Als vor dem Irakkrieg im Jahr 2003 in allen Ländern Europas gegen George Bush und seine Politik demonstriert wurde, war für eine kurze Zeit zu erkennen, was gemeint sein könnte mit der vielzitierten und hinlänglich vermissten europäischen Öffentlichkeit. Über Ländergrenzen hinweg wurde mit- und übereinander diskutiert und sogar gleichzeitig demonstriert – gegen ein und dieselbe Sache, nämlich den Krieg im Irak.
Eine Gruppe Intellektueller nahm diese Massenproteste zum Anlass, um in den europäischen Qualitätszeitungen eine neugeborene gemeinsame Öffentlichkeit zu feiern.
Dieser Versuch, eine grenzüberschreitende und vielsprachige Debatte über die Identität Europas und die Perspektiven der Europäischen Union (EU) anzustoßen, war verdienstvoll. Doch ähnlich wie die von Joschka Fischer mittels seiner „Quo Vadis“-Rede an der Berliner Humboldt Universität angezettelte Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union, verdeutlicht er, dass Europa in einer Eliten- beziehungsweise Expertenöffentlichkeit verharrt. ...
Denn genau an Debatte und Anteilnahme mangelt es in den Mitgliedsländern. Das belegt unter anderem die überdurchschnittlich niedrige Wahlbeteiligung bei den Europawahlen im Juni 2004. 342 Millionen Bürger waren aufgerufen, das Europäische Parlament zusammenzustellen. ... Auch dem Verfassungskonvent gelang es nicht, das Interesse der nationalen Massenöffentlichkeiten zu gewinnen. Die regelmäßig von der EU durchgeführte Eurobarometer−Studie vom Frühjahr 2003 zeigte, dass nur 30 Prozent der europäischen Bürger überhaupt schon einmal von diesem Gremium gehört hatten.
Die Europäer sind nicht nur schlecht informiert über die Institutionen der EU, sie fühlen sich vor allem machtlos gegenüber den Regierenden im fernen Brüssel. Die Entscheidungsmechanismen der EU erscheinen ihnen als „eine recht undurchsichtige Gemengelage, die von verwinkelten Schachzügen zwischen den drei Machtzentren [Kommission, Parlament, Rat] geprägt ist – die sich gegenseitig kontrollieren sollen und die sich überdies blockieren können.“ Joschka Fischer formulierte das Legitimitäts- und Öffentlichkeitsdefizit in seiner Rede an der Humboldt Universität noch drastischer: Die EU gelte „als eine bürokratische Veranstaltung einer seelen- und gesichtslosen Eurokratie in Brüssel und bestenfalls als langweilig, schlimmstenfalls aber als gefährlich.“
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
1.1 Das Problem: Die EU zwischen Legitimations- und Öffentlichkeitsdefizit
1.2 Die Vorgehensweise: Menschen, Medien und Öffentlichkeit in Europa
1.3 Der Forschungsstand: Die Empirie europapolitischer Kommunikation
1.3.1 Die Skeptiker
1.3.2 Die Liberalen
1.3.3 Die Optimisten
1.3.4 Zusammenfassung der Meinungen und Modelle
1.4 Definitionen zentraler Begriffe
1.4.1 Öffentlichkeit
1.4.2 Europäische Öffentlichkeit
1.4.3 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union
1.4.4 Öffentliche Meinung
1.4.5 Legitimierung
2. Europäische Öffentlichkeit – Wunsch und Wirklichkeit
2.1 Schwierigkeiten bei der Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit
a) soziokulturelle Faktoren
b) ökonomische Faktoren
c) institutionelle Faktoren
d) medienspezifische Faktoren
2.2 Chancen für die Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit
2.3 Die Rolle der Medien bei der Entstehung von öffentlicher Meinung
2.3.1 Massenmedien als Vermittler europäischer Politik
2.3.2 Massenmedien als Publizist europäischer Politik
2.3.3 Massenmedien als Organisator der Selbstbeschreibung europäischer Gesellschaft
2.3.4 Massenmedien als Übersetzer und Aufklärer
3. Europäische Bürger – Ein gescheitertes Konzept
3.1 Konzepte bürgernaher Politik
3.2 Non, Nee und No – Absagen für Europa
3.2.1 Die Antwort war „Nein“, doch was war die Frage? – Gründe für das Scheitern
3.2.2 Reaktionen auf die Referenden und die Bedeutung der Bürgerentscheide
3.3. Die Öffentlichkeitsarbeit der Europäischen Union
3.3.1 Neue Kommunikationsstrategien der Europäischen Kommission
3.3.1.1 Der Aktionsplan zur Verbesserung der Kommissionsarbeit
3.3.1.2 Der Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion
3.3.1.3 Das Weißbuch zur Kommunikationspolitik
3.4 Die Bewertung der Pläne und ihre Bedeutung für das Europa der Bürger
3.5 Öffentlichkeit durch Internet?
