Mitte der 1870er Jahre kam der Vorschlag auf, im Deutschen Reich ein Arbeiterschutzgesetz
zu schaffen. Die im Parlament vertretenen Fraktionen –besonders das konservative
Lager- brachten nach der „Kaiserlichen Botschaft“ Wilhelms I verschiedene konkrete
Umsetzungsvorschläge ein.
Diese lehnte Bismarck energisch ab, so dass das Gesetz erst 1891 –also nach seiner Entlassung-
zustande kommen konnte.
Welche der geforderten Maßnahmen enthielt es, wo blieben Lücken bestehen?
Diesen Fragen möchte ich in dieser Arbeit nachgehen, vor allem aber interessieren mich
die Beweggründe des Reichskanzler für seine Blockadehaltung. Welche Befürchtungen
sprach er aus, welche mag er insgeheim gehegt haben? Die Verdienste Bismarcks bei der Etablierung des Sozialversicherungssystems sind unbestritten.
Aufgrund der Größe dieses Projektes kommen in der Literatur andere Facetten
der bismarckschen Innenpolitik allerdings gelegentlich zu kurz.
Der Nationalökonom und Bismarckanalytiker Georg Adler geht sogar soweit, zu schreiben
der Eindruck von der Sozialversicherungsgesetzgebung als großem Werk „relativiere
sich bei der Betrachtung der sozialpolitischen Projekte, die durch die Prädominanz der
Arbeiterversicherungspolitik zurückgeworfen wurden.“1
Daher soll in meiner Arbeit eines dieser „anderen sozialpolitischen Projekte“ im Mittelpunkt
stehen, nämlich die 4. Gewerbeordnungsnovelle, besser bekannt als „Arbeiterschutzgesetz“
oder „Lex Berleps“. [...]
1 Vgl.: in Lothar Machan (Hg.) 1994: „Bismarcks Sozialstaat – Beiträge zur Geschichte der Sozialpolitik und
zur sozialpolitischen Geschichtsschreibung“
Inhaltsverzeichnis
1. Fragestellung
2. Einleitung
3. Die Entwicklung bis 1881
a) Die Vorläufer des Arbeiterschutzgesetzes bis 1881
b) Die „Kaiserliche Botschaft von 1881“
4. Der erste Machtkampf: Bismarck und das Parlament
a) Die Positionen ab 1881
i) Das Parlament
1. Die Beweggründe des Zentrums
2. Forderungen des Zentrums 1882
ii) Otto von Bismarck
b) Das Ringen der 80er
5. Der zweite Machtkampf: Bismarck und Kaiser Wilhelm II
a) Die Februarerlasse
b) Die Internationale Arbeiterschutzkonferenz
c) Die Gewerbeordnungsnovelle
6. Ergebnis dieser Betrachtungen
7. Literatur
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Beweggründe von Reichskanzler Otto von Bismarck für seine langjährige Blockadehaltung gegenüber einem gesetzlich geregelten Arbeiterschutz im Deutschen Reich. Es wird analysiert, inwieweit politische Machtkämpfe, wirtschaftliche Erwägungen und das Misstrauen gegenüber parlamentarischen Initiativen sowie dem Kaiser die Umsetzung des als "Arbeiterschutzgesetz" bekannten Projekts verzögerten.
- Die historische Entwicklung des Arbeiterschutzes in Preußen vor 1881
- Die konträren Positionen von Zentrumspartei und Bismarck in den 1880er Jahren
- Die Rolle der "Kaiserlichen Botschaft" von 1881 als Impulsgeber
- Der Machtkonflikt zwischen Bismarck und Kaiser Wilhelm II
- Die Genese und Verabschiedung der Gewerbeordnungsnovelle von 1891
Auszug aus dem Buch
Die Beweggründe des Zentrums
Zum einen sehen die Abgeordneten der Zentrumsfraktion die Privatautonomie der Arbeitsverträge verletzt. Dem mit einem staatlichen Eingriff begegnen zu wollen, klingt aus heutiger Sicht zunächst paradox.
