Die Arbeit legt den Schwerpunkt auf die Patientenpflichten, erläutert die juristische wie ethische Begründung, stellt die Mitwirkungspflicht des Patienten im dt. Krankenversicherungswesen und in der alltäglichen Praxis dar und gibt die pol. Diskussion auf nationaler wie europäischer Ebene wieder von 1977 bis 2008.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Individualverantwortung und Patientenpflicht
2.1 Ethische Komponente
2.1.1 Ethische Forderungen an den Arzt
2.1.2 Ethische Forderungen an den Patienten
2.1.3 Individualverantwortung
2.1.4 Patientenpflicht
2.1.5 Medizinische Ethik im Spannungsfeld von Salus- und Voluntasdirektive heute
2.1.6 Grenzen des Selbstbestimmungsrechts
2.2 Fazit
2.3 Juristische Komponente
2.3.1 Historische Entwicklung der Arzt-Patient-Beziehung
2.3.2 Individualverantwortung
2.3.3 Pflicht
2.3.4 Nebenpflichten
2.4 Fazit
3. Mitwirkungspflichten des Patienten im deutschen Krankenversicherungswesen
3.1 Grundzüge des Rechtsverhältnisses zwischen Krankenversicherer und Patient
3.1.1 Rechtliche Grundlage des gesetzlichen Krankenversicherungswesens in Deutschland: Das Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V)
3.1.2 Pflicht zur Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung
3.2 Mitgliedschaft in der privaten Krankenversicherung
3.3 Vergleichende Zusammenfassung
3.4 Mitwirkung des Patienten in der medizinischen Versorgung
3.4.1 Mitwirkung des Kassenpatienten in der medizinischen Versorgung
3.4.2 Mitwirkung des Privatpatienten in der medizinischen Versorgung
3.5 Fazit
4. Pflichten in der Arzt-Patient-Beziehung
4.1 Gesundheitsvorsorge
4.1.1 Gesundheitsvorsorge durch den gesetzlich versicherten Patienten
4.1.2 Einschalten eines Arztes durch den gesetzlich versicherten Patienten
4.1.3 Pflicht zur Auskunftserteilung durch den gesetzlich versicherten Patienten
4.1.4 Gesundheitsvorsorge durch den privat versicherten Patienten
4.1.5 Einschalten eines Arztes durch den privat versicherten Patienten
4.1.6 Pflicht zur Auskunftserteilung durch den privat versicherten Patienten
4.2 Fazit
4.3 Die konkrete Arzt-Patient-Beziehung im Alltag
4.3.1 Terminabsprache und Konsultation
4.3.2 Behandlungsaufnahme
4.3.3 Behandlungsvorschlag
4.3.4 Behandlung
4.3.5 Aktivmitarbeit
4.3.5.1 Medikamenteneinnahme
4.3.5.2 Kontinuierliche Fortsetzung der Behandlung
4.4 Fazit
5. Pflichten der Patienten untereinander
6. Die politische Diskussion zu den Patientenrechten und Patientenpflichten international und in Deutschland
6.1. Recherche zu dem Thema Gesundheit/Patient auf den Internetseiten der im Bundestag vertretenen Parteien und in ihren Grundsatzprogrammen
