wird er zu einem Reststoff und der Umwelt zugeführt. Dabei ist es wichtig, dass es entsprechende Regelungen der Lagerung weltweit gibt, um dem Konzept einer nachhaltigen Entwicklung gerecht zu werden.

Insbesondere in Entwicklungs- und Schwellenländern, welche den Großteil der Bevölkerung der Erde ausmachen, wird Abfall in vielen Regionen ohne Barrieren und entsprechender Vorbehandlung gelagert. In einigen dieser Länder fehlen die nötigen Vorraussetzungen wie Gesetze, Wissen und das Bewusstsein in der Bevölkerung Abfall zu vermeiden. Im folgenden Kapitel werden die typischen Indikatoren für Entwicklungs- und Schwellenländer dargelegt. Diese Indikatoren zeigen die Probleme und Missstände der Länder auf. Einige der Merkmale sind die Handlungs-grundlage für Entwicklungsbanken, Institutionen und Nichtregierungsorganisationen, diese Länder zu fördern und damit aktiv globale Probleme lösen. Aus eigener Kraft ist es diesen Ländern, aufgrund ihrer weitreichenden Probleme, nur schwer möglich zu handeln. Institutionen haben sich zum Ziel gesetzt solange auf finanzieller, technischer und institutioneller Ebene zu helfen, bis es den Entwicklungsstaaten aus eigener Kraft möglich ist selbst weiter zu agieren.

Verfahren und Finanzierungskonzepte der Abfallwirtschaft aus Industrieländern sind, aufgrund der regionalen Gegebenheiten und den hohen Kosten und Anforderungen an Personal und Qualitätssicherung, nicht gleichermaßen durchführbar.

Die Verfahren müssen angepasst und zudem durch Evaluierungssysteme über den gesamten Projektverlauf überprüft werden.

Die Förderung der Entwicklungsländer für geplante Projekte sieht oft lediglich die Anschubfinanzierung vor, das Betriebsrisiko bleibt den Ländern häufig selbst überlassen. Diese Verfahrensweise kann zum Scheitern eines Projektes z.B. der Einführung eines Abfallwirtschaftskonzeptes führen. In dieser Arbeit sollen alle Beteiligten auf ihre Sichtweisen untersucht werden. Nur indem alle Beteiligten nach aktuellen Umweltstandards im Hinblick auf den gesamten Projektverlauf miteinander arbeiten, ist eine wichtige Grundlage für ein erfolgreiches Vorhaben gegeben.

Besonders der Privatsektor ist dabei nicht zu vernachlässigen, da er weitere Finan-zierungsmöglichkeiten eröffnet. Für derartige Vorhaben können sogenannte Projektgesellschaften gegründet werden. Sie setzen sich aus den Hauptbeteiligten zusammen.

In Bezug auf Abfallwirtschaftkonzepte können sie eine zeitnahe, qualitativ hochwertige und kostengünstige Projektumsetzung ermöglichen. Durch die Kooperation der Privatwirtschaft mit dem Gastland können einerseits Dynamik und Kompetenz von Unternehmen, andererseits neue finanzielle Ressourcen für die Entwicklungspolitik genutzt werden. Abfallwirtschaftsprojekte mit privater Beteiligung gewinnen durch das steigende Potential und die besser werdenden finanziellen Rahmenbedingungen für Investoren immer mehr an Bedeutung.

Entwicklungsländer verfügen weder über das nötige Know-how noch über die finanziellen Mittel, diese Projekte in einem absehbaren Zeitraum zu realisieren. Aus diesem Grund übernehmen private Unternehmen Aufgabenfelder, die bisher in öffentlicher Hand waren und erschließen zudem neue Geschäftsbereiche für sich. Aber auch kleine lokale Unternehmen können enorm bei Entsorgungsprojekten zum Erfolg beitragen. Durch finanzielle Zusammenarbeit mit Entwicklungsinstitutionen können Kleinunternehmen, beispielsweise in Armutsgebieten mit Unterstützung von Mikrokrediten, den Abfallwirtschaftsbetrieb sichern. Des Weiteren wird das Einbeziehen der Selbstbeteilung der Bevölkerung mit Nutzergemeinschaften untersucht. Durch die Einbeziehung privater Unternehmen und Nutzer-gemeinschaften in den Betrieb können Entsorgungskonzepte finanzierbar für einkommens- schwache Gebiete gestaltet werden.

Es soll die derzeitige Entwicklungspolitik erläutert werden, und dabei die Interessen aller Beteiligten an erfolgreichen abfallwirtschaftlichen Projekten aufgezeigt werden. Entscheidend für den Erfolg sind die Organisationsstrukturen über den gesamten Projektverlauf sowie die damit verbundenen Vertragskonstellationen.

2 ENTWICKLUNGS- UND SCHWELLENLÄNDER

Den Begriffen Entwicklungsland (EL) und Schwellenland (SL) liegt kein theoretisches Konzept zugrunde. Wenn ein Land als EL eingestuft wird, so hängt dies vom Maß-stab ab, an dem man die Entwicklung des Landes misst. Es gibt jedoch eine Reihe von Merkmalen, an denen man diese Begrifflichkeit festmachen kann. In diesem Kapitel werden typische Eigenschaften aus politischer, wirtschaftlicher, sozialer, soziokultuereller sowie ökonomischer Sicht der Entwicklungs- und Schwellenländer dargelegt.