4. Europäische Medien – Ökonomie versus Kultur
4.1 Europäische Medienpolitik
4.1.1 Fernsehen ohne Grenzen – Die EU-Fernsehrichtlinie
4.1.1.1 Die neue „Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste“
4.1.1.2 Regulierungen mithilfe des Wettbewerbsrechts
4.1.2 Inhalte ohne Grenzen? – Regelungen für das Internet
4.1.3 Subventionen ohne Grenzen – Für das kulturelle Überleben Europas
4.2 Europa TV, The European & Co. – Aufstieg und Fall transnationaler Medien
4.3 Risiken auf dem Medienmarkt und Chancen transnationaler Medien
5. Quo vadis, Europa? – Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Herausbildung einer europäischen Massenöffentlichkeit als notwendige Voraussetzung für die Legitimation des europäischen Einigungsprozesses. Die zentrale Forschungsfrage lautet, inwieweit politische Kommunikation in Europa derzeit ein Öffentlichkeitsdefizit aufweist, welche Rolle Massenmedien bei der Entstehung einer europäischen Identität spielen und ob das Internet sowie neue Kommunikationsstrategien der EU hierbei zielführende Impulse setzen können.
- Die Problematik der EU zwischen Legitimations- und Öffentlichkeitsdefizit.
- Schwierigkeiten und Chancen bei der Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit (soziokulturelle, ökonomische, institutionelle und medienspezifische Faktoren).
- Die Rolle der Massenmedien bei der Entstehung von öffentlicher Meinung und europäischer Identität.
- Kritische Analyse der Öffentlichkeitsarbeit der EU, insbesondere nach dem Scheitern der Verfassungsreferenden.
- Die Potenziale und Grenzen des Internets für eine transnationale europäische Kommunikation.
Auszug aus dem Buch
2.1 Schwierigkeiten bei der Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit
Die hier aufgeführten Faktoren sind nicht immer eindeutig zuzuordnen, ihre Bedeutungen überschneiden sich und bedingen einander. Dennoch bietet sich die Unterteilung in vier Bereiche – soziokulturelle, ökonomische, institutionelle und medienspezifische Faktoren – an:
a) Soziokulturelle Faktoren
Seit ihrer bisher größten Erweiterung im Jahr 2004 werden in der Europäischen Union 20 Amtssprachen gesprochen. Mit den bereits beschlossenen Beitritten von Bulgarien und Rumänien im kommenden Jahr sowie der geplanten Aufnahme von Kroatien, der Türkei und Mazedonien, werden weitere Sprachen hinzu kommen. Diese Sprachenvielfalt gilt vielerorts als „Kommunikationsbarriere“, von einem „babylonischen Sprachengewirr“ ist die Rede. Vor allem Kielmansegg und Grimm sind der Meinung, dass ohne eine gemeinsame Sprache keine Kommunikationsgemeinschaft entstehen könnte. Eine gemeinsame Nutzung von Medien wäre so nicht möglich. Zwar könnten europäische Themen und übersetzte Beiträge von Sprechern anderer Nationalität in den nationalen Medien präsentiert und oberflächlich verstanden werden, „ein wechselseitiges Begründen der durch nationale Interessen und Identitäten geprägten Meinungen zu kontroversen Themen sei jedoch unwahrscheinlich, weil eine gemeinsame Perspektive nicht hergestellt werden könne“. Unterstützt wird diese These von Machill, der fünf verschiedene Nachrichtenbeiträge des europäischen Fernsehkanals Euronews miteinander verglichen hat und zu dem Ergebnis kommt, dass es in den einzelnen Sprachen „zum Teil erhebliche Unterschiede bei der Gestaltung der Nachricht“ gegeben hat.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Umreißt das Problem des Legitimations- und Öffentlichkeitsdefizits der EU sowie den Forschungsstand zur europäischen Kommunikation.