6.1.1 CDU / CSU
6.1.2 SPD
6.1.3 F.D.P.
6.1.4 Die Linke
6.1.5 Bündnis 90/Die Grünen
6.2 Fazit
6.3 Chronologische Darstellung der Entwicklung der Patientenrechte und Patientenpflichten in der deutschen Gesundheitspolitik und Gesetzgebung im Zusammenhang mit den Gutachten des Sachverständigenrates für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen, den Beschlüssen der Gesundheitsminister der Bundesländer und der Gesundheitsminister im Europarat, den Veröffentlichungen des Regionalkomitees für Europa der Weltgesundheitsorganisation und weiterer internationaler Institutionen
6.3.1 Das Gesetz zur Dämpfung der Ausgabenentwicklung und zur Strukturverbesserung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetz - KVKG) vom 27.06.1977
6.3.2 Das Gesetz zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Krankenversicherung - Kostendämpfungs-Ergänzungs-Gesetz (KVEG) vom 22.12.1981
6.3.3 Das Gesetz zur Wiederbelebung der Wirtschaft und Beschäftigung und zur Entlastung des Bundeshaushaltes - Haushaltsbegleit-Gesetz (1983) vom 20.12.1982
6.3.4 Die Ottawa-Charta zur Gesundheitsförderung 1986
6.3.5 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Jahresgutachten 1987, Medizinische und ökonomische Orientierung und Jahresgutachten 1988, Medizinische und ökonomische Orientierung
6.3.6 Das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz GRG) vom 20.12.1988
6.3.7 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Jahresgutachten 1989, Qualität, Wirtschaftlichkeit und Perspektiven der Gesundheitsversorgung und Jahresgutachten 1990, Herausforderungen und Perspektiven der Gesundheitsversorgung
6.3.8 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Jahresgutachten 1991, Das Gesundheitswesen im vereinten Deutschland
6.3.9 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Jahresgutachten 1992, Ausbau in Deutschland und Aufbruch nach Europa
6.3.10 Das Gesetz zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen Krankenversicherung (Gesundheitsstrukturgesetz) vom 21.12.1992
6.3.11 Europäische Beratungstagung zum Thema 'Patientenrechte' vom WHO-Regionalbüro für Europa 1994
6.3.12 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Sachstandsbericht 1994, Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung 2000 - Eigenverantwortung, Subsidiarität und Solidarität bei sich ändernden Rahmenbedingungen
6.3.13 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Sondergutachten 1995, Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung 2000 - Mehr Ergebnisorientierung, mehr Qualität und mehr Wirtschaftlichkeit
6.3.14 45. Tagung des Regionalkomitees für Europa der Weltgesundheitsorganisation 1995
6.3.15 Das Gesetz zur Entlastung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung (Beitragsentlastungsgesetz - BeitrEntlG) vom 01.11.1996
6.3.16 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Sondergutachten 1996, Gesundheitswesen in Deutschland - Kostenfaktor und Zukunftsbranche, Band I: Demographie, Morbidität, Wirtschaftlichkeitsreserven und Beschäftigung
6.3.17 Die Charta von Ljubljana über die Reformierung der Gesundheitsversorgung, 1996
6.3.18 46. Tagung des Regionalkomitees für Europa der Weltgesundheitsorganisation 1996
6.3.19 Konferenz der Gesundheitsminister der im Europarat vertretenen 40 europäischen Staaten, 1996
6.3.20 69. Gesundheitsministerkonferenz der Länder, 1996
6.3.21 Regionalkomitee für Europa der Weltgesundheitsorganisation, Workshop Patients’ Rights in Europe, 1997
6.3.22 Das Erste Gesetz zur Neuordnung von Selbstverwaltung und Eigenverantwortung in der gesetzlichen Krankenversicherung (1. GKV-Neuordnungsgesetz - 1. NOG) und das Zweite Gesetz zur Neuordnung von Selbstverwaltung und Eigenverantwortung in der gesetzlichen Krankenversicherung (2. GKV-Neuordnungsgesetz - 2. NOG) vom 23.06.1997
6.3.23 Jakarta Erklärung zur Gesundheitsförderung für das 21. Jahrhundert, 1997
6.3.24 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Sondergutachten 1997, Gesundheitswesen in Deutschland - Kostenfaktor und Zukunftsbranche, Band II: Fortschritt und Wachstumsmärkte, Finanzierung und Vergütung
6.3.25 70. Gesundheitsministerkonferenz der Länder, 1997
6.3.26 Gesundheit21 - Das Rahmenkonzept "Gesundheit für alle" für die Europäische Region der WHO, 1998
6.3.27 Antwort der Bundesregierung vom 30.09.1998 auf die Große Anfrage der SPD zur 'Patientenselbstbestimmung und Patientenschutz bei fehlerhafter medizinischer Behandlung'
6.3.28 Das Gesetz zur Stärkung der Solidarität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Solidaritätsstärkungsgesetz - GKV-SolG) vom 19.12.1998