2.1 Begriff

Die Einteilung in Entwicklungsländer wurde das erste Mal 1949 in einem UNO-Programm vollzogen mit Beschreibungen wie „underdeveloped countries“ (unterentwickelte Länder). Diese Beschreibung ist jedoch sehr wertbehaftet und für die so bezeichneten Länder nicht gut gewählt. In Folge wurde in einer UN-Vollversammlung 1971 nach zwei Gruppen unterschieden, die „Least Developed Countries“ (LLDCs) und die „Less Developed Countries“ (LDCs).¹ Kriterium für die Einstufung als LDC ist vor allem das Pro-Kopf-Einkommen. Zu den weiteren Indikatoren zählt der Alphabetisierungsgrad, wirtschaftliche Produktivität sowie die Einwohnerzahl.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) verwendet in seinen Publikationen entweder den englischsprachigen Begriff „LDC“ oder den deutschen unbestimmten Begriff „Entwicklungsland“. In Deutschland wird kein Unterschied zwischen LDC und LLDC gemacht. Die „Least Developed Countries“ werden in jeglicher deutscher Literatur auch LDC bezeichnet. In der Schweiz wird statt dem Begriff Entwicklungsland der Begriff Partnerland verwendet.

In der Alltagssprache findet man oft die Bezeichnung „Dritte Welt“. Jedoch mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes verschwand auch dieser Wortlaut in der Fachliteratur. Das BMZ verwendet dementsprechend den Begriff nicht mehr.

Auch mit den Worten „reich“ und „arm“ lässt sich der Entwicklungszustand eines Landes nicht definieren. Beispielsweise kommt es genauso zu Armut in Ländern mit hohem Durchschnittseinkommen und zu Reichtum in Ländern mit niedrigem Durch-schnittseinkommen wie in EL. Es müssen also weitere Faktoren hinzugezogen werden.

2.2 Charakteristische Eigenschaften von Entwicklungsländern

Welche Merkmale Grundlage einer einheitlichen Definition für EL sind, ist bis heute umstritten. Unterschiede in den Definitionsversuchen ergeben sich vor allem darin, ob ein EL als Zustand oder als eine Struktur beschrieben wird. Sie werden durch Kennzahlen aus wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung oder durch die Struktur ihrer Einbindung in die internationale Arbeitsteilung und deren interne Konsequenzen bestimmt. Durch den Ausschuss für Entwicklungsplanung der vereinten Nationen erfolgt die Festlegung der Kriterien für ein Entwicklungsland. Wichtige Indikatoren werden in den folgenden Abschnitten aufgeführt. Diese Indikatoren stehen natürlich häufig in Wechselwirkung.² Die nachfolgende Tabelle 2.1³ zeigt einen wesentlichen wirtschaftlichen Indikator für EL und SL. Diese Einteilung wurde von der OECD nach vier Einkommensgruppen vorgenommen.

Tabelle 2.1:Übersicht zur Einteilung von Pro Kopf Einkommen

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

2.2.1 Wirtschaftliche Indikatoren

Die wirtschaftlichen Indikatoren relativ gut mess- und darstellbar und werden daher oft als einziges Kriterium für die Definition von EL herangezogen. Die meisten Indikatoren ergeben sich aus der geringen Wertschöpfung der Länder. Historisch bedingt sind die Exportsektoren am stärksten. Darunter zu zählen sind die Land-wirtschaft und die Verwertung der Bodenschätze. Die Einkommen der Arbeiter sind erheblich geringer im Verhältnis zu den Topverdienern dieser Länder, was zeigt: dass es zu einer unausgeglichenen Einkommens- und Vermögensverteilung kommt. Ein weiterer Punkt ist die hohe Auslandsverschuldung und die schlechten Handels-bedingungen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Die hohen Verschuldungen ergeben durch ausstehende Kreditrückzahlungen. Gründe finden sich hierfür in Fehleinschätzungen von Kreditnehmer und Kreditgeber bei Entwicklungsprojekten.

Die wichtigsten Indikatoren sind in den folgenden Anstrichen aufgezählt:

- niedriges Pro-Kopf-Einkommen
- niedrige Spar- und Investitionstätigkeit der Bevölkerung
- geringe Produktivität der Arbeit
- niedriger technischer Ausbildungsstand/ mangelndes Know-how
- wenig marktbeherrschende Produkte
- Großteil der Erwerbstätigen bei den wenigen Produkten beschäftigt
- mangelhafte Infrastruktur

