Die vorliegende Studienarbeit analysiert anhand der qualitativen Inhaltsanalyse und der Dezentralisierungshypothese nach Falleti die Schwächen des föderalistischen Systems der BRD während der C19 Pandemie im Zeitraum von 2020-2022. Gegenstand der Analyse ist das Verhalten der Bundesregierung, der MP und der Landesregierungen.
Mithilfe des Grundgesetzes und der Ausgestaltung dessen in der Bundesrepublik Deutschland werden zuerst die Grundsätze des deutschen Föderalismus dargelegt, und wie diese in der C19 Krise Hindernisse, Problematiken und Konfliktzonen darstellten.
In der Analyse wird auf die Transparenz der MPK, die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern während der C19 Pandemie und die Problematik der uneinheitlichen Beschluss– umsetzungen aufgrund des Parteienwettbewerbs innerhalb der Bundesländer eingegangen. Anhand der qualitativen Inhaltsanalyse des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 27.03.2020, der Beschlusserklärungen der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. Februar 2022 und der Analyse der Zusammensetzung der MPK während der Covid-19 Pandemie setzt sich diese Studienarbeit im Wesentlichen mit den Schwächen des Föderalismus während der C19 Pandemie auseinander.
Die Ergebnisse der Auswertung zeigen manche Schwachstellen des Föderalismus auf und an welchen Stellen dieser einen Reformbedarf aufzeigt. Eine generelle Abneigung gegen den Föderalismus wird durch das alleinige Aufzeigen der Schwächen des Föderalismus nicht bezweckt, das Beleuchten der Stärken würde aber den Umfang dieser Studienarbeit sprengen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Untersuchungsgegenstand
- Thesen und Ergebnisse
- Transparenz des Gremiums der MPK
- Antiföderaler Reflex
- Hindernis der einheitlichen Beschlussumsetzung
- Schlussfolgerung
- Bibliographie
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Studienarbeit untersucht die Schwächen des föderalistischen Systems der Bundesrepublik Deutschland während der Covid-19-Pandemie im Zeitraum von 2020 bis 2022. Die Analyse konzentriert sich auf das Verhalten der Bundesregierung, der Ministerpräsident:innen (MP) und der Landesregierungen. Dabei werden die Grundsätze des deutschen Föderalismus, ihre Umsetzung in der C19-Krise und die daraus resultierenden Hindernisse, Problematiken und Konfliktzonen beleuchtet.
- Transparenz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK)
- Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern
- Uneinheitliche Beschluss-umsetzungen aufgrund von Parteienwettbewerb
- Die Rolle des Infektionsschutzgesetzes (InfSG)
- Die Auswirkungen des Föderalismus auf die Krisenbewältigung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung stellt das Thema der Studienarbeit vor und erläutert die verwendeten Methoden (qualitative Inhaltsanalyse und Dezentralisierungshypothese nach Falleti). Sie beleuchtet den Untersuchungszeitraum (2020-2022) und die analysierten Akteure (Bundesregierung, MP, Landesregierungen).
- Untersuchungsgegenstand: Dieses Kapitel erläutert die Grundlagen des deutschen Föderalismus, ausgehend von Art 20 GG und der Unterscheidung zwischen Legislative und Exekutive. Es beschreibt die Rolle des Bundesrates und der MPK als Verkörperungen des Föderalismus und zeigt die Bedeutung des InfSG im Kontext der C19-Pandemie auf.
- Thesen und Ergebnisse: Dieses Kapitel analysiert die Transparenz der MPK, die Kompetenzverteilung während der C19-Pandemie und die Herausforderungen der uneinheitlichen Beschlussumsetzung aufgrund des Parteienwettbewerbs. Es greift auf das Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 27.03.2020, Beschlusserklärungen der Videoschaltkonferenz vom 16.02.2022 und die Zusammensetzung der MPK zurück.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen der Studienarbeit umfassen den deutschen Föderalismus, die Covid-19-Pandemie, das Infektionsschutzgesetz (InfSG), die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, die Transparenz von Entscheidungsgremien und die Herausforderungen der einheitlichen Beschlussumsetzung im Kontext des Parteienwettbewerbs.
- Quote paper
- Jacqueline Mayrdorfer (Author), 2022, Schwächen des föderalistischen Systems der BRD in der Coronapandemie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1390891