6.3.29 'Patientenrechte in Deutschland heute', 1999
6.3.30 49. Tagung des Regionalkomitees für Europa der Weltgesundheitsorganisation 1999
6.3.31 World Health Report 2000
6.3.32 Das Gesetz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000 (GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000) vom 22.12.1999
6.3.33 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Gutachten 2000/2001, Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit. Bd. I: Zielbildung, Prävention, Nutzerorientierung und Partizipation
6.3.34 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Gutachten 2000/2001, Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit, Bd. III: Über-, Unter- und Fehlversorgung
6.3.35 50. Tagung des Regionalkomitees für Europa der Weltgesundheitsorganisation 2000
6.3.36 51. Tagung des Regionalkomitees für Europa der Weltgesundheitsorganisation 2001
6.3.37 Gründung des Active Citizenship Network (ACN), 2001
6.3.38 Schlussbericht der Enquete-Kommission 'Recht und Ethik der modernen Medizin' vom 14.05.2002
6.3.39 75. Gesundheitsministerkonferenz der Länder, 2002
6.3.40 52. Tagung des Regionalkomitees für Europa der Weltgesundheitsorganisation 2002
6.3.41 Patientencharta - Patientenrechte in Deutschland, 2002
6.3.42 Das Gesetz zur Sicherung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der gesetzlichen Rentenversicherung (Beitragssatzsicherungsgesetz - BSSichG) vom 23.12.2002
6.3.43 Der Europäische Gesundheitsbericht 2002
6.3.44 53. Tagung des Regionalkomitees für Europa der Weltgesundheitsorganisation 2003
6.3.45 Die Gesundheitsreform 2003, Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz - GMG) vom 14.11.2003
6.3.46 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Gutachten 2003, Finanzierung, Nutzerorientierung und Qualität, Bd. I: Finanzierung und Nutzerorientierung Bd. II: Qualität und Versorgungsstrukturen
6.3.47 54. Tagung des Regionalkomitees für Europa der Weltgesundheitsorganisation 2004
6.3.48 55. Tagung des Regionalkomitees für Europa der Weltgesundheitsorganisation 2005
6.3.49 Aktualisierung des Rahmenkonzepts 'Gesundheit für alle' (GFA), 2005
6.3.50 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Gutachten 2005, Koordination und Qualität im Gesundheitswesen
6.3.51 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Gutachten 2007, Kooperation und Verantwortung - Voraussetzungen einer zielorientierten Gesundheitsversorgung, Bd. I: Kooperation und Verantwortung als Voraussetzungen einer zielorientierten Gesundheitsversorgung; Die Entwicklung der Zusammenarbeit der Gesundheitsberufe als Beitrag zu einer effizienten und effektiven Gesundheitsversorgung; Integrierte Versorgung in der GKV: Entwicklung, Stand und Perspektiven; Finanzierung und Planung des Krankenhauswesens
6.3.52 8. Konferenz der Europäischen Gesundheitsminister, 2007
6.3.53 Tagungsbericht zur zweiten Tagung der Redaktionsgruppe für die Charta zur WHO-Ministerkonferenz zum Thema Gesundheitssysteme: „Gesundheitssysteme, Gesundheit und Wohlstand”, Februar 2008
6.3.54 Tagungsbericht Steuerung und Führung von Gesundheitssystemen, Dritte Tagung zur Vorbereitung der Europäischen Ministerkonferenz der WHO zum Thema Gesundheitssysteme im Jahr 2008, April 2008
6.3.55 Tagungsbericht, Dritte Sitzung der Redaktionsgruppe für die Charta im Vorfeld der Europäischen Ministerkonferenz der WHO zum Thema Gesundheitssysteme: „Gesundheitssysteme, Gesundheit und Wohlstand“, Mai 2008
6.3.56 Europäische Ministerkonferenz der WHO zum Thema "Gesundheitssysteme 'Gesundheitssysteme, Gesundheit und Wohlstand", Juni 2008
6.3.57 58. Tagung des Regionalkomitees für Europa der Weltgesundheitsorganisation 2008
6.4 Fazit
7. Literaturrecherche
7.1 Suche in Google
7.2 Dissertationssuche
7.2.1 Dissonline
7.2.2 edoc Server
7.3 Spezifische Recherche
7.3.1 Medizinische Auswahl
7.3.1.1 SpringerLink
7.3.1.2 Thieme-Connect.de
7.3.1.3 MEDPILOT.DE
7.3.2 Sozialwissenschaftliche Auswahl
7.3.2.1 DigiBib
7.3.2.1 Ingenta Connect
7.4 Systematische Recherche bei DIMDI.de
7.5 Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht die theoretischen Grundlagen und die praktische Implementierung von Patientenrechten und Patientenpflichten im deutschen und europäischen Gesundheitswesen. Das Ziel ist es, aufzuzeigen, dass Patientenrechte ohne die komplementäre Wahrnehmung von Patientenpflichten (wie Eigenverantwortung und aktive Mitwirkung) in der gesundheitspolitischen Praxis oft nicht effektiv umgesetzt werden können, wobei die europäische Politik als wesentlicher Impulsgeber für nationale Entwicklungen fungiert.