2.2.2 Politische Indikatoren

Die Politik in diesen Ländern ist oft von Korruption und damit von staatspolitischen Unvermögen gekennzeichnet. Demokratische Strukturen und beispielsweise ordnungsgemäß durchgeführte Wahlen sind schwer einzuführen. Hilfsprogramme und die damit verbunden Förderungen werden häufig unzweckmäßig genutzt. Genauso wird die Unwissenheit in Technik oder Verträgen von Industrieländern für ihre Zwecke ausgenutzt. International verbotene Handelssektoren können kaum geahndet werden (Waffen-, Drogen-, Menschenhandel). Dies ist häufig zurück-zuführen auf korrupte Teile des Staatsapparates und öffentlichen Kommunen.⁴

Die wichtigsten Indikatoren sind:

- mangelnde Rechtssicherheit
- Verletzung der Menschenrechte
- ungerechtes Besteuerungssystem
- autoritäre Staaten
- häufige Unruhen in der Bevölkerung
- Nichtregierungsorganisationen schwach vertreten

2.2.3 Soziale Indikatoren

Die sozialen Probleme in vielen Entwicklungsländern zeichnen sich besonders durch unzureichende Hygiene aus. Dies ist auf das fehlende medizinische und schulische Wissen zurückzuführen. Krankheiten können sich durch die Umstände sehr schnell ausbreiten. In vielen Fällen kommt es sogar zu Epidemien. Des Weiteren ist die Bevölkerungsdynamik sehr unterschiedlich im Vergleich zu höher entwickelten Staaten aus Europa. Es herrscht eine hohe Geburtenrate und eine niedrige Lebens-erwartung in der Bevölkerung. Experten bezeichnen diese Dynamik als Verjüngung der Bevölkerungsstruktur. Eine wichtige Vorraussetzung für die Entwicklung eines Landes ist die Bildung und Erziehung. Dieser Sektor ist extrem vernachlässigt. Ohne ausreichende Bildung einer Bevölkerungsgruppe ist es kaum möglich aus eigener Kraft die genannten Probleme zu bewältigen. Wichtige Grundlagen wie Trinkwasser und Nahrung sind knapp. Dies drückt sich vor allem durch die hohe Quote an unterernährten Kindern und der damit verbunden Sterberate aus.⁵

In den folgenden Anstrichen sind die wichtigsten Indikatoren aufgestellt:

- durchschnittliche Lebenserwartung niedrig
- Kindersterberate bis zum 4. Lebensjahr hoch
- durchschnittliche Kalorien- und Proteinaufnahme gering
- schlechtes Bildungswesen, höher Anteil Analphabetismus
- geringe Leistungen in allen Bereichen der Erziehung
- schnelles Bevölkerungswachstum
- fehlendes Abfallwirtschaftskonzept/Abwasserreinigung

2.2.4 Soziokulturelle Indikatoren

Die soziokulturellen Indikatoren beschreiben das Zusammenwirken von religiösen, gesellschaftlichen und kulturellen Verhaltensweisen. In vielen Ländern führen unter-schiedliche religiöse Auffassungen oder auch unterschiedliche Traditionen unter Umständen zu Bürgerkriegen. Historisch gewachsene Vorstellungen behindern dabei immens die Entwicklungspotentiale der EL. Beispielsweise sind die Rechte der Frau stark eingeschränkt. Das Wahlrecht der Frau wird nicht gewährt und es kommt in einigen Ländern sogar bis zur Verstümmelung der Genitalien. Doch nicht nur die Rechte der Frau sind eingeschränkt, sondern auch die von Kindern.

Durch die starken Abhängigkeiten, um mit dem geringen Lohn der Arbeiterklasse leben zu können, müssen auch die Kinder in einer Familie arbeiten. Diese Arbeit ist zudem häufig in nicht arbeitssicherer und -gerechter Umgebung. Im Gegensatz dazu gibt es in EL eine gut ausgeprägte Oberklasse, welche ihr Einkommen ansparen und nicht in ihre Heimatländer investieren. Man kann dieses Verhalten auch als „Schatzbildung“ bezeichnen. Dies wirkt sich wieder entwicklungshemmend auf das Land aus.

Die wichtigsten soziokulturellen Indikatoren sind:

- Nationsbewusstsein („nation-building-process“) nicht ausgeprägt
- geringe Mobilität
- traditionelle Verhaltensmuster, fehlende Rollenverständnisse (z.B. Diskriminierung der Frau)
- wenig Möglichkeiten zur Befriedung individueller Bedürfnisse, individueller Aufstieg schwer realisierbar

2.2.5 Ökologische Indikatoren

Der Grossteil der weltweiten ökologischen Probleme kommen nach dem World Watch Institute in den EL vor. Darunter zählt das Aussterben von Arten, Waldrodungen und Verseuchung von Flüssen. Das schnelle Bevölkerungswachstum führt zu einer unkontrollierten Verstädterung. Dieser Indikator steht mit allen anderen Indikatoren in Wechselwirkung.⁶

Wichtigste Indikatoren:

- Ausrottung seltener Arten
- Flächenwaldrodungen
- Luft-, Grundwasser, Flussverschmutzung durch fehlende Umweltstandards
- offene Abfallsammlung in Siedlungen
- hohe Bodenbelastungen

2.3 Wirkungszusammenhänge

Die wirtschaftlichen und sozialen Merkmale sind messbar und in vielen entwick-lungspolitischen statistischen Büchern jährlich aufgelistet. Bei den soziokulturellen und politischen Merkmalen gestaltet sich die Ermittlung wesentlich schwieriger. Sie werden auch kaum von Internationalen Organisationen zur Differenzierung der EL untereinander herangezogen.

