Die Europäische Union (EU) ist heute mit den 27 Mitgliedsstaaten, einer Bevölkerung von ca.
einer halben Milliarde Menschen und einer enormen Wirtschaftskraft zu einem wichtigen,
globalen Akteur geworden. Durch die Globalisierung, stärker werdende ökonomische
Interdependenzen, die gewachsene Gefahr des Terrorismus und der „Rückkehr des Krieges“
an die Peripherie der Europäischen Union hat sich die außen- und sicherheitspolitische Lage
der EU in den letzten Jahren rapide verändert.
Durch die Europäische Sicherheitsstrategie (ESS) hat die Europäische Union im Jahr 2003 auf
die neuen Aufgaben des 21. Jahrhunderts reagiert und mit dem Dokument zur Strategie die
globalen Herausforderungen, Hauptbedrohungen, Strategischen Ziele und die Auswirkungen
auf die europäische Politik formuliert.
In dieser Arbeit möchte ich mich mit der Europäischen Sicherheitsstrategie befassen. Unter
der Fragestellung, „Wird ein Update der European Security Strategy benötigt?“ werde ich im
nächsten Kapitel damit beginnen, in Kürze die Anfänge der europäischen Sicherheitspolitik
bis zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) darstellen. Danach werde
ich die Europäische Sicherheitsstrategie aus dem Jahr 2003 mit dem „Bericht über die
Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie“ aus dem Jahr 2008 unter Berücksichtigung
der Fragestellung verbinden, bevor ich im letzten Abschnitt die Fragestellung in einem Fazit
beantworten werde.
Um die heutige Strategie verstehen zu können, muss zuerst ein Rückblick auf die
Entwicklung der europäischen Außen-und Sicherheitspolitik geworfen werden.
Inhaltsverzeichnis
Fragestellung
A. Die Europäische Union als weltweiter Akteur
B. Von der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
C. Die Europäische Sicherheitsstrategie
C.1. Inhalte der Europäischen Sicherheitsstrategie
C.2. Maßnahmen und Ziele der ESS
D. Die Europäische Sicherheitsstrategie 5 Jahre später
E. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Aktualität der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) von 2003 unter Berücksichtigung der veränderten globalen Rahmenbedingungen. Das primäre Ziel besteht darin, durch einen Vergleich mit dem Fortschrittsbericht von 2008 zu analysieren, ob ein inhaltliches und strategisches Update der Sicherheitsstrategie erforderlich ist, um auf aktuelle Herausforderungen effizient reagieren zu können.
- Entwicklung und Profil der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP/ESVP)
- Analyse der ESS von 2003: Kernthemen und strategische Ausrichtung
- Evaluierung der Sicherheitslage nach fünf Jahren: Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und organisierte Kriminalität
- Neue sicherheitspolitische Problemfelder: Energiesicherheit, Klimawandel und Piraterie
- Strategische Empfehlungen zur Stärkung der europäischen Handlungsfähigkeit
Auszug aus dem Buch
D. Die Europäische Sicherheitsstrategie 5 Jahre später
Ende des Jahres 2007 hatte Javier Solana vom Europäischen Rat das Mandat erhalten, die Umsetzung der Europäische Sicherheitsstrategie des Jahres 2003 zu prüfen und gegebenenfalls Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten.
Nach der Billigung der Staats- und Regierungschefs im Dezember 2008 wurde der „Bericht über die Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie“, der den Titel „Sicherheit schaffen in einer Welt im Wandel“ trägt, der Öffentlichkeit vorgestellt.6
Schon der Beginn des Berichts deutet auf die noch bedeutendere Stellung der Europäischen Union in der Welt hin und die sich dadurch veränderte Sicherheitslage in den letzten Jahren seit 2003. Durch die Osterweiterung der EU hat sich die Stabilität durch die Demokratie und einer wachsenden Wirtschaft in den neuen Mitgliedsstaaten verbessert. Die in der ESS des Jahres 2003 als außenpolitischer Handlungsrahmen integrierte Nachbarschaftspolitik hat z.B. durch die Mittelmeerunion eine neue Form hinzubekommen und auch die Zusammenarbeit mit östlichen Staaten ist durch diesen Ansatz vertieft worden. Auch die übernommene Verantwortung in Afghanistan oder die Reaktionen der EU beim Georgien-Krieg haben gezeigt, dass sich die außenpolitische Handlungsfähigkeit der EU verbessert hat. Zusätzlich konnte die EU durch 20 Missionen zeigen, dass sie in der Lage ist durch Koordination und Planung das gesamte Spektrum von Hilfsmissionen in Aceh nach dem Tsunami bis hin zum Schutz von Flüchtlingen im Tschad abzudecken.7
Auf die Veränderungen in den 5 Jahren seit dem Existieren der ESS hat sich die EU immer wieder an neue Probleme und Herausforderungen anpassen müssen. Vor allem bei der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sind neue, große Probleme aufgetreten.