- Analyse der ethischen und juristischen Komponenten von Patientenpflichten.
- Untersuchung der Mitwirkungspflichten im dualen deutschen Krankenversicherungssystem (GKV vs. PKV).
- Reflexion der konkreten Arzt-Patient-Beziehung im Alltag und bei der Gesundheitsvorsorge.
- Recherche der politischen Parteipositionen zu Patientenrechten und -pflichten.
- Chronologische Aufarbeitung der gesundheitspolitischen Dokumente und Gesetze seit 1977.
Auszug aus dem Buch
2.1.4 Patientenpflicht
Der Begriff der 'Pflicht' fasst diese Selbstbestimmung noch rigider. Demnach wäre eine Pflicht eine innere Forderung, die vom Menschen als unbedingtes Sollen aufgefasst und letztlich aus freiem Selbstzwang erfüllt wird. (Zu unterscheiden ist in die hier beschriebene Tugendpflicht und in die Rechtspflicht. Rechtspflichten hingegen schreiben äußere Handlungen vor und nicht einen Zweck. Dies tun sie in Ver- oder Geboten rein auf der Handlungsebene, zunächst ohne sittliche Überlegungen zu erfordern. Die Nötigung, die von Rechtspflichten ausgeht, beruht auch nicht auf der Freiheit einer inneren Entscheidung, sich unter das Gesetz zu stellen, dies wäre eine ethische Entscheidung, sondern beruht auf äußerem Zwang, der darin besteht, Handlungen zu bestrafen.)
Hinter der Tugendpflicht steht - zumindest in Europa - der kategorische Imperativ, formuliert von Immanuel Kant in der 'Grundlegung zur Metaphysik der Sitten' (2. Auflage 1786): "Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die Du zugleich wollen kannst, daß sie ein allgemeines Gesetz werde."
Beide - Individualverantwortung und Pflicht - basieren auf einer gewissen Autonomie (die innere Freiheit) des Einzelnen. Diese wiederum verlangt ein gewisses Maß an Selbstachtung, Selbstvertrauen, Wahrhaftigkeit und vor allem Kompetenz, um eine Entscheidung überhaupt treffen zu können. "Die Alphabetisierung und Verbesserung des allgemeinen Bildungsniveaus ist die durchgängig einflußreichste Determinante der Lebenserwartung und eng korreliert mit der Morbidität und nicht in dem Maße irgendeine neue medizin-technische Errungenschaft."
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik ein, dass individuelle Pflichten im Gesundheitswesen, insbesondere im Kontext knapper Ressourcen, oft hinter den Patientenrechten zurücktreten.
2. Individualverantwortung und Patientenpflicht: Dieses Kapitel beleuchtet die ethischen und rechtlichen Hintergründe von Patientenpflichten als Ausdruck von Freiheit und Selbstverantwortung.
3. Mitwirkungspflichten des Patienten im deutschen Krankenversicherungswesen: Hier werden die rechtlichen Strukturen und Mitwirkungspflichten innerhalb des gesetzlichen und privaten Versicherungssystems analysiert.
4. Pflichten in der Arzt-Patient-Beziehung: Dieses Kapitel reflektiert die praktischen Anforderungen an den Patienten während der Behandlung, wie Vorsorge, Auskunftserteilung und Aktivmitarbeit.