Wichtige Sektoren wie der Konsumgüter- und Investitionsgütersektor sind teilweise überhaupt nicht oder nur geringfügig in diesen Ländern ausgeprägt. Charakteristisch dafür ist, dass die eigene Wirtschaft lebensnotwendige Güter und Dienstleistungen nicht erzeugen kann und demnach abhängig von den Industrieländern ist. Im weiteren Sinn bedeutet diese Gegebenheit auch, dass die Stärke der Wirtschaft größtenteils in der Massenproduktion von Gütern liegt. EL sind an den Weltmarkt angepasst. Sie befriedigen die Bedürfnisse der Industriestaaten durch „Handarbeit“, ohne hohe Technologieinvestitionen und niedrigen Lohnkosten. Das Problem ist also oft nicht die Produktionsleistung, sondern die politische Struktur dieser Länder. Doch nicht nur politische Strukturprobleme sind die Ursache für die derzeitige Lage von EL, sondern auch gesellschaftliche und ökonomische Probleme. Ein weiterer Missstand ergibt sich aus einem Wirtschaftswachstum, welches mit dem Bevölk-erungswachstum nicht mitziehen kann. Dies ist kennzeichnend für Slums und der wachsenden Kluft zwischen „arm“ und „reich“. Hieraus ergibt sich ein wichtiger Ansatz für die weltweite Entwicklungspolitik. Auf diese und weitere Kernprobleme wird in den weiteren Kapiteln noch ausführlich eingegangen.

2.4 Human Development Index (HDI) und Gini Index (GI)

Bis zu den neunziger Jahren wurde international lediglich das eindimensionale Verfahren zur Bewertung von Entwicklungsländern verwendet. Dieses Verfahren misst ausschließlich das Pro-Kopf-Einkommen (PKE) um ein Land als förderungs-würdig zu befinden. Im Jahre 1990 wurde von der UN der HDI⁷ als neue Bewertung vorgeschlagen, welcher sich aus Indikatoren für wesentliche Aspekte des Lebens zusammensetzt und den Stand menschlicher Entwicklung einbezieht. Die Elemente des HDI sind die Lebenserwartung, Wissen und Lebensstandard. Das Element Wissen ergibt sich zu zwei Drittel aus der Alphabetisierungsrate und zu einem Drittel aus den durchschnittlichen Schulbesuchen in absolvierten Jahren. Der Lebens-standard wird durch die reale Kaufkraft pro Kopf gemessen. Kritik an diesem Index wird von vielen Ländern durch das unberücksichtigt lassen der Menschenrechte, sowie der zu wenig berücksichtigten ökonomische Dimension angezeigt. Ein relativ selten verwendeter Index ist der Gini-Index: Er misst die Ungleichverteilung von Einkommen, je stärker er vom Gleichgewichtsverteilungswert Null gegen Hundert tendiert, desto größer ist die Kluft zwischen „arm“ und „reich“. Ein Wert von Null repräsentiert die vollkommene Gleichheit, ein Wert von Hundert die vollkommene Ungleichheit. Der Gini-Index wird genauso im World Development Report jährlich angegeben. Im Anhang dieser Arbeit befindet sich eine Aufstellung aller gemessenen Kriterien der Weltbank zu EL. Der soziokulturelle Teil ist auch hier nicht berücksichtigt.

2.5 Charakteristische Eigenschaften von Schwellenländern

Der Begriff Schwellenland⁸ (SL), auch bezeichnet als „Newly Industrializing Country“ tauchte Mitte der siebziger Jahre zunehmend auf. Es wurde nach einer Differenzierung der EL nach ökonomischen Gesichtspunkten gesucht. SL sind eine Gruppe von Staaten welche Merkmale von EL aufweisen, jedoch aber ihre Entwicklung den Kurs eines Industriestaates beschreibt. Diese Länder sind von einem wirtschaftlichen Strukturwandel geprägt. Ein solcher Wandel kann sich durch alle Bereiche wie Politik, Sozialwesen und Soziokultur ziehen. Ein Land in einer solchen Phase hat oft mit politischen Unruhen zu kämpfen. Die Regierungen dieser Länder stehen im Konflikt mit den Gruppierungen von konservativen und modernisierenden Kräften. Das Wirtschaftswachstum von SL liegt weit über den Durchschnitt.

