"Schließen Sie an Ihrem Haus/an Ihrer Wohnung alle Fenster und Türen, auch bei nur kurzer Abwesenheit, immer ab.“, so lautet ein Auszug aus einem Informationsflyer des sächsischen Innenministeriums anlässlich der Aufnahme Polens in den Schengenraum und den damit verbundenen Wegfall der Passkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze. Nur zu deutlich werden die Ängste der deutschen Bevölkerung vor dem Wegfall der Grenzkontrollen an der deutschen Ostgrenze durch diesen offiziellen Rat. Doch wie begründet sind die deutschen Befürchtungen? Wurde die Expansion Europas und die damit verbundenen wirtschaftlichen und politischen Vorteile durch den Verlust an innerer Sicherheit erkauft? Kurz: Ist Deutschland seit dem 21. Dezember 2007 unsicherer geworden? Diese Frage wird in der vorliegenden Arbeit beantwortet.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Vom Warschauer Pakt in die Mitte der EU
2.1 Die Deutsch-polnische Grenze bis 2004
2.2 Europäisierung in allen Lebensbereichen
3 Europas neue Ostgrenze
3.1 Die polnische Ostgrenze
3.2 Die deutsch-polnische Grenze Nach 2004
4 Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der EU-Osterweiterung sowie des Beitritts Polens zum Schengen-Raum auf die innere Sicherheit Deutschlands. Ziel der Analyse ist es, die in der Bevölkerung verbreiteten Befürchtungen bezüglich einer steigenden Kriminalität durch den Wegfall fester Grenzkontrollen zu bewerten und der Frage nachzugehen, ob Deutschland seit Ende 2007 tatsächlich unsicherer geworden ist.
- Vergleich der sicherheitspolitischen Situation an der deutsch-polnischen Grenze vor und nach 2004.
- Analyse des Prozesses der Europäisierung und der damit verbundenen neuen Standards für den Grenzschutz.
- Evaluation der polizeilichen Kriminalstatistiken (PKS) zur Überprüfung tatsächlicher Sicherheitsverluste.
- Untersuchung der Rolle Polens als Transitland und der Auswirkungen auf die Migrations- und Grenzkontrollpolitik.
- Gegenüberstellung von subjektiven Vorurteilen und objektiven Daten zur Grenzkriminalität.
Auszug aus dem Buch
3.1 DIE POLNISCHE OSTGRENZE
Allein der Länderzuwachs von 3000km auf 5000km EU-Außengrenze im Jahr 2004, lässt vermuten, dass es schwer fallen sollte diese mit gleicher Intensität zu überwachen. Doch gab es allerhand Gründe dieses zu erreichen. Zunächst einmal dachten die „alten“ Länder Europas zunächst an ihre eigene Sicherheit, die EU an die Integration des europäischen Ostens, die Beitrittsländer an das Erreichen der von der EU gesetzten Ziele um ein Stück vom großen Finanzkuchen der EU abzubekommen. So war es nicht nur an Polen dieses Ziel zu erreichen. Die EU unterstütze schon 2003 mit 94mio Euro Soforthilfe, gefolgt von weiteren 108mio Euro zum Aufbau der Ostgrenze Polens.
Forderten 1999 noch die Staats- und Regierungschefs der EU beim Gipfel von Tampere eine vollständige Abdichtung der polnischen Außengrenze, stellte EU Kommissar Frattini 2005 bereits eine mögliche Vollmitgliedschaft Polens für Oktober 2007 fest. Wie schaffte es Polen sich so rasch zu entwickeln?
Zunächst muss das polnische Grenzpersonal betrachtet werden. Zwar schätzte man noch 2004 die benötigte Anzahl polnischer Grenzbeamte auf 18.000, jedoch waren zu Beginn 2008 nur 10.000 polnische Grenzbeamte an der Ostgrenze beschäftigt. Das waren zwar 2.500 mehr als noch 2004, aber reichen 10.000 aus? Die Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei in Deutschland Konrad Freiberg, verneinte dies. Er betonte, dass die Polen nicht die gleichen Standards hätten und auch die Anzahl der polnischen Grenzbeamten nicht ausreichen würden. Vielleicht hätte er die Lage anders eingesetzt, wenn er damals gewusst hätte, dass kein deutscher Grenzbeamte durch die Osterweiterung entlassen werden würde. Denn obwohl auch Polen die Personallage, als das größte Problem bezeichnet, muss klar bestritten werden, dass die 10.000 Mann zu wenige sind.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der Sicherheitsbedenken im Zuge der Schengen-Erweiterung ein und definiert die zentrale Forschungsfrage nach der tatsächlichen Sicherheitslage Deutschlands.