Zusammenfassung der Kapitel
Fragestellung: Das Kapitel führt in die zentrale Forschungsfrage ein, ob die Europäische Sicherheitsstrategie von 2003 aufgrund veränderter globaler Bedingungen eine Aktualisierung benötigt.
A. Die Europäische Union als weltweiter Akteur: Hier wird der Status der EU als globaler Akteur beschrieben und die Entstehung der ursprünglichen Sicherheitsstrategie in Reaktion auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts verortet.
B. Von der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Dieses Kapitel zeichnet die historische Entwicklung von der Kooperation in der EG hin zur Institutionalisierung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der ESVP nach.
C. Die Europäische Sicherheitsstrategie: Die inhaltlichen Schwerpunkte, Ziele und spezifischen Maßnahmen der ESS von 2003 zur Bekämpfung von Bedrohungen wie Terrorismus und instabilen Staaten werden detailliert dargelegt.
D. Die Europäische Sicherheitsstrategie 5 Jahre später: Das Kapitel analysiert den Fortschrittsbericht von 2008 und bewertet, wie die EU auf neue Phänomene wie Internetkriminalität, Energiesicherheit und Piraterie reagiert hat.
E. Fazit: Die Arbeit schließt mit der Feststellung, dass die ESS veraltet ist und durch ein Update sowie eine engere sicherheitspolitische Kooperation und verbesserte transatlantische Beziehungen gestärkt werden muss.
Schlüsselwörter
Europäische Sicherheitsstrategie, ESS, Europäische Union, Außen- und Sicherheitspolitik, ESVP, Krisenbewältigung, Terrorismusbekämpfung, Massenvernichtungswaffen, Energiesicherheit, Klimawandel, Piraterie, Sicherheit, Verteidigungspolitik, EU-Battlegroups, Integrationsprozess.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse der europäischen Sicherheitsarchitektur, konkret mit der Entwicklung und dem Anpassungsbedarf der "European Security Strategy" (ESS).
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, die Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität sowie neue Herausforderungen wie Energiesicherheit und Piraterie.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es zu klären, ob die Sicherheitsstrategie von 2003 angesichts einer sich rasch verändernden Weltlage eine inhaltliche Aktualisierung benötigt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine komparative Analyse, indem sie die ursprüngliche Sicherheitsstrategie von 2003 mit dem Umsetzungsbericht von 2008 vergleicht und kritisch bewertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die historischen Grundlagen der europäischen Verteidigungspolitik, die Kernelemente der ESS 2003 und deren Weiterentwicklung im Kontext aktueller globaler Krisen behandelt.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Publikation?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie ESS, Krisenbewältigung, Sicherheit, europäische Integration und außenpolitische Handlungsfähigkeit geprägt.
Wie bewertet der Autor die Wirksamkeit der EU-Battlegroups?
Der Autor argumentiert, dass die vorhandenen EU-Battlegroups zwar ein Schritt in die richtige Richtung sind, ihr Umfang jedoch für die Vielzahl und Komplexität der anfallenden Aufgaben als zu gering erachtet wird.
Welche Rolle spielt die Energiesicherheit laut Analyse?
Der Autor sieht in der wachsenden Abhängigkeit von Energieimporten ein kritisches Zukunftsproblem und fordert einen "Energiemix" zur Stärkung der Stabilität und Reduzierung von Lieferabhängigkeiten.
Warum wird eine engere Kooperation mit den USA gefordert?
Aufgrund globaler sicherheitspolitischer Herausforderungen und der durch den Irak-Krieg gelittenen Beziehungen plädiert der Autor für eine erneuerte strategische Partnerschaft und eine stärkere Einbindung der NATO.
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- Florian Semler (Author), 2009, Die European Security Strategy, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/138237