Das Zentrum bemängelt jedoch, dass die Autonomie bisher nur scheinbar existiere, da der ungeschützte Arbeiter dem Arbeitgeber voll ausgeliefert sei und gezwungen werde, auch auf größte vertragliche Unzumutbarkeiten einzugehen. Wenn also der Arbeiter selbst in der Realität keine Möglichkeit habe, seine Position im Vertrag zu vertreten, müsse dies der Staat aufgrund seiner Fürsorgepflicht übernehmen.
Als zweites gewichtiges Argument werden die Grundrechte angeführt. In seiner Rede vor dem Parlament führt der Abgeordnete Von Hertling das Recht auf Leben, physische und psychische Gesundheit, freie Religionsausübung und den besonderen Stellenwert der Familie an. Seine vier Hauptforderungen leitet er in derselben Rede direkt von diesen Rechten ab.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Fragestellung: Die Einleitung definiert das Forschungsinteresse an den Gründen für Bismarcks Blockade gegenüber dem Arbeiterschutzgesetz.
2. Einleitung: Dieses Kapitel verortet das Thema im Kontext der bismarckschen Innenpolitik und hebt die Bedeutung des Arbeiterschutzgesetzes hervor.
3. Die Entwicklung bis 1881: Ein historischer Abriss zeigt die Anfänge des Arbeitsschutzes in Preußen sowie die Bedeutung der Kaiserlichen Botschaft.
4. Der erste Machtkampf: Bismarck und das Parlament: Das Kapitel analysiert den parlamentarischen Vorstoß der Zentrumspartei und Bismarcks ablehnende Haltung gegenüber diesen Forderungen.
5. Der zweite Machtkampf: Bismarck und Kaiser Wilhelm II: Die Darstellung beleuchtet den Konflikt zwischen Kaiser Wilhelm II und Bismarck, der in der Verabschiedung der Gewerbeordnungsnovelle nach Bismarcks Entlassung gipfelt.
6. Ergebnis dieser Betrachtungen: Das Fazit unterteilt Bismarcks Blockadehaltung in zwei Phasen und bewertet die politischen Hintergründe.
7. Literatur: Auflistung der für die Arbeit herangezogenen Quellen und Forschungsliteratur.
Schlüsselwörter
Otto von Bismarck, Arbeiterschutzgesetz, Gewerbeordnungsnovelle, Zentrumspartei, Kaiser Wilhelm II, Sozialpolitik, Parlament, Sozialversicherung, Sonntagsarbeit, Frauenarbeit, Kinderarbeit, Fabrikinspektoren, Machtkampf, Innenpolitik, Lex Berleps
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Verzögerung und der Blockade der Arbeiterschutzgesetzgebung im Deutschen Reich unter Otto von Bismarck zwischen 1881 und 1890.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themen sind das parlamentarische Ringen um gesetzliche Standards (wie Sonntagsruhe und Verbot von Kinderarbeit), die wirtschaftliche Argumentation Bismarcks und das Machtverhältnis zwischen Kanzler, Parlament und Kaiser.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Beweggründe für Bismarcks hartnäckige Blockadehaltung zu ergründen und die Konfliktlinien zwischen den Akteuren detailliert darzustellen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde angewendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse historischer Quellen, parlamentarischer Protokolle (Stenographische Berichte) und zeitgenössischer sozialpolitischer Geschichtsschreibung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Auseinandersetzungen mit dem Parlament, die Rolle der Zentrumspartei, den Machtkampf mit Kaiser Wilhelm II und die schließliche Verabschiedung des Gesetzes.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Bismarck, Arbeiterschutzgesetz, Zentrumspartei, Sozialstaat, Kaiser Wilhelm II und Gewerbeordnungsnovelle.
Warum stand Bismarck der Arbeiterschutzgesetzgebung so ablehnend gegenüber?
Sein Widerstand basierte primär auf ökonomischen Bedenken hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie sowie auf dem Bestreben, keine politische Macht an das Parlament oder den Kaiser abzugeben.
Welche Bedeutung hatte das Zentrum für den Arbeiterschutz?
Das Zentrum war die treibende parlamentarische Kraft, die bereits 1881 konkrete Gesetzesentwürfe vorlegte und den Schutz von Arbeitern, insbesondere im Hinblick auf Sonntagsarbeit und Familienschutz, forderte.
- Quote paper
- Kai Zahrte (Author), 2003, Blockaden durch den Reformer - Bismarck und das Arbeiterschutzgesetz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/13906