2 Vom Warschauer Pakt in die Mitte der EU: Das Kapitel zeichnet den historischen Wandel der Grenzsituation nach und analysiert die wirtschaftlichen sowie sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen bis zur Osterweiterung 2004.
2.1 Die Deutsch-polnische Grenze bis 2004: Hier wird der Zusammenhang zwischen wirtschaftlichem Gefälle, Kriminalitätsraten in den 90er Jahren und der Entwicklung des Bundesgrenzschutzes detailliert betrachtet.
2.2 Europäisierung in allen Lebensbereichen: Dieser Abschnitt erörtert die institutionelle Integration Polens in EU-Strukturen und die damit einhergehenden, strengen Anforderungen an den Grenzschutz.
3 Europas neue Ostgrenze: Hier steht die Herausforderung der Überwachung der erweiterten EU-Außengrenze im Fokus sowie die damit verbundene sicherheitspolitische Strategie der EU.
3.1 Die polnische Ostgrenze: Das Kapitel untersucht die personelle und technische Ausstattung des polnischen Grenzschutzes sowie die Effektivität der Kontrollmaßnahmen nach dem Beitritt.
3.2 Die deutsch-polnische Grenze Nach 2004: Eine empirische Auswertung der Kriminalitätszahlen in den grenznahen Bundesländern dient hier als Nachweis für den tatsächlichen Sicherheitsverlauf nach dem Wegfall der Kontrollen.
4 Fazit: Die Zusammenfassung der Ergebnisse entkräftet die Befürchtung eines Sicherheitsverlustes und stellt fest, dass sich die Grenzkriminalität eher in Richtung der neuen EU-Außengrenzen verlagert hat.
Schlüsselwörter
Osterweiterung, Schengen-Raum, Innere Sicherheit, Grenzkriminalität, Polen, Bundesgrenzschutz, Europäisierung, Kriminalstatistik, EU-Außengrenze, Grenzkontrollen, Migration, Transitland, Integrationsprozess, Grenzsicherung, Deutschland.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit den Auswirkungen der EU-Osterweiterung und des Schengen-Beitritts Polens auf die Sicherheitslage in Deutschland, insbesondere unter dem Aspekt der Kriminalitätsentwicklung an den Grenzen.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Zentrum stehen die historische Entwicklung der deutsch-polnischen Grenze, der Prozess der europäischen Integration des Grenzschutzes sowie eine detaillierte Analyse polizeilicher Kriminalstatistiken.
Was ist die zentrale Forschungsfrage der Studie?
Die Forschungsfrage lautet, ob Deutschland seit dem Beitritt Polens zum Schengen-Raum und dem damit verbundenen Wegfall der Grenzkontrollen unsicherer geworden ist.
Welche methodische Herangehensweise wird gewählt?
Der Autor nutzt eine vergleichende Analyse von historischen Entwicklungen, offiziellen Berichten der EU sowie eine quantitative Auswertung polizeilicher Kriminalstatistiken (PKS) zur Verifizierung von Sicherheitsbedenken.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der Situation bis 2004, die Analyse der Europäisierungsprozesse, den Ausbau der polnischen Ostgrenze sowie eine empirische Betrachtung der Kriminalitätszahlen in den grenznahen deutschen Bundesländern.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Publikation?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Schengen-Raum, Grenzkriminalität, Innere Sicherheit, Europäisierung und EU-Osterweiterung bestimmt.
Wie bewertet der Autor die Rolle des polnischen Grenzschutzes?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass der polnische Grenzschutz durch finanzielle Unterstützung der EU und strenge Auflagen einen Standard erreicht hat, der ein hohes Maß an Sicherheit gewährleistet und die Vorurteile der Unzulänglichkeit nicht rechtfertigt.
Welche Schlussfolgerung zieht die Arbeit hinsichtlich der Kriminalitätsverlagerung?
Die Studie deutet darauf hin, dass die Grenzkriminalität an der deutsch-polnischen Grenze abgenommen hat und sich der Fokus der Kriminalitätslage in Richtung der neuen, östlichen EU-Außengrenzen verschoben hat.
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- Michael Arend (Author), 2009, Sicherheitsrisiko „Osterweiterung“?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/137980