Typische Indikatoren für Schwellenländer sind:

- wirtschaftlicher Wachstum relativ gut, Ausnahme China mit hohen Wachstum
- Exportsektor spezialisiert auf Fertigwaren
- Pro-Kopf-Einkommen größer als 699 US-$ pro Jahr
- niedriges Lohnniveau / hohe Produktivität
- Ansätze sozialer Infrastruktur

Die Tabelle 2.29 zeigt die derzeitigen Entwicklungs- und Schwellenländer der Erde. Die Länder sind nach ihren Kontinenten geordnet. Dabei ist ersichtlich, dass aus Afrika mit 34 EL der größte Anteil kommt. Europa, als fast durchgehend hoch entwickelter Kontinent, hat ein Schwellenland zu verzeichnen. Doch auch hier gibt es unterschiedliche Auffassungen welche Länder bereits als Schwellenland gezählt werden. Der Internationalen Währungsfond (IWF) sowie die Weltbank (WB) zählen zehn Länder als Schwellenländer. Wesentlich mehr beschreibt die internationale Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Das BMZ und die Europäische Union (EU) arbeiten stets daraufhin, dass auf internationaler Ebene für die Bewertung von Schwellenländern soziale wie auch politische Indika-toren bei der Auswahl berücksichtigt werden. Leider konnten diese Kriterien bis heute nicht durchgesetzt werden.¹⁰

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

3 AUSGANGSSITUATION ABFALLWIRTSCHAFT

Die Erdbevölkerung besteht derzeit aus etwa 6,5 Milliarden Menschen. Über dreiviertel davon leben in Entwicklungs- und Schwellenländern. Ausgeprägte Abfall-wirtschaftskonzepte sind in weiten Teilen dieser Länder kaum zu finden. Der Abfall wird ohne Vorbehandlung und ohne technische Barrieren der Umwelt zugeführt. Dadurch werden notwendige Ressourcen wie das Trinkwasser und Anbauboden verseucht. Langfristig betrachtet ist es in diesen Gebieten der EL und SL nicht möglich, sich gut zu entwickeln. Für die Entwicklungspolitik gilt es, diesen schäd-lichen Kreislauf aufzuhalten. Die Erfahrung zeigt, dass jedoch nicht nur finanzielle Hilfe genügt. Einige Industrieländer setzen sich zum Ziel mit ihren Erfahrungen und technischen Mitteln die Politik der Gastländer sowie die Bevölkerung zu überzeugen einen nachhaltigen Weg zu gehen. Nur langfristige Partnerschaften mit hoher Transparenz und finanziellen Rückhalt können diese Länder dazu bringen, Abfallwirtschaft selbst zu betreiben.

Es gilt diese Länder zum nachhaltigen Handeln anzuregen. Das bedeutet, dass aktuell getroffene Entscheidungen immer darauf bedacht sind, zukünftigen Gen-erationen die grundlegenden Lebensbedingungen nicht zu erschweren. Dabei müssen besonders rechtliche Rahmenbedingungen im Bereich Abfallwirtschaft nachgeholt werden. Anhaltspunkt sind hier beispielsweise Länder, in denen recht-liche Rahmenbedingungen seit Jahren umgesetzt werden. In der BRD wird umwelt-schonende Entsorgung von Abfällen seit 1996 über das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz geregelt. Dabei ist die oberste Priorität die Vermeidung von Abfällen. Nicht vermeidbare Abfälle sind vorrangig zu Verwerten, während nicht verwertbare Abfälle schadlos zu beseitigen sind.

Ein unaufhaltbarer Trend der letzten Jahrzehnte stellt die Verstädterung dar. Prognosen beschreiben für das Jahr 2025 einen Anstieg der Weltbevölkerung auf acht Milliarden.¹¹,¹² Schätzungen der UNEP zeigen, dass in diesem Zeitraum weltweit mehr als 100 Städte mit mindestens fünf Mio Einwohner bewohnt sind. Von diesen Städten sind etwa 80% in EL und SL zu finden. Daraus kann man schließen, dass mindestens 400 Mio Menschen in extrem kapital- und strukturschwachen Ballungs-räumen leben werden. Durch die Verstädterung ergeben sich vor allem wirtschaft-liche, soziale und räumliche Herausforderungen.

Die Auswirkungen dieser Dynamik kann positiv die wirtschaftliche Entwicklung beeinflussen. Jedoch bringen sie auch negative Folgen mit sich. Die Lebens- und Arbeitsbedingungen verschlechtern sich vor allem in den Randgebieten stetig.

Insbesondere die ökologischen Auswirkungen können durch die Verstädterung auch negative Folgen für eine ganze Region hervorbringen. Oft muss die Entwicklung der Infrastruktur dieser rasanten Entwicklung nachgeben. Es herrscht somit Handlungs-bedarf, die benötigte Infrastruktur nachträglich angepasst einzufügen. Für die Bevölkerung ist aufgrund ungeklärter Wohn- und Bleiberechte die fehlende Infrastruktur sekundär. Wichtiger ist in erster Linie die Sicherung des Wohnsegments. Zudem erschweren Zuwanderungen und fortgesetzte Bautätigkeiten das Problem des unbeseitigten Abfalls und fehlender Sanitärinfrastruktur. Diese Entwicklung führt zu einer Bedrohung der Gesundheit, von der vor allem die Frauen und Kinder betroffen sind. Die Bedeutung von nachhaltigen Systemen geht weit über die technischen und gesundheitlichen Belange hinaus. Sie bezieht besonders die Neuorganisation der Gemeinde im Verhältnis zur städtischen Verwaltung ein.