5. Pflichten der Patienten untereinander: Hier wird kurz dargelegt, dass keine direkten gesetzlichen Patientenpflichten untereinander bestehen, außer in lokalen Hausordnungen von Einrichtungen.
6. Die politische Diskussion zu den Patientenrechten und Patientenpflichten international und in Deutschland: Dieses umfangreiche Kapitel dokumentiert chronologisch die Entwicklung der gesundheitspolitischen Diskussion unter Einbeziehung nationaler Gesetze und europäischer Dokumente.
7. Literaturrecherche: Eine detaillierte Dokumentation des Suchprozesses und der verwendeten Datenbanken zur wissenschaftlichen Fundierung der Arbeit.
Schlüsselwörter
Patientenpflichten, Patientenrechte, Gesundheitswesen, Eigenverantwortung, Arzt-Patient-Beziehung, Krankenversicherung, Mitwirkungspflicht, Gesundheitsvorsorge, Medizinische Ethik, Patientenautonomie, Gesundheitspolitik, Compliance, Selbstbestimmungsrecht, Sozialgesetzbuch, Partizipation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit thematisiert das oft vernachlässigte Feld der Patientenpflichten im Vergleich zu den gut untersuchten Patientenrechten. Sie untersucht, ob und wie Patienten im deutschen und europäischen Kontext zur Mitwirkung an ihrer eigenen Heilung und Gesundheit verpflichtet sind.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Schwerpunkte liegen auf der Individualverantwortung des Patienten, der rechtlichen Einordnung im Krankenversicherungswesen, den praktischen Pflichten in der Arzt-Patient-Beziehung sowie der politischen Entwicklung dieses Themas auf nationaler und internationaler Ebene.
Welches ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Hauptziel ist der Nachweis, dass eine erfolgreiche Gesundheitsvorsorge und Behandlung eine partnerschaftliche Zusammenarbeit erfordert, in der der Patient nicht nur Rechte hat, sondern durch Eigenverantwortung auch Pflichten wahrnehmen muss.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor nutzt eine umfangreiche Literatur- und Internetrecherche sowie eine chronologische Analyse gesundheitspolitisch relevanter Dokumente, Gesetze und Gutachten, um die Entwicklung der Debatte über Jahrzehnte hinweg aufzuarbeiten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst ethische und juristische Komponenten diskutiert, anschließend die Mitwirkungspflichten im GKV- und PKV-System, die täglichen Pflichten in der Arztpraxis und schließlich die politische Diskussion bei den Parteien sowie internationalen Institutionen wie der WHO dargelegt.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Neben Patientenrechten und Patientenpflichten sind "Eigenverantwortung", "Mitwirkung", "Arzt-Patient-Beziehung" und "Gesundheitspolitik" die zentralen Begriffe, die das Spannungsfeld zwischen staatlicher Daseinsvorsorge und individueller Freiheit definieren.
Wie unterscheidet der Autor zwischen den Pflichten von GKV- und Privatpatienten?
Der Autor differenziert zwischen den auf Sozialversicherungsrecht basierenden Lasten des GKV-Patienten und den eher vertraglich geregelten Pflichten des Privatpatienten, wobei er betont, dass das Ziel der Gesundheitsvorsorge für beide Gruppen identisch bleibt.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor zur "Pflicht zur Gesundheit"?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Pflicht, sich gesund zu halten, rechtlich nicht erzwingbar ist. Sie ist vielmehr eine ethische Selbstverpflichtung, die in Freiheit begründet liegt und als Basis für eine partnerschaftliche Arzt-Patient-Beziehung dient.
Warum wird die politische Diskussion so detailliert chronologisch aufgearbeitet?
Die Aufarbeitung zeigt, dass Patientenrechte und -pflichten in der nationalen Politik oft nur in Bezug auf finanzielle Konsolidierungsmaßnahmen (z.B. Praxisgebühr, Zuzahlungen) thematisiert wurden, während die internationale Ebene (WHO/EU) eher als Motor für inhaltliche Debatten fungierte.
- Quote paper
- Joachim Zweig (Author), 2009, Entwicklung der Patientenpflichten und -rechte im nationalen wie europäischen Kontext, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/138648