2. Europäische Öffentlichkeit – Wunsch und Wirklichkeit: Analysiert die Hindernisse und Chancen bei der Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit und beleuchtet die Rolle der Massenmedien.
3. Europäische Bürger – Ein gescheitertes Konzept: Untersucht das Scheitern des Konzepts „bürgernahe Politik“ am Beispiel der gescheiterten Verfassungsreferenden sowie die Reaktionen der EU-Kommission.
4. Europäische Medien – Ökonomie versus Kultur: Diskutiert die europäische Medienpolitik und die ökonomischen sowie kulturellen Herausforderungen für transnationale Medien.
5. Quo vadis, Europa? – Zusammenfassung und Ausblick: Führt die Argumente zusammen und erörtert die Voraussetzungen für eine künftige Legitimation des europäischen Einigungsprozesses.
Schlüsselwörter
Europäische Öffentlichkeit, Legitimationsdefizit, Öffentlichkeitsdefizit, Europäischer Einigungsprozess, Massenmedien, Europäische Identität, Politische Kommunikation, Verfassungsvertrag, Transnationalität, Medienpolitik, Europäische Union, Bürgerbeteiligung, Meinungsbildung, Internet, Kommunikation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Spannungsverhältnis zwischen dem europäischen Einigungsprozess und dem Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit, die für eine demokratische Legitimation unabdingbar wäre.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf den soziokulturellen, ökonomischen und institutionellen Barrieren einer europäischen Öffentlichkeit sowie der Rolle der Massenmedien und des Internets bei der Vermittlung europäischer Politik.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es aufzuzeigen, dass der europäische Einigungsprozess erst dann nachhaltig legitimiert werden kann, wenn die Herausbildung einer europäischen Massenöffentlichkeit gelingt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse und der Auswertung publizistischer sowie offizieller EU-Dokumente und aktueller Studien zum Thema europäische Kommunikation.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden neben den theoretischen Grundlagen der Öffentlichkeit die Gründe für das Scheitern der Verfassungsreferenden, die Medienpolitik der EU und die verschiedenen Kommunikationsstrategien der Kommission kritisch hinterfragt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe sind Öffentlichkeitsdefizit, Europäische Identität, Demokratisierung der EU, Politische Kommunikation und transnationale Medien.
Wie bewertet die Autorin die neuen Kommunikationsstrategien der EU-Kommission wie den „Plan D“?
Sie beurteilt diese zwar als richtige Schritte, kritisiert jedoch, dass sie oft vage bleiben, primär auf ein besseres Image abzielen, statt echte Partizipation zu fördern, und die eigentliche Problematik des fehlenden politischen Diskurses nicht lösen.
Warum spielt das Internet laut der Arbeit eine so wichtige, aber noch nicht ausgeschöpfte Rolle?
Das Internet bietet technisch ideale Voraussetzungen für transnationale Kommunikation, wird jedoch durch eine unübersichtliche EU-Politik und die Angst traditioneller Medienverlage vor Inhaltsverlusten in seinem Potenzial bisher stark gebremst.
- Quote paper
- Susanne Worch (Author), 2006, (K)eine Meinung in Europa, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/138471