Statistiken der letzten Jahre belegen, dass bereits heute 1,2 Milliarden Menschen der Zugang zu sauberem Trinkwasser fehlt. Des Weiteren haben in EL ein Drittel der Bevölkerung keine Möglichkeit sanitäre Anlagen zu nutzen. Diese Vorraussetzung sowie eine einwandfreie Entsorgung der Abfälle haben höchste Priorität in der Entwicklungspolitik. Es herrscht erheblicher Handlungsbedarf, welchen große inter-nationale Unternehmen bereits erkannt haben. Diese Unternehmen möchten die steigende Nachfrage abdecken und entwickeln dabei effiziente Technologien und Konzepte. Da diese Wachstumsgebiete klimatisch, topographisch und kulturell sehr unterschiedlich sind, müssen speziell angepasste Lösungen gefunden werden.

Erfolgreiche Abfallwirtschaftskonzepte sollten den gestellten Anforderungen in hygienischen und ökologischen Vorgaben entsprechen. Die Sozioökonomie bietet dafür die Rahmenbedingung zur Einführung von Entsorgungssystemen. Diese wichtigen Punkte bilden ein Wirkungsdreieck, welches in der folgenden Abbildung verdeutlicht wird.¹³,¹⁴

Die Hygiene als Teilgebiet der Medizin umfasst vorbeugende Maßnahmen zur Erhaltung der Gesundheit der Bevölkerung. Dabei sind Maßnahmen zur Seuchen-bekämpfung ein entwicklungspolitisches Ziel. Die wissenschaftliche Entwicklung der Medizin hat diese Maßnahmen weiter optimiert, jedoch aber nicht überflüssig gemacht. Durch Mutationen können jederzeit neue Krankheitserreger entstehen. Zur Bekämpfung dieser müssen dann jeweils wieder neue Medikamente entwickelt werden. Aus dem Grund ist eine Vorbeugung vor Krankheitserregern unerlässlich. Abfallwirtschaft zum Schutz vor Krankheiten bedeutet, Abfälle relativ zeitnah aus den Wohngebieten zu beseitigen. Danach muss der Abfall umgewandelt werden, bevor pathogene Mikroorganismen und deren Überträger sich davon Ernähren können.

Im speziellen wie z.B. in Krankenhäusern und Arztpraxen müssen infizierte Abfälle vollkommen von Krankheitserregern beseitigt werden. Das erfordert ein hohes Maß an Zuverlässigkeit und die Bildung von Abfallsammlungssegmenten. Die Aufteilung in Segmente dient zur Verbeugung der Vermischung von Hausmüll und biologischen Sonderabfall.

In einigen alten Kulturregionen ist der schnelle Abtransport durch tägliche Müllabfuhr bereits gegeben. Es gilt, diese Verfahren an aktuelle hygienische Anforderungen anzupassen. Ein weiterer Ansatzpunkt ist der Schutz des Menschen vor toxischen chemischen Verbindungen. Ein hohes Risiko stellen dabei große Mengen von Sickerwasser aus informellen Siedlungen dar, welche die unmittelbar angrenzenden Grund- und Oberflächengewässer belasten. Der Bau von wirksamen und ange-passten technischen Barrieren bietet eine zusätzliche Herausforderung an die Abfall-wirtschaft und ihre Entwicklung in diesen Ländern. Die Abbildung 3.1¹⁵ zeigt schäd-liche Sickerwässer, welche die Umwelt und den Landwirtschaftsbetrieb nachhaltig beeinflussen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 3.1:Sortierung auf Deponien und giftiges Sickerwasser

Es ist weiterhin nötig, Aufklärungsarbeit über die Auswirkungen von Abfallemissionen auf die Gesundheit der Entsorgungsmitarbeiter zu leisten. Beispielsweise ist im Bereich der Gasbehandlung nur die Verpuffungsgefahr bekannt. Jedoch nicht die Gefahr von Leberschäden des Personals, wenn auf Deponien ungünstige Windzirku-lationen die Gase verdünnt und in den Arbeitsbereich der Arbeiter strömt. Unter die hygienischen Rahmenbedingungen in EL ist weiterhin der Schutz der Lebensmittel

vor chemischen Verbindungen aus dem Kompost zu zählen. Die Stoffströme der organischen Abfälle müssen kanalisiert werden.¹⁶

Sobald die Gesundheit des Menschen gefährdet ist, gehen die Forderungen aus Ökologie und Hygiene direkt ineinander über. Ein Beispiel dafür ist die Verwertung von organischem Abfall als Kompost in der Landwirtschaft und Gartenbau. Bei diesem Prozess werden zwar die organischen Substanzen zur Erhaltung des Ertrages benötigt, aber dieser Kompost führt zu einer Verstärkung des Salzgehaltes des Bodens. Zu große Mengen Kompost können aufgrund der enthaltenen Spurenelemente den angereicherten Boden irreparabel schädigen. Die entstandenen Stoffströme müssen gesteuert werden, um nicht gut kultivierte Böden aus der Produktion streichen zu müssen. Damit diese Aufgabe bewältigt werden kann, benötigen EL Hilfe wie aus den Sektoren der Beratungs- und Management-leistungen der IL.

Eine weitere Ausgangssituation der Abfallwirtschaft in EL ist die Planung nach abgeschlossenen Projekten. In einigen Fällen ist der Rückbau von Deponien erforderlich, da technische Barrieren und Abdeckung durch Pflanzen oft nicht ausreichen.

Die nachstehende Abbildung 3.2¹⁷ verdeutlicht den Wirkungskomplex zwischen der Sozioökonomie, Hygiene und Ökologie. Diese Sektoren sind direkt von einander abhängig.

Sozioökonomie

Abbildung 3.2: Wirkungskomplex Abfallwirtschaft

Die Sozioökonomie beschreibt die Wechselwirkung zwischen Wirtschaft und den vorherrschenden sozialen Strukturen. Kapitalschwache Länder verfügen meist über einen relativ guten Ausbildungstand aber mit einer sehr geringen Entlohnung. Diese Arbeitskräfte werden zudem häufig nicht sinnvoll eingesetzt. Es besteht also auch hier die Nachfrage nach modernen Managementmethoden. Ein weiteres Problem in kapitalschwachen Gebieten ist die fehlende soziale Absicherung.

Darunter zu verstehen ist, dass Zeitraum der Arbeitslosigkeit nicht gesichert ist. Kurzeitig Arbeitssuchende sind somit direkt in ihrer Existenz bedroht. In zahlreichen informellen Siedlungen ist die Abfallsammlung und Sortierung für einige Bewohner die einzige Einnahmequelle. Sollten externe Betreiber diese Arbeit übernehmen, so sind verlieren sie ihren Lebensunterhalt. Aus diesem Grund formiert sich vielfach Widerstand gegen die Einführung von Abfallmaßnahmen wie Holsysteme. Weiterhin sind kapitalschwache Bevölkerungsteile häufig nicht in der Lage, veranschlagte Gebühren zu entrichten.

In anderen Fällen kommt es dazu, dass Bevölkerungsteile nicht bereit sind zu zahlen. Gründe hierfür sind vorhergehende Projekte die gescheitert sind, oder auch traditionelle Verfahren die mehr Akzeptanz finden. Die Lösung dieser Problematik kann nur durch angepasste Konzepte umgesetzt werden. Dabei müssen die tätigen Menschen zur Verbesserung der Verwertung geschult und mit den notwendigen Schutz- und Hilfsmitteln ausgestattet werden. Eine weitere Ausgangssituation in diesen Ländern ist das stark gewachsene Gefälle zwischen wohlhabenden und armen Menschen. Wohngebiete dieser beiden Bevölkerungsgruppen können durchaus direkt nebeneinander liegen. Damit sind Spannung und in der kommunalen Politik häufig vorherbestimmt.¹⁸ Die anschließende Tabelle 3.1¹⁹ fasst die aktuelle

Situation der Abfallwirtschaft in EL zusammen. Dabei werden zusätzlich
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation erläutert.

Tabelle 3.1: Ausgangssituation Abfallwirtschaft

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

4 UNTERSTÜTZUNG DER ENTWICKLUNGSLÄNDER

Dieses Kapitel beschreibt den internationalen Begriff der Entwicklungspolitik. Es werden die Akteure dieser Politik aufgezählt und ihre jeweiligen Sichtweisen und Handlungsfelder erläutert. Bei der Einführung von Abfallwirtschaftskonzepten in EL und SL sind die Akteure aus internationaler Politik, Wirtschaft und Zivilorganisationen für den Erfolg entscheidend. Sie bereiten die erforderlichen Rahmenbedingungen in dem jeweiligen Projektland vor. Diese können finanzielle Hilfen in Form von Entschuldung, Förderung und günstigen Darlehen sein. Gleichzeitig werden durch politische Träger die rechtlich und wirtschaftlich schwierigen Rahmenbedingungen vereinfacht. Daneben bieten einige Länder und Nichtregierungsorganisationen oft eine große Eigenbeteilung an diesen Projekten durch beispielsweise Beratungs- und Managementaufgaben an.

4.1 Entwicklungspolitik

Entwicklungspolitik beschreibt politische, wirtschaftliche und soziale Aktivitäten international handlungsfähiger Akteure. Diese können z.B. internationale Org-anisationen, Staaten oder Entwicklungsbanken sein.

In den vergangen zwanzig Jahren haben eine Vielzahl von Ländern darunter fortgeschrittene EL sowie einige SL es geschafft, internationale Handels- und Finanzströme erfolgreich zu nutzen. Jedoch profitieren etwa 40% der Menschen dieser Erde davon nicht, sie leben in den ärmsten Gebieten dieser Welt.

Eine der Kernaufgaben der Entwicklungspolitik ist es, die Globalisierung zu steuern. Dabei bemühen sich die Akteure dieser Politik um internationale Sicherheit, gerechten Welthandel und -finanzordnung sowie um eine globale Umweltordnung.

Die weltweite nachhaltige Entwicklung ist ein weiterer Kernpunkt. Mit der Millenniumsdeklaration der VN und den Millenniumszielen werden vor allem in der Umweltpolitik wesentliche Ziele der nächsten Jahre aufgestellt. Entwicklungspolitik arbeitet bei ihrer Zielbearbeitung auf mehreren Ebenen. Sie erzwingt internationale Veränderungen in Verhandlungsprozessen und Regelwerken. Daneben unterstützt sie EL bei der Verbesserung der Rahmenbedingungen vor Ort. Außer diesen Leitsätzen beschäftigt sich deutsche Entwicklungspolitik mit der Veränderung der Interessens-, Bewusstseins- und Konsumstrukturen in Industrieländern.²⁰,²¹

Jedes Land definiert seine Entwicklungspolitik selbst. In der Regel werden die jeweiligen Ziele an übergeordnete Beschlüsse angepasst. Diese Beschlüsse werden gemeinschaftlich auf Konferenzen, Ausschüssen der VN, OECD und Weltbank-gruppe festgelegt. Die Festlegung der Leitsätze in Deutschland trifft das BMZ. Einer der wichtigsten Grundsätze von erfolgreicher Entwicklungspolitik ist der Zusammenhang zwischen Förderung mit Forderungen und dem Projekterfolg. Nur bei Zuschüssen, welche an gewisse Forderungen gebunden sind, kann zu einem bestimmten Maß eine wirkliche Nutzung der Hilfe sichergestellt werden. Diesen Wirkungskomplex stellt die Abbildung 4.1 schematisch dar.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 4.1:Wirkungsbeziehung von Entwicklungspolitik

4.1.1 Official Development Assistance (ODA)

Die „Official Development Assistance“²² der OECD beschäftigt sich mit der Bereitstellung finanzieller, technischer und personeller Leistungen in Zusammenhang mit der Entwicklungshilfe. Sie umfasst alle Mittelzuflüsse von staatlichen Stellen, einschließlich von Ländern und Gemeinden oder ihren Vertretern an EL und multi-laterale Institutionen für wirtschaftliche Entwicklung und Verbesserung der Lebensbedingungen in EL. Dabei werden z.B. Zuschüsse und Darlehen an die nach DAC- Liste festgelegten Entwicklungsländern vergeben. Die öffentliche Entwicklungshilfe bildet den größten Teil der weltweiten finanziellen Hilfe.²³

Voraussetzungen zur Anerkennung einer ODA Leistung:

- durch öffentliche Träger ausgeschriebene Projekte
- Projekte die zu Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung beitragen
- ein Zuschusselement von mindestens 25%
(Nachweis von vergünstigten Kreditkonditionen)

[...]

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¹ Vgl. Winkelmann, Dr. Ingo; ABC der vereinten Nationen, Auswärtiges Amt, 2003

² Vgl. Nohlen, Dr. Dieter; Lexikon der Dritten Welt

³ o.V. http://www.oecd.org, 2007

⁴ Vgl. Nohlen, Dr. Dieter; Lexikon der Dritten Welt

⁵ Vgl. Nohlen, Dr. Dieter; Lexikon der Dritten Welt

⁶ Vgl. Nohlen, Dr. Dieter; Lexikon der Dritten Welt

⁷ Vgl. Nohlen, Dieter; Lexikon der Dritten Welt

⁸ Vgl. Nohlen, Dieter; Lexikon der Dritten Welt

⁹ Vgl. Nuscheler, Franz; Lern- und Arbeitsbuch Entwicklungspolitik, Bonn 2004

¹⁰ Vgl. Nohlen, Dieter; Lexikon der Dritten Welt

¹¹ Vgl. Bockelmann, Detlef; Betriebliche Organisation und Finanzierung; GTZ

¹² Vgl. Körtel, Andre; Entwicklungs- und Schwellenländer als abfallwirtschaftlicher Brennpunkt

¹³ Vgl. Körtel, Andre; Entwicklungs- und Schwellenländer als abfallwirtschaftlicher Brennpunkt

¹⁴ Vgl. Bockelmann, Detlef; Betriebliche Organisation und Finanzierung; GTZ

¹⁵ Quelle: Nassour, Abdallah; Ansätze zur Reform der Abfallwirtschaft in Entwicklungsländern

¹⁶ Vgl. Körtel, Andre; Entwicklungs- und Schwellenländer als abfallwirtschaftlicher Brennpunkt

¹⁷ Quelle: Körtel, Andre; Entwicklungs- und Schwellenländer als abfallwirtschaftlicher Brennpunkt

¹⁸ Vgl. Körtel, Andre; Entwicklungs- und Schwellenländer als abfallwirtschaftlicher Brennpunkt

¹⁹ Darstellung des Autors

²⁰ Vgl. Winkelmann, Dr. Ingo; ABC der vereinten Nationen, Auswärtiges Amt, 2003

²¹ Vgl BMZ Materialien, Entwicklungspolitik gestalten, 2004

²² Vgl BMZ Materialien, „Was ist ODA?“, 2005

²³ Vgl. Nohlen, Dr. Dieter; Lexikon der Dritten Welt